W\u00e4hrend des Jugoslawienkriegs 1999 war ich erfreut und \u00fcberrascht, meine Schwester auf einer Anti-Kriegs-Demo in Dortmund zu treffen. Sie erinnerte mich an eine Diskussion, die wir w\u00e4hrend des 2. Golfkriegs gef\u00fchrt hatten und betonte, dass ich leider recht behalten h\u00e4tte. Damals sagte ich, dass es falsch sei auf Parteien zu hoffen; dass sich auch die Gr\u00fcnen, wenn sie erst auf der Regierungsbank s\u00e4\u00dfen, zur Kriegspartei wandeln w\u00fcrden. Meine Schwester, eine Gr\u00fcnw\u00e4hlerin, war emp\u00f6rt.<\/p>\n
Anarchistische Thesen bewahrheiten sich allzu oft, auch wenn sie sich f\u00fcr Nicht-AnarchistInnen \u00fcbertrieben anh\u00f6ren. Doch was n\u00fctzt es, wenn wir Libert\u00e4ren mit vielen Bef\u00fcrchtungen recht behalten?<\/p>\n
So beschrieb 1968 die libert\u00e4re Berliner Zeitung agit 883 <\/em>einen Sachverhalt, an dessen Richtigkeit sich bis heute nichts ge\u00e4ndert hat. Die Gr\u00fcnen haben 1998 u.a. mit der programmatischen Erkl\u00e4rung „deutsche Au\u00dfenpolitik ist Friedenspolitik“ pazifistisch und antimilitaristisch denkende Menschen an die Wahlurnen geholt. Aber gr\u00fcne Friedenspolitik ist Kriegspolitik. Das war 1999 so, als sie den NATO-Angriffskrieg gegen Jugoslawien (mit-) f\u00fchrten. Das ist jetzt so, wenn sie wie am 25.11.2001 mit rund 80% ihrer Parteitags-Delegierten eine milit\u00e4rische Beteiligung der Bundeswehr am Rachefeldzug des Todesstrafenk\u00f6nigs George W. Bush zustimmen. Damit die gr\u00fcnen Parteisoldaten ihre P\u00f6stchen behalten k\u00f6nnen, ist der zum Fischerkorps mutierte Fischerchor bereit \u00fcber Leichen zu gehen. Und es werden nicht nur afghanische Leichen sein. Denn Bush hat erkl\u00e4rt es werde ein „langer Krieg gegen den Terror“. Das n\u00e4chste Opfer zur Ankurbelung der Kriegswirtschaft wird voraussichtlich der Irak sein, vielleicht auch Somalia, der Sudan oder irgendein anderer „Schurkenstaat“. Hauptsache die R\u00fcstungsindustrie und die \u00d6lmultis, die George W. Bush schlie\u00dflich an die Macht gebracht haben, verdienen sich eine goldene Nase und er kann als „Starker Mann“ innenpolitisch punkten. Bei diesem Krieg geht es nicht zuletzt um eine hegemoniale Neuaufteilung der \u00f6lreichen Region. In der ehemaligen Sowjetrepublik Usbekistan sind bereits US-Soldaten stationiert, in weiteren L\u00e4ndern sollen demn\u00e4chst US- und andere NATO-SoldatInnen stationiert werden. Und wenn die erst mal da sind, dann bleiben sie und sichern den Einfluss des Westens. Das zeigt das Beispiel des \u00f6lreichsten Landes der Welt: In Saudi-Arabien sind seit 1990 US-Truppen, die eigentlich nach dem Golfkrieg wieder abziehen sollten, stationiert.<\/p>\n Nicht nur aus B\u00fcndnistreue zum gro\u00dfen Bruder USA, sondern auch, weil Deutschland ein St\u00fcck vom Kuchen abhaben m\u00f6chte, sind deutsche „Krisenreaktionskr\u00e4fte“ diesmal mit dabei.<\/p>\n Aber zur\u00fcck zu den Parteien. Warum regt sich kaum Widerstand gegen die Remilitarisierung und Kriegspolitik? Weil die Menschen den Parteien immer noch glauben? Weil sie 1998 ihr Kreuzchen gemacht haben und sich den erw\u00e4hlten Volksvertretern irgendwie verpflichtet f\u00fchlen? Weil sie die st\u00e4ndig wiederholten Fernsehbilder der Terroranschl\u00e4ge vom 11. September vor Augen haben, aber – dank perfekter Kriegsberichterstattung – die Opfer der neuen Kriege nicht zu Gesicht bekommen? Weil sie sich deshalb nicht betroffen f\u00fchlen, wenn Menschen massenhaft get\u00f6tet werden? Aus Parteir\u00e4son? Aus Staatsr\u00e4son? Aus Resignation? „Weil wir ja doch nix tun k\u00f6nnen“?<\/p>\n Oh doch, wir k\u00f6nnen und wir m\u00fcssen etwas tun, wenn unsere Kinder nicht in einer lebensfeindlichen Welt aufwachsen sollen, in der Krieg, Terror und die „Auge um Auge“-Ideologie Alltag sind.<\/p>\n Auch der Vietnamkrieg war „ein langer Krieg“. Er ging f\u00fcr die US-Regierung vor allem an der „Heimatfront“ verloren. Einer anfangs kleinen au\u00dferparlamentarischen Friedensbewegung in den westlichen L\u00e4ndern gelang es die Stimmung in der Bev\u00f6lkerung zu beeinflussen hin zu einer Anti-Kriegs-Mehrheit. Dies steht nun wieder an. Und wir werden einen langen Atem brauchen um den Menschen klar zu machen, dass Krieg Terror ist; dass Krieg keine L\u00f6sung sondern die Saat f\u00fcr weiteren Terror ist; dass die unschuldigen Opfer der US-amerikanischen Streubomben in Afghanistan (und demn\u00e4chst da oder dort) ebenso Menschen sind, wie die unschuldigen Opfer der Terrorangriffe am 11. September in Washington und New York.<\/p>\n Das Recht auf Leben muss f\u00fcr alle Menschen gelten. Dies muss von uns, einer sozialen Bewegung von unten<\/em>, durch den „Druck der Strasse“ durchgesetzt werden. Lasst uns Sand streuen in den Motor der Kriegsmaschine.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" W\u00e4hrend des Jugoslawienkriegs 1999 war ich erfreut und \u00fcberrascht, meine Schwester auf einer Anti-Kriegs-Demo in Dortmund zu treffen. Sie erinnerte mich an eine Diskussion, die wir w\u00e4hrend des 2. Golfkriegs gef\u00fchrt hatten und betonte, dass ich leider recht behalten h\u00e4tte. 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