{"id":30314,"date":"2023-10-03T13:08:50","date_gmt":"2023-10-03T11:08:50","guid":{"rendered":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/2023\/10\/immer-wieder-montags\/"},"modified":"2023-10-25T19:18:13","modified_gmt":"2023-10-25T17:18:13","slug":"immer-wieder-montags","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/2023\/10\/immer-wieder-montags\/","title":{"rendered":"Immer wieder montags"},"content":{"rendered":"<p style=\"text-align: justify;\">Ich kann mich noch sehr gut an die erste Montagsdemo in Magdeburg im Sommer 2004 erinnern. Ich bekam einen Anruf eines Genossen, der zuf\u00e4llig von einer Demonstration gegen die Einf\u00fchrung von Hartz IV in der Innenstadt mitbekommen hatte. Wir beschlossen, uns dieser noch anzuschlie\u00dfen und mobilisierten alle verf\u00fcgbaren GenossInnen.<br \/>\nAls unser H\u00e4ufchen von sieben bis acht Leuten dann mit unserem Transpi von der letzten Aktion (\u201eGegen Nazis, Staat und Kapital\u201c) zur vielleicht 300 TeilnehmerInnen z\u00e4hlenden Demo stie\u00df, wurde es freudig begr\u00fc\u00dft. Unsere Sprechch\u00f6re \u201egegen Niedrigl\u00f6hne und Zwangsarbeit\u201c wurden beklatscht und zum Schluss wurden wir vom Orga-Team um Andreas Ehrholdt, selbst Sozialleistungsbezieher und \u201eNobody\u201c, allerdings mit bewegter politischer Vergangenheit, ausdr\u00fccklich eingeladen, in der kommenden Woche wieder dabei zu sein.<br \/>\nAuf dem Nachhauseweg waren wir alle sehr beschwingt, wir dachten, endlich geht\u2019s los, die Menschen sind aufgewacht. Auf der zweiten Demo folgte dann prompt die Ern\u00fcchterung. Diesmal waren die Nazis schneller und setzten sich kackfrech an die Spitze der Demonstration, was vom Gro\u00dfteil der inzwischen schon 6.000 Versammelten \u2013 sofern sie \u00fcberhaupt davon mitbekommen hatten \u2013 auch ohne Weiteres akzeptiert wurde. Die einzigen, die was dagegen hatten, waren die wenigen anwesenden Linken. Wir versuchten, die Nazis zumindest von der Spitze der Demo zu vertreiben, appellierten an die DemonstrantInnen, sich das nicht bieten zu lassen, stie\u00dfen dabei aber fast einhellig auf Unverst\u00e4ndnis. Mit unseren Sprechch\u00f6ren gegen die Nazis wurden wir nur als St\u00f6rer angesehen. Bei der Abschlusskundgebung vor dem Bahnhof eskalierte die Situation dann, als Nazis und ein nicht geringer Teil der DemonstrantInnen uns unter unfl\u00e4tigsten Beschimpfungen und Gewaltdrohungen faktisch des Platzes verwiesen hatte.<br \/>\nAuf die folgenden Demos waren wir dann besser vorbereitet, es nahmen auch deutlich mehr Leute aus der radikalen Linken an ihnen teil, die aber nicht wegen der Hartz-IV-Thematik, sondern eher aus Gr\u00fcnden des Antifaschismus motiviert waren. Die Masse der Linken war auch v\u00f6llig damit ausgelastet, die Nazis von der Demo fernzuhalten. Schlie\u00dflich gab es irgendwann einen faulen Kompromiss mit dem Orgateam, dass diese mit einem gewissen Abstand von der Demo hinterherlaufen d\u00fcrften. Den meisten war es letztlich aber v\u00f6llig egal, wer da an der Demo teilnimmt \u2013 Hauptsache m\u00f6glichst viele. W\u00e4hrend die Rechten \u201eToleranz\u201c \u00fcbten, \u201enormal\u201c gekleidet waren und in die Sprechch\u00f6re der DemonstrantInnen \u2013 von \u201eWir sind das Volk\u201c bis \u201eHartz weg, Arbeit her\u201c \u2013 einstimmten, wurden die Versuche der Linken, die Rechten fernzuhalten, nur als st\u00f6rend empfunden.<br \/>\nWir als FAU waren nat\u00fcrlich auch daran interessiert, dass die Faschisten nicht den Protesten ihren Stempel aufdr\u00fcckten, wollten aber auch eigene inhaltliche Akzente setzen. Wir trugen fortan unser Transpi mit der Parole \u201eEine andere Gewerkschaft ist m\u00f6glich\u201c inmitten der Demos, verteilten Flugbl\u00e4tter, diskutierten mit den Leuten und luden zu Veranstaltungen ein usw.