{"id":3843,"date":"2001-03-01T00:00:54","date_gmt":"2001-02-28T22:00:54","guid":{"rendered":"http:\/\/test.graswurzel.net\/gwr\/?p=3843"},"modified":"2022-07-26T14:26:22","modified_gmt":"2022-07-26T12:26:22","slug":"interview-mit-gunseli-kaya","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/2001\/03\/interview-mit-gunseli-kaya\/","title":{"rendered":"Interview mit G\u00fcnseli Kaya"},"content":{"rendered":"

Otk\u00f6k\u00fc<\/strong> – Kannst Du uns kurz \u00fcber die Gef\u00e4ngnisse vom Typ F informieren?<\/p>\n

G\u00fcnseli <\/strong>– Die Typ F Gef\u00e4ngnisse werden seit 1991 geplant. Schritte zur Umsetzung wurden aber erst 1997 eingeleitet. Ziel des Projekts ist es, die Meinungen und \u00dcberzeugungen der politischen-oppositionellen Inhaftierten zu vertilgen und sie zu isolieren. Allein wenn wir uns die Zahl der geplanten Gef\u00e4ngnisbauten und deren Kapazit\u00e4t vor Augen f\u00fchren, wird ganz offensichtlich, dass das Projekt auf die 13.000 politischen unter den insgesamt 58.000 Inhaftierten gerichtet ist. Drei Gef\u00e4ngnisse sind bereits errichtet und wurden infolge des Angriffs vom 19. Dezember 2000 belegt. Sie befinden sich in Kocaeli, Ankara-Sincan und Edirne. Jedes hat eine Kapazit\u00e4t von 368 Personen. 2000 der politischen Inhaftierten sind sozialistisch links und ca. 8000 sind Anh\u00e4nger der PKK. 56 Gef\u00e4ngnisse werden derzeit umstrukturiert und an den Typ F angepasst. Die Kapazit\u00e4t dieser 56 Gef\u00e4ngnisse und der zu errichtenden Typ F Gef\u00e4ngnisse ergibt die Summe der politischen Inhaftierten. Bis 2005 sollen insgesamt elf Typ F Gef\u00e4ngnisse und die 56 umgebauten Gef\u00e4ngnisse in Betrieb genommen werden. F\u00fcr die verbleibende Kapazit\u00e4t sollen die restlichen Inhaftierten klassifiziert werden. Auch Inhaftierte, die aufgrund von organisierter Kriminalit\u00e4t, d.h. aufgrund ihrer Mitgliedschaft in der Mafia, in diese Gef\u00e4ngnisse verlegt werden sollen. Aber das eigentliche Ziel ist es, die Meinungen und \u00dcberzeugungen der Mitglieder und Anh\u00e4nger von politischen Organisationen auszul\u00f6schen und ihre Pers\u00f6nlichkeit zu brechen. Der Justizminister behauptet zwar, die Typ F Gef\u00e4ngnisse zielen darauf ab, das Gef\u00e4ngnisproblem ((2)) zu l\u00f6sen, aber die Praxis best\u00e4tigt dies nicht. Die Einzelzimmer sind 10 m2<\/sup> gross. Die zweist\u00f6ckigen Dreierr\u00e4ume sind insgesamt 50 m2<\/sup> gross.<\/p>\n

O.<\/strong> – Wurde dieser Typ in der T\u00fcrkei entworfen? Gibt es zwischen den Isolationsanwendungen im Westen und diesem Projekt eine Verbindung?<\/p>\n

G.<\/strong> – Meiner Meinung nach, ja. Das 1991 verabschiedete Anti-Terror Gesetz, ist nicht vom t\u00fcrkischen Staat alleine entwickelt worden. Es gibt \u00e4hnliche Gesetze in vielen europ\u00e4ischen L\u00e4ndern. Aber die Definition von Terror ist in b\u00fcrgerlichen Demokratien eine andere, als bei uns. In der T\u00fcrkei gilt jede Aktivit\u00e4t aller Gruppierungen, die nicht im Rahmen der Gesetze gegr\u00fcndet wurden als Terror. Ein illegales Flugblatt oder Plakat ((3)) gegen den IMF gelten schon als Terroraktionen. Daher wird eine AktivistIn, die sich an solch einer Aktion beteiligt hat, noch bevor ein Gerichtsurteil vorliegt, als „TerorristIn\u201d inhaftiert. Die Umsetzung ist also eine andere. Trotzdem wurden diese Gef\u00e4ngnisse nach Vorbild europ\u00e4ischer Anti-Terror Gesetze, Vollstreckungspraxis und mit der Unterst\u00fctzung europ\u00e4ischer Fonds gebaut. Es w\u00e4re also falsch zu sagen, der t\u00fcrkische Staat h\u00e4tte dieses Projekt alleine aufgezogen.<\/p>\n

