Als die ersten Ideen f\u00fcr eine Reise in den Kaukasus entstanden – im November 2002 – da war bereits klar, dass diese Region f\u00fcr die War Resisters\u2019 International (WRI\/Internationale der KriegsgegnerInnen) kein einfaches Pflaster sein w\u00fcrde. Die WRI verf\u00fcgte in der Region nur \u00fcber wenige Kontakte – u.a. die neue Sektion der WRI, War Resisters\u2019 International Georgien – und die politischen Positionen dieser Kontakte waren nicht immer klar. Bereits bei der Erstellung der Kampagnenmaterialien zum Tag der Gefangenen f\u00fcr den Frieden 2002 zum Schwerpunkt Kaukasus und Zentralasien hatten sich diese Probleme gezeigt ((1)). In der Praxis war dann aber alles noch schwieriger als erwartet.<\/p>\n
Die ersten Probleme ergaben sich bereits bei der Vorbereitung. In nur f\u00fcnf Wochen mussten vier Visa beschafft werden (neben den drei Kaukasus-L\u00e4ndern war f\u00fcr einen Zwischenstop in Moskau auch ein russisches Visum notwendig), woran sich die neue Kleinstaaterei und die geringe Kooperation der Kaukasus-Staaten untereinander zeigte (im Gegensatz zu den baltischen Staaten erkennen die Kaukasus-Staaten untereinander die verschiedenen Visa nicht an). Dies war nicht nur m\u00fchselig, sondern aufgrund der kurzen Zeit auch recht kostenaufwendig, mussten die Visa doch jedesmal zum oft doppelt so teuren Expresstarif beantragt werden (100 \u20ac f\u00fcr Armenien, 40 \u20ac f\u00fcr Azerbaidschan, und 450 \u20ac f\u00fcr ein Multi-Entry Visa f\u00fcr Georgien).<\/p>\n
Neben den Problemen der Kleinstaaterei waren jedoch andere – politische – Probleme bedeutsamer. Trotz zahlreicher Versuche der Kontaktaufnahme mit Gruppen in der Region blieben Antworten oft aus. Eine konkrete Reiseplanung, mit konkreten Verabredungen zu Treffen, war somit kaum m\u00f6glich. Letztlich blieb vieles der Organisation vor Ort \u00fcberlassen, und nur weniges war klar, als ich am 26. Juli mit dem Flugzeug aus Moskau in Tbilisi, der Hauptstadt Georgien, eintraf.<\/p>\n
Georgien wurde in Folge der Wirren w\u00e4hrend des Putschversuches in Moskau 1991 unabh\u00e4ngig. Dem folgten jedoch zun\u00e4chst unruhige Zeiten, und der Ausbruch von Stra\u00dfenk\u00e4mpfen in Tbilisi im Dezember 1991. Regionale, meist ethnisch definierte Konflikte brachen in S\u00fcdossetien und Abchasien auf – der Konflikt um S\u00fcdossetien wurde am 24. Juni 1992 mit einem Waffenstillstand zun\u00e4chst einged\u00e4mmt, doch in Abchasien eskalierte es 1993, und trotz Waffenstillstand (\u00fcberwacht im wesentlichen von russischen Armeeeinheiten, die wiederum von UNO-Friedenstruppen beobachtet werden) droht dieser Konflikt immer wieder zu eskalieren. Bis heute ist Abchasien de-facto unabh\u00e4ngig, auch wenn es au\u00dfer von Russland von niemandem anerkannt wird. Verkehrstechnisch ist Abchasien bis heute vom Rest Georgiens abgeschnitten und lediglich von Russland aus zu erreichen.<\/p>\n
In beiden Konflikten spielt Russland, der „gro\u00dfe Bruder“ im Norden, eine Rolle. Georgien beschuldigt Russland immer wieder der Unterst\u00fctzung der Unabh\u00e4ngigkeitskr\u00e4fte in Abchasien, und auch der Autonomiebestrebungen S\u00fcdossetiens. Es gibt immer wieder Forderungen an die UNO, das Mandat der UN-Beobachtermission in Georgien (UNOMIG) nicht zu verl\u00e4ngern, und die staatliche Einheit Georgiens mittels „robusten Peacekeeping“ a la Bosnien durchzusetzen – eine klare Aufforderung zum Krieg gegen Abchasien, die als Drohkulisse die de-facto Regierung Abchasiens zu Zugest\u00e4ndnissen bewegen soll.<\/p>\n
