{"id":4661,"date":"2002-05-01T00:00:19","date_gmt":"2002-04-30T22:00:19","guid":{"rendered":"http:\/\/test.graswurzel.net\/gwr\/?p=4661"},"modified":"2022-07-26T13:56:55","modified_gmt":"2022-07-26T11:56:55","slug":"deutsche-blauhelme-im-nahen-osten","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/2002\/05\/deutsche-blauhelme-im-nahen-osten\/","title":{"rendered":"Deutsche Blauhelme im Nahen Osten"},"content":{"rendered":"

Was den einen ihr „Saddam = Hitler“ oder manch anderen, die es, bevor sie nach dem 11. September zu diesen einen stie\u00dfen, mal besser wussten, wenig reflektierte Neusch\u00f6pfungen wie „Islamofaschismus“, ist noch anderen seit Beginn der israelischen Milit\u00e4roperation in den besetzten Gebieten „Scharons ‚totaler Krieg'“ oder Israels „Vernichtungskrieg“. Scharons angebliche Rede vom „totalen Krieg“, die die Titelseiten zahlreicher deutscher Tageszeitungen zierte, entpuppte sich als \u00dcbersetzungsfehler, wie die Berliner Zeitung<\/em> kleinlaut einr\u00e4umte.<\/p>\n

„Vernichtungskrieg“ ist – sp\u00e4testens seit der gleichnamigen Ausstellung \u00fcber „Verbrechen der Wehrmacht 1941 bis 1944“ – eindeutig als Anspielung auf den Nazismus, speziell den Zusammenhang von Kriegf\u00fchrung im Osten und Judenvernichtung, zu verstehen. ((1))\u00a0 Und damit eine unhaltbare Anspielung.<\/p>\n

Doch auch bei Aktionen der Friedensbewegung wurde solch die Nazi-Verbrechen relativierender Unfug propagiert: Von „Nazi-Methoden gegen die pal\u00e4stinensische Bev\u00f6lkerung“ sprach bspw. W. Ayad bei der Auftaktkundgebung des Ostermarsch Rheinland Ruhr in Duisburg. ((2))\u00a0 Das Friedensforum Duisburg versteigt sich mittlerweile zu einer Erkl\u00e4rung, der zufolge der israelische Botschafter Stein „zur Ausbreitung des Antisemitismus in weiteren Kreisen“ beitrage. ((3))\u00a0 Den Antisemitismus h\u00e4tten ‚die Juden‘ sich demnach selbst zuzuschreiben! Wenn sich hinter der Pressemitteilung dieses Unfriedensforums doch wenigstens die Selbsterkenntnis versteckte, dass man zu jenen „weiteren Kreisen“ geh\u00f6rt!<\/p>\n

Die Liste der Beispiele lie\u00dfe sich leider verl\u00e4ngern. Hier werden einige strikte Trennungslinien gezogen werden m\u00fcssen. Auch als unabdingbare Voraussetzung, um der neuesten milit\u00e4rpolitischen Zumutung begegnen zu k\u00f6nnen: der Diskussion um deutsche Blauhelme in Nahost.<\/p>\n

Es gibt Prognosen, deren Eintreten man sich nicht w\u00fcnscht, obwohl man nach ihrer Publikation in Gespr\u00e4chen von manchen kopfsch\u00fcttelnd f\u00fcr „wahnsinnig“ gehalten wurde. Nachdem Bundeskanzler Gerhard Schr\u00f6der nun den Versuchsballon aufstiegen lie\u00df, von einer deutschen Beteiligung an einer UN-Truppe im Nahen Osten zu sprechen, sei die Prognose anl\u00e4sslich der Rede Paul Spiegels beim Bundeswehrgel\u00f6bnis am 20. Juli 2001 in Erinnerung gerufen: „Anders als sein Vorg\u00e4nger, Ignatz Bubis, annahm, legt die rot-gr\u00fcne Bundesregierung doch Wert auf das T\u00dcV-Siegel des Pr\u00e4sidenten des Zentralrats der Juden in Deutschland. Er soll die innen- und au\u00dfenpolitische ‚Normalisierung‘ absegnen, von der der damalige Au\u00dfenminister, Klaus Kinkel, in seinem ‚Manifest f\u00fcr den dritten deutschen Versuch‘ (J\u00fcrgen Link) im M\u00e4rz 1993 sprach. […] Diese R\u00fcckkehr zur ‚Normalit\u00e4t‘, ein Deckwort f\u00fcr ‚Gro\u00dfmacht‘, ist nun, in anderer Regierungskonstellation, vollbracht. Wie Verteidigungsminister Rudolf Scharping zur Vorbereitung der deutschen Beteiligung am Nato-Angriffskrieg auf Jugoslawien im Februar 1999 Bundeswehrsoldaten durch das Vernichtungslager Auschwitz stapfen lie\u00df, so lud er am Vorabend des Einsatzes in Mazedonien,<\/em> in Vorausschau auf den \u00fcbern\u00e4chsten, wohl im Nahen Osten, Spiegel ans Rednerpult.<\/em><\/p>\n

