„Ich bin der festen \u00dcberzeugung, dass deutsche Soldaten dort, wo im Zweiten Weltkrieg die Hitler-Soldateska gew\u00fctet hat, den Konflikt anheizen und nicht deeskalieren w\u00fcrden.<\/p>\n
Wenn sich die Deutschen erst einmal milit\u00e4risch einmischen, wird es v\u00f6llig andere Reaktionen geben. All diese Eins\u00e4tze und die Debatten darum werden von der [Kohl-, WK] Bundesregierung als T\u00fcr\u00f6ffner benutzt. Das vereinigte Deutschland soll in seinen au\u00dfenpolitischen Optionen voll handlungsf\u00e4hig gemacht werden.<\/p>\n
Ich w\u00e4re froh, wenn die, die das wollen, sich wenigstens nicht andauernd hinter der Humanit\u00e4t verstecken w\u00fcrden, um eben diese Position durchzusetzen.“<\/p>\n
Joschka Fischer, aus einem Streitgespr\u00e4ch Joschka Fischers mit Daniel Cohn-Bendit, taz 30.12.1994.<\/p>\n
„Unter dem Deckmantel supranationaler Organisationen wie Nato, WEU, EU findet derzeit der R\u00fcckfall ins 19. Jahrhundert statt. Was ich im Moment sehe, sind massive Bestrebungen in Deutschland f\u00fcr gr\u00f6\u00dferen milit\u00e4rischen Handlungsspielraum … Das ist mein gro\u00dfes Problem, wenn ich sehe, wie die Bundesregierung den Bundestag an der Nase, an der humanit\u00e4ren Nase, in den Bosnienkrieg f\u00fchren will…“<\/p>\n
Joschka Fischer, „Analyse der deutschen Au\u00dfenpolitik“, 1994<\/p>\n
„Wir haben unsere amerikanischen Freunde nicht zu kritisieren.“<\/p>\n
Joschka Fischer in einer Rede anl\u00e4sslich der Bombenangriffe der USA auf Afghanistan, 2001<\/p>\n
Viele 68erInnen und Ex-KommunistInnen, die 1980 und sp\u00e4ter auf den losfahrenden Parteizug der Gr\u00fcnen aufgesprungen sind, sprachen damals in Anlehnung an Rudi Dutschke von einem „langen Marsch durch die Institutionen“. Als Ziel wurde damals noch die grundlegende Ver\u00e4nderung des Systems durch parlamentarische Beteiligung genannt. Am Beispiel der Gr\u00fcnen kann exemplarisch gezeigt werden, dass genau dieses Ziel durch parlamentarische Politik nicht verwirklicht werden kann. Geworden ist daraus ein „Sprint“ zur parlamentarischen Integration ins System, der seines gleichen sucht und zum Beispiel den historischen Proze\u00df der Systemintegration der SPD, der immerhin vierzig Jahre (von den 1870ern bis 1914) dauerte, glatt in den Schatten stellt.<\/p>\n
Bei einer libert\u00e4ren Analyse des Parlamentarismus ist wichtig festzuhalten, dass solche Parlamentarisierungsprozesse strukturell bedingt sind, unabh\u00e4ngig von den jeweils auftretenden Individuen. Die Personen sind Charaktermasken der parlamentarischen Struktur, sie geben dem Entwicklungsprozess sicherlich eine unverwechselbare Note, aber sie sind letztlich nicht entscheidend. Entscheidend sind die strukturellen Prozesse. Pers\u00f6nlicher Hass oder gar Neid etwa auf Joschka Fischer oder andere Realos ist deshalb noch lange keine radikale und libert\u00e4re Parlamentarismuskritik, verf\u00fchrt gar zu der Illusion, mit einer anderen dominanten Person oder Str\u00f6mung w\u00e4re eine systematische Parlamentarisierung der Gr\u00fcnen zu verhindern gewesen. W\u00e4re sie nicht, sie h\u00e4tte nur anders ausgesehen, h\u00e4tte ein anderes individuelles Gesicht bekommen! Wer sich in der Kritik allein auf einzelne PolitikerInnen und ihren angeblichen Verrat fr\u00fcherer Positionen kapriziert, hat noch nicht den Schatten radikaler Parlamentarismuskritik erfasst, die eine Kritik parlamentarischer Strukturen sein muss!<\/p>\n