Das Misstrauen gegen\u00fcber Russland, sowie die dubiose Rolle Russlands in Abchasien und S\u00fcdossetien, f\u00fchren zu einer breiten pro-NATO Stimmung in Georgien. Sowohl die derzeitige Regierung unter Pr\u00e4sident Schewardnardze, als auch alle wesentlichen Oppositionsparteien, streben mittelfristig das unrealistische Ziel einer NATO-Mitgliedschaft Georgiens an.<\/p>\n
Auch unter Menschenrechtsgruppen gibt es dagegen nur wenig Opposition. Das gleiche Bild zeigte sich beim Krieg gegen den Irak, der in Georgien breit unterst\u00fctzt wurde. Mittlerweile hat Georgien sogar von der Bundesrepublik trainierte „Friedenstruppen“ in den Irak entsandt, um so symbolisch der willigen Unterst\u00fctzung von US-Politik Ausdruck zu verleihen. Im Gegenzug bauen die USA derzeit am Rande Tbilisis eine gro\u00dfe neue US-Botschaft – Symbol der Bedeutung Georgiens in strategischen US-Hegemonialkonzepten. Zweifellos gibt es jedoch auch bundesdeutsche Interessen in Georgien, anders l\u00e4sst sich die Ausbildung georgischer Truppen durch die Bundesrepublik nicht erkl\u00e4ren.<\/p>\n
Pazifismus ist in Georgien nicht sehr popul\u00e4r. Als Folge des Konfliktes um Abchasien gibt es immer noch mehr als 250.000 Binnenfl\u00fcchtlinge – meist GeorgierInnen, die bis heute nicht nach Abchasien zur\u00fcckkehren k\u00f6nnen. Unter diesen f\u00fchren leider Hardliner das Wort, die eine gewaltsame L\u00f6sung des Konfliktes in ihrem Sinne bef\u00fcrworten. Pazifismus tut sich da schwer. W\u00e4hrend des Krieges gegen Irak war die georgische WRI-Sektion die einzige Gruppe, die kleine Demonstrationen gegen den Krieg organisierte, und auch jetzt f\u00fcr Pazifismus und Antimilitarismus eintritt.<\/p>\n
Auch wenn Georgien das Recht auf Kriegsdienstverweigerung formal anerkennt, so ist das entsprechende Gesetz aber noch nicht implementiert. Trotzdem haben im letzten Jahr mehr als 300 Menschen einen Antrag auf Anerkennung als Kriegsdienstverweigerer gestellt – was mit ihnen geschehen ist, ist jedoch nicht klar. Der \u00fcbliche Weg, den Milit\u00e4rdienst zu vermeiden, f\u00fchrt \u00fcber Korruption – mittels Schmiergeldzahlungen wird entweder ein medizinisches Gutachten erwirkt, oder die Zur\u00fcckstellung vom Milit\u00e4rdienst, bis letztlich das H\u00f6chstalter erreicht ist. Auch das Nicht-Anmelden des realen Wohnsitzes, so dass die Einberufung nicht zugestellt werden kann, ist eine \u00fcbliche Praxis.<\/p>\n
W\u00e4hrend viele GeorgierInnen sich von Russland bedroht f\u00fchlen, stellt f\u00fcr viele in Abchasien oder S\u00fcdossetien Georgien die Bedrohung dar. Abchasien unterh\u00e4lt eigene Streitkr\u00e4fte, und ein striktes Wehrpflichtsystem. In Abchasien ist es nahezu undenkbar, sich gegen Militarismus auszusprechen, und der WRI ist es bisher auch nicht gelungen, in Abchasien Kontakte aufzubauen. In den letzten Jahren wurden einige Zeugen Jehovas aufgrund ihrer Kriegsdienstverweigerung inhaftiert.<\/p>\n
Von Tbilisi aus reiste ich zusammen mit Ucha Nanuashvili von WRI-Georgien nach Jerewan, der Hauptstadt Armeniens. In Armenien war es sehr schwer \u00fcberhaupt Gruppen zu finden, die dazu bereit waren, sich mit uns zu treffen – ein erstes Indiz, das es um Pazifismus in Armenien noch schlechter bestellt ist als in Georgien. Armenien ist auch das einzige Land in der Region, in der sich Kriegsdienstverweigerer im Gef\u00e4ngnis befinden – derzeit sitzen 24 Zeugen Jehovas Haftstrafen zwischen 1\u00bd und 3 Jahren ab, weitere sieben warten auf ihr Verfahren, vier davon befinden sich derzeit in Haft ((2)).<\/p>\n
