Die Informationsstelle Militarisierung (IMI) wurde vor 30 Jahren in T\u00fcbingen gegr\u00fcndet. Anlass waren damals erste, kleine Auslandseins\u00e4tze der Bundeswehr und die Aufstellung des Kommandos Spezialkr\u00e4fte (KSK) im nahe gelegenen Calw, vor dem Hintergrund einer grunds\u00e4tzlich eher pazifistischen Haltung von gro\u00dfen Teilen der deutschen Bev\u00f6lkerung und Medien. Einige Friedensbewegte aus der Region erkannten damals eine Tendenz zur Militarisierung der deutschen Au\u00dfenpolitik.<\/p>\n
Die g\u00e4ngige Parole der Friedensbewegung lautete in jener Zeit noch \u201eDeutsche Waffen, deutsches Geld \u2013 morden mit in aller Welt\u201c. Tats\u00e4chlich hatten (fast) alle Regierungen der BRD auch zuvor auf eine St\u00e4rkung der eigenen Souver\u00e4nit\u00e4t und Rolle in den internationalen Beziehungen hingewirkt, zuvor aber unter dem skeptischen, wachsamen Auge der sogenannten Siegerm\u00e4chte, nicht nur aus dem Osten, und einem gesellschaftlichen Pseudo-Konsens des \u201eNie Wieder\u201c, der auch antifaschistisch getragen war.
\nDer Umbau zur Interventionsarmee ging nach dem Zwei-Plus-Vier-Vertrag von 1990 relativ diskret vonstatten.<\/p>\n
Milit\u00e4rische Angelegenheiten wurden damals am ehesten noch auf den Lokalseiten der regionalen Tageszeitungen mit milit\u00e4rischen Liegenschaften behandelt \u2013 und uns meist noch per Post zugesendet. Auch die Ver\u00f6ffentlichungen neuer strategischer Dokumente der Bundeswehr, der NATO und zunehmend der EU waren damals kein gro\u00dfes Thema in der Presse, wurden von uns aber mit den lokalen Informationen zusammengef\u00fchrt, um eben jene Tendenzen zur Militarisierung der deutschen Au\u00dfenpolitik herauszuarbeiten und damit einer organisatorisch breit aufgestellten, von der Reichweite (und gef\u00fchlten Relevanz) her aber abnehmenden Bewegung zur Verf\u00fcgung zu stellen.<\/p>\n
Die \u00c4ra der Auslandseins\u00e4tze<\/strong><\/p>\n Die Entwicklungen um die deutsche Beteiligung am v\u00f6lkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen die Bundesrepublik Jugoslawien und die NATO-Operationen infolge der Anschl\u00e4ge vom 11. September 2001 waren komplex und herausfordernd. Zusammenfassend und zugespitzt bestanden sie f\u00fcr uns darin, dass weite Teile der antifaschistischen und \u201egr\u00fcnen\u201c Linken einer globalen Rolle Deutschlands und der Bundeswehr zunehmend offen und propagandistisch zur Seite standen. Deutsche Soldat(*inn)en sollten pl\u00f6tzlich helfen, westliche Werte zu exportieren oder einen \u201eneuen Holocaust\u201c verhindern. Wir haben in diesen Jahren auch die EU-Militarisierung und NATO-Osterweiterung kri-\u2028tisiert und die Entstehung jener Netzwerke und Strukturen, die nun offenbar vollends das Ruder \u00fcbernommen haben. Beispielhaft sei hier etwa das Projekt \u201eNeue Macht \u2013 Neue Verantwortung\u201c genannt, das, von der Stiftung Wissenschaft Politik (SWP) und dem German Marshall Fund (GMF) initiiert, zahlreiche Thinktanks, Leitmedien, (Spitzen-)Politiker*innen und Industrieverb\u00e4nde darauf einschwor, dass Deutschland au\u00dfenpolitische \u201eF\u00fchrung\u201c \u00fcbernehmen und hierf\u00fcr auch mehr milit\u00e4rischen Einsatz in die Waagschale werfen solle. Auch der Umbau der NATO-Strukturen, deren verst\u00e4rkte Aufr\u00fcstung und zunehmende Schwerpunktverlagerung Richtung Osten war bei uns ein best\u00e4ndiges Thema. Wir warnten vor den geopolitischen Folgen der best\u00e4ndigen Versuche von Regime Change gerade auf dem Gebiet der ehemaligen UdSSR sowie einer angestrebten NATO-Mitgliedschaft der Ukraine und Georgiens.