Als Nordallianz-General Dostam ins befreite Mazar-i-Sharif einr\u00fcckte, machte er kurzen Prozess: ca. 300 Menschen massakrierte er nach deren Kapitulation. Die US-Luftwaffe hatte die Truppen mit Bombenangriffen unterst\u00fctzt. Kurz darauf dasselbe nach der Eroberung von Kunduz: die geschlagenen Truppen wurden in die Festung Qala-e-Janghi gebracht, machten dort einen Gef\u00e4ngnisaufstand, der von Dostam ebenfalls mit Unterst\u00fctzung der US-Luftwaffe blutig unterdr\u00fcckt wurde: danach gab es 600 Leichen.<\/p>\n
Wir erinnern uns: das Massaker von Ra\u00e7ak wurde als Anla\u00df f\u00fcr die Bombardierung Jugoslawiens genommen, obwohl bis heute nicht zweifelsfrei feststeht, wie die 45 dort ermordeten Kosovo-Albaner zu Tode gekommen sind. Aber richtig: es handelte sich um – „nur“ – 45!<\/p>\n
F\u00fcr afghanische Verh\u00e4ltnisse ist das ein wegen Geringf\u00fcgigkeit vernachl\u00e4ssigbarer Fall. Nach Angabe des britischen Journalisten Robert Fisk haben die Gener\u00e4le der Nordallianz w\u00e4hrend ihrer Herrschaft in Afghanistan zwischen 1992 und 1996 ca. 50.000 Menschen massakriert, darunter in einer Vielzahl von F\u00e4llen nach Angaben der afghanischen Frauenorganisation RAWA (Revolutionary Association of the Women of Afghanistan) Frauen nach Vergewaltigungen (vgl. GWR 263 und GWR 264). Werden sie jetzt zur Verantwortung gezogen? Nein, sie werden mit politischer Macht belohnt! ((1))<\/p>\n
In den USA k\u00f6nnen des Terrorismus Verd\u00e4chtige auf Weisung von Pr\u00e4sident Bush neuerdings vor Milit\u00e4rgerichte gestellt und mit einem Minimum von Beweisen aus den Reihen der Geheimdienste hingerichtet werden. „Welch eigent\u00fcmliche Formen die neue Patriotismusdebatte (in den USA, d.A.) mitunter annimmt, zeigt die kurz aufgeflackerte Diskussion, wie man redeunwillige Terroristen Gest\u00e4ndnisse abpressen k\u00f6nne. ‚Zeit, \u00fcber die Folter nachzudenken‘, \u00fcberschrieb das amerikanische Nachrichtenmagazin ‚Newsweek‘ in seiner Ausgabe vom 5.November einen Artikel des Kolumnisten Jonathan Alter.<\/p>\n
Kaum hatte ‚Newsweek‘ den Artikel ver\u00f6ffentlicht, nahmen das National Public Radio und nat\u00fcrlich Fox News das Thema auf, um es in Expertenrunden hin- und herzuwenden.“ ((2))<\/p>\n
Staaten, in denen unzweifelhaft seit langem gefoltert wird, werden nicht mehr kritisch hinterfragt, denn ihre Opfer sind IslamistInnen oder k\u00f6nnen leicht als solche hingestellt werden: Russland und seine Tschetschenen, Algerien und seine Islamisten. Wie arrogant westliche Industrienationen im Namen der Menschenrechte Krieg f\u00fchren und dabei selbst Folter wieder neu fordern, neu legitimieren oder den Mantel des Schweigens \u00fcber sie ausbreiten, wie scheinheilig und doppelb\u00f6dig ihre Moral gerade in dieser Frage ist, mit der die Opfer von Folter ja urspr\u00fcnglich Genugtuung gefordert haben, zeigt sich derzeit in Frankreich an einem ganz besonderen Beispiel: Algerien und dem Algerienkrieg von 1954-62 – einem ungemein brutal gef\u00fchrten Krieg. Und damals gab es ca. 500.000 Tote, davon 80-90 Prozent AlgerierInnen – davon ein kleiner Prozentsatz wiederum von algerischen K\u00e4mpfern als KollaborateurInnen hingerichtet – ((3)), eine Aneinanderreihung von Massakern, Hinrichtungen und eine Folterpraxis, die so verbreitet war, dass wiederum afghanische Verh\u00e4ltnisse damit verglichen an Intensit\u00e4t abfallen.<\/p>\n
