{"id":30571,"date":"2023-11-27T13:46:28","date_gmt":"2023-11-27T11:46:28","guid":{"rendered":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/2023\/11\/wie-kann-eine-linke-sicht-auf-den-konflikt-um-bergkarabach-aussehen\/"},"modified":"2023-11-28T12:48:12","modified_gmt":"2023-11-28T10:48:12","slug":"wie-kann-eine-linke-sicht-auf-den-konflikt-um-bergkarabach-aussehen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/2023\/11\/wie-kann-eine-linke-sicht-auf-den-konflikt-um-bergkarabach-aussehen\/","title":{"rendered":"Wie kann eine linke Sicht auf den Konflikt um Bergkarabach aussehen?"},"content":{"rendered":"<p style=\"text-align: justify;\">Als der Schriftsteller Navid Kermani im Herbst 2016 f\u00fcr seinen Reportage \u201eEntlang den Gr\u00e4ben\u201c durch Armenien reiste, traf er in Jerewan einen schwulen Aktivisten, der ihm erz\u00e4hlte, im (westlichen) Ausland interessiere man sich nicht f\u00fcr \u201edie sozialen Verwerfungen, die Oligarchie, den Nationalismus oder den nicht enden wollenden Krieg\u201c in seinem Heimatland ((1)). Dabei war es nur kurz zuvor zum sogenannten April-Krieg gekommen, der blutigsten Auseinandersetzung zwischen Aserbaidschan und Armenien um Bergkarabach seit dem Waffenstillstand von 1994. Erst mit dem erneuten offenen Ausbruch der Feindseligkeit im Herbst 2020 ist das Interesse an diesem Konflikt im deutschsprachigen Raum stark gestiegen((2)). Seinen vorl\u00e4ufigen H\u00f6hepunkt erreichte die Aufmerksamkeit mit der endg\u00fcltigen (R\u00fcck-)Eroberung Bergkarabachs durch Aserbaidschan im September 2023, woraufhin fast die gesamte armenische Bev\u00f6lkerung der Region die Flucht ergriff.<br \/>\nAuch in linken und linksliberalen Kreisen wurde in den letzten Jahren und Monaten vermehrt \u00fcber den Konflikt gesprochen und ich konnte mich dabei des Eindrucks nicht erwehren, dass dabei sehr h\u00e4ufig f\u00fcr die \u201earmenische Seite\u201c Partei ergriffen wurde. In dem vorliegenden Text erl\u00e4utere ich erst meine Beobachtungen anhand einiger Beispiele und gehe dabei der Frage nach, woher diese in der Linken verbreitete Sichtweise auf den Konflikt herkommen k\u00f6nnte.<br \/>\nDie prominenteste linke Stimme, die schon seit Jahren eine pro-armenische Perspektive auf den Konflikt einnimmt, ist mit Sicherheit der Satiriker und Europaparlamentarier Martin Sonneborn ((3)). Sonneborn hatte bereits 2018 nicht nur den armenischen Ministerpr\u00e4sidenten Nikol Paschinjan, sondern auch Mitglieder der Regierung von Bergkarabach getroffen. Den Artikel, den er \u00fcber seine Reise im Titanic-Magazin ver\u00f6ffentlichte ((4)), enth\u00e4lt bereits viele Elemente, die sp\u00e4ter noch in anderen linken Medien (vermutlich weniger satirisch gemeint) auftauchen sollten, weshalb ich auf ihn vertiefend eingehe.<\/p>\n<h5 style=\"text-align: justify;\">Ablehnung Aserbaidschans<\/h5>\n<p style=\"text-align: justify;\">Es f\u00e4ngt damit an, dass in dem Text schnell die Logik etabliert wird, Bergkarabach beziehungsweise Armenien verdienen schon allein deshalb unsere Sympathie und Unterst\u00fctzung, weil sie der offenen Diktatur Aserbaidschan die Stirn bieten. Sonneborn geht ausf\u00fchrlich und absolut zurecht auf die Bestechung mehrerer europ\u00e4ischer Politikerinnen und Politiker verschiedener konservativer Parteien durch die aserbaidschanische