{"id":33465,"date":"2025-12-02T16:24:14","date_gmt":"2025-12-02T14:24:14","guid":{"rendered":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/2025\/12\/schon-zwei-jahre-im-knast-kein-ende-in-sicht\/"},"modified":"2025-12-03T01:14:23","modified_gmt":"2025-12-02T23:14:23","slug":"schon-zwei-jahre-im-knast-kein-ende-in-sicht","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/2025\/12\/schon-zwei-jahre-im-knast-kein-ende-in-sicht\/","title":{"rendered":"Schon zwei Jahre im Knast, kein Ende in Sicht"},"content":{"rendered":"

Anlass f\u00fcr die grenz\u00fcberschreitende staatliche Hetzjagd auf Antifaschist*innen waren antifaschistische Aktionen in der ungarischen Hauptstadt Anfang Februar 2023. Jedes Jahr findet dort \u2013 wohlwollend geduldet von den Beh\u00f6rden \u2013 das NS-glorifizierende Gro\u00dfevent \u201eTag der Ehre\u201c statt, der gr\u00f6\u00dfte europ\u00e4ische Naziaufmarsch. Zu den Gegenprotesten reisen jedes Jahr Antifaschist*innen aus verschiedenen L\u00e4ndern an.<\/span><\/p>\n

Im Februar 2023 kam es am Rand der faschistischen Gro\u00dfveranstaltung zu k\u00f6rperlichen Auseinandersetzungen zwischen Nazis und mehreren Antifaschist*innen. Die ungarischen Beh\u00f6rden verhafteten drei linke Aktivist*innen noch in Budapest und verfolgten weitere Beschuldigte mit Europ\u00e4ischem Haftbefehl und \u00d6ffentlichkeitsfahndungen. Aus Angst, an das ungarische Rechtsau\u00dfen-Regime ausgeliefert zu werden, tauchten die meisten Betroffenen unter.
\nDie meisten im Budapest-Komplex Beschuldigten stammen aus Deutschland, und die hiesigen Beh\u00f6rden nutzten das als willkommene Gelegenheit f\u00fcr ihre eigene Repressionsagenda gegen antifaschistische Strukturen.<\/p>\n

Zahllose \u00dcberwachungsma\u00dfnahmen und Hausdurchsuchungen sollten das soziale und politische Umfeld der Untergetauchten durchleuchten und einsch\u00fcchtern. Die Familien wurden immer wieder drangsaliert und mit brutalen Polizeieins\u00e4tzen terrorisiert. Offensichtlich sollten die Gesuchten auf diese Art gezwungen werden, sich zu stellen. Dass die deutschen Beh\u00f6rden aber eine Zusicherung verweigerten, sie nicht an Ungarn auszuliefern, hielt die Untergetauchten lange davon ab. W\u00e4hrend andere EU-Staaten eine Auslieferung beschuldigter Antifaschist*innen an Ungarn ablehnen und darauf verweisen, dass dort keine rechtsstaatlichen Minimalstandards herrschen, hatten die hiesigen Beh\u00f6rden keinerlei Skrupel.<\/p>\n

Rechtsbr\u00fcche und unmenschliche Haftbedingungen<\/strong><\/p>\n

Dass es nicht bei einer blo\u00dfen Drohung bleibt, zeigt der Fall Maja. Die non-bin\u00e4re Person aus Jena war ebenfalls im Budapest-Komplex beschuldigt und untergetaucht. Vor rund zwei Jahren \u2013 am 11. Dezember 2023 \u2013 wurde Maja in Berlin verhaftet und k\u00e4mpfte von da an ununterbrochen dagegen, an das offen queerfeindliche und rechtsautorit\u00e4re Regime unter Viktor Orb\u00e1n ausgeliefert zu werden. Am Abend des 27. Juni 2024 erm\u00f6glichte das Berliner Kammergericht die \u00dcberstellung, doch f\u00fcr den n\u00e4chsten Morgen wurde ein Beschluss des Bundesverfassungsgerichts erwartet. Die Berliner Beh\u00f6rden nutzten die verbleibenden Stunden f\u00fcr eine rechtswidrige Nacht-und-Nebel-Aktion und verschleppten Maja nach Ungarn.
\nAls das h\u00f6chste Gericht am Vormittag des 28. Juni 2024 die Auslieferung untersagte, sa\u00df die non-bin\u00e4re Person bereits im Budapester Untersuchungsgef\u00e4ngnis.<\/p>\n