<br \/>\nWir waren in jener Zeit \u00fcber etliche Wochen permanent in Aktion: Veranstaltungen organisieren, Transpis malen, Flugis entwerfen, Webseite bespielen, Koordinierungstreffen usw. Das Echo war verhalten. Uns gelang es nicht, mit alternativen Angeboten \u2013 von Sozialrechtsberatungen, \u00fcber durchaus praktisch verwertbare Infoveranstaltungen bis hin zu Blockaden des Arbeitsamtes, ein relevantes Echo unter den Protestierenden zu erzielen. Die meisten derjenigen, die auf der Stra\u00dfe waren, beharrten lediglich darauf, dass die Regierung ihrer Aufgabe, f\u00fcr das \u201eVolk\u201c zu sorgen (darauf zielte auch die Parole \u201eWir sind das Volk\u201c), gerecht werden solle. Selbstorganisiert eigene Aktivit\u00e4ten zu unternehmen, lag f\u00fcr die meisten au\u00dferhalb ihres Vorstellungshorizontes. Das wurde auch durch die bei den Protesten schlie\u00dflich immer zahlreicher aufkreuzenden VertreterInnen von PDS und Gewerkschaften best\u00e4rkt, die sich als VerfechterInnen der Interessen der kleinen Leute als Alternative zur etablierten Politik anboten.<br \/>\nSo gesehen stellten die Proteste, die zwischenzeitlich allein in Magdeburg bis zu 15.000 Menschen auf die Stra\u00dfe trieben, f\u00fcr die Regierenden zwar ein \u00c4rgernis dar, letztlich konnten sie diese aber auf bew\u00e4hrte Weise einfach aussitzen. Ganz ohne Folge blieben sie jedoch nicht. Ab diesem Zeitraum etwa kam es nach meiner Erfahrung erstmals wieder zu politischen Diskussionen mit KollegInnen, pl\u00f6tzlich war es kein Problem mehr, Staat und Kapitalismus zu kritisieren. Zudem hatten wir als Magdeburger FAU zum ersten Mal hautnah die Erfahrung mit spontanen sozialen Massenprotesten gemacht, mussten uns mit den InitiatorInnen, den VertreterInnen der diversen Parteien (nicht zuletzt mit den ewigen Nervens\u00e4gen von der MLPD) und sogar mit der Teilnahme von Nazis auf den Demos arrangieren. Letztlich gelang es zwar, so etwas wie eine (allerdings ziemlich fragile) linke Hegemonie bei den Demos durchzusetzen. Konkrete Perspektiven \u00fcber die Demos hinaus er\u00f6ffneten sich damit aber nicht. Damals gab es im wiederbelebten Magdeburger Sozialforum zwar durchaus Versuche, gemeinsam emanzipatorische Akzente zu setzen, was aber durch die VertreterInnen vor allem der Gewerkschaften, die einen Gutteil der Demoinfrastruktur stellten, gnadenlos abgeb\u00fcgelt wurde. Hier konnten wir hautnah erleben, wie Demokratie funktioniert, wenn die materiellen Ressourcen ungleich verteilt sind.<br \/>\nLetztlich versandeten die Demos, es wurden von Woche zu Woche immer weniger, bis schlie\u00dflich im Sp\u00e4therbst nur noch ein winziger Kreis um die durch nichts zu beeindruckenden wackeren Vertreter der MLPD \u00fcbrigblieben, die sich allmont\u00e4glich noch etliche Jahre lang mit einem \u2013 zumeist ignorierten \u2013 offenen Mikro im Zentrum der Stadt aufstellten. Unsere Lehre aus der Misere war dann, dass wir uns auf etwaige kommende Proteste besser vorbereiten wollten. Zum einen mit kontinuierlicher Beobachtung und Analyse der politischen Situation in der Stadt und nat\u00fcrlich dar\u00fcber hinaus, zum anderen wollten wir mit kontinuierlichen praktischen Unterst\u00fctzungsangeboten \u2013 von Volxk\u00fcche (Vok\u00fc) bis hin zur Beratung bei Auseinandersetzungen mit dem Amt \u2013 uns einen gewissen Bekanntheitsgrad erarbeiten, auf dem wir im Falle eines Falles dann aufbauen k\u00f6nnten. Das ist uns letztlich nicht gelungen, zu gro\u00df war zu jener Zeit die Frustration und die Fluktuation unter den zumeist jungen Linken, die es regelm\u00e4\u00dfig vorzogen, zum oder nach dem Studium, ihr Gl\u00fcck in den Metropolen des Landes zu versuchen, zumal dort eine (vermeintlich?) agilere linke Szene lockte.