Regierung ein, das sich auf diese Art und Weise ein besseres Image im Westen kaufen wollte. Mittlerweile investiert Langzeitherrscher Ilham Alijew sein Geld aus dem Verkauf von Erdgas und Erd\u00f6l jedoch nicht nur in offene Bestechung oder den Kauf eines ganzen Lehrstuhls \u2013 wie von 2010 bis 2021 an der HU Berlin ((5)) \u2013 , sondern betreibt damit ebenso Sportwashing (wie bei der Formel 1 seit 2016 oder bei der Fu\u00dfballeuropameisterschaft der M\u00e4nner 2021), um von der desastr\u00f6sen Menschenrechtslage im eigenen Land abzulenken. So charakterisierte Amnesty International Aserbaidschan 2022 als ein Land, wo \u201edie Rechte auf Meinungs-, Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit weiterhin stark eingeschr\u00e4nkt [waren]. So gingen die Beh\u00f6rden mit willk\u00fcrlichen Festnahmen und politisch motivierter Strafverfolgung gegen zivilgesellschaftlich engagierte Personen vor, schlugen friedliche Proteste nieder und behinderten die Arbeit unabh\u00e4ngiger Organisationen und Medien\u201c ((6)). Diese oder \u00e4hnlich klare Kritik an Aserbaidschan findet sich oft in linken Berichten \u00fcber den Konflikt um Bergkarabach: W\u00e4hrend es im Jacobin-Magazin hei\u00dft, Aserbaidschan werde von einer \u201evetternwirtschaftlich-kapitalistischen Elite\u201c beherrscht, die den Krieg nutze, um gegen\u00fcber der eigenen Bev\u00f6lkerung einen \u201eStabilisierungs- und \u00dcberwachungskapitalismus\u201c durchzusetzen ((7)), spricht das Lower Class Magazine schlicht von der \u201eDiktatur in Baku\u201c ((8)).<\/p>\n<h5 style=\"text-align: justify;\">T\u00fcrkei-Bezug<\/h5>\n<p style=\"text-align: justify;\">Eine vergleichbare Argumentation findet sich in vielen linken Medien im Bezug auf die Rolle der T\u00fcrkei beim Bergkarabach-Konflikt. Bei seinem Aufenthalt in Jerewan besuchte Sonneborn die zentrale armenische Gedenkst\u00e4tte f\u00fcr den V\u00f6lkermord an der armenischen Minderheit im Osmanischen Reich w\u00e4hrend des Ersten Weltkrieges und verwies dabei daraufhin, dass der t\u00fcrkische Pr\u00e4sident Erdo\u011fan dieses Massenverbrechen hingegen lediglich als \u201etrauriges Ereignis\u201c bezeichne. In der T\u00fcrkei werde der V\u00f6lkermord kleingeredet und verharmlost. In einem Interview auf dem Journalismusfest Innsbruck, das das linksliberale Falter Radio ausstrahlte, meinte dann der Journalist Tigran Petrosyan, dass Deutschland gerade aufgrund seiner aktivem Mithilfe beim V\u00f6lkermord die Verantwortung habe, sich mit dem Konflikt zwischen Aserbaidschan und Armenien zu besch\u00e4ftigen. F\u00fcr die Journalistin Marianna Deinyan sei das Verhalten der deutschen Regierung 2020 sogar dasselbe wie 1915 ((9)). Nach der Massenflucht aus Bergkarabach schrieb dann Petrosyan f\u00fcr die taz mit Bezug auf den V\u00f6lkermord, \u201ef\u00fcr das armenische Volk wiederholt sich die Geschichte\u201c ((10)).