O. <\/strong>– Mit den Typ F Gef\u00e4ngnissen wird nicht nur Repression, sondern auch ein neues Vollzugssystem diskutiert. Hat dies mit der \u00f6konomischen und sozialen Strukturierung der T\u00fcrkei etwas zu tun? Um das noch ein bisschen auszuf\u00fchren. Z.B. werden Gef\u00e4ngnisse in den USA privatisiert, in Betriebe verwandelt und die Inhaftierten werden in den Dienst des Kapitals gestellt. Gibt es in der T\u00fcrkei eine parallele Tendenz, wie die der „Globalisierung\u201d, die dazu neigt, Zwangsarbeit zu legitimieren?<\/p>\n

G. <\/strong>– Die Frage besteht aus zwei Teilen. Statt von einer Neustrukturierung, k\u00f6nnen wir eher von einer Konsolidierungsphase des Staates sprechen. Die politisch-oppositionellen Kreise haben sich nach dem Milit\u00e4rputsch von 1980 nicht wieder erholt. Die bis 1980 errungenen demokratischen und gewerkschaftlichen Rechte haben im Staat ernsthafte Breschen geschlagen. Es handelt sich um Projekte zur Institutionalisierung der Zur\u00fcckdr\u00e4ngung dieser Rechte. Wir beobachten, dass seit 1980 der Anteil f\u00fcr die Justiz im Staatsetat stetig sinkt. Im Etat von 2001 wird der Anteil des Justizministeriums noch weiter sinken und zweidrittel des Justizbudgets werden f\u00fcr die Typ F Gef\u00e4ngnisse bereitgestellt werden. Der Anteil des Gef\u00e4ngnispersonals etc. beschr\u00e4nkt sich also auf eindrittel. Dies zeigt, dass im Rahmen der Konsolidierung des Staates es nicht darum geht, dem Recht zu dienen, sondern die politische Opposition auszul\u00f6schen. Um zum zweiten Teil der Frage zu kommen; diese Typ F Gef\u00e4ngnisse wurden nach den Standards der UN und EU entworfen, also eigentlich haupts\u00e4chlich in Anlehnung an Modelle in den USA, Frankreich, England und Deutschland. Das ist wichtig, denn die dortige Anwendung wird mit der Zeit hier eingef\u00fchrt werden. Die Typ F Gef\u00e4ngnisse werden auf 10.000 bis 15.000 Hektar Boden ausserhalb der St\u00e4dte gebaut. Hier geht es nicht nur darum, die Brutalit\u00e4t in den Gef\u00e4ngnissen zu verbergen. Ich denke, dass ausserdem beabsichtigt wird, die Industriegebiete aufs Land zu verlegen und um die Gef\u00e4ngnisse anzusiedeln, um billige -ja sogar fast unentgeldliche Arbeitskraft zur Vef\u00fcgung zu stellen. In den Projekten wird sowieso ein viel gr\u00f6sseres Fl\u00e4chenmass vorgesehen, als die Geb\u00e4ude einnehmen. Die Phase, die \u00f6ffentliche Diskussion reifen zu lassen und zu erweitern, sie in der Gesellschaft zu verwurzeln, ist noch nicht abgeschlossen. F\u00fcr die Arbeitgeber steigen die Kosten f\u00fcr Arbeit und selbst das hiesige Kapital wandert in L\u00e4nder wie Rum\u00e4nien aus, um den Gewinn mit billigerer Arbeitskraft zu maximieren. Daher denke ich, dass solch eine steuerfreie Erweiterung des Arbeitsmarktes unter den Ministern bestimmt diskutiert worden ist. Zusammengefasst kann ich sagen, dass das Prinzip von H\u00e4ftlingsarbeit, wie es in den USA angewandt wird, innerhalb von 5 bis 10 Jahren unter Lenkung des Kapitals der \u00d6ffentlichkeit als Notwendigkeit aufoktroyiert und mit den n\u00f6tigen gesetzlichen Regelungen in die Praxis umgesetzt werden wird.<\/p>\n

O. <\/strong>– Verglichen mit dem Todesfasten 1996, war die Sensibilisierung und Mobilisierung in der linken und generellen \u00d6ffentlichkeit dieses Mal schw\u00e4cher. Nat\u00fcrlich hat sich f\u00fcr die Organisationen der Inhaftierten an der Situation nichts ge\u00e4ndert, aber wie deutest Du die partielle L\u00e4hmung der legal organisierten Linken?<\/p>\n