Erinnern wir uns an die Anf\u00e4nge: weil die direkte gewaltfreie Aktion damals als Alternative zu perspektivlos gewordenen militanten Zaunschlachten in der Anti-AKW-Bewegung erschien, \u00fcbernahmen die Gr\u00fcnen das Wort „gewaltfrei“ als eines ihrer vier Grundprinzipien. Sehr schnell aber ging es bei der gr\u00fcnen Gewaltfreiheit nicht mehr um direkte gewaltfreie Aktion als Kampfmittel einer au\u00dfer- und antiparlamentarischen sozialen Bewegung. Sp\u00e4testens nach der Friedensbewegung der achtziger Jahre, wo sich gr\u00fcne Ortsgruppen noch an direkten Aktionen wie etwa Blockaden von Milit\u00e4reinrichtungen beteiligten, wurde in den gr\u00fcnen Diskussionen „gewaltfrei“ von „Aktion“ getrennt. Dadurch wurde ein Verst\u00e4ndnis von Gewaltfreiheit ins Abseits gedr\u00e4ngt und schlie\u00dflich vergessen, das aus der anarchistischen Bewegung herr\u00fchrte und ihre Bedeutung als Kampfmittel hervor hob (Clara Wichmann z.B. nannte sie „Gewaltlosigkeit als Aktionsmittel im revolution\u00e4ren Kampf“, Pierre Ramus „sozialwirtschaftliches Kampfmittel“, Tolstoi „passiver Widerstand“, Gandhi „Festhalten an der Wahrheit“). „Gewaltfreiheit“ war in dieser Sicht \u00fcberhaupt nicht an den Parlamentarismus gekoppelt und war als revolution\u00e4res Kampfmittel ein Gegenkonzept zum Reformismus. Gewaltfreie Aktion wurde noch in den siebziger Jahren von den ersten Graswurzel- und gewaltfreien Aktionsgruppen praktiziert, gerade weil sich reformistische Wege (etwa unter der Brandt-Regierung seit 1972) als unf\u00e4hig zu radikaler Gesellschaftsver\u00e4nderung erwiesen hatten. Durch die Trennung der Gewaltfreiheit von der Aktion konnten die Gr\u00fcnen den Begriff mit neuen Inhalten aufladen und von ihrer unabdingbaren Verbindung mit sozialen Bewegungen abkoppeln. Bald wurde „Gewaltfreiheit“ von vielen Gr\u00fcnen – etwa von Antje Vollmer in den achtziger Jahren – so verwendet, dass pl\u00f6tzlich auch die Diskussion in den Parlamenten als „gewaltfrei“ bezeichnet wurde, w\u00e4hrend sie in der anarchistischen Tradition als Beteiligung an der Staatsgewalt abgelehnt wird.<\/p>\n
Schlie\u00dflich dient die angeblich „gewaltfreie“ Diskussion in den Parlamenten nur dazu, Abstimmungen z.B. \u00fcber Haushaltsmittel f\u00fcr Polizei und Milit\u00e4r vorzubereiten – aus anarchistischer Sicht eine gewaltsame Politik.<\/p>\n
Diese ideologische Verw\u00e4sserung der Gr\u00fcnen setzte sich in den achtziger Jahren fort mit einer immer wieder aufflackernden Diskussion um die Anerkennung des staatlichen Gewaltmonopols. Ab einem bestimmten Punkt der Parlamentarisierung einer Partei ist es unumg\u00e4nglich, das staatliche Gewaltmonopol anzuerkennen.<\/p>\n
Wie das geschieht, ist aber egal. In der Regel erfolgt das erst praktisch, bevor dann die \u00fcblichen ideologischen, immer kontrovers gef\u00fchrten Diskussionen folgen. Meist bricht die innerparteiliche Diskussion \u00fcber solche Themen ergebnislos ab, w\u00e4hrend sich die Praxis durchsetzt und damit die Inhalte bestimmt. Eine strukturelle Kritik w\u00fcrde das die „normative Macht des Faktischen“ nennen. So konnten die Fundamentaloppositionellen innerhalb der Gr\u00fcnen lange Zeit Abstimmungssiege auf Parteitagen erringen, der parlamentarische Integrationsprozess der gr\u00fcnen Partei jedoch gleichzeitig st\u00e4ndig voran schreiten. Individuell ist es keineswegs eine logische Konsequenz, dass nur die damaligen Bef\u00fcrworterInnen des Gewaltmonopols heute als Gr\u00fcne in der Regierung sitzen: ein Otto Schily etwa trat damals aus den Gr\u00fcnen aus und der SPD bei, weil er meinte, die Realos h\u00e4tten in der damaligen innerparteilichen Diskussion verloren; w\u00e4hrend Ludger Vollmer heute als Staatssekret\u00e4r im Au\u00dfenministerium Kriegseins\u00e4tze propagiert und den Pazifismus diffamiert oder ein J\u00fcrgen Trittin einen staatskonformen Atomkompromiss vertritt, die damals beide gegen die Anerkennung des staatlichen Gewaltmonopols argumentierten.<\/p>\n
Als die Gr\u00fcnen nach ihrer Regierungsbeteiligung seit 1998 nicht weniger als drei (!) Kriegen (Kosovo, Mazedonien, Afghanistan) zugestimmt hatten, schafften sie in einem Akt heroischer Ehrlichkeit endlich das ideologische Standbein „Gewaltfreiheit“ auch in ihrem Programmstatut ab. Die Idee und damit das gesellschaftliche Ziel wird zuletzt einer Praxis geopfert, die l\u00e4ngst andere Mittel benutzte und damit selbstverst\u00e4ndlich auch andere Ziele verfolgte.<\/p>\n
