Nun ist zwar schon lange (mir schon seit ca. 15 Jahren, sp\u00e4testens nach der Aufgabe der Mandatsrotation) klar, dass von dieser Partei nicht mehr viel Positives zu erwarten ist, nichts desto trotz besteht f\u00fcr mich nach wie vor Erkl\u00e4rungsbedarf, wie es dazu gekommen ist. Denn ich halte es f\u00fcr verlogen, wenn GraswurzlerInnen so tun als w\u00e4re dies schon immer so gewesen. Am Beginn gab es zumindest von meiner Seite durchaus Hoffnungen und auch danach hat mich die Schnelligkeit und Widerlichkeit der Anpassung an die Nomenklatura \u00fcberrascht. Und ich habe lange Zeit nicht verstanden, wie diese reaktion\u00e4re Wende der politischen Ausrichtung fast einer ganzen Generation ehemals Linker zustande kommt. Eine ganze Weile habe ich es nur wahrgenommen.<\/p>\n
Ich selbst bin ungef\u00e4hr 10 – 15 Jahre j\u00fcnger als die Mehrheit der gr\u00fcnen Gr\u00fcndungsmitglieder, heute also 36 und seit ca 18 Jahren in der au\u00dferparlamentarischen Politik aktiv. Wenn es heute einen Konsens unter den linken Aktiven meiner Generation gibt, dann den, dass die Gr\u00fcnen schei\u00dfe sind, und dieser Konsens gilt f\u00fcr KommunistInnen, AnarchistInnen, FeministInnen bis hin zu linken ChristInnen. Die Erfahrung der reaktion\u00e4ren Wende der vorhergenden Politgeneration ist eine Erfahrung die zumindest eine gewisse Einigkeit geschaffen hat. Zum Teil einfach aus der Notwendigkeit heraus politische Strukturen, die mit den Gr\u00fcnen weggebrochen sind, schnell zu ersetzen, z.B. war dies in Hannover bereits eine Erfahrung im Widerstand gegen den Golfkrieg. Ein Gro\u00dfteil dieser Linken mobilisiert, soweit sie sich \u00fcberhaupt noch f\u00fcr Wahlen interessieren, schon seit mehr als 10 Jahren f\u00fcr den Wahlboykott.<\/p>\n
Ein Verstehen der reaktion\u00e4re Wende der politischen Generation der heute Mitte 40 bis Mitte 50 j\u00e4hrigen, eine Analyse, fehlt aber. Eine Wende die soweit geht, dass heute Angesichts zunehmder Rechtsbr\u00fcche und \u00dcbergriffe durch die Polizei nicht einmal mehr eine klassische linksliberale \u00d6ffentlichkeit existiert.<\/p>\n
Sehe ich, dass beim Anti-Expowiderstand in Hannover die Generationen \u00e4lter als Mitte Drei\u00dfig fast vollst\u00e4ndig gefehlt haben, kann ich nur feststellen, dass es wohl noch nie eine apolitischere Generation der Mitte 40 bis Mitte 50 J\u00e4hrigen gegeben hat, wie diese, denn in den 80ern war dies noch anders.<\/p>\n
Dies alles bedarf der Analyse um nicht die selben Fehler zu machen.<\/p>\n
Da ich selbst mit gr\u00fcner Politik wenig zu tun habe, habe ich lange Zeit nicht gro\u00df dar\u00fcber nachgedacht, erst im Zuge des Kosovokrieges sind mir verschiedene Dinge aufgefallen. Ausgehend von Menschen aus ganz unterschiedlichen Zusammenh\u00e4ngen haben wir die Landesgesch\u00e4ftsstelle der Gr\u00fcnen in Hannover besetzt. So kam es erstens zu Diskussionen bzw. Versuchen zu Diskutieren und die Zeit schuf die M\u00f6glichkeit zum Studium diverser gr\u00fcner Schriften, die dort rumlagen.<\/p>\n
Die zentrale Erfahrung war, mit Ausnahme einer Person, dass eine Verst\u00e4ndigung nicht mehr m\u00f6glich war. Das hei\u00dft es gab keine gemeinsame Sprachebene. F\u00fcr mich ist es offensichtlich inzwischen einfacher mich, wenn auch im klaren Dissens, konservativ liberalen Bekannten meiner Eltern verst\u00e4ndlich zumachen als gr\u00fcnen Parteifunktion\u00e4rInnen. Die Bekannten meiner Eltern begreifen wenigstens was ich sage, auch wenn sie es ablehnen. Bei den Gr\u00fcnen blieb mein Eindruck gegen eine Wand zu reden. Ich will einmal versuchen einen Teil eines solchen Nichtgespr\u00e4ches hier sinngem\u00e4\u00df wiederzugeben.<\/p>\n
