Seit einiger Zeit hat die gesellschaftliche Debatte um einen neuen sozialen Pflichtdienst wieder an Fahrt aufgenommen, nachdem sie bereits vor einigen Jahren von mitunter ranghohen Politiker:innen ins Spiel gebracht wurde. So abstrus diese Diskussion vor dem manischen Betonen pers\u00f6nlicher wie wirtschaftlicher Freiheit wirkt, so aufschlussreich ist sie, wenn man sie um die in Deutschland existierenden Freiwilligendienste erweitert. Denn dann dr\u00e4ngt sich der Eindruck auf, dass es hier wie da auch um ein Eingew\u00f6hnen in die Realit\u00e4t schlechter Arbeit geht. <\/p>\n
Zeiten versch\u00e4rfter Koh\u00e4sionsverluste und galoppierender Spaltungstendenzen in Gesellschaften sind Zeiten der Beschw\u00f6rung von Einigkeit und des Dienstes an der Gemeinschaft. Unbelastet von der Tatsache, welche grotesken Ausma\u00dfe die soziale Ungleichheit in ihren L\u00e4ndern bereits angenommen hat, beschw\u00f6ren Regierungen den gesellschaftlichen Zusammenhalt, w\u00e4hrend sie zugleich alles tun, um wirksame Instrumente zur Egalisierung zu verhindern. Dass dieser Irrsinn Methode hat, versteht sich; hinter der Rhetorik von der nationalen Einheit lauert die h\u00e4ssliche Wahrheit einer dauerhaften sozialen Hierarchisierung, in die es sich einzuf\u00fcgen gilt. Vom Hurra-Patriotismus bis zur weinerlichen Aufforderung, im Alltag doch netter zueinander zu sein: Die Funktion dieser Affektpolitik liegt in der Kaschierung der simplen Tatsache, dass politisches Handeln innerhalb des Rahmens einer neoliberalen \u00d6konomie zwangsl\u00e4ufig die Zunahme gesellschaftlicher Spaltung in Kauf nimmt \u2013 oder gleich gezielt bef\u00f6rdert.
\nAls ein Mittel zur Wiederherstellung sozialer Einheit wird aktuell die Wiedereinsetzung des \u201eWehrdienstes\u201c und\/oder eines sozialen Pflichtjahres diskutiert, womit man nicht nur die neuerlich zur raison d\u2019etre erhobene neue Wehrhaftigkeit sicherstellen, sondern ganz nebenbei noch die Identifikation mit dem Gemeinwesen bef\u00f6rdern will. Franz Nadler hat in der GWR 488 zurecht darauf hingewiesen, dass es beim Ph\u00e4nomen des verpflichtenden Sozialdienstes immer auch um das Eingew\u00f6hnen in die staatlichen Zugriffsrechte auf das Individuum geht. Vom Reichsarbeitsdienst zur Wehrpflicht und den diese flankierenden Zivildienst identifiziert Nadler ein historisches Kontinuum und kommt bei seiner Betrachtung der gegenw\u00e4rtigen Entwicklung auch auf die aktuell in Deutschland existierenden Freiwilligendienste zu sprechen. Es sei dahingestellt, ob jene jungen M\u00e4nner, die ihren abgeleisteten Zivildienst in sp\u00e4teren Jahren als pers\u00f6nlich bereichernde Zeit beschreiben, tats\u00e4chlich aufgrund eines psychologischen Schutzmechanismus\u2018 nicht erkennen wollen, dass sie sich faktisch in einem Moment staatlicher Zurichtung befanden. Der Zivildienst schuf ja nicht nur einen zuverl\u00e4ssig nachwachsenden Strom an preiswerten Arbeits- bzw. Ausbeutungssubjekten, die h\u00e4ufig an prek\u00e4ren Stellen etwa innerhalb des