<br \/>\nEine andere Verbindung zwischen dem V\u00f6lkermord und der Gegenwart zieht Hovhannes Gevorkian als Autor im Lower Class Magazine: Seit dem 19. Jahrhundert sei es das Ziel der Ideologie des Panturanismus, der die T\u00fcrkei und Aserbaidschan verbinde, \u201edie Ausl\u00f6schung der Armenier:innen aus [sic!] ihrer Heimat\u201c ((11)). \u00c4hnlich \u00e4u\u00dferte er sich dann auch als Gast im Podcast 99 Zu Eins ((12)). Die meisten linken Medien erinnern an diese auch als pant\u00fcrkisch bezeichnete Weltanschauung, wobei regelm\u00e4\u00dfig auf eine Aussage von Heydar Alijew (dem Vater des jetzigen Pr\u00e4sidenten Aserbaidschans) Bezug genommen wird, laut der es sich bei der T\u00fcrkei und Aserbaidschan zwar um zwei verschiedene Staaten, aber dieselbe Nation handele. Beispiele f\u00fcr diese Verbundenheit reichen von der milit\u00e4rischen Unterst\u00fctzung der T\u00fcrkei ((13)), inklusive des Einsatzes islamistischer S\u00f6ldner ((14)), \u00fcber die j\u00fcngste Forderung Erdo\u011fans beide L\u00e4nder \u00fcber eine Landbr\u00fccke miteinander zu verbinden, was nur \u00fcber Armenien m\u00f6glich ist ((15)), bis hin zum \u201eFreudengeheul\u201c der rechtsextremen Grauen W\u00f6lfe im digitalen Raum ((16)) und deren Bedrohung von Armenier_innen in Deutschland ((17)).<br \/>\nWie schon bei den Verweisen auf den diktatorischen Charakter des aserbaidschanischen Regimes wird meist unausgesprochen die Argumentation aufgemacht, die \u201earmenische Seite\u201c sei schon allein deshalb unterst\u00fctzenswert, weil sie schon einmal Opfer eines V\u00f6lkermordes geworden ist und weiterhin von der T\u00fcrkei als Staat (bzw. h\u00e4ufiger in personifizierter Form Erdo\u011fan als Pr\u00e4sidenten) sowie den rechtsextremen Grauen W\u00f6lfen angefeindet werde, die wiederum von allen linken Kreisen im deutschsprachigen Raum vehement abgelehnt werden. Unabh\u00e4ngig von dieser \u2013 meiner Ansicht nach \u2013 zweifelhaften Logik, der Feind meines Feindes sei unser Freund, \u00fcbergehen diese Argumentationen meistens die Komplexit\u00e4t des t\u00fcrkisch-aserbaidschanischen Verh\u00e4ltnisses ((18)). Im anarchistischen Podcast \u00dcbertage wird das einmal kurz angeschnitten, als einer der beiden Podcastbetreiber erz\u00e4hlt, er f\u00e4nde es immer lustig zu beobachten, wenn aserbaidschanische Internetnutzer mit ihrer Dankbarkeit f\u00fcr die milit\u00e4rische Unterst\u00fctzung Israels wiederum ultranationalistische und islamistische Internetnutzer aus der T\u00fcrkei verwirren ((19)). Ein weiteres Problem dieser Freund-Feind-Logik ist, dass Armenien ja wiederum enge Kontakte zum Iran pflegt ((20)), doch das sprechen viele Medien ebenso wenig an.<\/p>\n<h5 style=\"text-align: justify;\">Projektionsfl\u00e4che<\/h5>\n<p style=\"text-align: justify;\">Neben der Identifikation mit der \u201earmenischen Seite\u201c \u00fcber die Ablehnung des aserbaidschanischen Regimes sowie des t\u00fcrkischen Nationalismus wird Bergkarabach au\u00dferdem in einigen linken Medien mit bestimmten Merkmalen assoziiert, die mir eher wie Wunschbilder vorkommen und nicht wie Beschreibungen der Wirklichkeit. Im Titanic-Artikel zeigt sich Sonneborn besonders von der \u201eBegeisterung\u201c der Einheimischen in Bergkarabach f\u00fcr \u201edie Demokratie\u201c beeindruckt, die wiederum \u201ein einigen L\u00e4ndern Europas eine fast kollektive Geringsch\u00e4tzung\u201c erfahre. Auff\u00e4llig ist, dass er dieses schmeichelhafte Urteil nicht n\u00e4her belegt und es anscheinend ausschlie\u00dflich auf seinen Begegnungen mit Politikerinnen und Politikern Bergkarabachs beruht. Die Medien, die ich mir angeschaut habe, gehen wiederum so gut wie gar nicht darauf ein, was f\u00fcr ein Land die Republik Arzach [die armenische