Und dem bereitete die Einladung durch den neben Joseph Fischer wohl schlimmsten praktischen Relativierer von Auschwitz ‚keine Kopfschmerzen‘. Er kam ‚gerne‘ und verlieh, man mag es nicht glauben, das T\u00fcv-Siegel f\u00fcr die Gro\u00dfmacht.<\/em>“ ((4))<\/p>\n

Nun ist eine solche Prognose nicht der Versuch, das Gras wachsen zu h\u00f6ren oder Schwarzmalerei ins Blaue. Auch handelt es sich nicht um eine Prophezeiung oder irgendeinen ingeni\u00f6sen Geistesblitz. Vielmehr entstand die Prognose, ausgehend von der zeitgen\u00f6ssischen Entwicklung des Konfliktes zwischen Israel und den Pal\u00e4stinensern und seiner Verarbeitung im hiesigen mediopolitischen Diskurs, recht simpel durch die hypothetische Verl\u00e4ngerung eines diskursiven Trends. Eine komplizierter angelegte, diskurstheoretisch belehrte Simulation h\u00e4tte verschiedene Szenarien umfassen m\u00fcssen – auf das Ereignis exterministischen Terrors am 11. September 2001 in New York und Washington w\u00e4re wohl auch sie nicht gekommen. Dieses Ereignis und die Folgen, darunter Kampfeins\u00e4tze der Bundeswehr, falsifizierten die Prognose teilweise, n\u00e4mlich in der Durchnummerierung der Eins\u00e4tze.<\/p>\n

Den R\u00fcckblick auf die Prognose m\u00f6chte ich verstanden wissen als Pl\u00e4doyer f\u00fcr ein prognostisches Denken. Prognostisches Denken, wie es bspw. eine Gruppe von Forschern und Forscherinnen um die von J\u00fcrgen Link herausgegebene Zeitschrift kultuRRevolution<\/em> in operativen Diskursanalysen seit 1982 betreibt. W\u00e4hrend die Friedensbewegung der 80er Jahre vor allem, wenn nicht beinahe ausschlie\u00dflich (und Ausnahmen wie die GWR best\u00e4tigen die Regel), auf ‚die Raketen‘ starrte, thematisierten Link u.a. damals schon hellsichtig die Frage von Eins\u00e4tzen der Bundeswehr out of area. Aus dieser Schwerpunktsetzung resultierten nicht nur hervorragende Diskursanalysen zur Konstruktion von Feindbildern und zur diskursiven Verschr\u00e4nkung von Asyldebatte und der Debatte um „Deutsche W\u00fcstenst\u00fcrmer“, sondern auch eine in Teilen der Friedensbewegung verbreitete „Initiative Intelligente Deeskalationsstrategie – IIDS“ ((5))\u00a0 sowie die „Normalismus“-Theorie. ((6))\u00a0 Letztere sensibilisiert auch f\u00fcr die in Deutschland historisch \u00fcberdeterminierte Diskussion um „Normalit\u00e4t“, die seit Beginn der 90er Jahre an Bedeutung gewann. Um den Stellenwert der aktuellen Diskussion einsch\u00e4tzen zu k\u00f6nnen, sollen einige wichtige Momente des „Normalisierungs“-Diskurses (die auch der Prognose zugrunde lagen) in Erinnerung gerufen werden.<\/p>\n