Gesundheitssystems eingesetzt wurden, sondern eben auch Kontaktfl\u00e4chen mit einer zumeist unbekannten Welt. F\u00fcr viele dieser jungen Menschen war der Zivildienst ein Rendezvous mit einer sozialen Realit\u00e4t jenseits der famili\u00e4ren Komfortzone. Die dort oft anzutreffenden schwierigen bis unhaltbaren Arbeitsbedingungen f\u00fchrten nicht selten zu einer weiterf\u00fchrenden Auseinandersetzung \u00fcber die Gr\u00fcnde dieser Schieflagen. Der Zivildienst konnte so zum biographischen Ort der Politisierung werden. Das soll nat\u00fcrlich nicht dar\u00fcber hinwegt\u00e4uschen, dass das Gerede davon, viele dieser jungen M\u00e4nner h\u00e4tten dadurch der Gesellschaft oder gar dem Staat \u201aetwas zur\u00fcckgegeben\u2018, substanzlos ist \u2013 ein nicht unbetr\u00e4chtlicher Teil hatte ja zuvor \u00fcberhaupt nichts bekommen. <\/p>\n
Freiwilligkeit oder Zwang
\nin anderer Gestalt?<\/p>\n
Der seit 2011 existierende \u201eBundesfreiwilligendienst\u201c (BFD) wird h\u00e4ufig als eine Art des, der Name deutet es schon an, freiwilligen Zivildienstes empfunden, und es mag auch quantitative \u00c4hnlichkeiten mit dem erzwungenen Vorg\u00e4nger geben. 2002 waren es noch gut 136.000 junge M\u00e4nner, die ihren Zivildienst antraten, und im letzten Zivildienstjahr 2010 waren es immerhin noch gut 78.000. 2023 absolvierten bundesweit 35.000 junge Menschen aller Geschlechter einen Bundesfreiwilligendienst, etwa 50.000 kommen noch einmal \u00fcber \u201eFreiwilliges Soziales Jahr\u201c (FSJ) und \u201eFreiwilliges \u00d6kologisches Jahr\u201c (F\u00d6J) zusammen. Allerdings: Lediglich 207 Millionen Euro umfasst der Etat, den der Bundeshaushalt etwa f\u00fcr den BFD vorsieht \u2013 und es ist \u00e4u\u00dferst fraglich, ob diese Summe tats\u00e4chlich in den kommenden Jahren gleich bleibt oder im Zuge der anhaltenden Sparbem\u00fchungen weiter abgesenkt wird. Aktuell steht die Zahl von 154 Millionen Euro im Raum, eine eklatante K\u00fcrzung also. Bef\u00fcrworter:innen eines neuen sozialen Pflichtjahrs werden sich demnach einem simplen \u00f6konomischen Argument stellen m\u00fcssen: Wie l\u00e4sst sich der finanzielle Mehraufwand f\u00fcr einen sozialen Pflichtdienst f\u00fcr alle gleicherma\u00dfen stemmen und rechtfertigen? Denn statt der erw\u00e4hnten 200 Millionen Euro k\u00e4men, wie man im ARD-Podcast \u201emal angenommen\u201c mit Bezug auf eine Berechnung des Bundesfamilienministeriums bereits 2020 h\u00f6ren konnte, Kosten in H\u00f6he von etwa 12 bis 13 Milliarden Euro auf den Bundeshaushalt zu, so man die Bezahlung am Mindestlohn orientieren w\u00fcrde. Selbst bei einer Minimalbezahlung, die sich eher in der Gr\u00f6\u00dfenordnung eines Taschengelds bewegen w\u00fcrde, w\u00e4re man mit einer Summe von gut f\u00fcnf Milliarden Euro konfrontiert \u2013 aber diese Zahlen haben bereits mehrere Jahre auf dem Buckel, eine Neuberechnung w\u00fcrde deutlich h\u00f6her ausfallen. Mit dem Sparkurs der letzten Jahre w\u00e4ren diese Ausgaben schwerlich zu vereinigen.