<\/p>\n \u201eKulturelle Zeitenwende\u201c<\/strong><\/p>\n Das waren zu jener Zeit Positionen, die auf Podien und in den Leitmedien unbeliebt, aber geduldet, im Sinne einer angestrebten Pluralit\u00e4t gelegentlich sogar erw\u00fcnscht waren. R\u00fcstungsexporte, die Auseinandersetzungen um die Anschaffung bewaffneter Drohnen oder die Rolle der Bundeswehr in Klassenzimmern und Unis sind Beispiele f\u00fcr Debatten, bei denen Leitmedien und auch regierungsnahe Institutionen teilweise offen f\u00fcr kontroverse Diskussionen und widerst\u00e4ndige Positionen waren. Die IMI war \u00fcber diesen Zeitraum f\u00fcr gro\u00dfe Teile des linken Spektrums, die Friedensbewegung und teilweise auch dar\u00fcber hinaus eine der ersten Adressen, um antimilitaristische Kampagnen mit Recherchen zu unterf\u00fcttern und entsprechende Positionen \u00f6ffentlich zu vertreten. Wir k\u00f6nnen das nicht belegen oder quantifizieren, aber aus unser t\u00e4glichen Arbeit als \u201eInformationsstelle\u201c und unseren vielf\u00e4ltigen Kontakten innerhalb der Friedensbewegung ergibt sich recht eindeutig das Bild, dass das vielen Menschen durchaus auch k\u00f6rperlich und psychisch auf die Gesundheit geschlagen hat. Einige verdienstvolle Mit-streiter*innen sind gerade in den ersten 15 Monaten nach dem 24. Februar 2022 aus dem Leben geschieden. Tats\u00e4chlich artikulieren konnten sich diese Positionen kaum noch. Auf der anderen Seite scheint pl\u00f6tzlich alles erlaubt: die Zusammenarbeit mit oder Verharmlosung von ukrainischen Faschisten, die positive Bezugnahme auf das deutsche \u201eR\u00fcstungswunder\u201c, das Vokabular von \u201eKriegst\u00fcchtigkeit\u201c und \u201eAbnutzungsraten\u201c von \u201eMenschenmaterial\u201c, Formulierungen wie \u201eDer Truppe gehen die Indianer aus\u201c, Werbung f\u00fcr Waffensysteme im Kinderfernsehen\u2026 Zugleich nahm die ver\u00f6ffentlichte Meinung letztlich postfaktische Z\u00fcge an, etwa wenn es um die Erfolgsaussichten von Sanktionen, den bevorstehenden russischen Zusammenbruch, die Erfolgschancen der \u201eFr\u00fchjahrsoffensive\u201c oder einer R\u00fcckeroberung der Krim ging \u2013 Zweifel hieran wurde reflexartig als Kreml-Propaganda zur\u00fcckgewiesen und sanktioniert.<\/p>\n Polarisierung \u2026<\/strong><\/p>\n Kritik hieran wiederum schaffte es so gut wie nicht mehr in den leitmedialen Diskurs und fand entsprechend \u00fcberwiegend in alternativen Medien und Filterblasen der \u201esozialen Medien\u201c Resonanz \u2013 in denen oft zugleich rechtsoffene oder verschw\u00f6rungstheoretische Positionen geduldet wurden oder gar dominierten. Dasselbe galt f\u00fcr durchaus valide Argumente wie den Verweis auf die Vorgeschichte der NATO-Osterweiterung oder die simple Tatsache, dass mehr Waffen auch mehr Tote bedeuten. Diese massive Polarisierung erfasste auch vor allem institutionalisiertere linke Organisationen und wurde durch diese repetiert: Gewerkschaftsspitzen, Linkspartei und auch Attac \u00fcbernahmen die Rede davon, dass es keinen \u201eSiegfrieden\u201c geben d\u00fcrfe, Putin bzw. Russland allein verantwortlich sei, die Ablehnung (selbst spezifischer) Waffenlieferungen \u201edas Selbstverteidigungsrecht