Seit dem 26. November 2001 findet vor einer Pariser Strafkammer der erste Prozess gegen einen Folterer des Algerienkrieges statt: gegen General Aussaresses. Als Oberst leitete er ab 1957 die milit\u00e4rischen Geheimdienstoperationen der franz\u00f6sischen Kolonialtruppen in Algerien gegen die Bombenattentate der algerischen nationalen Befreiungsorganisation FLN (Front de Lib\u00e9ration Nationale), die damals als terroristisch galten und – weil sie auf die franz\u00f6sischsprachige Zivilbev\u00f6lkerung zielten – auch terroristisch waren. Es war also ein Krieg gegen Terrorismus wie eben heute auch. Besonders vor und w\u00e4hrend der ‚Schlacht um Algier‘ 1955-57 folterte Aussaresses und brachte eigenh\u00e4ndig mindestens 24 Gefangene um. Wenigstens gibt er diese Zahl selbst an. Bedauern? Gar Entschuldigungen? Bewahre! Ganz im Gegenteil! In zwei B\u00fcchern und etlichen \u00f6ffentlichen Interviews prahlte Aussaresses n\u00e4mlich mit seinen Folterungen und Hinrichtungen, hielt sie f\u00fcr notwendig, sich selbst als pflichterf\u00fcllten Soldaten oder legitimierte sie mitunter sogar als Akt der N\u00e4chstenliebe:<\/p>\n
„Eine Aussage zur rechten Zeit konnte zig Menschenleben retten.“ ((4))<\/p>\n
Es ist dies tats\u00e4chlich der erste Strafgerichtsprozess in Frankreich gegen Folterungen und Hinrichtungen der franz\u00f6sischen Armee im Algerienkrieg \u00fcberhaupt, mehr als 40 Jahre danach! Vordem hatte es nur Diffamierungsprozesse gegeben, etwa gegen den Folterer Jean-Marie Le Pen, den Rechtsnationalisten, der diese Prozesse in letzter Instanz zudem meist auch noch gewann. Frage: w\u00fcrde die NATO einem „Schurkenstaat“ soviel Zeit geben, sich mit der eigenen Praxis, der eigenen Vergangenheit „auseinanderzusetzen“? Warum aber dauerte es so lange? Weil es in Frankreich 1964 und 1966 zwei Amnestiegesetze gegeben hat, die der Justiz jegliche Verfolgung von Kriegsverbrechen verbieten, und zwar auf Seiten der franz\u00f6sischen Armee wie auch auf Seiten der FLN – ein Gentlemens-Agreement der ehemaligen Kriegsparteien zu beiderseitigem Nutzen und in beiderseitigem Interesse. Wenn die FLN-Nachfahren, die Milit\u00e4rmachthaber Algeriens heutzutage n\u00e4mlich von Seiten der EU Druck wegen ihrer gegenw\u00e4rtigen Praxis der Folter bekommen, wie das eine Eingabe von Cohn-Bendit, dem Spanier Juan Goytisolo und Pierre Bourdieu im Mai 2001 bewirkte ((5)), kann sich das Regime bequem auf dem fehlenden Schuldbekenntnis Frankreichs und deren Leichen im eigenen Keller ausruhen – in der Regel kommt auch auf franz\u00f6sische Kritik an algerischen Menschenrechtsverletzungen vom algerischen Regierungslager regelm\u00e4\u00dfig der Hinweis zur\u00fcck, man\/frau solle doch zuerst vor der eigenen T\u00fcre kehren. Und er ist nicht einmal falsch.<\/p>\n