Der gleiche Sprint beim Grundpfeiler „Basisdemokratie“. Der Zusatz „Basis“ implizierte bei den Gr\u00fcnen zwar nicht unbedingt eine anarchistische Alternative zur parlamentarischen Demokratie, wie sie von manchen AktivistInnen in den sozialen Bewegungen interpretiert wurde. Aber Basisdemokratie beinhaltete auch bei den Gr\u00fcnen anfangs Elemente, die mit der parlamentarischen Struktur unvereinbar waren: imperatives Mandat, Rotation der Gew\u00e4hlten nach halber Legislaturperiode (ja, ganz am Anfang sogar die Auflage, Abgeordnete nach einmaliger Erf\u00fcllung ihrer Funktion nicht wieder w\u00e4hlen zu k\u00f6nnen), keine \u00c4mterh\u00e4ufung, inhaltliche Demokratie statt parlamentarischem Personenkult (kein Entstehen einer Politikerkaste), Wahlkampf mit Inhalten und ohne Portr\u00e4ts von Personen, Versuche Konsens- statt Mehrheitsentscheidungen zu treffen. Damit fingen die Gr\u00fcnen selbst bewusst als „Antiparteien-Partei“ (Petra Kelly) an. Aber sie mussten notwendig St\u00fcck f\u00fcr St\u00fcck basisdemokratische Elemente aufgeben, weil sie der parlamentarischen Praxis als Hindernis im Weg standen. Ideologisch hiess es dann, Basisdemokratie sei nicht realit\u00e4tst\u00fcchtig, nicht realistisch, nicht effektiv. Und richtig: im Parlament kann Basisdemokratie allerdings nicht effektiv sein. AnarchistInnen setzten dagegen: nur im Parlament funktioniert Basisdemokratie nicht, au\u00dferhalb sehr wohl und belegten das mit vielen Beispielen aus Geschichte und Gegenwart (von R\u00e4tesystemen aller Art bis zu Entscheidungsstrukturen in Kommunen). Ironie des gr\u00fcnen „Sprints“ durch die Institutionen, einem geradezu rasanten Parlamentarisierungsproze\u00df von radikaler Opposition zur Regierung innerhalb von nur zwanzig Jahren, die viel mit der Zeitknappheit und Schnelligkeit der Abl\u00e4ufe zu tun hat: wie wohl kaum eine andere Partei sind die Gr\u00fcnen heute auf Gedeih und Verderb an die Popularit\u00e4t und die F\u00fchrungsst\u00e4rke der Person gebunden, die sich durchgesetzt hat: Joschka Fischer. Aus der Antiparteien-Partei und der Ablehnung des Personenkults ist geradezu eine „F\u00fchrer-Partei“ geworden, deren Existenz auf „Gedeih und Verderb“ an die Person Fischers gekoppelt ist! Interessant ist dabei ebenfalls: in der b\u00fcrgerlichen Presse wurde im Wahlkampf \u00fcber viele gr\u00fcne Defizite diskutiert, um Rot-Gr\u00fcn zu schw\u00e4chen; Skandale wurden herbei zitiert \u00fcber gr\u00fcne Miles & more – aber \u00fcber dieses ganz offensichtliche Faktum, \u00fcber die innerparteiliche Degeneration dieser Partei zu einer „F\u00fchrerpartei“, dominiert von einer Person wie sonst keine andere Partei (und zwar trotz eines absolut gegenteiligen Gr\u00fcndungsprogramms!), und welche strukturellen Ursachen das haben k\u00f6nnte, wird nicht diskutiert, auch bei den Gr\u00fcnen nicht (im Falle der PDS wird sogar \u00f6ffentlich bedauert, dass eine \u00e4hnlich popul\u00e4re F\u00fchrungsperson, Gregor Gysi, nun abtritt). Die Partei, die den Personenkult innerhalb der Partei abschaffen wollte, hat ihn heute auf die Spitze getrieben! Gibt es ein gr\u00f6\u00dferes Desaster, einen schlagenderen Beweis f\u00fcr die Vergeblichkeit, \u00fcber Parlament und Parteienpolitik Strukturen radikal \u00e4ndern zu wollen?<\/p>\n
