Am 11. Mai haben in Tel Aviv 60.000 Menschen demonstriert, um ein Ende der Besatzung der West-Bank und des Gaza-Streifens durch das israelische Milit\u00e4r zu fordern. Damit war es die gr\u00f6\u00dfte Demonstration der israelischen Friedenskr\u00e4fte seit Beginn der „Al-Aqsa Intifada“ im Jahr 2000. Auch gibt es inzwischen mehrere Hundert Wehrpflichtige, ReservistInnen und SoldatInnen, die den Einsatz in den besetzten Gebieten selektiv verweigern oder sich zu einer grunds\u00e4tzlicheren Kriegsdienstverweigerung entschlossen haben. Einige Dutzend Verweigerer sind derzeit in Haft.<\/p>\n
Dennoch erscheint der Konflikt in den Medien ausschlie\u00dflich als ein Schlagabtausch pal\u00e4stinensischer Gruppen, deren Mitglieder vor allem durch selbstm\u00f6rderische Bombenanschl\u00e4ge zahlreiche ZivilistInnen in Israel t\u00f6ten und der israelischen Regierung, die versucht durch den Einsatz des Milit\u00e4rs die Pal\u00e4stinenser zu zwingen, sich mit den gegenw\u00e4rtigen Verh\u00e4ltnissen abzufinden. Aus dieser immer wieder erneut eskalierenden Fehde scheinen die Akteure aus eigener Kraft keinen Ausweg zu finden und auch die Versuche von Sonderemiss\u00e4ren, Au\u00dfenministern und anderen Diplomaten, vermittelnd einzugreifen, scheinen zum Scheitern verurteilt zu sein.<\/p>\n
Dem l\u00e4hmenden Eindruck der Aussichtslosigkeit wollten Connection e.V. und die Deutsche Friedensgesellschaft-Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) entgegentreten und luden deshalb AktivistInnen der israelischen Plattform New Profile<\/em>, die sich seit drei Jahren gegen die israelische Besatzungs- und Milit\u00e4rpolitik wendet, im April nach Deutschland ein (vgl. GWR 268). Wir verbanden damit das Ziel, aus einer antimilitaristischen Sicht heraus Informationen \u00fcber die Ursachen und Hintergr\u00fcnde des israelisch-pal\u00e4stinensischen Konfliktes, zur Kriegsdienstverweigerung, zu den Aktivit\u00e4ten der israelischen Friedenskr\u00e4fte und zu Initiativen f\u00fcr die israelisch-pal\u00e4stinensische Verst\u00e4ndigung aus Sicht der Aktiven in Israel darstellen zu lassen und in Deutschland in die Diskussion und \u00d6ffentlichkeit einzubringen. Es ging uns dar\u00fcber hinaus aber auch darum, ihre Position zu st\u00e4rken und Ansatzpunkte f\u00fcr eine st\u00e4rkere internationale Zusammenarbeit zu schaffen.<\/p>\n Das Angebot stie\u00df auf gro\u00dfes Interesse, und es fanden sich zahlreiche Gruppen, die ihrerseits bereit waren, Abendveranstaltungen, Schulbesuche und anderes mehr mit den AktivistInnen durchzuf\u00fchren. Letztlich konnten 26 Veranstaltungsorte realisiert werden, weitere w\u00e4ren durchaus m\u00f6glich gewesen.<\/p>\n Wer von den ReferentInnen eine umfassende Analyse erwartet hatte, sah sich bei den Veranstaltungen durchaus entt\u00e4uscht. Vielmehr vermittelten Ronit Marian Kadishay, Keren Assaf und Lotahn Raz ein Stimmungsbild der israelischen Gesellschaft, ein Bild, das von der durch die Selbstmordanschl\u00e4ge immer wieder gest\u00e4rkten Angst der israelischen Bev\u00f6lkerung, der Ausgrenzung alles Pal\u00e4stinensischen aus der eigenen Gesellschaft, einer umfassenden Militarisierung und einer letztlich marginalisierten Gruppe von Friedenskr\u00e4ften gepr\u00e4gt ist, die sich gegen die Fortsetzung der Besetzung wenden. Und sie vertraten