Die politische Situation in Armenien h\u00e4ngt eng mit dem nicht verarbeiteten V\u00f6lkermord an ca. 1.5 Millionen Armenien durch die „Jungt\u00fcrken“ in der heutigen T\u00fcrkei – sowie dem Konflikt um Nagorni-Karabach zusammen. Zu Sowjetzeiten war Nagorni-Karabach eine autonome Region innerhalb der Republik Azerbaidschan, doch bereits 1988 – noch zu Zeiten der Sowjetunion – kam es um Nagorni-Karabach zu bewaffneten Auseinandersetzungen. Seit dem Krieg zwischen Armenien und Azerbaidschan in den fr\u00fchen 90er Jahren ist Nagorni-Karabach de-facto eine unabh\u00e4ngige Republik, anerkannt jedoch nur von Armenien, und von diesem auch vollst\u00e4ndig abh\u00e4ngig. Truppen aus Karabach und Armenien kontrollieren ca. 20% des Territoriums Azerbaidschans, doch seit 10 Jahren besteht ein Waffenstillstand – der einzige in der Region, der nicht von internationalen BeobachterInnen kontrolliert wird, und trotzdem Bestand hat.<\/p>\n
Auch in Armenien ist Korruption der wesentliche Weg, den Milit\u00e4rdienst zu vermeiden. Die Gr\u00fcnde liegen wesentlich in den schlechten Bedingungen im Milit\u00e4r, und weniger im Pazifismus. Das armenische Komitee der Soldatenm\u00fctter ist um diese schlechten Bedingungen sehr besorgt – doch im Unterschied zu den russischen Soldatenm\u00fcttern bem\u00fchen sie sich nicht darum, ihre S\u00f6hne aus dem Milit\u00e4r herauszuholen. Stattdessen sehen sie diese schlechten Bedingungen als ein Hindernis f\u00fcr ein st\u00e4rkeres armenisches Milit\u00e4r an, und daher als unpatriotisch. Scheinbar h\u00e4tten sie wenig Probleme, wenn ihre S\u00f6hne im Krieg gegen Azerbaidschan fallen w\u00fcrden – doch eben nicht unpatriotisch aufgrund der schlechten Zust\u00e4nde in den Kasernen.<\/p>\n
Die Vergangenheit ist in Armenien noch pr\u00e4sent. In Jerewan gibt es eine V\u00f6lkermord-Gedenkst\u00e4tte, und die Leugnung des V\u00f6lkermordes durch die T\u00fcrkei – bis heute (!) – verkompliziert die politischen Beziehungen zur t\u00fcrkischen Republik. Die geringe internationale Aufmerksamkeit f\u00fcr den Genozid an den Armeniern macht die Verarbeitung dieser Vergangenheit umso schwerer – eines der Themen des Filmes Ararat, der k\u00fcrzlich in den Kinos zu sehen war. Dies spielt auch im Konflikt um Nagorni-Karabach eine Rolle, denn die (angebliche) Bedrohung der „armenischen Nation“ verf\u00e4ngt umso besser, umso blockierter eine offene Auseinandersetzung mit der eigenen Vergangenheit ist.<\/p>\n
Es war mir dieses Mal leider nicht m\u00f6glich, Nagorni-Karabach selbst zu besuchen. Dort ist nach meinem Kenntnisstand die Situation um vieles schlechter, und eine Situation permanenter milit\u00e4rischer Mobilmachung l\u00e4sst Kritik verstummen. Die Republik Nagorno-Karabach unterh\u00e4lt ebenfalls ein sehr striktes Wehrpflichtsystem, doch ist \u00fcber Kriegsdienstverweigerer derzeit nichts bekannt.<\/p>\n
Die Situation in Azerbaidschan ist teilweise ein Spiegelbild derjenigen in Armenien. \u00dcber Frieden zu reden wird dort angesichts der Besetzung von 20% des Territoriums durch Armenien als eine Aufforderung verstanden, dieses Territorium endg\u00fcltig abzuschreiben, und Armenien bzw. Nagorni-Karabach zu \u00fcberlassen. Bis heute gibt es in Azerbaidschan ca. 1 Million Binnenfl\u00fcchtlinge – bei einer Gesamtbev\u00f6lkerung von ca. 8 Millionen – die meisten von ihren aus den Gebieten um Nagorni-Karabach, die in der Vergangenheit von Azeris besiedelt waren, aber jetzt von armenischen Truppen besetzt sind. Diese Gebiete sind heute nahezu vollst\u00e4ndig entv\u00f6lkert, da ArmenierInnen bis heute dort nicht siedeln.<\/p>\n
