Auf dem Europ\u00e4ischen Sozialforum (ESF) im November 2002 in Florenz ((1)) wurde der 15. Februar 2003 zum internationalen Aktionstag gegen den drohenden Golfkrieg erkl\u00e4rt. Aber wer h\u00e4tte im November gedacht, dass der 15. Februar der Tag der gr\u00f6\u00dften weltweiten Anti-Kriegsaktionen werden sollte? Nach vorsichtigen Sch\u00e4tzungen demonstrierten zehn bis f\u00fcnfzehn Millionen Menschen in mehr als 600 St\u00e4dten. In Berlin protestierten \u00fcber 500.000 Menschen. „Die gr\u00f6\u00dfte Demo aller Zeiten“, so eine Boulevardzeitung am 16. Februar. Gleichzeitig gab es in fast allen Gro\u00dfst\u00e4dten und in vielen kleinen Orten Kundgebungen und Aktionen. In Stuttgart beteiligten sich ca. 50.000 DemonstrantInnen.<\/p>\n
Unter dem Slogan „No a la guerra!“ (Nein zum Krieg!) demonstrierten in Spanien in mehr als 50 St\u00e4dten vier Millionen Menschen – rund 10% der Bev\u00f6lkerung – auch gegen die Pro-Kriegspolitik des rechten Regierungschefs Aznar. Auch in Italien (Rom: 2,5 Millionen) und Gro\u00dfbritannien (London: 2 Millionen) waren es die gr\u00f6\u00dften Friedensdemos in der Geschichte dieser L\u00e4nder. Die Menschen protestierten gegen die Kriegspolitik und gegen die Regierungen des rechten Medienmoguls Silvio Berlusconi und des Sozialdemokraten Tony Blair. In \u00fcber 150 St\u00e4dten der USA gingen am 15. Februar trotz teilweise ausgesprochener Demonstrationsverbote mehr als eine Million Menschen gegen die Kriegspolitik der Bush-Regierung auf die Stra\u00dfe. In Tel Aviv versammelten sich 2.000 KriegsgegnerInnen, um gegen die Politik der rechtsgerichteten Sharon-Regierung und f\u00fcr eine friedliche L\u00f6sung der Konflikte im Nahen Osten zu demonstrieren. In Moskau demonstrierten einige Hundert AktivistInnen vor allem aus der libert\u00e4ren Szene sowohl gegen den russischen Kolonialkrieg in Tschetschenien als auch gegen die geplante Invasion in den Irak. In Paris gingen 800.000, in Amsterdam 80.000, in Br\u00fcssel 100.000 und in Athen 200.000 Menschen auf die Stra\u00dfe. In australischen St\u00e4dten wie Brisbane (150.000) und Sydney (250.000) protestierten die Menschen gegen die eigene Regierung, die bereits 3.000 Soldaten zur Unterst\u00fctzung der US-Truppen in die Golfregion entsendet hat. „Vom s\u00fcdafrikanischen Kapstadt bis zum norwegischen Bergen, von Honolulu \u00fcber Kairo und Kiew bis Tokio gehen Menschen auf die Strassen, Schneepfade und Feldwege, um den drohenden Krieg gegen den Irak zu verhindern – sogar eine Station auf der Antarktis machte mit. Eine der St\u00e4rken der Friedensbewegung ist ihre Breite: Von antikapitalistischen Gruppen\/Netzwerken bis hin zu staatstragenden Organisationen reicht das Spektrum“ ((2)), so das basisdemokratische Internetprojekt indymedia<\/em>. Die globale Massenbewegung gegen den Krieg weckt Hoffnungen auf eine friedliche L\u00f6sung: „Stoppt den Krieg bevor er beginnt!“ Am 17. Februar erinnerte die einflussreiche New York Times<\/em> die US-Regierung daran, dass es auf der Erde offenbar „zwei Superm\u00e4chte gibt: die USA und die Welt\u00f6ffentlichkeit.“ Bisher deutet aber nichts darauf hin, dass die US-Regierung sich von ihren „Pr\u00e4ventivkriegs“-Pl\u00e4nen abbringen l\u00e4sst. Am 20. Februar \u00fcbten bereits 182.000 US-SoldatInnen in der Golfregion den Krieg, und t\u00e4glich kommen neue Truppen hinzu. „Die USA w\u00fcrden die von Bush und den anderen Falken angedrohte gewaltsame ‚Abr\u00fcstung‘ des Irak auch allein schaffen, sie wissen aber, dass sie mit ihrer Aggression das V\u00f6lkerrecht, die UN-Charta und die Menschenrechte verletzen. Also wird das ’neue Europa‘ mit ins Boot geholt, so sind es viele Regierungen, die sich des Rechtsbruchs schuldig machen und – wie geflissentliche Advokaten kund tun – auf diese infame Weise ’neues V\u00f6lkerrecht‘ sch\u00f6pfen. Der Rechtsbruch im Kollektiv verschafft Erleichterung, Legitimation – und Belohnung. (…) Der Griff nach dem schwarzen Gold des Irak f\u00fchrt in eine schwarze Zukunft“ ((3)), so der Sozialwissenschaftler Elmar Altvater.