Wie bei allen Parlamentarisierungsprozessen gab es auch bei den Gr\u00fcnen im Laufe ihres Sprints durch die Institutionen einen str\u00f6mungspolitischen Ausleseproze\u00df: zun\u00e4chst gab es eine \u00f6kosozialistische Str\u00f6mung (Trampert\/Ebermann oder die GAL Hamburg), eine radikal\u00f6kologische Str\u00f6mung (Dithfurt\/Zieran, Ortsverband Frankfurt), eine \u00f6kofundamentalistische Richtung (Bahro, trat 1984 aus) und eine realpolitische Str\u00f6mung (Fischer, Schily). Da der Parlamentarismus als Institution immer dem sogenannten Konzept der „Realpolitik“ entspricht und nur diese Tendenz f\u00f6rdert, w\u00e4hrend alle anderen Tendenzen in seinem Rahmen dysfunktional und unrealistisch sind, setzen sich in der Regel bei Parlamentarisierungsprozessen von Parteien realpolitische Str\u00f6mungen gegen\u00fcber ihrer radikaleren innerparteilichen Konkurrenz durch (faktisch, aber lange Zeit nicht bei innerparteilichen Abstimmungen!). Mitte\/Ende der achtziger Jahre blieben bei den Gr\u00fcnen die sogenannten „Fundis“ und „Realos“ \u00fcbrig, bei deren gnadenlosem Taktieren in vielen Auseinandersetzungen sich letztlich mit Notwendigkeit die Realos unter Fischer durchsetzten. Bei den Parteistr\u00f6mungen, die solche Auseinandersetzungen verlieren, wird die dann folgende Parlamentarismuskritik dadurch verw\u00e4ssert und entradikalisiert, dass sie ihr Scheitern nicht dem parlamentarischen Parteiensystem anlasten, sondern es bestimmten Personen zuschreiben. Bestimmend wird allzu oft der pers\u00f6nliche Neid, gespeist aus der Frustration, die (auch nur in ihren Augen) entscheidende Abstimmung verloren zu haben (nachdem man\/frau vorher zigmal gewonnen hat!). Die Kritik spezieller Personen ersetzt so die radikale Kritik der Struktur des Parlamentarismus. Verkannt wird, dass in Parlamentarisierungsprozessen immer und mit Notwendigkeit irgendwann ein „Joschka Fischer“ auftritt, der sich als Realo dann auch durchsetzt, wie immer er auch hei\u00dfen mag. Deshalb gingen erschreckend viele gescheiterte Ex-Gr\u00fcne wie J\u00fcrgen Reents (und andere aus der Mehrheitsfraktion des fr\u00fcheren Kommunistischen Bundes) zur PDS, wo sie nur mit denselben Strukturen konfrontiert werden, oder gr\u00fcndeten neue Parteien wie Jutta Ditfurth zum Beispiel die „\u00d6kologische Linke“, die sich derzeit an kommunaler Parlamentspolitik beteiligt.<\/p>\n
Bei der PDS sind genau dieselben strukturellen Mechanismen am Werk. Der realpolitische Fl\u00fcgel um Gregor Gysi und Lothar Byski (heute Gabi Zimmer) hat sich gegen\u00fcber angeblich fundamentalistischen Fl\u00fcgeln um Sahra Wagenknecht oder Winfried Wolf bei allen wichtigen Fragen, von der Regierungsbeteiligung in Bundesl\u00e4ndern wie Sachsen-Anhalt oder Berlin \u00fcber die Zustimmung zu milit\u00e4rischen Eins\u00e4tzen unter UN-Flagge faktisch durchgesetzt.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
Es war einmal… „Ich bin der festen \u00dcberzeugung, dass deutsche Soldaten dort, wo im Zweiten Weltkrieg die Hitler-Soldateska gew\u00fctet hat, den Konflikt anheizen und nicht deeskalieren w\u00fcrden. Wenn sich die Deutschen erst einmal milit\u00e4risch einmischen, wird es v\u00f6llig andere Reaktionen geben. All diese Eins\u00e4tze und die Debatten darum werden von der [Kohl-, WK] Bundesregierung als … Weiterlesen<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"slim_seo":{"title":"Der Sprint der Gr\u00fcnen... - graswurzelrevolution","description":"Es war einmal... \"Ich bin der festen \u00dcberzeugung, dass deutsche Soldaten dort, wo im Zweiten Weltkrieg die Hitler-Soldateska gew\u00fctet hat, den Konflikt anheizen"},"footnotes":""},"categories":[315,1478,1042],"tags":[],"class_list":["post-4834","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-271-september-2002","category-die-qual-der-wahl","category-ohne-chef-und-staat"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/4834","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=4834"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/4834\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=4834"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=4834"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=4834"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}