Erst seit 1999 hat das franz\u00f6sische Parlament \u00fcberhaupt anerkannt, dass es sich beim Algerienkrieg um einen „Krieg“ gehandelt hat. Vordem galt die Formulierung, es seien „Ma\u00dfnahmen zur Aufrechterhaltung der Ordnung“ gewesen. „Kriegsverbrechen“ konnte es also \u00fcberhaupt erst seit 1999 geben. Und in Verbindung mit den Amnestiegesetzen ist der Prozess gegen Aussaresses in Paris auch kein Prozess, in welchem der inzwischen krebskranke und altersschwache General kurz vor seinem Tode wegen seiner Taten zur Verantwortung gezogen wird, sondern vor allem wegen seiner zwei B\u00fccher ((6)), in denen er die Folter r\u00fcckblickend legitimierte und verteidigte. Angeklagt sind er und zwei Verleger der \u00c9ditions Perrin deshalb wegen „Beihilfe zur Legitimation von Kriegsverbrechen“. Der Prozess kam zudem nur auf Druck von Basisinitiativen zustande, die die B\u00fccher lasen und ihren Augen nicht trauten. Die „Internationale F\u00f6deration f\u00fcr Menschenrechte“ (FIDH) und die „Bewegung gegen Rassismus und f\u00fcr V\u00f6lkerfreundschaft“ (MRAP) klagte zudem noch auf „Beihilfe zur Legitimation von Verbrechen gegen die Menschheit“, doch diese Klage lie\u00df das Gericht nicht zu. Die Angeklagten haben nun eine Geldstrafe von bis zu 100000 Francs zu erwarten, das Urteil wird gegen Ende Januar erwartet – doch darauf kam es den Initiativen nicht an. Es ging ihnen um die \u00d6ffentlichmachung und Denunziation der Folter, um einen weiteren Ansto\u00df zu einer \u00f6ffentlichen Diskussion, die in Frankreich im Zuge mit der Auseinandersetzung \u00fcber den Algerienkrieg erst seit Mitte der 90er Jahre ins Rollen gekommen ist. Davor gab es jene absurde Situation: jede\/r B\u00fcrgerIn wusste von der Folter, aber niemand sprach dar\u00fcber.<\/p>\n
Und nun stehen die Chancen daf\u00fcr, dass die Initiativen in der heutigen Kriegszeit mit ihrem Anliegen Erfolg haben, auf einmal wieder schlecht. Am Ende seines zweiten Buches hat Aussaresses selbst die nahe liegende Parallele zur heutigen neuen Diskussion um die Legitimit\u00e4t von Folter im Krieg gegen den Terrorismus gezogen: was heute im Krieg gegen den Terror wieder gefordert werde, k\u00f6nne damals nicht falsch gewesen sein. Au\u00dferdem weist Aussaresses in seinen B\u00fcchern darauf hin, dass der damalige Innenminister Fran\u00e7ois Mitterand nicht einfach nur Mitwisser war, wie das bisher in der franz\u00f6sischen \u00d6ffentlichkeit entschuldigend kolportiert wird. Bis vor kurzem hiess es zu Mitterand, er „d\u00fcrfte um die ‚algerischen Ereignisse‘ gewusst haben, lehnte Mord und Folter ab, protestierte aber nur schwach.“ ((7)) Der arme, arme Sozialdemokrat – hat er sich mit seinem Protestchen nicht durchsetzen k\u00f6nnen? Nein, Aussaresses macht in seinen B\u00fcchern deutlich, er selbst habe nur Befehle empfangen und sie pflichtgetreu ausgef\u00fchrt. Fran\u00e7ois Mitterand selbst sei es gewesen, der ihn aufgefordert habe, „alle dem Terrorismus Verd\u00e4chtigen der FLN zu neutralisieren“ und dabei „alle notwendigen Mittel“ anzuwenden, daf\u00fcr sei ihm von Mitterand das Versprechen „vollst\u00e4ndiger Immunit\u00e4t“ gegeben worden. ((8)) Sieht so schwacher Protest aus?<\/p>\n