<\/p>\n „The game is over“, so verk\u00fcndete am 6. Februar George W. Bush, der um jeden Preis den „unvollendeten“ Krieg seines Vaters „gewinnen“ will. Diese menschenverachtende Haltung, f\u00fcr die Krieg – das massenhafte Abschlachten von Menschen – ein Spiel ist, diese Arroganz der Macht, das Streben nach Welthegemonie und Unilateralismus, ist es, was Millionen Menschen zu Recht Angst macht. Menschen, die die Welt sonst eher aus der Perspektive des Fernsehsessels betrachten, erheben sich und demonstrieren massenhaft gegen den angek\u00fcndigten Krieg.<\/p>\n Bietet diese „Negativkoalition zur Abwehr des Krieges“ ((4)) auch Chancen f\u00fcr emanzipatorische soziale Bewegungen von unten? Antimilitaristische Positionen, die unter rot-gr\u00fcn marginalisiert wurden, erhalten nun m\u00f6glicherweise eine breitere Basis. Eine Chance auch f\u00fcr basisdemokratisch organisierte, antimilitaristische Medien der Gegen\u00f6ffentlichkeit. So musste z.B. die im Februar u.a. als Beilage der mittlerweile vergriffenen GWR 276 herausgegebene NO WAR-Aktionszeitung<\/a><\/em> der graswurzelrevolution<\/em> innerhalb von zwei Wochen zweimal nachgedruckt werden. In wenigen Tagen wurden bundesweit 55.000 Exemplare verteilt. F\u00fcr das kleine Graswurzelprojekt eine beachtliche Zahl. Neben b\u00f6sen E-Mails von Soldaten, die sich \u00fcber antimilitaristische und libert\u00e4re Texte auf der GWR-Homepage www.graswurzel.net emp\u00f6ren, wird die GWR-Redaktion nun \u00fcberh\u00e4uft mit KDV-Anfragen von jungen Wehrpflichtigen. Einige von ihnen haben wohl zuvor die auch vor Kasernen und in „Soldatenkneipen“ verteilte NO WAR<\/em>-Zeitung bzw. den darin enthaltenen „Jetzt desertieren!“-Aufruf an alle SoldatInnen in die H\u00e4nde bekommen. Die im Jahr 2002 auf 189.644 gestiegenen und nun weiter steigenden Verweigererzahlen ((5)) sind erfreulich und zeigen: Soldaten sind potentielle Deserteure!<\/p>\n Die wachsende Friedensbewegung er\u00f6ffnet M\u00f6glichkeiten, libert\u00e4re Inhalte und gewaltfreie Konzepte vielen Menschen zu vermitteln. Die Hintergr\u00fcnde der Politik von milit\u00e4risch m\u00e4chtigen Staaten und ihrer Milit\u00e4rb\u00fcndnisse m\u00fcssen thematisiert und von unten<\/em> analysiert werden. Menschen k\u00f6nnen sich politisieren, sich aufkl\u00e4ren \u00fcber Macht- und Herrschaftsverh\u00e4ltnisse. So kann eine Basis f\u00fcr gemeinsamen Widerstand gegen die herrschenden Zust\u00e4nde entstehen. Direkte gewaltfreie Aktionen k\u00f6nnen zur Radikalisierung der Bewegung beitragen.<\/p>\n Bei aller Freude \u00fcber das Anwachsen einer Bewegung sind aber auch die Schattenseiten nicht zu \u00fcbersehen. Inhalte werden zugunsten einer m\u00f6glichst breiten Mobilisierung zur\u00fcckgedr\u00e4ngt.<\/p>\n Die „Breite“ der Bewegung erzeugt ein Gemeinschaftsgef\u00fchl. Dabei besteht die Gefahr, dass Unterschiede verkleistert und \u00c4rgernisse \u00fcbersehen werden. Beispiele: Die mitdemonstrierenden MLPD-Kader sind nicht antimilitaristisch, sondern autorit\u00e4r-stalinistisch.