sehr deutlich die Forderung, dass sich die israelische Armee aus den besetzten Gebieten zur\u00fcck ziehen m\u00fcsse, die Siedlungen (gegen Entsch\u00e4digung) abzubauen seien und der n\u00e4chste Schritt die Zweistaatlichkeit von Israel und Pal\u00e4stina sein m\u00fcsse. So z.B. Lotahn Raz: „Um zu einem Frieden zu kommen, muss sich Israel auf die Grenzen von 1967 zur\u00fcckziehen. Das hei\u00dft, dass auch die Siedler zur\u00fcck nach Hause gebracht werden m\u00fcssen. Die israelische Regierung wird die Siedler entsch\u00e4digen m\u00fcssen, damit sie ihr Leben wieder aufbauen k\u00f6nnen. Ich halte dies f\u00fcr m\u00f6glich und gehe davon aus, dass es auch passieren wird, selbst wenn es einige Zeit dauert.“<\/p>\n Die wachsende Zahl der (selektiven) Kriegsdienstverweigerer und die stetig gr\u00f6\u00dfer werdenden Demonstrationen zeigen aber auch an, dass die israelischen Friedenskr\u00e4fte m\u00f6glicherweise aus ihrer marginalisierten Rolle heraus treten und politische Kraft gewinnen k\u00f6nnten. Besondere Aufmerksamkeit hatte ein Aufruf von Reservisten und Soldaten, in aller Regel Offiziere aus den k\u00e4mpfenden Einheiten, erhalten, die sich dem Einsatz in den besetzten Gebieten verweigerten. Gerade aufgrund ihres hohen Ansehens als Offiziere der israelischen Armee hat ihre gemeinsame Erkl\u00e4rung gro\u00dfes Aufsehen erregt. Sie haben damit die Legitimit\u00e4t der Besatzung und Siedlungspolitik in Frage gestellt.<\/p>\n Lotahn Raz und mit ihm New Profile m\u00f6chte hingegen die Kriegsdienstverweigerung in einem weiteren Sinne verstanden wissen. Er hatte daher eine gemeinsame Aktion von Sch\u00fclerInnen angeregt, die bereits im Herbst des letzten Jahres ihre Verweigerung erkl\u00e4rten. Einige von ihnen wollen den Armeedienst \u00fcberhaupt verweigern, aber insbesondere wenden sie sich gemeinsam gegen die Politik des israelischen Staates gegen\u00fcber der pal\u00e4stinensischen Bev\u00f6lkerung. Dabei sind sie nicht blind gegen\u00fcber der Korruptheit der pal\u00e4stinensischen Autonomiebeh\u00f6rde und den innerpal\u00e4stinensischen Missst\u00e4nden in West-Bank und Gaza. Allerdings betonen sie Israels Status als Besatzungsmacht. Damit bewegen sie sich jedoch weit au\u00dferhalb des israelischen Konsens\u2019. New Profile ruft daher auch zur internationalen Unterst\u00fctzung der Kriegsdienstverweigerer auf.<\/p>\n New Profile vertritt keineswegs eine pazifistische Position in dem Sinne, dass alle Aktiven das Milit\u00e4r grunds\u00e4tzlich ablehnen. In einer Gesellschaft, die aufgrund des Traumas des Holocausts Milit\u00e4r als wesentliches Mittel ansieht, um nie wieder in die Rolle der Opfer zu kommen, und die zudem durch innere und \u00e4u\u00dfere Gewalt gepr\u00e4gt ist, sieht die Referentin Ronit Marian Kadishay es „aus historischen Gr\u00fcnden als wichtig an, zu wissen, dass Israel eine Verteidigungsarmee hat.“ „Die Armee ist aber eine Besatzungsarmee“, so f\u00e4hrt sie fort. „Wir m\u00fcssen diesen Militarismus, diese Benutzung der Macht kritisieren. Aber es erscheint mir zu radikal zu sein, in Israel derzeit \u00fcber Pazifismus zu reden. Der Pazifismus erscheint mir eher wie ein Licht in der Dunkelheit, das uns den richtigen Weg weist.