Nein, Mitterand – der sp\u00e4tere gro\u00dfe Pr\u00e4sident – war ganz genauso der Folter, der Hinrichtungen ohne ordentliche Gerichtsverfahren, der Kriegsverbrechen und der Verbrechen gegen die Menschheit schuldig, wie sich heute George W. Bush und Gerhard Schr\u00f6der in Afghanistan schuldig machen. Nichts, nicht die mindesten b\u00fcrgerlich-demokratischen Werte, zu denen die Ablehnung der Folter und des Standgerichts ja wohl z\u00e4hlen, ist ihnen noch heilig. Selbst die Nazis wurden von den Westm\u00e4chten damals weder gefoltert noch ohne ordentliches Gericht hingerichtet. Die Westm\u00e4chte haben vor der Welt die beispielhaften N\u00fcrnberger Prozesse durchgef\u00fchrt und dadurch gezeigt, dass gerade der Kampf gegen das B\u00f6se andere Ma\u00dfst\u00e4be einhalten muss als das angeklagte B\u00f6se selbst. Jetzt mu\u00df ich als Anarchist schon den damaligen US-Pr\u00e4sidenten Truman zitieren:<\/p>\n
„Exekutionen oder Bestrafung in Abwesenheit eines Gerichtsurteils, ohne dass pr\u00e4zise und juristisch einwandfrei die Schuld erwiesen ist, beruhigen weder das amerikanische Gewissen, noch lassen sie unsere Kinder einmal stolz auf uns sein.“ ((9))<\/p>\n
Die ganze Praxis und Brutalit\u00e4t des Krieges am Beispiel des Algerienkrieges f\u00fchrt uns ein gl\u00e4nzend geschriebener, dabei die algerische Realit\u00e4t des ersten wie auch des zweiten Algerienkrieges in den neunziger Jahren umfassender Roman von Aloun Benmalek vor Augen: „Die Liebenden von Algier“, der seit dem Jahr 2000 in die deutsche Sprache \u00fcbersetzt worden ist. ((10)) Im ersten Teil des Romans wird von einer der beiden Hauptfiguren, einem Algerier, der sich wie viele BewohnerInnen im damaligen wie im heutigen Krieg nur raushalten will, der nur \u00fcberleben will und sich keiner der Kriegsparteien anschlie\u00dfen will, beschrieben, wie ihm das unm\u00f6glich gemacht wurde. Diese Hauptfigur, Nasreddin, wird bei einer Buskontrolle von seiner eben geheirateten Frau getrennt, festgenommen und von der franz\u00f6sischen Besatzungsarmee in eine franz\u00f6sische Kaserne gebracht, dort gefoltert. Zun\u00e4chst redet er nicht:<\/p>\n
„Wie einfach w\u00e4re es, zu reden, wie verf\u00fchrerisch, und f\u00fcr einen Augenblick k\u00f6nnte er sogar dieser H\u00f6lle entkommen. Die Soldaten hatten hohe Verluste in dieser Gegend. Sie sind w\u00fctend, und wenn er ihnen nichts sagt, dann werden sie ihn umbringen, sie werden sich nicht einmal die M\u00fche machen, diesen Mord nach dem Motto ‚auf der Flucht erschossen‘ zu tarnen. (…) Auf der anderen Seite werden die Mudschahidin <\/em>ihm den Bauch aufschlitzen, wenn er ihnen den geringsten Anla\u00df gibt, an seiner Loyalit\u00e4t zu zweifeln. Im Duar (Dorf, d.A.) hat man ihm erz\u00e4hlt, dass in einem benachbarten Weiler ein Bauer im Verdacht stand, den Franzosen Informationen zu liefern. Er wurde entf\u00fchrt, und sp\u00e4ter fanden Leute seine schrecklich verst\u00fcmmelte Leiche: Man hatte ihm das Geschlecht abgeschnitten, auf einem Schilfrohr