Trotz Nationalismus, Militarismus, und einer starken anti-armenischen Stimmung ist die Bereitschaft zum Milit\u00e4rdienst nicht unbedingt sehr ausgepr\u00e4gt. Doch wie \u00fcberall in der Region ist der Weg der am Milit\u00e4r vorbei f\u00fchrt meist die Korruption. Kriegsdienstverweigerer finden sich daher derzeit nicht in den Gef\u00e4ngnissen Azerbaidschans, doch nahezu 2.000 Wehrfl\u00fcchtige und Deserteure im Gef\u00e4ngnis zeugen von den schlechten Bedingungen im Milit\u00e4r – und dem je nach Bildungsstand und Einkommen unterschiedlichem Zugang zum „Ausweg“ der Korruption.<\/p>\n
Wie Georgien lehnt sich Azerbaidschan an den Westen an, und ebenfalls an die T\u00fcrkei. Dies kann zum Teil als Antwort auf die Verteidigungsallianz zwischen Armenien und Russland angesehen werden. Die bedeutenden \u00d6l- und Gasvorkommen Azerbaidschans machen es sicherlich zu einem f\u00fcr den Westen sehr interessantem Land – der Bau der Pipeline von Baku in Azerbaidschan \u00fcber Georgien nach Ceyhan in der T\u00fcrkei ist ein Zeugnis diesen Interesses, und soll den Fluss des Schwarzen Goldes in den Westen sicherstellen, unter Umgehung Russlands. Vom \u00d6lreichtum kommt jedoch in den l\u00e4ndlichen Regionen Azerbaidschans wenig an – und noch weniger bei den 1 Million Fl\u00fcchtlingen. Letztere h\u00e4ngen im wesentlichen von internationalen humanit\u00e4ren Organisationen ab, und erhalten immer weniger staatliche Unterst\u00fctzung in Azerbaidschan. Bis heute leben viele in Fl\u00fcchtlingslagern, teilweise noch immer in Zelten oder in ausrangierten Eisenbahnwaggons.<\/p>\n
Eldar Zeynalov vom Azerbaidschanischen Menschenrechtszentrum in Baku fragte mich bei unserem Treffen in Baku offen: „Warum sind KriegsgegnerInnen nicht an den Konflikten in der ehemaligen Sowjetunion interessiert?“ Ich muss zugeben, dass ich darauf nicht viel zu antworten hatte. Ich denke, zum einen mag das mit Unkenntnis zu tun haben – viele Menschen, selbst innerhalb der Friedensbewegung, haben zwar ein vages Wissen, dass es im Kaukasus oder anderswo in der ehemaligen Sowjetunion Konflikte oder Kriege gibt, doch da h\u00f6rt es dann meistens schon auf. Ein anderer Grund liegt m\u00f6glicherweise in fehlenden Identifikationsm\u00f6glichkeiten: in diesen L\u00e4ndern gibt es leider nahezu keine Friedensbewegung, die als Kristallisationspunkt von Solidarit\u00e4t von Seiten westlicher Friedensbewegungen dienen k\u00f6nnte.<\/p>\n
Dies spielte z.B. auf dem Balkan eine wichtige Rolle.<\/p>\n
Doch ich habe auch den Verdacht, dass diese Konflikte h\u00e4ufig nicht das Bed\u00fcrfnis nach einfachen Denkmustern und Feindbildern (!) befriedigen, dass auch in der Friedensbewegung vorhanden ist. Weder plumpes Anti-deutsch, noch Anti-US helfen hier weiter – die Konflikte sind komplexer, und zahlreiche lokale, regionale, und globale Interessen sind hier verwoben. „Gut“ und „b\u00f6se“ sind da nicht immer leicht auszumachen.<\/p>\n
Die War Resisters\u2019 International wird sich bem\u00fchen, mit den Gruppen, mit denen wir nun Kontakt aufgenommen haben, auch weiterhin Kontakt zu halten, und mit denen, die an der St\u00e4rkung einer Friedensbewegung im Kaukasus interessiert sind, in Zukunft zusammenzuarbeiten. Das muss sicherlich wesentlich breiter angelegt sein als nur auf Kriegsdienstverweigerung, und muss sich viel tiefer mit dem Wurzeln von Militarismus und Nationalismus in der Region besch\u00e4ftigen. Das ist keine leichte Aufgabe – doch wer hat denn geglaubt, das der Friede billig zu haben ist?<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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