Eigenbezeichnung des Mini-Staats] eigentlich vor der Eroberung durch Aserbaidschan war. Nichtsdestotrotz scheint die Identifikation bei einigen Linken mit Bergkarabach mittlerweile sehr weit zu gehen, wie mir bewusst wurde, als ich Ende Oktober zuf\u00e4llig von einer Auseinandersetzung \u00fcber den israelisch-pal\u00e4stinensischen Konflikt zwischen verschiedenen linken Gruppen in Leipzig h\u00f6rte. In einem online ver\u00f6ffentlichten Text warf eine linke Gruppe anderen linken Gruppen eine \u201eantisemitische Einstellung\u201c vor, da sie auf einer Kundgebung \u201eden Terrorangriff der Hamas durch die Gleichsetzung mit den Konflikten in Kurdistan und Artsahk [die englische Schreibweise des armenischen Namens von Bergkarabach]\u201c romantisieren, indem sie aus ihm \u201eeinen links-emanzipatorischen Befreiungskrieg\u201c gemacht h\u00e4tten ((21)). Was mich nun an dieser Textstelle so \u00fcberraschte, war, dass sich anscheinend beide Seiten dieses innerlinken Konflikts trotz ihrer massiven Differenzen einig waren, in Bergkarabach werde \u201eein links-emanzipatorischer Befreiungskrieg\u201c ausgetragen. Dabei musste ich sofort an einen Satz aus dem lesenswerten Beitrag von Peter Korig denken, dem zufolge \u201enationale Befreiung letztlich nicht auf die \u00dcberwindung der Kapitalverh\u00e4ltnisses [abzielt], sondern auf die Etablierung neuer ideeller Gesamtkapitalisten\u201c ((22)). Mir ist absolut nicht bekannt, dass die Republik Arzach im Laufe ihrer Geschichte auch nur ansatzweise den Anspruch hatte, ein wie auch immer geartetes fortschrittliches Projekt darzustellen. Das Gemeinwesen in Bergkarabach bot den dort lebenden Menschen schon mehr Freir\u00e4ume als das aserbaidschanische, wies aber dennoch viele strukturelle Probleme auf. Laut dem \u00f6sterreichischen Bundesamt f\u00fcr Fremdenwesen und Asyl war die Parlamentswahl 2015 recht frei und fair. Auch ist der Sozialstaat verh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfig gut ausgebaut und es gibt die M\u00f6glichkeit, sich gewerkschaftlich zu organisieren. Aber sowohl die Medien als auch das Gerichtswesen stehen unter der Kontrolle der Regierung. Au\u00dferdem ist die Religionsfreiheit f\u00fcr Menschen eingeschr\u00e4nkt, die nicht der Armenisch Apostolischen Kirche angeh\u00f6ren ((23)). Auf dem (zugegebenerma\u00dfen schwierigen) Freedom-in-the-World-Index der US-amerikanischen Menschenrechtsorganisation Freedom House erreichte die Republik Arzach 2023 eine Punktezahl von 37 (von 100). Das war kaum mehr als die T\u00fcrkei (32 Punkte), aber wesentlich mehr als Aserbaidschan (9 Punkte). Was aber meiner Ansicht noch schwerer wog ist, dass die Unabh\u00e4ngigkeit Bergkarabachs auf der Ermordung und Vertreibung tausender Aserbaidschaner_innen von Ende der achtziger bis Mitte der neunziger Jahre beruhte ((24)). Doch das wurde in fast keinem Medienbericht erw\u00e4hnt.<\/p>\n<h5 style=\"text-align: justify;\">Was nun?