aufgespie\u00dft und dieses in den Hintern des Verr\u00e4ters gesteckt. Die Maquisards (Guerilleros, d.A.) haben seine Frau und die Kinder gezwungen, auf seine Leiche zu spucken. (…) Man geht zu Elektroschocks \u00fcber, der Flasche in den Anus, dem mit Urin und Kresol getr\u00e4nkten Lappen. Alles scheint einer eher gelangweilten Routine zu entspringen, die allerdings gut zu funktionieren scheint, es gibt sogar Zust\u00e4ndigkeiten, einen f\u00fcr die Peitsche, einen anderen f\u00fcr die Elektroschocks und schlie\u00dflich einen Spezialisten f\u00fcr Wanne und Lappen. Tats\u00e4chlich gilt es, einen dummen Fehler zu vermeiden: dass der Gefangene hin\u00fcber ist, bevor er singt! Am dritten Tag singt Nasreddin dann wirklich, als sein Mut ihn mit einem Schlag verl\u00e4sst, wie ein riesiger Eisbrocken, der sich von einem Gletscher l\u00f6st. Er sagt alles, was er wei\u00df, das hei\u00dft nicht viel. Sie foltern ihn noch ein bisschen, um es zu \u00fcberpr\u00fcfen. Er beginnt Namen von Verbindungsleuten in Algier zu nennen, zuerst jene, bei denen er die vage Vermutung hat, dass sie bei der Front sind. Bald kennt er nur noch den einen Grund, dass dieser schreckliche Schmerz ein Ende haben soll, er nennt Personen aus seiner Nachbarschaft, Namen, die ihm seine nun fehlgehende Erinnerung eingibt oder die mehr oder weniger deutlich zu f\u00fchlende Peitsche. Das f\u00e4llt dem Offizier auf, und er l\u00e4\u00dft angeekelt die Behandlung einstellen. Der Gefangene ist nun bestenfalls noch ein Statist. Sie bringen trotzdem einige von ihm genannte Leute zur Kaserne, die sich als mehr oder weniger wichtige Maquisards entpuppen. Als man einen von ihnen mit eingeschlagenen Z\u00e4hnen und blutverschmierten Haaren durch den Gang schleift, ruft ihm dieser ver\u00e4chtlich zu: ‚Dreckiger Verr\u00e4ter! Pa\u00df auf deine Kehle auf, wenn du hier rauskommst!‘ Ein Leutnant des Nachrichtendienstes bietet ihm an, er k\u00f6nne in die Armee eintreten, da er so oder so verbrannt ist, denn schlie\u00dflich kann er nicht mehr in das Duar zur\u00fcckkehren. Nasreddin wird von einem namenlosen Schrecken \u00fcbermannt, der ihn verbl\u00f6den und verstummen l\u00e4\u00dft.“ ((11))<\/p>\n Es ist \u00fcberhaupt nicht von der Hand zu weisen, dass so oder \u00e4hnlich sehr wahrscheinlich auch die Realit\u00e4t von der Nordallianz oder den westlichen Soldaten gefangenen Taliban oder arabischen Islamisten aussieht, die gefragt werden, wo sich Bin Laden oder seine Helfershelfer aufhalten. Wer diesen Krieg aus humanit\u00e4ren Gr\u00fcnden rechtfertigt, wei\u00df nicht, wovon er oder sie spricht – er\/sie rechtfertigt damit lediglich die Wiederkehr der Folter, dar\u00fcber muss man\/frau sich klar sein.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Der Afghanistan-Krieg im November\/Dezember 2001 Als Nordallianz-General Dostam ins befreite Mazar-i-Sharif einr\u00fcckte, machte er kurzen Prozess: ca. 300 Menschen massakrierte er nach deren Kapitulation. Die US-Luftwaffe hatte die Truppen mit Bombenangriffen unterst\u00fctzt. 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