<\/p>\n \u00dcbel sind Gleichsetzungen \u00e1 la „Bush = Hitler“, durch die nationalsozialistische Verbrechen relativiert werden. Auf einigen Transparenten und Plakaten wurde die Politik der US-Regierung mit dem nationalsozialistischen Vernichtungskrieg analogisiert und die Bombardierung Deutschlands durch die Alliierten im Zweiten Weltkrieg mit einem m\u00f6glichen Angriff auf den Irak in eine Reihe gestellt. Antisemitische Tendenzen zeigten sich in j\u00fcngster Vergangenheit bei einigen DemoteilnehmerInnen. Erinnert sei hier an einen Mann, der im November w\u00e4hrend der ESF-Demo in Florenz auf einem Schild Davidstern und Hakenkreuz gleichsetzte. „Nur \u00e4tzende Randerscheinungen“? Aber es gibt sie und wir m\u00fcssen diese antisemitischen Tendenzen bek\u00e4mpfen. So \u00e4rgerlich die US-Flaggenfetischisten aus dem Bush-Kriegs-Lager von Bahamas<\/em>, Jungle World<\/em>, Konkret<\/em> und Bild<\/em>zeitung sind, so furchtbar sind Hamas-, deutsche, irakische, pal\u00e4stinensische und andere Nationalfahnenschwinger auf Friedensdemos. Nationalismus und Militarismus: zwei Seiten einer Medaille!<\/p>\n Petra Kohse beschreibt die Berliner Demo in der Frankfurter Rundschau<\/em> vom 17. Februar:<\/p>\n „Vom Alexanderplatz sind mehr \u00e4ltere und mehr j\u00fcngere Leute gestartet, einige Punks und Autonome, vor allem aber solche, die nicht zuzuordnen sind. Sie tragen Parkas oder Wolljacken, haben Strickm\u00fctzen oder Ohrensch\u00fctzer mit Ampelm\u00e4nnchen auf dem Kopf und halten Anarchoschilder, aufblasbare Stars- und Stripes-Kn\u00fcppel oder Fotoapparate in die H\u00f6he. Gut Gelaunte zumeist, die \u00fcber die stumm angebotenen marxistisch-leninistischen Flugbl\u00e4tter witzeln (…) Wohl kommt Euphorie auf, als Konstantin Wecker das Wort und die Tasten ergreift, was nicht nur an seiner souver\u00e4nen Kundgebungsrhetorik liegt, sondern auch an seiner privaten Reise in den Irak, die ihn als couragierten Einzelnen glaubw\u00fcrdig macht. Trotzdem bleibt das Ich-Gef\u00fchl plural und urteilsf\u00e4hig auf dieser gr\u00f6\u00dften Berliner Friedensdemonstration seit Jahrzehnten. Jeder tritt h\u00f6flich zur Seite, wenn andere durchwollen, bei Wurst-Maxe am Gro\u00dfen Stern siezen sich unter den aufgereiht Wartenden selbst die J\u00fcngeren, und als Reinhard Mey zu singen begann und ein Siebenj\u00e4hriger seinen Vater fragt: ‚Findest du den gut?‘, antwortet an dessen statt die etwa 60-j\u00e4hrige Oma: ‚Also wegen mir musst du nicht klatschen. Ich konnte den noch nie ausstehen.'“<\/p>\n „Es war eine Demo f\u00fcr die Regierung“, so die regierungsnahe taz<\/em> am 18. Februar. Ein dreister Vereinnahmungsversuch, eine Beleidigung der vielen regierungskritischen DemonstrantInnen, auch wenn zahlreiche Anh\u00e4ngerInnen von Rot-Gr\u00fcn an der Demo teilgenommen haben. Leute, die zuvor zu den NATO-Angriffskriegen gegen Jugoslawien 1999 und Afghanistan 2001 ff. geschwiegen oder diese unterst\u00fctzt haben, zeigten Parolen wie „Joschka, halte durch“, „Old Europe. B\u00fcndnis 90\/Die Gr\u00fcnen“, „Schr\u00f6di, sei standhaft!“ und „Danke, Gerd“.<\/p>\n J\u00fcrgen Trittin, Angelika Beer, Renate K\u00fcnast, Claudia Roth, Wolfgang Thierse, Heidemarie Wieczorek-Zeul und andere Regierungsmitglieder reihten sich in die Anti-Kriegs-Demo ein, als h\u00e4tten deutsche Tornados nicht Belgrad bombardiert, als h\u00e4tte es die von Rot-Gr\u00fcn mit zu verantwortenden Kriege in Jugoslawien und Afghanistan nie gegeben. Heuchler! In dieses Gruselkabinett passt dann auch Friedrich Schorlemmer, ein Redner auf der Berliner Demo. Seine „Berg- und Talpredigt“ war eine Anbiederung an die rot-gr\u00fcne Regierung. Staatsfixierte „Kriegsgegner“ wie Schorlemmer sind gegen diesen<\/em> Krieg, weil ihre Regierung<\/em> diesmal dagegen ist. Dass die rot-gr\u00fcne Regierung nun zwar verbal gegen den Irak-Krieg, aber gleichzeitig an den Invasionsvorbereitungen