<\/p>\n<h5 style=\"text-align: justify;\">Der lauwarme Herbst 2022<\/h5>\n<p style=\"text-align: justify;\">Die Proteste im eher lauwarmen Herbst 2022 trafen uns dann wieder mehr oder weniger unvorbereitet. Zudem unterschieden sie sich dann doch deutlich von denen 2004. Das betrifft weniger die TeilnehmerInnen, das waren damals wie heute dem Anschein nach eher ArbeiterInnen und die untere Mittelschicht (2022 war vermutlich der Anteil von kleinen Selbst\u00e4ndigen h\u00f6her). Allerdings hatte sich der Wind im Lande \u2013 dank \u201eFl\u00fcchtlingskrise\u201c und Corona-Protesten \u2013 gedreht, die Hegemonie der Rechten vor allem in den abgeh\u00e4ngten Teilen Ostdeutschland war nicht mehr zu \u00fcbersehen. Auf der anderen Seite war die radikale Linke dank ausufernder Identit\u00e4tspolitik und einer Abschirmung in ihrer eigenen Blase inzwischen derma\u00dfen weit vom Leben der meisten arbeitenden Menschen im Lande entfernt, so dass sie in s\u00e4mtlichen sozialen Protesten nur noch die Gefahr des Faschismus lauern sah. Das war nicht v\u00f6llig aus der Luft gegriffen, aber sowohl die Proteste gegen die Corona-Politik der Regierung, als auch die gegen die allgemeine Teuerung und den Ukraine-Krieg waren zumindest im Anfang in ihrer Mehrzahl einfach von bis dato zumeist mehr oder weniger unpolitischen Menschen getragen, die sich in ihrer beruflichen oder sozialen Existenz insgesamt, wie auch ihrer k\u00f6rperlichen Unversehrtheit bedroht sahen.<br \/>\nIhr Unmut, dem sie auf ihren Demo-Schildern Ausdruck verliehen (f\u00fcr Frieden, soziale Sicherheit, f\u00fcr ein funktionierendes Gesundheitssystem, gegen die politische Kaste in Berlin, Misstrauen gegen\u00fcber politischen Parteien usw.), galt bis dahin im linken Kanon als durchaus selbstverst\u00e4ndlich. Nat\u00fcrlich gab es auch Versuche, die Schuldigen f\u00fcr die Misere z.B. bei den Fl\u00fcchtlingen zu suchen, aber diese Meinungen waren zumindest anfangs noch in der Minderzahl. Auch dieses Mal waren rechte Gruppierungen wieder schneller. Sie infiltrierten erfolgreich die Demos und versuchten gemeinsam mit Hooligans der Fanszene diese im Gepl\u00e4nkel mit der Polizei durchaus erfolgreich zu radikalisieren. Viel zu sp\u00e4t haben wir dann bei den Corona-Protesten Anfang 2022 gemeinsam mit einigen wenigen anderen Magdeburger Linken, die den Bezug zur Klasse noch nicht verloren hatten, versucht, auf einer solchen Demo mit eigenen Transparenten und Flugbl\u00e4ttern zu intervenieren. Das ist dann ebenfalls schiefgelaufen, allerdings in erster Linie, weil wir just auf der ersten Demo auftauchten, in der es ernsthaftere Auseinandersetzungen mit der Polizei gab und sich eine ziemlich heftige Dynamik entwickelte, in der wir nicht gemeinsam mit Nazihools gegen die Polizei anrennen wollten. Im Gefolge radikalisierten sich die Demos zunehmend, die Dominanz der Nazis wurde st\u00e4rker, w\u00e4hrend die Beteiligung an den Demos zu br\u00f6ckeln begann, so dass wir auf weitere Interventionen verzichteten.<br \/>\nBei den Teuerungsprotesten im Sp\u00e4tsommer\/Herbst 2022 hat es auch wieder zu lange gedauert, bis wir handlungsf\u00e4hig waren. In Magdeburg gab es jeden Montag zwei getrennte Kundgebungen \u2013 eine von der AfD organisierte auf dem Domplatz mit bis zu 3.000 TeilnehmerInnen und eine auf dem Alten Markt mit mehreren Hundert QuerdenkerInnen, die sich dann zu einem gemeinsamen Demonstrationszug durch die Innenstadt vereinigten. Wir hatten das Geschehen eine Weile lang beobachtet und uns dann entschlossen, eigene Montags-Kundgebungen gemeinsam mit dem neu gegr\u00fcndeten \u201eSozialkombinat Ost\u201c durchzuf\u00fchren. Die Idee war, denjenigen, die weder mit Verschw\u00f6rungstheorien, noch mit der AfD was am Hut