G. <\/strong>– Ich denke, dass das f\u00fcr die Zeit bis zum Angriff auf die Gef\u00e4ngnisse nicht zutrifft. Z.B. hat es sich die Zweigstelle des \u00ddHD in \u00ddzmir seit 1997 zur Aufgabe gemacht, die \u00d6ffentlichkeit zu den Isolationszellen zu informieren. Diese Bem\u00fchungen wurden mit der Anti-Isolationsplattform im Juni 2000 weiter konkretisiert und mit der Teilnahme verschiedener Gewerkschaften und Vereine fanden w\u00f6chentliche Aktionen statt. In manchen Wochen, haupts\u00e4chlich im Juni und Juli, gab es 2-3 Aktionen und die Mobilisierung nahm zu. In diesen Aktionen wurden verschiedene Aspekte thematisiert. Z.B. die Beziehung der Gef\u00e4ngnisse zum Staatsetat oder es wurde verdeutlicht, dass die Geb\u00e4ude selbst nur einen sekund\u00e4ren Teil des Problems darstellen. Dies ist ein Unterschied zu 1996. Damals fing die Mobilisierung in den 50er Tagen des Todesfastens an. Doch nach dem Angriff vom 19. Dezember hat das Staatssicherheitsgericht ein Nachrichtenverbot zur Gef\u00e4ngnisproblematik und zum Todesfasten verh\u00e4ngt. Kurz danach zog die Oberste Aufsichtsbeh\u00f6rde f\u00fcr Radio und Fernsehen (RT\u00dcK) mit. Hierauf \u00e4nderte sich die Situation und die Wahrnehmung hinsichtlich demokratischer und friedlicher Aktionen. W\u00e4hrend die Kammern der ArchitektInnen, \u00c4rztInnen und Anw\u00e4ltInnen, die bis dahin Berichte \u00fcber den Widerspruch der Typ F Gef\u00e4ngnisse zu universalen und juristischen Normen ver\u00f6ffentlichten und eine dynamsiche Linie zur Beendung des Todesfastens vertraten, wurde es nach dem Angriff still. Und mit den Erkl\u00e4rungen des Staates, die darauf abzielten die politische und demokratische Opposition zu unterbinden, f\u00fchrte die Stille, die unzureichende Mobilisierung und die Verdr\u00e4ngung des Themas aus der Tagesordnung zu einem regelrechten Tiefpunkt.<\/p>\n

O. <\/strong>– Der Widerstand durch Todesfasten dauert nun 111 Tage an und es zeigt sich kein Lichtblick f\u00fcr irgendeine \u00dcbereinkunft. Dabei gab es auf die 60sten Tage hin Hoffnung auf eine L\u00f6sung, durch die Bem\u00fchungen der Vermittlerdelegationen, den Aktionen auf den Strassen und das relativ hohe Interesse in der \u00d6ffentlichkeit. Genau zu dem Zeitpunkt ereignete sich der bewaffnete Angriff der TKP-ML ((4)) . Wie bewertest Du die Auswirkung des Angriffs auf die Entwicklung der Ereignisse?<\/p>\n

G. –<\/strong> Am 9. Dezember erkl\u00e4rte der Justizminister, die Er\u00f6ffnung der Typ F Gef\u00e4ngnisse w\u00fcrde bis zu einer gesellschaftlichen Einigung -f\u00fcr mindestens sechs Monate- zur\u00fcckgestellt. Es wurde gesagt, die Vorschl\u00e4ge der Architektenkammer und der \u00c4rztekammer -ohne sie namentlich zu nennen- w\u00fcrden ber\u00fccksichtigt, unabh\u00e4ngige Gef\u00e4ngnisaufsichtsr\u00e4te w\u00fcrden gegr\u00fcndet und entsprechende Artikel des Anti-Terrorgesetzes, welche dem Vollstreckungsstandard widersprechen, w\u00fcrden justiert werden. Erst nach der Verabschiedung entsprechender Gesetze, sollten die Typ F Gef\u00e4ngnisse er\u00f6ffnet werden. Doch zehn Tage sp\u00e4ter kam der Angriff auf die Gef\u00e4ngnisse. Damit hat der Staat sich selbst dementiert. Millionen hatten dieser Erkl\u00e4rung zugeh\u00f6rt und wieder Millionen haben am 19. Dezember dem Angriff zugeschaut. Eigentlich hat der Staat hiermit seine Vertrauensw\u00fcrdigkeit verspielt.<\/p>\n

Die Aktion der TKP-ML hat die Entwicklung nat\u00fcrlich negativ beeinflusst. Sie hat die Legitimationsbasis derer, die auf demokratischen Plattformen, in der \u00d6ffentlichkeit gegen das Typ F Model arbeiteten ins Rutschen gebracht.<\/p>\n