<\/h5>\n<p style=\"text-align: justify;\">Mein Wissen \u00fcber diesen Konflikt ist nur angelesen. Dar\u00fcber hinaus spreche ich (mit Ausnahme von etwas Russisch) keine der f\u00fcr die Region ma\u00dfgeblichen Sprachen, schon allein daher sind meine M\u00f6glichkeiten der Recherche begrenzt. Mit dem vorliegenden Text bringe ich zun\u00e4chst einmal mein Unbehagen zum Ausdruck, welches mich beim Konsum vieler linker Medien \u00fcberkam und das ich nicht ignorieren konnte. Ich hatte den Eindruck, die Berichterstattung folgte meist dem Bed\u00fcrfnis nach eindeutigen Freund-Feind-Bildern, w\u00e4hrend abw\u00e4gende Urteile nur selten get\u00e4tigt wurden ((25)). Dabei sollte es doch eigentlich zum Grundverst\u00e4ndnis einer radikalen linken Perspektive geh\u00f6ren, die Konstruktion von \u201eKonfliktparteien\u201c grunds\u00e4tzlich zu hinterfragen.<br \/>\nZum Beispiel h\u00e4tte mich mal sehr die Meinung von Menschen interessiert, die in Armenien, Bergkarabach oder Aserbaidschan versuchen, den milit\u00e4rischen Zwangsdienst (der grunds\u00e4tzlich in allen drei Staatswesen gilt) zu vermeiden. Beim Krieg Anfang der Neunziger sollen sich allein auf armenischer Seite noch tausende junge M\u00e4nner dem Zwangsdienst entzogen haben ((26)). Wie ist das denn heute? Des Weiteren h\u00e4tte ich neben den Stimmen der vertriebenen Armenier_innen auch gerne mal etwas von den Aserbaidschaner_innen geh\u00f6rt, die in den Neunzigern vor den armenischen Truppen fl\u00fcchteten oder vertriebenen wurden und ja nun (zumindest theoretisch) zur\u00fcckkehren k\u00f6nnten. Was ist deren Perspektive? Das sind nur zwei von vielen m\u00f6glichen Ideen f\u00fcr eine umfassendere Perspektive auf den Konflikt um Bergkarabach, die aber leider in der Berichterstattung keine Beachtung finden.<br \/>\nDas Ziel meines Beitrags ist es zu einer offenen Debatte dar\u00fcber beizutragen, wie eine linke Perspektive auf den Konflikt um Bergkarabach aussehen k\u00f6nnte. Wir d\u00fcrfen nicht erst auf gewaltsame Konflikte reagieren, wenn sie akut werden. Sowohl die russische Invasion der Ukraine als auch der erneute Gewaltausbruch zwischen Israel und der Hamas haben zuletzt gezeigt, wie selbstzerst\u00f6rerisch sich solche Situationen auf die politische Linke auswirken, wenn wir erst beginnen, uns Gedanken zu machen, wenn das T\u00f6ten bereits angefangen hat. Allein die Anwesenheit der vielen Menschen t\u00fcrkischer, kurdischer oder armenischer Herkunft in Deutschland h\u00e4tte bereits vor Jahren eine Auseinandersetzung mit dem Thema gerechtfertigt.<br \/>\nDoch lieber sp\u00e4t als nie. Und das trifft auch auf mich selbst zu. Mir war zwar die Existenz dieses scheinbar eingefrorenen Konflikts grunds\u00e4tzlich bewusst, aber ich h\u00e4tte vermutlich nicht begonnen, mich n\u00e4her damit zu besch\u00e4ftigen, wenn die aserbaidschanische Regierung den Konflikt im Juli 2020 nicht bewusst h\u00e4tte eskalieren lassen ((27)). Ich bin sehr interessiert an den Wahrnehmungen anderer und lasse mich auch gerne eines Besseren belehren. Es ist notwendig, die eigene Haltung st\u00e4ndig zu hinterfragen, denn der Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan ist noch lange nicht vorbei.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Als der Schriftsteller Navid Kermani im Herbst 2016 f\u00fcr seinen Reportage \u201eEntlang den Gr\u00e4ben\u201c durch Armenien reiste, traf er in Jerewan einen schwulen Aktivisten, der ihm erz\u00e4hlte, im (westlichen) Ausland interessiere man sich nicht f\u00fcr \u201edie sozialen Verwerfungen, die Oligarchie, den Nationalismus oder den nicht enden wollenden Krieg\u201c in seinem Heimatland ((1)). 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