Trotzdem l\u00e4sst sich Maja nicht entmutigen und meldet sich regelm\u00e4\u00dfig mit Gru\u00dfworten und Briefen zu Wort. Die Zust\u00e4nde im Untersuchungsgef\u00e4ngnis sind wie erwartet katastrophal: \u201eIch musste \u00fcber sieben Monate au\u00dferhalb meiner Zelle immer Handschellen tragen, teilweise auch in meiner Zelle, egal ob beim Einkaufen, bei Skype-Telefonaten oder bei Besuchen. Die Beamten f\u00fchren st\u00fcndlich eine Sichtkontrolle in meiner Zelle durch, auch nachts, und dabei schalten sie immer das Licht an\u201c, berichtete Maja im Sommer 2025. \u201eIch muss Intimkontrollen \u00fcber mich ergehen lassen, bei denen ich mich komplett zu entkleiden habe. Besuche fanden in getrennten R\u00e4umen statt, wo ich von meinen Familienangeh\u00f6rigen, Anw\u00e4lten und offiziellen Vertreter:innen durch eine Trennscheibe getrennt wurde.\u201c Das Essen ist ungesund, die Duschgelegenheit mangelhaft. In die Zelle, in der es von Bettwanzen und Kakerlaken wimmelt, dringt kaum Tageslicht. Vor allem aber wird die non-bin\u00e4re Person in harter Langzeit-Einzelhaft gehalten, der Kontakt zu anderen Gefangenen ist stark eingeschr\u00e4nkt und betr\u00e4gt maximal eine Stunde am Tag.
\nGegen diese unhaltbaren Zust\u00e4nde trat Maja im Juni 2025 in einen rund sechsw\u00f6chigen Hungerstreik. Zentrale Forderungen waren, zur\u00fcck nach Deutschland oder zumindest aus dem Untersuchungsgef\u00e4ngnis in Hausarrest verlegt zu werden. Au\u00dferdem verlangte Maja bessere Haftbedingungen, insbesondere ein Ende der Isolation. Nach mehreren Wochen nahmen die k\u00f6rperlichen Folgen lebensbedrohliche Ausma\u00dfe an, und Maja beendete den Hungerstreik selbstbestimmt. Diese Aktion schuf nochmals starke internationale \u00d6ffentlichkeit. In vielen St\u00e4dten und L\u00e4ndern fanden Solidarit\u00e4tsaktionen statt, breite gesellschaftliche Kreise protestierten gegen Majas Behandlung, und einige deutsche Politiker*innen reisten zu einem Besuch nach Ungarn.
\nKonkrete Verbesserungen im Haftalltag wurden aber nicht erreicht: Als Maja im Sp\u00e4tsommer aus dem Haftkrankenhaus zur\u00fcck nach Budapest verlegt wurde, herrschten die gleichen Zust\u00e4nde wie zuvor, und nach wenigen Tagen wurde eine \u00e4u\u00dferst gewaltt\u00e4tige mehrst\u00fcndige Nacktkontrolle durchgef\u00fchrt.
\nDie Antr\u00e4ge der Anw\u00e4lte, Maja in Hausarrest zu \u00fcberf\u00fchren, lehnt das Gericht auch weiterhin regelm\u00e4\u00dfig ab \u2013 zuletzt Anfang Oktober 2025. Der Richter begr\u00fcndete die Entscheidung damit, dass die zahlreichen Solidarit\u00e4tsaktionen die Zugeh\u00f6rigkeit zur \u201eantifaschistischen Organisation\u201c belegten, die in Ungarn ja inzwischen als \u201eTerrororganisation\u201c eingestuft wird. Au\u00dferdem, so das Gericht, sei der Hungerstreik ein Zeichen daf\u00fcr, dass Maja die ungarische Justiz nicht anerkenne!<\/p>\n