Ich: Sag mal irritiert es Euch eigentlich gar nicht wenn hier Leute aus allen m\u00f6glichen Zusammenh\u00e4ngen, aus denen die Gr\u00fcnen einmal enstanden sind heute Euer B\u00fcro besetzen? Eine Erkl\u00e4rung findet sich vielleicht in der \u00c4u\u00dferung einer der Partei nahestehenden Bekannten, die \u00fcber Gespr\u00e4che der Bundesspitze erz\u00e4hlte, dass dort zunehmend Polit-Yupies, die die gr\u00fcne Partei als Managementproblem begreifen, an Einflu\u00df gewinnen. Das einzige Problem wird dann im schlechten Marketing der Gr\u00fcnen gesucht. Das hei\u00dft die Gr\u00fcnen vollziehen als Partei einen radikalen Proze\u00df der Entpolitisierung. Und hier wird vielleicht eine Auslassung in der Analyse der Funktionsweise des parlamentaristischen Systems deutlich. Die Parteien haben offensichtlich nicht nur den Zweck politisch radikale Bewegungen aufzusaugen und in harmlose reformistische Projekte umzuwandeln. Ein viel wichtigerer Beitrag zur Stabilisierung autorit\u00e4rer parlamentaristischer Entscheidungsstrukturen liegt vielleicht in ihrer Rolle der Entpolitisierung der Gesellschaft. Die eigentliche Rolle der Parteien l\u00e4ge also in der Zerst\u00f6rung des Politischen. Ich lasse dies hier als offene These stehen, um noch einmal in anderer Form meine Ausgangsfrage anzugehen.<\/p>\n Eine weitere Erfahrung im Zuge des Krieges war das Verhalten von Angelika Beer, der verteidigungspolitischen Sprecherin der Gr\u00fcnen. Eine Politikerin, die ich aufgrund meiner Arbeit unter anderen zur Repression in Kurdistan als sehr integer wahrgenommen hatte. Eine der wenigen verbliebenen Linken in der Partei. Im Unterschied zu Fischer unterstelle ich ihr keinen billigen doppelmoralischen Karrierismus. Sie ist auch nicht einfach eine schon immer dumme Autorit\u00e4re, Militaristin, oder wei\u00df ich was, sondern ich habe sie als glaubw\u00fcrdige Linke wahrgenommen. Entsprechend gehe ich auch nicht davon aus, dass ihr neuer Militarismus, ihre Bef\u00fcrwortung von Massenmord, Vertreibung und Krieg einfach dem Erhalt eines warmen P\u00f6stchens geschuldet ist.<\/p>\n Angelika Beer ist f\u00fcr mich ein typisches Beispiel einer Exlinken ihrer Generation, die fest daran glaubt alle ihre politischen Grundpositionen behalten zu haben, obwohl sie alles, an was sie mal geglaubt hat, verraten hat. Denn dies ist f\u00fcr mich das eigentliche Problem der reaktion\u00e4ren Entwicklung dieser Politgeneration, dass sie selbst ernsthaft glauben, sie w\u00fcrden ja weiterhin linke Politik machen. Auch dies erkl\u00e4rt vielleicht zum Teil die Unf\u00e4higkeit der Verst\u00e4ndigung mit ihnen.<\/p>\n Angelika Beer sind die Erfahrungen mehrerer Jahrzenhte antimilitarischen Kampfes bekannt, sie mu\u00dfte also wissen, dass der Kosovoeinsatz nur weiteres Blutvergie\u00dfen, weitere Vertreibung nach sich ziehen w\u00fcrde, sie mu\u00dfte wissen dass sie Mord an der Zivilbev\u00f6lkerung unterst\u00fctzt, die Zerschlagung eines unliebsamen Wirtschaftsystems, dass die Bef\u00fcrwortung des Krieges langfristig kathastrophale Auswirkungen auf die Remailitarisierung deutscher Au\u00dfenpolitik haben w\u00fcrde, sie wu\u00dfte was der Begriff Milit\u00e4risch-Industrieller-Komplex bedeutet. Sie mu\u00dfte wissen dass sie ein Verbrechen unterst\u00fctzt.