der Ukraine\u201c leugne usw. Dies machte es umso leichter, entsprechende Positionen zu diffamieren und in die rechte Ecke zu stellen. \u2026 und Neuorientierungen<\/strong><\/p>\n Auch wenn sich die Aufr\u00fcstungsspirale weiter beschleunigt, hat sich zumindest die Verwirrung innerhalb der Bewegung(en) etwas beruhigt. Mit dem BSW hat sich eine neue Struktur gebildet, die der Weltkriegsgefahr auf parlamentarischer Ebene entgegenwirken will, ansonsten aber in ihren Positionen uneindeutig bis hoch problematisch rechtsoffen bleibt. Sie kommuniziert auf eignen Kan\u00e4len, und hat z.\u2009B. am 3. Oktober 2025 auf Demos mobilisiert, die zuvor schon links ausgerichtet waren \u2013 und trotzdem blieben.<\/p>\n Das hat auch damit zu tun, dass in den vergangenen Jahren viele klassenk\u00e4mpferische Organisationen gewachsen sind oder gegr\u00fcndet wurden, die Themen wie Aufr\u00fcstung und Wehrpflicht in jeder Hinsicht selbstverst\u00e4ndlich und erfolgreich in den Mittelpunkt ihrer Mobilisierung stellen. Ihre klar antifaschistische Ausrichtung ist eine Entlastung gegen zwischenzeitlich durchaus existierende Querfront-Bem\u00fchungen, ihre \u2013 f\u00fcr die Mobilisierung gerade der j\u00fcngeren Generationen offenbar hilfreiche \u2013 recht bedingungslos wirkende \u201ePal\u00e4stina-Solidarit\u00e4t\u201c allerdings bisweilen befremdlich. Im leitmedialen Diskurs ist die Forderung nach \u201eVerhandlungsl\u00f6sung\u201c vom Schm\u00e4hbegriff zum Feld geopolitischer Auseinandersetzung (zur\u00fcck-) verschoben. Die Reste der leider schrumpfenden Klimagerechtigkeitsbewegungung haben das Thema R\u00fcstung durchaus auf dem Schirm. Auch in Linkspartei, Attac und von der Basis in die Gewerkschaftsspitzen setzt sich zunehmend die Erkenntnis durch, dass eine Vervielfachung der R\u00fcstungsausgaben nicht zum Nulltarif zu haben ist und Sozialabbau impliziert. Die Wehrpflicht ist ein wirklich sp\u00fcrbarer Epochenbruch, der eine Generation betrifft, die nach Pandemie und Klimaprotesten eine geradezu notwendige politische Desillusionierung mitbringt, die durchaus Potential birgt. Auch die Kulturszene und Teile der Wissenschaft sind aus ihrer Schockstarre erwacht, gr\u00fcnden oder reorganisieren Strukturen, die sich von ihrem mittlerweile olivgr\u00fcnen Milieu und dessen Bellizismus entschieden abgrenzen. Selbstfindung in einer wachsenden Bewegung<\/strong><\/p>\n Fr\u00fcher war Milit\u00e4r ein Thema auf den Lokalseiten der lokalen Tageszeitungen. Damals waren wir fast die einzigen, die \u00fcber eine neue Sicherheitsstrategie oder den Ausbau einer Kaserne berichtet haben. Idealtypisch zugespitzt haben wir per Post eine Zeitungsseite bekommen, die dann im Internet zitiert und kritisch eingeordnet. Im Vergleich zu heute war das fast \u201egem\u00fctlich\u201c, im Rahmen einer ehrenamtlichen T\u00e4tigkeit oder nebenberuflichen T\u00e4tigkeit zu machen. Heute findet Milit\u00e4rpolitik allt\u00e4glich auf den Titelseiten statt, sorgf\u00e4ltig orchestriert und von einem Heer an \u201eExpert*innen\u201c kommentiert. Fr\u00fcher konnten wir quasi auf jeden kleinen, neuen Schritt der Militarisierung reagieren, ihn einordnen und kritisch kommentieren. Heute erfolgen f\u00fcnf Schritte gleichzeitig: neues EU-Papier, neue Sicherheitsstrategie, neues R\u00fcstungsprojekt, autonome Kamikazedrohnen. Wir k\u00f6nnen nicht bei jedem dieser Themen ihrer \u201eExpertise\u201c unsere \u201eExpertise\u201c entgegensetzen.