\nWo wir gerade bei der \u00d6konomie sind: Wenn der Staat alle jungen Menschen in einen Pflichtdienst ruft, muss er sich die Frage gefallen lassen, an welchen Kennziffern sich die Bezahlung ausrichten soll. Handelt es sich um eine Aufwandsentsch\u00e4digung oder sollen prinzipiell existenzsichernde L\u00f6hne berechnet werden? Ein Blick auf den BFD l\u00e4sst das Problem deutlicher werden. Dort gibt es n\u00e4mlich eine Taschengeldobergrenze \u2013 aktuell liegt sie bei 453 Euro, zuz\u00fcglich etwaiger Sachersatzleistungen wie etwa Essensgeld \u2013, aber keine Untergrenze. Die Realit\u00e4t ist dementsprechend; es gibt junge Menschen, die etwa in Tierheimen, biologischen Stationen, in Krankenh\u00e4usern oder kommunalen Einrichtungen arbeiten, auf knapp 40 Stunden in der Woche kommen und daf\u00fcr unter 300 Euro Taschengeld beziehen. Woher Nadler die in dem GWR-Artikel genannte Summe von 550 Euro monatlich bezieht, wei\u00df ich nicht \u2013 h\u00e4ufig liegt die Bezahlung deutlich unter dieser Zahl. Dazu kommt aber noch, dass Verletzungen des Arbeitsschutzes, auch bei Minderj\u00e4hrigen, geradezu endemisch sind und die eigentlich vorgesehene Arbeitsmarktneutralit\u00e4t der Freiwilligendienste fast schon gewerbem\u00e4\u00dfig verletzt wird. Allzu h\u00e4ufig ist der Freiwilligendienst also vor allem ein erster Ber\u00fchrungspunkt mit der Systematik der Ausbeutung, wie sie unsere Arbeitswelt so h\u00e4ufig kennzeichnet. Dadurch fungieren Freiwilligendienste nolens volens oft als eine eigene Form der Eingew\u00f6hnung in die Zwangslogik lohnabh\u00e4ngiger Erwerbst\u00e4tigkeit \u2013 und das mit staatlicher Subventionierung. Vor diesem Hintergrund wird der Gedanke an ein neues soziales Pflichtjahr noch gruseliger. Mag die zu leistende Arbeit im Gesundheits- und Bildungssektor auch noch so wichtig sein, sie in Form eines staatlich organisierten Zwangs und als schlecht bezahlte und in ihren Bedingungen schlechte Arbeit zu organisieren, bedeutet letztlich nur, sich der Aufgabe zu entledigen, diese gesellschaftlich relevante Arbeit neu zu denken und sie vor allem den Daumenschrauben der Privatisierung und \u00d6konomisierung zu entziehen.<\/p>\n
Echte Solidarit\u00e4t
\nfunktioniert anders<\/p>\n
Dass Politiker:innen also Gefallen an der Idee eines neuen Pflichtdienstes finden, leuchtet bedauerlicherweise ein. Dass mitunter auch Wissenschaft-ler:innen das Pflichtjahr empfehlen, irritiert schon eher. In einem Interview mit dem STERN analysierte der Psychologe Stephan Gr\u00fcnewald zun\u00e4chst die psychosozialen Befindlichkeiten der sogenannten Generation Z und sprach sich am Ende f\u00fcr ein Pflichtjahr aus. Dieses mache nicht nur toleranter, weil man in Kontakt zu fremden Milieus komme, sondern die jungen Menschen w\u00fcrden au\u00dferdem einen Beitrag dazu leisten, \u201edass die Welt nicht weiter auseinanderdriftet\u201c ((1)). Ausgerechnet jene, die am wenigsten f\u00fcr dieses Auseinanderdriften k\u00f6nnen, werden in die Pflicht genommen, sich diesem Prozess entgegenzustellen \u2013 aber nicht aus Einsicht, sondern aus Zwang heraus. Ein grotesker Gedanke. Die soziale Tektonik einer kapitalistischen Gesellschaft wird dies kaum beeinflussen k\u00f6nnen, die n\u00e4chsten Eruptionen sind auch dann nur eine Frage der Zeit.
\nSolidarit\u00e4t unter Gleichen kann nur aus einer Haltung der Selbstverpflichtung erwachsen, als Einsicht in die Notwendigkeit des humanen Miteinanders. F\u00fcr die Gesellschaft einzustehen, und zwar auch da, wo es \u00fcber das gebotene oder gar gesetzlich geregelte Ma\u00df hinausgeht, war einmal sozialdemokratisches Selbstverst\u00e4ndnis \u2013 und fand sich noch in etwa diesem Wortlaut im Grundsatzprogramm der SPD von 1989. Vergangene Tage. Von diesem Geist sind die aktuellen T\u00f6ne zu einem sozialen Pflichtjahr denkbar weit entfernt. <\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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