<\/p>\n Die Frage ist, wieso hat sie es trotzden getan und wieso h\u00e4lt sie sich mit aller Gewalt am Glauben an die Richtigkeit ihrer Handlung fest?<\/p>\n Ich sehe sie hier synonym f\u00fcr viele Exlinke ihrer Generation, die alles wissen, und doch alles vergessen haben bzw. ausblenden im entscheidenden Augenblick. Der Einwand, dass diese Entscheidung durch Betroffenheit erzeugt werden, ist eine billige Ausrede. Angelika Beer kennt schlie\u00dflich auch die Kritik an der Betroffenheitsrethorik der Friedensbewegung der 80er, und wieso ist sie dann nicht auch von zerfetzten serbischen Kindern betroffen. Dass es in bestimmten Situationen keine befriedigende L\u00f6sung gibt, war ihr auch vorher bekannt, und bis dahin kein Grunde f\u00fcr einen Militarismus, der alles noch verschlimmert.<\/p>\n Die Antwort mu\u00df offensichtlich au\u00dferhalb der eigentlichen Situation gesucht werden. Vor allem, da andere Exlinke ihrer Generation dieselbe Wende schon an anderer Stelle aber in \u00e4hnlicher Form vollzogen haben.<\/p>\n Die Antwort marxistischer TheoretikerInnen, dass sich hier die Klassenlage gr\u00fcner PolitikerInnen letztendlich eben doch durchsetzt, ist mir zu mechanistisch, und au\u00dferdem fehlt es mir in dieser Generation dann auch an revolution\u00e4r gestimmten ArbeiterInnen, dort m\u00fc\u00dfte sich dann die Klassenlage doch auch durchsetzen. Auch wenn die sozialen Erfahrungen als Teil einer verbeamteten Oberschicht und die eigene b\u00fcrgerliche Herkunft eine Rolle spielen m\u00f6gen, auch wenn jahrelange Repressionserfahrungen, das ihrige tun, so reicht mir dies doch als Erkl\u00e4rung nicht.<\/p>\n Ich sehe eine M\u00f6glichkeit des Verstehens dieser T\u00e4terInnenschaft in der Form der Politisierung vieler Linker der gr\u00fcnen Generation in Abgrenzung zu den M\u00fctter\/V\u00e4ter\/T\u00e4terInnen, bzw. in Abgrenzung zur deutschen T\u00e4terInnenschutzgemeinschaft, die vor allem moralisch erfolgte. D.h. diese Politgeneration hat sich vor allem moralisch auf ein besser sein als ihre Familie verpflichtet. Dies betrifft sowohl die moralische Stringenz des eigenen Handelns wie die moralische Verpflichtung einzugreifen und zwar gemessen an der herrschenden gesellschaftlichen Wertung. Die Art und Weise b\u00fcrgerlicher Moral wurde dabei aber nicht grunds\u00e4tzlich umgest\u00fclpt sondern nur mit neuen Inhalten gef\u00fcllt. Es ging eben darum einfach alles besser und wahrhaftiger zu tun. Die jungen Gr\u00fcnen immaginierten sich selbst als die besseren Menschen, einfach besser als ihre Eltern. Das bedeutet auch eine mangelnde Institutionenkritik und den Glauben diese durch die eigene ‚\u00fcberlegene moralische Qualit\u00e4t‘ \u00e4ndern zu k\u00f6nnen.<\/p>\n Eine Kritik des autorit\u00e4ren Zwangscharakters des b\u00fcrgerlichen Moralbegriffs fand im Politischen nicht statt, einer Moral, die in einer widerspr\u00fcchlichen b\u00fcrgerlichen Gesellschaft immer schon Doppelmoral ist. Denn ein widerspruchsfreies moralisches Handeln ist in ihr nur zum Preis der Selbsaufgabe (z.B. RAF) m\u00f6glich, und f\u00fchrt selbst dann, durch die Selbstaufgabe und den mit ihr verbundenen Fanatismus, zu Widerspr\u00fcchen. D.h. die Politgeneration der Gr\u00fcnen hat sich sowohl zum eingreifenden Mitmachen in der Gesellschaft verpflichtet und dazu dies widerspruchfrei, moralisch einwandfrei, zu tun. Dies mu\u00dfte zu einem Umkippen der Moral f\u00fchren, d.h. zu ihrer Anpassung an die herrschenden Verh\u00e4ltnisse. Nur so konnte der zwanghafte Moralbegriff mit der zwanghaften Fixierung auf etablierte Politik in \u00dcbereinstimmung gebracht werden. Nur so konnten sie ihre besseren eigenen Eltern werden. Letztendlich haben sie dadurch aber die T\u00e4terInnenschaft reproduziert.