<\/p>\n Anderes Beispiel: Seit Jahren schon finden quasi t\u00e4glich Truppenbesuche bei Bildungsmessen oder Vortr\u00e4ge von Jugendoffizieren an Schulen und Unis statt. Gelegentlich wurden wir eingeladen, um da ein Gegengewicht zu bilden (im Falle von Schulen oft ohne ein Budget auch nur f\u00fcr die Anfahrt). Das passiert nun quasi w\u00f6chentlich \u2013 eben weil es mehr Widerst\u00e4nde und Organisierung gibt. Hinzu kommen nun die Themen Wehrpflicht und Kriegsdienstverweigerung.<\/p>\n Als \u201eInformationsstelle Militarisierung\u201c sind wir ein fr\u00fcher Treffer in der Suchmaschine \u2013 haben da allerdings nur begrenzte Kompetenzen. Im Kontext von Zeitenwende und massiv wachsender Bewegung stellt sich f\u00fcr uns aktuell mit Dringlichkeit die Frage: Was sind unsere Kompetenzen, was sind unsere Schwerpunkte, was k\u00f6nnen wir bedienen und auch nicht? Als spendenbasierter und ehrenamtlich getragener Verein werden wir absehbar keine gutbezahlten Stellen bieten k\u00f6nnen, die auch Sicherheit bieten. Wir m\u00fcssen uns in einer durchdrehenden Kriegswirtschaft und einer wachsenden Bewegung neu finden und auf gewisse Kompetenzen fokussieren und diese Diskussion f\u00fchren m\u00fcssen. Wenn die Leser*innen der GWR und unsere Mitglieder dazu Anregungen haben, dann gerne unter dem Betreff \u201eWandel\u201c an imi@imi-online.de.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Die Informationsstelle Militarisierung (IMI) wurde vor 30 Jahren in T\u00fcbingen gegr\u00fcndet. Anlass waren damals erste, kleine Auslandseins\u00e4tze der Bundeswehr und die Aufstellung des Kommandos Spezialkr\u00e4fte (KSK) im nahe gelegenen Calw, vor dem Hintergrund einer grunds\u00e4tzlich eher pazifistischen Haltung von gro\u00dfen Teilen der deutschen Bev\u00f6lkerung und Medien. 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\nEs folgten gut f\u00fcnfzehn Jahre, in denen wir uns mit den Absichten, der Relevanz und den Folgen deutscher Auslandseins\u00e4tze besch\u00e4ftigt haben und mit den EU- und NATO-Strukturen, in die sie eingebettet waren. Den L\u00e4ndern und Gesellschaften, in denen sie stattgefunden haben, konnten wir dabei in einer oft reflexhaften Analyse und Bewertung allenfalls ansatzweise gerecht werden. Das allerdings hatten wir mit den jeweiligen Planungsst\u00e4ben in NATO, EU und Bundeswehr gemeinsam \u2013 und mit deren Propagandist*innen in Wissenschaft und Politik. Oft sa\u00dfen wir in diesen Jahren mit Protagonist*innen der deutschen Aufr\u00fcstung auf Podien, die von \u201eVerantwortung\u201c geredet haben, um die Pr\u00e4senz (und den Tod) deutscher Soldat*innen im Kongo, in Mali, in Afghanistan usw. zu begr\u00fcnden. R\u00fcckblickend l\u00e4sst sich feststellen: Mit \u201eVerantwortung\u201c hatte das alles so gar nichts zu tun \u2013 Afghanistan hat jedoch echte Kriegserfahrung, echtes Heldengedenken, echten Militarismus zur\u00fcck in die deutsche Gesellschaft gebracht. Was seit der von Bundeskanzler Scholz 2022 verk\u00fcndeten \u201eZeitenwende\u201c passiert und diskutiert wurde, w\u00e4re ohne die scheibchenweise Re-Etablierung des deutschen Militarismus in der \u00c4ra der Auslandseins\u00e4tze schwer bzw. noch schwerer denkbar gewesen.<\/p>\n