O. <\/strong>– Die Windrichtung hat sich also ge\u00e4ndert…<\/p>\n

G. –<\/strong> Ja, es wurde \u00d6l in das Feuer gegossen. Zweifellos war die Auswirkung dieser Aktion negativ.<\/p>\n

O. <\/strong>– Nach dem Streufeuer auf den Polizeibus ist mir keine Strategiediskussion innerhalb der linken \u00d6ffentlichkeit aufgefallen. Dabei hat eine derartige Aktion zu einem Zeitpunkt, in dem alles auf des Messers Schneide steht, ein eigenes Gewicht und Auswirkungen auf alle Aktiven. Ist es nicht endlich notwendig, dass die Linke -ohne zwischen Fraktionen\/Parteien\/Gruppen zu differieren- eine ganzheitliche Diskussion zur Gewalt als Mittel beginnt und Selbstkritik \u00fcbt?<\/p>\n

G. <\/strong>– Wenn wir von der Linken sprechen, k\u00f6nnen darunter die legalen linken Parteien oder Gruppen, die ausgehend von der Inexistenz einer politischen Demokratie sich nicht im legalen Rahmen deffinieren, verstanden werden. Es ist auch eine Herangehensweise denkbar, nach der die CHP ((5)) ein Teil der Linken ist. Es ist also nicht sehr klar, was gemeint ist, wenn wir von einer Linken sprechen. Daher ist ebenso unklar, wer dieses Problem diskutieren soll. Die legalen Parteien haben die Aktion kritisiert. Sie wiesen darauf hin, dass sie nicht dazu beitragen, die Demokratie zu verwirklichen. Die Zentrale des \u00ddHD bewertete sie als eine Aktion, die die Handlungsm\u00f6glichkeiten der demokratischen Kr\u00e4fte einengt und dem Staat das Alibi liefert, seine Gewalt zu vertuschen. Die Kritik der Aktion durch die Medienkan\u00e4le hat keine Diskussion entfacht. Aber diese Aktionsmethode wird von den genannten Kreisen sowieso nicht akzeptiert. Diese Feststellungen wurden also gemacht und zur\u00fcckgelassen. Die Gruppen, die sich nicht im legalen Rahmen befinden, haben auch nicht reagiert, da sie die Kritiker sowieso als Reformisten ansehen.<\/p>\n

O. –<\/strong> Zuletzt zur aktuellen Situation: Wie ist die Situation der Todesfastenden? Und was l\u00e4uft nun in den Typ F Gef\u00e4ngnissen ab?<\/p>\n

G. –<\/strong> Die Situation in den Typ F Gef\u00e4ngnissen ist extrem schlecht. Es besteht auch kein Unterschied mehr zwischen den Typ F Gef\u00e4ngnissen und den anderen Gef\u00e4ngnissen, in denen die politischen Inhaftierten sind. Z.B. wurde behauptet, dass ein gel\u00e4hmter Inhaftierter im Malatya-Gef\u00e4ngnis und viele Inhaftierte in Kocaeli-Kand\u00fdra vergewaltigt wurden. Die Hegemonie der Gendarmerie und ernsthafte Einschr\u00e4nkungen (der Inhaftiertenrechte) sind sehr deutlich. In den Gef\u00e4ngnissen, in denen das Todesfasten fortgef\u00fchrt wird, wird ein Repressions- und Folterregime angewandt, welches den Ausnahmezustand von 1980 bei weitem \u00fcbertrifft. In einer parlamentarischen Demokratie w\u00fcrde nicht nur der Justizminister, sondern die ganze Regierung zur\u00fccktreten m\u00fcssen. Dabei wird diesen Behauptungen nicht einmal auf den Grund gegangen. Viele Inhaftierte befinden sich in der kritischen Phase. Nichts wird getan und es wird auf ein Massensterben gewartet. Der Staat ist entschlossen, den Menschen, denen er die Freiheit raubt, das Recht auf eine menschliche Existenz in W\u00fcrde -ich spreche nicht vom Recht auf ein Vegitieren, wie eine Pflanze- zu verweigern. Erst vorgestern erkl\u00e4rte der Justizminister, dass keine der Forderungen der Inhaftierten akzeptiert werden wird. Es soll ein Massensterben geben und die Staatsautorit\u00e4t soll auf diesem Boden errichtet werden. Das soll die zuk\u00fcnftigen Inhaftierten \u00e4ngstigen und diese S\u00e4ule aus Angst soll aus der ganzen T\u00fcrkei sichtbar sein. 33 Menschen sind gestorben. Es werden Hunderte folgen. Das ist ein Einsch\u00fcchterungsversuch gegen\u00fcber allen demokratischen und oppositionellen Kr\u00e4ften. Aber ich denke, dass das so nicht weitergehen kann. Dieses Gebilde werden sie historisch nicht errichten k\u00f6nnen. Sie bereiten ihr eigenes Ende vor.<\/p>\n

O.<\/strong> – Danke f\u00fcr das Gespr\u00e4ch.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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