<\/p>\n Ich will dies am Beispiel des Kosovokrieges ausf\u00fchren. Der moralische Handlungsimperativ unter den sich diese Generation gestellt hatte erforderte ein Eingreifen und zwar im gesellschaftlich als relevant anerkannten Rahmen, also nicht im Rahmen z.B. der Friedensbewegung, sondern im staatlichen Rahmen. Gleichzeitig mu\u00dfte das Handeln gut sein, egal welche Fakten dagegen sprechen. Die Fakten wurden also ausgeblendet und eine humanistische Fassade aufgebaut, die unter allen Umst\u00e4nden aufrecht erhalten wird. Gerade die aus ihrer Abgrenzung von den M\u00fctter\/V\u00e4ter\/T\u00e4terInnen entstandene Reproduktion der T\u00e4terInnenschaft der Elterngeneration darf auf keinen Fall benannt werden. Stoltenberg oder R\u00fche hatten diese Probleme nicht, sie haben die Interessen der Militarisierung klar formuliert und waren damit auch angreifbar. Von der rotgr\u00fcnen Regierung wird jegliche politische Auseinandersetzung verunm\u00f6glicht.<\/p>\n Am ehesten ist diese politische Fassade vielleicht noch vergleichbar mit Familien in denen Kinder mi\u00dfbraucht werden, alle wissen es und doch will es keine\/r wahr haben. Es w\u00e4re also zumindest zum Teil gerade die moralische Stringenz dieser Politgeneration die zur Doppelmoral f\u00fchrt. Ein Faktum, das es um so schwieriger macht, denn ihre Stringenz haben sie ja bewahrt, wenn auch auf Kosten ihrer Wahrhaftigkeit. Daf\u00fcr sind sie aber eben jetzt ihre ‚besseren‘ eigenen Eltern geworden. D.h. sie bel\u00fcgen sich selbst.<\/p>\n Die Konsequenz w\u00e4re, zu begreifen, dass es nicht immer eine M\u00f6glichkeit des direkten Eingreifens gegen\u00fcber politischen Verbrechen bestehen und dass ein politisches Handeln die Grenzen dieser Gesellschaft \u00fcberschreiten mu\u00df, um wirksam zu werden. Die Ziele den Gegebenheiten anzupassen um Widerspr\u00fcche zu vermeiden f\u00fchrt letztendlich zur Reproduktion schlechter Verh\u00e4ltnisse.<\/p>\n Ich stelle dies zur Diskussion und w\u00fcrde mich \u00fcber weitere Beitr\u00e4ge freuen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Nun ist zwar schon lange (mir schon seit ca. 15 Jahren, sp\u00e4testens nach der Aufgabe der Mandatsrotation) klar, dass von dieser Partei nicht mehr viel Positives zu erwarten ist, nichts desto trotz besteht f\u00fcr mich nach wie vor Erkl\u00e4rungsbedarf, wie es dazu gekommen ist. 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\n<\/em>Gr\u00fcnenmitarbeiter: Das sehe ich nicht so.
\n<\/em>Ich: Es gibt aber inzwischen einen antigr\u00fcnen Konsens von pazifistisch christlicher Seite bis hin zu Autonomen.
\n<\/em>Gr\u00fcnenmitarbeiter: Ja und?
\n<\/em>Ich: Ja aber Ihr braucht doch auch eine politische Basis?
\n<\/em>Gr\u00fcnenmitarbeiter: Was?
\n<\/em>Ich: Das betrifft doch nicht nur antimilitaristische Gruppen, sondern auch gro\u00dfe Teile der AntiAKWbewegung, radikale feministische Zusammenh\u00e4nge, AntiRa und AntiFa, Euch bricht doch alles weg?
\n<\/em>Gr\u00fcnenmitarbeiter: Das interessiert mich nicht. <\/em>usw.<\/p>\nSelbst die SPD w\u00fcrde es nicht wagen so mit ihren Kleing\u00e4rtnervereinen umzugehen, wie die Gr\u00fcnen derzeit mit den ihrer Partei (fr\u00fcher) nahestehenden politischen Zusammenh\u00e4ngen.<\/h3>\n
Wie kommt es zum Zusammenbruch, zur reaktion\u00e4ren Wende einer ganzen politischen Generation?<\/h3>\n