“<\/p>\n Bei den von bis zu zweihundert Personen besuchten Veranstaltungen waren vor allem zwei Eindr\u00fccke vorherrschend: Zum einen war ein gro\u00dfer Teil der BesucherInnen in h\u00f6chsten Ma\u00dfe daran interessiert, durch eine alternative Darstellung der Situation in Israel\/Pal\u00e4stina, die au\u00dferhalb des durch die Medien vermittelten Diskurses liegt, eine eigene Position definieren zu k\u00f6nnen und M\u00f6glichkeiten zu finden, wie sich Friedensgruppen in Deutschland positionieren und auf wen sie sich beziehen k\u00f6nnen.<\/p>\n Zum anderen waren die Veranstaltungen von einer gro\u00dfen Emotionalit\u00e4t gepr\u00e4gt. VertreterInnen j\u00fcdischer Gemeinden, Pal\u00e4stinenserInnen und auch Deutsche griffen die ReferentInnen teilweise harsch an.<\/p>\n H\u00e4ufig war zum Beispiel der Vorwurf zu h\u00f6ren, Kritik an der israelischen Regierungs- und Milit\u00e4rpolitik, zumal auf \u00f6ffentlichen Veranstaltungen in Deutschland, sch\u00fcre den latent vorhandenen Antisemitismus. Allein die Diskussion um einem m\u00f6glichen Boykott von israelischen Waren erinnert nat\u00fcrlich sofort an die Kampagne der Nationalsozialisten, nicht bei Juden einzukaufen. Nun forderten die ReferentInnen einen solchen Boykott nicht ein, wohl aber die Einstellung der Waffenlieferungen. Der auch ge\u00e4u\u00dferte Verdacht, dass zu den Veranstaltungen aus antisemitischen Motiven geladen wurde, lie\u00df sich angesichts der ReferentInnen nicht aufrechterhalten, So verwies Keren Assaf zu Beginn ihres Beitrags immer wieder darauf, dass ihre Ansichten gerade auf Kenntnis des Antisemitismus beruhe. Ihre Gro\u00dfeltern waren \u00dcberlebende des nationalsozialistischen Versuchs die europ\u00e4ischen Juden auszurotten. Ein gro\u00dfer Teil der eigenen Familie wurde damals get\u00f6tet und die \u00dcberlebenden traumatisiert. Sie kritisierte den Umgang in Israel mit diesem Trauma. Der Holocaust werde den Kindern als etwas nicht Hinterfragbares und Ehrw\u00fcrdiges, quasi Heiliges, vermittelt. Dies habe furchtbare Folgen f\u00fcr die israelische Politik, da die Israelis sich selber ausschlie\u00dflich als verfolgte Gruppe sehen w\u00fcrden. Sie w\u00fcrden dabei nicht wahrnehmen, dass auch sie rassistische Anteile in ihrem Denken haben k\u00f6nnten und blendeten dies oft als Mitursache f\u00fcr ihr Weltbild, ihre \u00c4ngste und ihr Misstrauen aus. Wer f\u00fcr Sicherheit und Frieden Israels eintrete, d\u00fcrfe nicht unbesehen die herrschende israelische Politik unterst\u00fctzen, sondern muss sie kritisieren.<\/p>\n Alle ReferentInnen stellten klar fest: Gerade der Abzug der israelischen Armee aus den besetzten Gebieten ist im Interesse der israelischen Bev\u00f6lkerung. Terroranschl\u00e4ge lie\u00dfen sich eben nicht durch den milit\u00e4rischen Einsatz beenden, sondern dieser provoziere gerade die Eskalation der Gewalt. Und f\u00fcr alle drei war klar, dass sie sich f\u00fcr die Interessen von Israel einsetzen wollen, eben auch f\u00fcr ihr eigenes Leben in diesem Land.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Am 11. Mai haben in Tel Aviv 60.000 Menschen demonstriert, um ein Ende der Besatzung der West-Bank und des Gaza-Streifens durch das israelische Milit\u00e4r zu fordern. Damit war es die gr\u00f6\u00dfte Demonstration der israelischen Friedenskr\u00e4fte seit Beginn der „Al-Aqsa Intifada“ im Jahr 2000. 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