In jenem Grundsatzreferat vom M\u00e4rz 1993 verkn\u00fcpfte Au\u00dfenminister Kinkel unter dem Stichwort „Normalit\u00e4t“ Au\u00dfen- und Innenpolitik inklusive der Frage der kulturellen nationalen Formierung und wies den Weg, auf dem sein Nachfolger einige Schritte vorw\u00e4rts gekommen ist: Der deutsche „Neuanfang“ stehe vor zwei Aufgaben: „Im Inneren m\u00fcssen wir wieder zu einem Volk werden, nach au\u00dfen gilt es etwas zu vollbringen, woran wir zweimal zuvor gescheitert sind: Im Einklang mit unseren Nachbarn zu einer Rolle zu finden, die unseren W\u00fcnschen und unserem Potential entspricht. Die R\u00fcckkehr zur Normalit\u00e4t im Inneren wie nach au\u00dfen entspricht einem tiefen Wunsch unserer Bev\u00f6lkerung seit Kriegsende. Sie ist jetzt auch notwendig, wenn wir in der V\u00f6lkergemeinschaft respektiert bleiben wollen. So wie wir die innere Vereinigung nur mit einem ehrlichen Patriotismus schaffen, so werden wir unserer weltpolitischen Verantwortung nur mit einer \u00dcbernahme aller Rechten (sic in der FAZ; A.S.) und Pflichten eines UN-Mitgliedes gerecht. (…) Unsere B\u00fcrger haben begriffen, da\u00df die Zeit des Ausnahmezustandes vorbei ist (…). Eine Grundgesetz\u00e4nderung, die die ganze Breite m\u00f6glicher UN-Aktionen abdeckt, wird von Monat zu Monat dringlicher. (…). Wir m\u00fcssen jetzt unsere F\u00e4higkeit zur Normalit\u00e4t nach innen und au\u00dfen unter Beweis stellen, wenn wir politisch nicht schwer Schaden nehmen wollen. Zu dieser Normalisierung geh\u00f6rt auch ein deutscher st\u00e4ndiger Sitz im Sicherheitsrat (…)“ ((7)).<\/p>\n

Der von Kinkel hergestellte Zusammenhang von Deutschlands drittem au\u00dfenpolitischen Versuch und der erneuten Volkwerdung der Deutschen spielte in den (politisch-)kulturellen Debatten der vergangenen Jahre eine entscheidende Rolle. Die nationale Frage wird als Frage der Normalisierung verhandelt: Nachdem Steffen Heitmann vom Bundeskanzler Kohl zum CDU-Kandidaten f\u00fcr das Amt des Bundespr\u00e4sidenten ausgerufen worden war, erregte er Aufsehen mit seinen \u00c4u\u00dferungen. In Bild<\/em> erkl\u00e4rte er, merkw\u00fcrdig Land und Bev\u00f6lkerung identifizierend: „Ich m\u00f6chte gerne, da\u00df Deutschland nichts anderes als ein normales Volk unter normalen V\u00f6lkern sein kann. Die Sonderrolle ist zu Ende, endg\u00fcltig.“ Zwecks Beendigung der „Sonderrolle“ vollf\u00fchrte er in der S\u00fcddeutschen Zeitung<\/em> einen Eiertanz um die Singularit\u00e4t der Judenvernichtung; diese, „der organisierte Tod“ getauft, war ihm so einmalig wie andere historische Vorg\u00e4nge auch – was die Singularit\u00e4t durchstreicht. Jedenfalls k\u00f6nne man Deutschland wegen ihr nicht „bis ans Ende der Geschichte“ eine „Sonderrolle“ auferlegen.<\/p>\n

Als Martin Walser, der in Westdeutschland mit seiner Friedenspreis-Rede im Herbst 1998 den ersten Antisemitismus-Streit der Berliner Republik vom Zaum brach, ging es um eben diese Normalit\u00e4t: Auf seine Verteidigung Heitmanns anspielend, fragte er suggestiv: „Aber in welchen Verdacht ger\u00e4t man, wenn man sagt, die Deutschen seien jetzt ein ganz normales Volk, eine ganz gew\u00f6hnliche Gesellschaft?“ ((8))<\/p>\n