\nMit dem russischen Einmarsch in die Ukraine und der anschlie\u00dfenden Ausrufung der \u201eZeitenwende\u201c hat sich vieles ver\u00e4ndert. Aufr\u00fcstung und Militarisierung haben sich seitdem in einem Umfang beschleunigt, den wir kaum f\u00fcr m\u00f6glich gehalten h\u00e4tten, ebenso wie die Verrohung der Debatten.<\/p>\n
\nWir k\u00f6nnen die Kritik nachvollziehen, dass \u201eZeitenwende\u201c nur in Anf\u00fchrungsstrichen benutzt werden sollte, weil der Begriff inhaltlich nicht treffend ist \u2013 der deutsche Imperialismus ist schon fr\u00fch nach der Niederlage im Zweiten Weltkrieg wiederauferstanden und hat sich sp\u00e4testens nach der sogenannten \u201eWiedervereinigung\u201c zunehmend Bahn gebrochen. Aus unserer Sicht kann man aber zumindest von einer \u201ekulturellen Zeitenwende\u201c sprechen, seit nicht nur pazifistische und antimilitaristische Positionen in den Leitmedien bis tief ins Feuilleton, lokale Kulturinstitutionen oder das vermeintliche politische Kabarett aggressiv und offen diffamiert werden, sondern auch dezent abw\u00e4gende Positionen (keine Panzer oder keine Taurus in die Ukraine zu liefern) kampagnenartig l\u00e4cherlich gemacht werden.<\/p>\n
\nEs war eine Zeit \u00e4u\u00dferst schwieriger Diskussionen um B\u00fcndnisse und Aufruftexte. Teile der klassischen Friedensbewegung strebten aus \u2013 einer durchaus berechtigten \u2013 Sorge vor einem nuklearen Armageddon m\u00f6glichst breite, teilweise auch rechtsoffene B\u00fcndnisse an und versuchten offenbar, an die Emp\u00f6rung \u00fcber den Umgang mit der Pandemie anzukn\u00fcpfen. Andere klassische B\u00fcndnispartner passten sich weitgehend dem leitmedialen Diskurs an. Antifaschistisch gepr\u00e4gte Strukturen mobilisierten oder hetzten im Einklang mit diesen gegen Friedensdemos, vermeintlich anarchistisch gepr\u00e4gte mobilisierten (im milit\u00e4rischen Sinne) f\u00fcr den Kampf in der Ukraine, w\u00e4hrend sich die AfD als Friedenspartei inszenierte. Die IMI galt \u2013 in unterschiedlichem Ma\u00dfe \u2013 f\u00fcr alle diese Spektren (au\u00dfer nat\u00fcrlich die AfD) als eine Art Instanz, wurde gewisserma\u00dfen zum umk\u00e4mpften Terrain. Wir versuchten, grob zusammengefasst, zu vermitteln, ohne Positionen (gegen Waffenlieferungen, Aufr\u00fcstung und NATO-Apologie) aufzugeben, breite B\u00fcndnisse zu erm\u00f6glichen, ohne rechte Positionen zu dulden \u2013 wo Rechtsoffenheit anf\u00e4ngt, war aber in der hektischen und hysterischen Debatte auch bei uns manchmal umstritten.<\/p>\n
\nAus Sicht der IMI ergibt sich demnach \u2013 nach sehr schweren Jahren \u2013 zumindest ein gemischtes Bild. Die R\u00fcstungsspirale beschleunigt sich derzeit ungebremst weiter. Zugleich wachsen und konsolidieren sich widerst\u00e4ndige Bewegungen. Das ist eine wichtige Nachricht an diejenigen, die am leitmedialen Diskurs verzweifeln: Meist unterhalb der \u00f6ffentlich-rechtlichen Wahrnehmungsschwelle w\u00e4chst eine neu ausdifferenzierte Friedensbewegung. Fast t\u00e4glich finden an Universit\u00e4ten, vor Betrieben, Rekrutierungsb\u00fcros, \u201eBildungsmessen\u201c, auf Stra\u00dfen und Pl\u00e4tzen gr\u00f6\u00dfere und kleine Proteste statt; fast jede Rodung und jeder Autobahnausbau oder der Bau neuer Rechenzentren wird mittlerweile im Kontext der Aufr\u00fcstung eingeordnet und kritisiert; in den Gewerkschaften rumort es. Allen, die gerade am leitmedialen Diskurs verzweifeln, w\u00fcrde ich w\u00fcnschen, mal einen Tag unseren Posteingang zu sichten. Da passiert viel!<\/p>\n