Politischer Prozess in Budapest<\/strong><\/p>\n

Parallel l\u00e4uft seit dem Fr\u00fchjahr 2025 der Prozess vor dem Budapester Landgericht, zu dem Maja jedes Mal in Ketten und an einer Hundeleine gebracht wird. Schon im Vorfeld lie\u00dfen Gef\u00e4ngnisverwaltung und Justiz kaum eine M\u00f6glichkeit aus, um eine gute Vorbereitung zu verhindern: Gespr\u00e4che mit der Verteidigung fanden durch eine Trennscheibe und unter weiteren Einschr\u00e4nkungen statt, Maja konnte nur einen Bruchteil der umfangreichen Akte einsehen \u2013 von der nicht einmal ein Zehntel auf deutsch \u00fcbersetzt wurde.
\nBeim Vorverhandlungstermin am 21. Februar 2025 zeigten die Repressionsbeh\u00f6rden unverbl\u00fcmt, dass die Entrechtung und Dem\u00fctigung die Beschuldigten brechen sollen. Die Staatsanwaltschaft bot einen absurden \u201eDeal\u201c an: Bei Ablegung eines Gest\u00e4ndnisses sowie Verzicht auf Beweiserhebung und Prozess w\u00fcrde sich das Strafma\u00df auf \u201enur\u201c 14 Jahre unter versch\u00e4rften Bedingungen beschr\u00e4nken \u2013 statt der angedrohten Maximalstrafe von bis zu 24 Jahre Gef\u00e4ngnis. Maja wies diesen \u201eDeal\u201c entschieden zur\u00fcck.<\/p>\n

\n

Die meisten im Budapest-Komplex Beschuldigten stammen aus Deutschland, und die hiesigen Beh\u00f6rden nutzten das als willkommene Gelegenheit f\u00fcr ihre eigene Repressionsagenda gegen antifaschistische Strukturen.<\/strong><\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n

Seit 6. M\u00e4rz finden die regul\u00e4ren Verhandlungstermine statt, bei denen sich regelm\u00e4\u00dfig solidarische Unterst\u00fctzer*innen vor dem Gericht versammeln und auch am Prozess teilnehmen. Dabei erfahren sie immer wieder Repressalien: Die Zugangskontrollen sind extrem, und die Solidarit\u00e4tskundgebungen werden mit Auflagen und Verboten schikaniert. Hinzu kommen Angriffe durch Nazis, die von der ungarischen Polizei wohlwollend geduldet werden.
\nLange Zeit galt als sicher, dass das Urteil gegen Maja im Oktober 2025 verk\u00fcndet wird. Nachdem aber Ende September der erste Prozess im Budapest-Komplex vor einem deutschen Gericht endete, wollte die ungarische Justiz diese Akte noch mit einflie\u00dfen lassen und setzte eine Verhandlungspause bis Anfang 2026 an. Aktuell wird f\u00fcr den 22. Januar mit dem Urteil gegen Maja gerechnet.
\nAllerdings ist auch denkbar, dass es sich noch einmal verz\u00f6gert: Als antifaschistische und non-bin\u00e4re Person ist Maja das perfekte Feindbild f\u00fcr Viktor Orb\u00e1n, der in seinem bevorstehenden Wahlkampf sicher gerne darauf zur\u00fcckgreift. Von daher kann es durchaus sein, dass er das Gericht anweist, den Prozess zu verl\u00e4ngern \u2013 nicht einmal die EU h\u00e4lt Ungarns Justiz f\u00fcr auch nur halbwegs unabh\u00e4ngig.<\/p>\n

