„Begreifen – angreifen – \u00fcbergreifend“, unter diesem Motto trafen sich vom 23. bis 25. November ca, 150 Menschen aus dem gesamten Bundesgebiet und G\u00e4sten aus Russland zur Herbstkonferenz der Anti-Atom-Bewegung in Leipzig (vgl. GWR 263). Das Anti-Atom-Netzwerk Sachsen hatte in die ehemalige Baumwollspinnerei eingeladen, damit die Bewegung unmittelbar nach den Ereignissen um den neuerlichen Castortransport nach Gorleben ihre Perspektiven \u00fcberdenken aber auch mal hemmungslos rumspinnen konnte. Dies wurde insbesondere durch die sehr interessante Gliederung der Konferenz in eine Castornachbetrachtung, einen Analyse jetzt- und einen Planungsblock erm\u00f6glicht. Ein Riesenkompliment sollte in diesem Zusammenhang an die Vorbereitungsgruppe f\u00fcr die hervorragende Organisation und inhaltliche Vorbereitung der Konferenz gehen. Bedauerlich war, dass die Umweltverb\u00e4nde kaum vertreten waren.<\/p>\n
Der Freitag stand f\u00fcr eine Berichterstattung \u00fcber und Einsch\u00e4tzung zum Castortransport nach Gorleben zur Verf\u00fcgung. Detailliert wurde \u00fcber Aktionen und Strategien, aber auch \u00fcber die Repressionen der Staatsmacht von den verschiedensten Streckenabschnitten berichtet. Dabei fiel auf, dass es zwar aus den bekannten Gr\u00fcnden nicht gelang so viele Menschen zu mobilisieren wie noch zum letzten Gorlebentransport im M\u00e4rz, allerdings eine genauso gro\u00dfe Vielfalt an Aktionen stattfand. Ebenfalls wurde angemerkt, dass der Polizeiapparat nicht mehr so tr\u00e4ge aber wesentlich repressiver agierte wie in der Vergangenheit. Weitest gehende Demonstrationsverbote und andere gravierende Einschr\u00e4nkungen von demokratischen Grundrechten verhinderten und behinderten das Vorgehen der Bewegungsaktiven. Hier erscheint es notwendig neue Konzepte zu entwickeln.<\/p>\n
Damit der Castor aber nicht nur zu einem logistischen bzw. Sicherheitsproblem f\u00fcr die Polizei verkommt debattierten unabh\u00e4ngig von einander verschiedene AGs am Samstag \u00fcber den Stand der Bewegung und den Widerstand in Zeiten von Neoliberalismus und Globalisierung. Hierbei sollte zun\u00e4chst die aktuelle gesellschaftlich-politische Situation analysiert und im weiteren \u00fcber die Anti-Atom-Bewegung als soziale Bewegung beraten werden. Die KonferenzteilnehmerInnen debattierten nicht so eng am vorgegebenen Rahmen, was angesichts des aufschlussreichen Analysetextes „Analyse it!“ (nachzulesen in der anti atom aktuell Nr. 124) bedauerlich erscheint aber aufgrund der Dynamik der Diskussionen auch nachvollziehbar ist. Einen dominanten Platz nahm der aktuelle Krieg in Afghanistan und die deutsche Beteiligung daran ein. Im Mittelpunkt der Auseinandersetzung standen dar\u00fcber hinaus die Bedeutung der Neufassung des Atomgesetzes, die Ma\u00dfnahmen zur „Inneren Sicherheit“, die Castorfixierung der Bewegung und die Forderung nach Stillegung angesichts der „neuen“ Bedrohung durch Terrorakte. Auch neue Kampagnen wurden intensiv diskutiert. Das alles fand in einer sehr angenehmen Atmosph\u00e4re statt, die zwar gepr\u00e4gt war von einer wenig euphorischen Stimmung angesichts des zur\u00fcckliegenden Transportes (vgl. GWR 264), allerdings auch ruhig und routiniert genug um mit neuem Schwung ins neue Jahr zu starten. Dazu diente nicht zuletzt der Vortrag von Alissa Nikulina und Vladimir Slivyak \u00fcber eine sich neu formierende Widerstandsbewegung in Russland. Die beiden AktivistInnen erl\u00e4uterten die gesetzlichen Grundlagen f\u00fcr neue Atomm\u00fclleinlagerungen in Russland, die wohl auch f\u00fcr die deutsche Atommafia von gro\u00dfer Bedeutung sein k\u00f6nnten. Dies verdeutlicht u.a. die Teilnahme des russischen Atomenergieministers an der Tagung des Deutschen Atomforums im Mai 2001 in Dresden.<\/p>\n
Die \u00dcberlegungen zu konkreten Planungen zum Abschluss der Konferenz am Sonntag ber\u00fccksichtigten die Gefahr der Verschiebung von Atomm\u00fcll nach Russland.. So soll im Juli 2002 ein gemeinsames Widerstandscamp in Westrussland stattfinden. Des weiteren sind geplant Aktionen zum Tschernobyltag, zur Tagung des Atomforums im Mai 2002 in Stuttgart, in den letzten beiden Juniwochen ein internationales Camp gegen das geplante Atomendlager im franz\u00f6sischen Bure und Beteiligungen an Anti-Kriegs-Aktionen. Im Mittelpunkt sollen vor allem neben dem Castortransport nach Gorleben im Herbst 2002 erneut die Transporte in die WAAs La Hague und Sellafield stehen. Gerade hier erscheint eine neue Mobilisierung m\u00f6glich und w\u00fcnschenswert. Auch die Urantransporte zur Urananreicherungsanlage in Gronau sollen Ziel von Aktionen sein.<\/p>\n
„Die Herbstkonferenz versteht sich als Teil des Kampfes gegen die \u00e4u\u00dfere und innere Formierung des Kapitals zur Durchsetzung und Sicherung von Herrschaft, u.a. mit milit\u00e4rischen und sogenannten „sicherheitspolitischen Mitteln“ hei\u00dft es in der abschlie\u00dfenden Erkl\u00e4rung. Und weiter: „Die Herbstkonferenz verurteilt den Angriffskrieg gegen Afghanistan. Er ist Teil dieser Strategie und dient der Durchsetzung geostrategischer Interessen.“ Die Konferenz warnt im Zusammenhang zu den Ereignissen des 11. September, vor einer Argumentation, die sich mit Forderungen nach „innerer Sicherheit“ verbindet um Atomkraftwerke stillzulegen, da diese benutzt werden, um innenpolitisch eine Durchsetzung vorhandener Repressionskonzepte zu beschleunigen. Des weiteren wird die neue Atomgesetznovelle als „Bestandssicherung deutscher Atomkraftwerke kritisiert, wodurch „die Garantie des profitablen Weiterbetriebs eine gesetzliche Grundlage erh\u00e4lt.“<\/p>\n
Die Herbstkonferenz bewies r\u00fcckblickend, dass die Nutzung der Atomkraft auch weiterhin ein politisch relevantes Thema bleiben wird und die Anti-Atom-Bewegung nach wie vor lebt und agiert.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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