beteiligt ist und laut EU-Erkl\u00e4rung vom 18. Februar 2003 einen Krieg gegen den Irak als „letztes Mittel“ nicht mehr ausschlie\u00dft, das ist bei solchen Mitl\u00e4ufern kein Thema. „Danke, Gerd“, f\u00fcr jede Arbeitsstelle in der deutschen R\u00fcstungsindustrie, f\u00fcr die Militarisierung der Au\u00dfen- und Innenpolitik, f\u00fcr die zahllosen Toten im Jugoslawien- und Afghanistankrieg, f\u00fcr die Erh\u00f6hung der R\u00fcstungsexporte, f\u00fcr AWACS-Flugzeuge, ABC-Sp\u00fcrpanzer, eine f\u00fchrende Rolle der Bundeswehr im Terror-„Krieg gegen den Terror“…<\/p>\n In den vergangenen Wochen gab es Demos und Sitzblockaden z.B. in Geilenkirchen, wo die AWACS-Einheiten stationiert sind, an US-Milit\u00e4rst\u00fctzpunkten in Frankfurt (Rhein\/Main-Airbase) und Stuttgart (EUCOM). Protest- und direkte, gewaltfreie Widerstandsaktionen bieten sich an – z.B. unter dem Motto „Ami stay here\/Ami bleib hier“ – in Ramstein, Heidelberg, Kaiserslautern, W\u00fcrzburg, Grafenw\u00f6hr, B\u00f6blingen, Mannheim und an anderen St\u00fctzpunkten, wo US-SoldatInnen stationiert sind.<\/p>\n Bei den Aktionen sollten wir die deutsche Rolle als kriegsf\u00fchrende Milit\u00e4rmacht aufzeigen.<\/p>\n Wichtig sind Aktionen z.B. gegen die AWACS-Basis in Geilenkirchen ((6)) sowie die bundesweite Demo gegen das Deutsch\/Niederl\u00e4ndische Korps<\/strong> am 15. M\u00e4rz in M\u00fcnster<\/strong>, das im Februar die F\u00fchrung im Afghanistankrieg \u00fcbernommen hat ((7)). Beteiligt Euch an der resist<\/em>-Kampagne ((8))! Ziel dieser Kampagne ist es, Aktionen Zivilen Ungehorsams im Vorfeld sowie w\u00e4hrend eines m\u00f6glichen Irak-Krieges zu organisieren, z.B. auch am 8. M\u00e4rz am EUCOM<\/strong>. Die Proteste sollen am zweiten Samstag nach Kriegsbeginn<\/strong> in gro\u00dfen gewaltfreien Sitzblockaden an der Rhein\/Main-Airbase<\/strong> bei Frankfurt\/M. gipfeln. Mit Selbstverpflichtungserkl\u00e4rungen ((9)) von vielen, die schon jetzt ank\u00fcndigen, sich an den Aktionen zu beteiligen, will resist<\/em> den Druck auf die Bundesregierung und die Bush-Administration erh\u00f6hen. Mehr als 5.000 Menschen haben bereits unterzeichnet.<\/p>\n Blockaden sind auch zielgerecht an den deutschen H\u00e4fen, wo SoldatInnen und Kriegsmaterial verschifft werden. In Mannheim werden jede Woche Milit\u00e4rfahrzeuge auf Schiffe verladen. Die Bahn bringt Milit\u00e4rger\u00e4t quer durch Deutschland nach Belgien und in die Niederlande. Am 16. Februar hielten angekettete Aktivisten gewaltfrei drei Stunden einen Milit\u00e4rzug auf und protestierten damit gegen die Kriegsbeteiligung von Belgien.<\/p>\n Aktionserfahrung gibt es nicht erst seit Pershing II und Castor. Auf www.no-war-logo.org<\/a> werden Berichte von guten Aktionen ver\u00f6ffentlicht, auch um Ideen weiterzugeben. Angedacht wird ein Netzwerk zur Milit\u00e4rtransportbeobachtung, um Aktionen zu erm\u00f6glichen. Ein S\u00fcd-Graswurzelrevolution\u00e4r schl\u00e4gt vor, die \u00d6lkonzerne direkt anzugehen und damit auch den Konsum in der Industriegesellschaft zu hinterfragen: „Z.B. Tankwagen an den \u00d6lverteilstationen blockieren, wie das Shell-Lager in Ludwigshafen, wo alle f\u00fcnf Minuten ein Tankwagen rein und raus f\u00e4hrt.“<\/p>\n Demonstriert! Desertiert! Blockiert! Streut Sand in den Motor der Kriegsmaschine!<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Auf dem Europ\u00e4ischen Sozialforum (ESF) im November 2002 in Florenz ((1)) wurde der 15. Februar 2003 zum internationalen Aktionstag gegen den drohenden Golfkrieg erkl\u00e4rt. Aber wer h\u00e4tte im November gedacht, dass der 15. 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