Prozesse in Deutschland<\/strong><\/p>\n

Parallel geht die Repression auch in Deutschland weiter: Nachdem das Bundesverfassungsgericht die Auslieferung von Maja nachtr\u00e4glich f\u00fcr unrechtm\u00e4\u00dfig erkl\u00e4rt hatte, begann die Bundesanwaltschaft, Prozesse vor deutschen Gerichten zu planen. Nach und nach waren mehrere Antifaschist*innen verhaftet worden, acht weitere stellten sich im Fr\u00fchjahr 2025 und wurden direkt in Untersuchungshaft genommen. Dadurch ist die Zahl der Antifaschist*innen in hiesigen Gef\u00e4ngnissen so hoch wie seit Jahrzehnten nicht.
\nDen Auftakt machte das Verfahren gegen Hanna aus N\u00fcrnberg, die im Mai 2024 in ihrer N\u00fcrnberger Wohnung verhaftet und ebenfalls im Budapest-Komplex beschuldigt wurde. \u00dcber sechs Monate wurde vor dem Oberlandesgericht M\u00fcnchen verhandelt und trotz aller Bem\u00fchungen kein Beweis produziert. Selbst groteske Methoden wie unwissenschaftliche K\u00f6rpervermessungen halfen nicht weiter, aber das z\u00fcgelte den Verurteilungswillen nicht im Geringsten: Der Generalbundesanwalt warf der Antifaschistin sogar versuchten Mord vor und forderte acht Jahre Haft. Zwar wies das Gericht den Mordvorwurf zur\u00fcck, aber verh\u00e4ngte dennoch f\u00fcnf Jahre \u2013 auf Grundlage einiger d\u00fcrrer und widerspr\u00fcchlicher Indizien.
\nIn den kommenden Monaten finden noch weitere Budapest-Prozesse gegen Antifaschist*innen statt: In Dresden werden sieben, in D\u00fcsseldorf sechs Aktivist*innen wegen des Vorfalls im Februar 2023 vor Gericht gestellt, und weitere Prozesse sind absehbar. Bei einigen Angeklagten kommen noch Vorw\u00fcrfe aus dem Antifa-Ost-Verfahren hinzu.
\nSowohl in Deutschland als auch in Ungarn wird der Budapest-Komplex ganz offensichtlich genutzt, um abschreckende Exempel zu statuieren und Antifaschist*innen einzusch\u00fcchtern. Das Signal ist klar: Wer engagiert gegen Nazis auftritt, hat mit schwersten Strafen zu rechnen. Umso wichtiger ist, sich solidarisch zu zeigen und die Betroffenen zu unterst\u00fctzen \u2013 durch Beteiligung an Kundgebungen, Spenden f\u00fcr Prozesskosten und Postkarten an die Gefangenen! Gute Hinweise gibt die Kampagne \u201eWir sind alle Antifa\u201c, die die Rote Hilfe e. V. angesichts dieser Repressionswelle gestartet hat.<\/p>\n

Solidarit\u00e4t gegen Mutlosigkeit<\/strong><\/p>\n

Trotz dieser Verfolgungen versuchen die Antifaschist*innen, sich nicht entmutigen zu lassen. Ein beeindruckendes Statement verfasste Maja im Februar angesichts der Anklageschrift und der drohenden H\u00f6chststrafe, die das eigene Alter \u00fcbersteigt:
\n\u201eAuch wenn Ungarn mich weiterhin gefangen h\u00e4lt, im blo\u00dfen Willen, mich vorzuverurteilen, zu bestrafen und abzuschrecken, w\u00e4hrend die Bundesregierung sch\u00fcchtern nickend Orb\u00e1n die H\u00e4nde h\u00e4lt, auch wenn die Isolation meinen Kopf zerm\u00fcrbt, die fehlende Sonne mich erblassen l\u00e4sst und die Sehnsucht nach einem vertrauten Gespr\u00e4ch und einer einzigen Umarmung mich nachts aus dem Schlaf rei\u00dft \u2013 ich bleibe da, ich bleibe an eurer Seite.
\nLasst es uns immer wieder wagen, nicht zu verstummen, auch wenn die Monate und Jahre manchmal drohen, alle Hoffnung und das Vertrauen auf die eigenen Kr\u00e4fte zu zersetzen. Verzagen k\u00f6nnen wir nicht, es w\u00e4re fatal. Zu viel steht auf dem Spiel, so viel ist bereits wieder ins Rutschen geraten, was einst erk\u00e4mpft und erlernt wurde.\u201c<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Anlass f\u00fcr die grenz\u00fcberschreitende staatliche Hetzjagd auf Antifaschist*innen waren antifaschistische Aktionen in der ungarischen Hauptstadt Anfang Februar 2023. Jedes Jahr findet dort \u2013 wohlwollend geduldet von den Beh\u00f6rden \u2013 das NS-glorifizierende Gro\u00dfevent \u201eTag der Ehre\u201c statt, der gr\u00f6\u00dfte europ\u00e4ische Naziaufmarsch. Zu den Gegenprotesten reisen jedes Jahr Antifaschist*innen aus verschiedenen L\u00e4ndern an. Im Februar 2023 kam … Weiterlesen<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":502,"featured_media":33479,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"slim_seo":{"title":"Schon zwei Jahre im Knast, kein Ende in Sicht - graswurzelrevolution","description":"Anlass f\u00fcr die grenz\u00fcberschreitende staatliche Hetzjagd auf Antifaschist*innen waren antifaschistische Aktionen in der ungarischen Hauptstadt Anfang Februar 202"},"footnotes":""},"categories":[2115],"tags":[],"class_list":["post-33465","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-504-dezember-2025"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/33465","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/users\/502"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=33465"}],"version-history":[{"count":2,"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/33465\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":33482,"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/33465\/revisions\/33482"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/media\/33479"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=33465"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=33465"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=33465"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}