Das Frankfurter Auditorium spendete Walser an dieser Stelle spontan Beifall. Die Botschaft verbreitete sich blitzschnell. Hier trafen Rechtsruck der Mitte und Rechtsdruck in die Mitte einmal mehr aufeinander. Die Deutsche Nationalzeitung<\/em> hob diese Passage eigens lobend hervor, die rechtsextreme Wochenzeitung Junge Freiheit<\/em> f\u00fcllte mit ihr in gro\u00dfen Lettern ihre Titelseite, um dann Walsers Rede komplett abzudrucken. Auch im Parteiorgan Der Neue Republikaner<\/em> brachte es Walsers Frage auf die Titelseite. Man konnte frohlocken, dass nun die politische Elite des Landes sich einer These annahm, die am rechten Rand seit langem kursierte. So hatte Armin Mohler, der alte Haudegen der sich intellektuell gerierenden extremen Rechten, schon 1968 gefordert: „Da sie aus dem Gleichgewicht geraten sind, m\u00fcssen die Deutschen wieder zu einer normalen Nation werden wie die anderen“ ((9)). Und die REPs erkl\u00e4rten in ihrem „Siegburger Manifest“ 1985, ihre Forderungen lie\u00dfen sich „nur verwirklichen, wenn Deutschland wieder eine normale Nation wird.“ Zur Beendigung des dem Zustand der „normalen Nation“ entgegengesetzten „Ausnahmezustands“ geh\u00f6re „vor allem die Entkriminalisierung unserer Geschichte als Voraussetzung f\u00fcr ein selbstverst\u00e4ndliches Nationalbewu\u00dftsein“.<\/p>\n

„Entkriminalisierung unserer Geschichte“ schloss und schlie\u00dft in diesen Kreisen auch die Leugnung von Auschwitz ein. Das ist selbstverst\u00e4ndlich nicht hegemonief\u00e4hig, f\u00fcr das neue Deutschland aber auch gar nicht n\u00f6tig seit der bahnbrechenden Systeminnovation, die Deutschland den B\u00fcndnisgr\u00fcnen verdankt: Auslandseins\u00e4tze der Bundeswehr ‚wegen Auschwitz‘.<\/p>\n

In der als „liberal“ geltenden Presse gab es bez\u00fcglich des Nahen Ostens schon im Sommer letzten Jahres einen bemerkenswerten Vorsto\u00df, der einmal mehr deutsche Vergangenheit Vergangenheit sein lie\u00df, um das Tor zu milit\u00e4rpolitischer Zukunft weiter aufzusto\u00dfen. In einer Bestandsaufnahme nach knapp drei Jahren Regierung schrieb Jochen Buchsteiner in der Wochenzeitung Die Zeit<\/em> von (seinen) „h\u00f6heren Erwartungen“ an die deutsche Au\u00dfenpolitik. Buchsteiner baute Joseph Fischer, den „verh\u00e4ngnisvollsten deutschen Au\u00dfenminister seit 1945“ (J\u00fcrgen Link), zum Friedensbringer auf, der nur endlich entschlossener deutsche Au\u00dfenpolitik betreiben m\u00fcsse. Als Beispiel diente ausgerechnet die Nahost-Politik, in der Fischer „eines historischen Zufalls wegen zu einer Zentralfigur des Vermittlungsprozesses“ geworden sei. In Israel zu Gast, als der blutigste Anschlag seit Jahren stattgefunden hatte, sei es Fischer gelungen, „eine Eskalation zu verhindern. Seither wird nach ihm verlangt. Scharon und Arafat vertrauen ihm gleicherma\u00dfen: der eine dem Repr\u00e4sentanten einer deutschen Au\u00dfenpolitik, die \u00fcber Jahrzehnte besondere Beziehungen zu Israel pflegte, der andere dem Repr\u00e4sentanten einer westeurop\u00e4ischen Linken mit traditionellen Sympathien f\u00fcr den Freiheitskampf der Pal\u00e4stinenser. Weder Bush noch Solana (…) k\u00f6nnen derzeit mit \u00e4hnlichen Erfolgsaussichten vermitteln.“ Monate sp\u00e4ter wissen wir, welchen Erfolg Fischer hatte, doch seine tats\u00e4chlichen Erfolgsaussichten k\u00fcmmerten den Zeit<\/em>-Strategen eh kaum. Ihm ging es um die Konturierung deutscher Au\u00dfenpolitik – mit bemerkenswerten Erkenntnissen in historischer Arithmetik: „Gefragt ist eine geschmeidige Politik, ausgerichtet an den eigenen Interessen – auf der Grundlage eines realistischen Selbstbewusstseins. Das umfasst die besondere Lage des Landes, seine Gr\u00f6\u00dfe und sein Gewicht ebenso wie die historische Tatsache, dass Deutschland eine l\u00e4ngere Zeit von demokratisch gew\u00e4hlten und gesonnenen Bundeskanzlern regiert wurde als von Wilhelm Zwo und Hitler. Drei Jahre sitzt die Regierung nun im au\u00dfenpolitischen Sattel: kein Hindernis ist bislang umgerissen worden. Aber der Gaul trabt unter seinen M\u00f6glichkeiten; man traut ihm zu wenig zu.“ ((10))<\/p>\n