hatten, ein alternatives Podium anzubieten. Im Vorfeld hatten wir tausende Flyer vor allem in den Stadtteilen verteilt, wo wir die gr\u00f6\u00dfte Betroffenheit vermuten. Die Reaktionen der PassantInnen waren durchaus ermutigend, so dass wir gespannt auf unsere erste Kundgebung \u2013 vor dem lokalen B\u00fcro der Gr\u00fcnen \u2013 waren. Aber auch dieses Mal sollten wir entt\u00e4uscht werden. Zwar konnten wir relativ gro\u00dfe Teile der linken Szene mobilisieren, die Beteiligung von \u201eNormalb\u00fcrgerInnen\u201c blieb fast v\u00f6llig aus, grob gesch\u00e4tzt fanden kaum 20 Menschen, die erkennbar nicht der Szene angeh\u00f6rten, zu uns. Wir lie\u00dfen uns aber nicht entmutigen, jedoch war die Resonanz bei den folgenden Kundgebungen von Mal zu Mal geringer, so dass wir auch dieses Experiment als gescheitert aufgaben.<\/p>\n<h5 style=\"text-align: justify;\">Was also bleibt?<\/h5>\n<p style=\"text-align: justify;\">Zum einen w\u00e4re durchaus positiv festzustellen, dass heutzutage breitere Bev\u00f6lkerungskreise politisch in Bewegung geraten sind, die politische Klasse und den Staat kritisieren, den \u201eMainstream-Medien\u201c nicht einfach mehr glauben und anfangen, sich ihre eigene Meinung zu bilden und diese in die \u00d6ffentlichkeit bringen. Alles Dinge, von denen die radikale Linke lange getr\u00e4umt hatte. Dass diese inhaltlich eine ganz andere Richtung einschlugen, als erhofft, hat meines Erachtens mehrere Ursachen. Zun\u00e4chst einmal w\u00e4re hier das Versagen der Linken insgesamt zu nennen, deren Lebenswelt sich meilenweit von den Realit\u00e4ten gro\u00dfer Bev\u00f6lkerungskreise entfernt hat und die sich kulturell in Abgrenzung zu den \u201ebesorgten B\u00fcrgern\u201c auf der Stra\u00dfe (vulgo: zum \u201eP\u00f6bel\u201c) definiert. Sie hat die soziale Frage \u2013 trotz vieler theoretischer Diskussionen zur \u201eneuen Klassenpolitik\u201c \u2013 aus ihrem Handlungshorizont verdr\u00e4ngt. Spontane Demonstrationen werden tendenziell als rechts eingestuft und allenfalls mit Blockaden oder Gegendemonstrationen beantwortet. Dass Menschen, die sich politisieren, immer von den kapitalistischen Konkurrenzverh\u00e4ltnissen und deren Ideologien vorgepr\u00e4gt sind, ist kaum anders zu erwarten. Das sollte jedoch Anlass sein, sich mit diesen auseinanderzusetzen, sich mit protestierenden Menschen zu solidarisieren und in diesem Prozess eigene Positionen einzubringen. \u00c4hnlich wie es heute vor allem von rechts praktiziert wird. Die Rechten haben es freilich auch leichter, sie haben vermeintlich einfachere L\u00f6sungen in petto \u2013 w\u00e4hrend die Linke oft nur viele \u201eAntis\u201c anzubieten hat, ohne konkret sagen zu k\u00f6nnen, wie eine lebenswerte nicht-kapitalistische Perspektive heute aussehen k\u00f6nnte. Das hat seine Ursache auch in der allgemeinen politischen Gro\u00dfwetterlage, die eher an Dystopien, als an sozialistische Utopien denken l\u00e4sst.<br \/>\nUm dem Ganzen hier noch eine \u2013 ok, aktuell ziemlich illusorische \u2013 positive Wendung zu geben: 2004 stand die Forderung nach einer anderen Regierungspolitik im Mittelpunkt, 2022 die nach dem R\u00fccktritt der Regierung \u2013 der n\u00e4chste Schritt w\u00e4re dann ja der Ruf nach der Abschaffung jeglicher Regierung. Und dann k\u00e4men wir ins Spiel &#8230;<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Ich kann mich noch sehr gut an die erste Montagsdemo in Magdeburg im Sommer 2004 erinnern. Ich bekam einen Anruf eines Genossen, der zuf\u00e4llig von einer Demonstration gegen die Einf\u00fchrung von Hartz IV in der Innenstadt mitbekommen hatte. Wir beschlossen, uns dieser noch anzuschlie\u00dfen und mobilisierten alle verf\u00fcgbaren GenossInnen. 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