Daraufhin gingen im ganzen Land Millionen Menschen auf die Stra\u00dfe und demonstrierten gegen Neofaschismus, Rechtsruck, Rassismus und AfD.
\nAn den Demos waren nicht nur Migrant*innen, au\u00dferparlamentarische Bewegungsaktivist*innen, autonome Antifas, Gewerkschaften, Omas gegen rechts, Anarchist*innen, Sozialist*innen und Linke beteiligt, sondern auch viele Mitglieder von Gr\u00fcnen, SPD und vereinzelt sogar CDU\/CSU und FDP. Die humanistische Zivilgesellschaft hat sich erhoben und eine solidarische, antirassistische und menschenfreundliche Politik eingefordert.
\nWurden diese Forderungen erh\u00f6rt?
\nNein! Stattdessen haben sich die b\u00fcrgerlichen Parteien im Laufe des Jahres zunehmend dazu hinrei\u00dfen lassen, eine inhumane Politik gegen Gefl\u00fcchtete und Migrant*innen zu propagieren \u2013 und umzusetzen. Kaum noch von AfD und Bildzeitung zu unterscheiden ist die rechte \u201eWir m\u00fcssen massenhaft abschieben!\u201c-Rhetorik von Scholz, Merz, Habeck, Lindner, Wagenknecht und Co.
\nKurz vor den Wahlen im Osten hat die Ampelkoalition damit begonnen, Gefl\u00fcchtete massenmedienwirksam sogar in die Terrorstaaten Afghanistan und Syrien abzuschieben, obwohl ihnen dort Folter und Tod drohen. Die W\u00fcrde des Menschen ist unantastbar? Ach was, die Menschenrechte werden mit F\u00fc\u00dfen getreten! Offene Grenzen in der EU? Quatsch, die Ampel l\u00e4sst jetzt an allen deutschen Grenzen Kontrollen durchf\u00fchren und \u00fcberholt Viktor Orb\u00e1n und Geert Wilders von rechts. In der migrationsfeindlichen Debatte, die auch in den \u00f6ffentlich-rechtlichen Talkshows tobt, \u00fcberbieten sich Politiker*innen von AfD, CDU\/CSU, BSW und Ampelkoalition. Gebetsm\u00fchlenartig wird gefordert, die Grenzen zu schlie\u00dfen, \u201eim gro\u00dfen Stil\u201c abzuschieben und das Grundrecht auf Asyl abzuschaffen. Dabei sind die von Bundesinnenministerin Faeser (SPD) durchgesetzten Versch\u00e4rfungen in der Anti-Fl\u00fcchtlings-Politik bereits inhuman, menschenverachtend und nicht zuletzt auch: Wasser auf die M\u00fchlen f\u00fcr die rassistische, in gro\u00dfen Teilen neofaschistische AfD.
\nBei den Landtagswahlen im September 2024 in Th\u00fcringen, Sachsen und Brandenburg triumphierte die AfD.
\nObwohl oder gerade weil bekannt ist, dass der th\u00fcringische AfD-Vorsitzende Bj\u00f6rn H\u00f6cke, alias Landolf Ladig, ein Nazi ist, wurde die AfD bei der Landtagswahl in Th\u00fcringen mit 32,8 % der abgegebenen Stimmen st\u00e4rkste Partei. In Sachsen landete sie mit 30,6 % knapp hinter der CDU, in Brandenburg mit 29,2 % knapp hinter der SPD.
\nParteien kleben an der Macht. Politiker*innen neigen zu Populismus und Opportunismus, wenn das dem Machterhalt dient. Der Glaube an Parteipolitik ist naiv und gef\u00e4hrlich. Als die Nazis 1933 an die Macht kamen, gab es keinen Generalstreik und kaum Widerstand, auch weil viele gedacht haben, dass die NSDAP \u201eganz legal\u201c im Rahmen des Parlamentarismus gew\u00e4hlt wurde und mit Hilfe von \u201eRechtskonservativen\u201c die Regierung \u00fcbernehmen konnte. Ein fataler Irrglaube.
\nWir brauchen eine starke, au\u00dferparlamentarische Bewegung gegen Faschismus, die entschlossen f\u00fcr eine solidarische, menschenfreundliche Gesellschaft eintritt \u2013 jenseits von Herrschaft, Staat und Gewalt.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
Daraufhin gingen im ganzen Land Millionen Menschen auf die Stra\u00dfe und demonstrierten gegen Neofaschismus, Rechtsruck, Rassismus und AfD. An den Demos waren nicht nur Migrant*innen, au\u00dferparlamentarische Bewegungsaktivist*innen, autonome Antifas, Gewerkschaften, Omas gegen rechts, Anarchist*innen, Sozialist*innen und Linke beteiligt, sondern auch viele Mitglieder von Gr\u00fcnen, SPD und vereinzelt sogar CDU\/CSU und FDP. Die humanistische Zivilgesellschaft hat … Weiterlesen<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":502,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"slim_seo":{"title":"Was tun gegen AfD und Rechtsruck! - graswurzelrevolution","description":"Daraufhin gingen im ganzen Land Millionen Menschen auf die Stra\u00dfe und demonstrierten gegen Neofaschismus, Rechtsruck, Rassismus und AfD. An den Demos waren nich"},"footnotes":""},"categories":[2058],"tags":[],"class_list":["post-31750","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-492-oktoer-2024"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/31750","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/users\/502"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=31750"}],"version-history":[{"count":2,"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/31750\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":32138,"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/31750\/revisions\/32138"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=31750"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=31750"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=31750"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}