Buchsteiners Kollektivsymbolik vom „Gaul“ und dem „Sattel“ ist recht altbacken, sagen wir mal anno Wilhelm Zwo. Wenn, dann sitzt die Regierung im Tornado – womit auch die Hochgeschwindigkeit der politischen Diskussion symbolisiert ist. Zwar erweckt man im Moment den Anschein, die Diskussion \u00fcber Eins\u00e4tze in Nahost zur\u00fcckhaltend anzugehen. Schr\u00f6der ist nach einigen Tagen ein wenig zur\u00fcckgerudert, Fischer gibt den Bedenkentr\u00e4ger, doch k\u00f6nnen die Interessierten auf Anfragen der Freunde in der EU vertrauen, um gegebenenfalls die historischen symbolischen Hindernisse aus dem Weg zu r\u00e4umen.<\/p>\n

Hier ist der R\u00fcckblick auf die Diskussion um Bundeswehreins\u00e4tze in Jugoslawien instruktiv: Als bei Sozialdemokraten die Ablehnung von Auslandseins\u00e4tzen br\u00f6ckelte, formulierten manche zun\u00e4chst noch die Einschr\u00e4nkung, solche Eins\u00e4tze sollten nicht in Gebieten stattfinden, in denen die Wehrmacht gew\u00fctet hatte (und nicht im Nahen Osten). Die Tornados mit dem Eisernen Kreuz flogen dann aber mit ihrer t\u00f6dlichen Fracht ‚wegen Auschwitz‘ \u00fcber Jugoslawien.<\/p>\n

Ein Einsatz im Nahen Osten w\u00fcrde diese milit\u00e4risch-praktische Geschichtspolitik noch toppen. Das macht ihn f\u00fcr die hegemonialen Kr\u00e4fte so attraktiv. Er liefe auf die symbolische Vollendung der „Normalisierung“ hinaus, er w\u00e4re das I-T\u00fcpfelchen auf der lange diskursiv vorbereiteten geschichts- und milit\u00e4rpolitischen „Normalisierungs“-Strategie. Da in der \u00f6ffentlichen Wahrnehmung (auch im Ausland) Out-of-area-Eins\u00e4tzen der Bundeswehr die deutsche Geschichte und insbesondere die Shoah entgegenstand, w\u00e4re es eben die Kr\u00f6nung, wenn nun deutsche Soldaten ‚den Israelis‘ ‚ziviles Benehmen‘ und ‚Frieden‘ beibr\u00e4chten – und zugleich befriedigte man damit das (wieder gewachsene) antisemitische Potential.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Was den einen ihr „Saddam = Hitler“ oder manch anderen, die es, bevor sie nach dem 11. September zu diesen einen stie\u00dfen, mal besser wussten, wenig reflektierte Neusch\u00f6pfungen wie „Islamofaschismus“, ist noch anderen seit Beginn der israelischen Milit\u00e4roperation in den besetzten Gebieten „Scharons ‚totaler Krieg’“ oder Israels „Vernichtungskrieg“. Scharons angebliche Rede vom „totalen Krieg“, die … Weiterlesen<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"slim_seo":{"title":"Deutsche Blauhelme im Nahen Osten - graswurzelrevolution","description":"Was den einen ihr \"Saddam = Hitler\" oder manch anderen, die es, bevor sie nach dem 11. September zu diesen einen stie\u00dfen, mal besser wussten, wenig reflektierte"},"footnotes":""},"categories":[307,1025,1033],"tags":[],"class_list":["post-4661","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-269-mai-2002","category-die-waffen-nieder","category-so-viele-farben"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/4661","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=4661"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/4661\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=4661"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=4661"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=4661"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}