Sie dienen einem anderen Zweck. Dem Publikum wird zu verstehen gegeben, da\u00df es hier nichts zu diskutieren gibt; und zwar unter Einhaltung aller formalen Regeln einer \u00f6ffentlichen Auseinandersetzung. Es gibt Reden, Erkl\u00e4rungen, Pressekonferenzen, Debatten, Talk Shows, und aus all dem Remmidemmi folgt gar nichts, weil ihm jeglicher Sinn ausgetrieben worden ist. Oder anders: Der Sinn dieser Argumentationsvort\u00e4uschung besteht in ihrer signalhaften Sinnlosigkeit. Der britische Premierminister erkl\u00e4rt, die Suche nach den irakischen Massenvernichtungsmitteln werde eingestellt, er sei aber nach wie vor davon \u00fcberzeugt, da\u00df es welche gebe, blo\u00df seien sie eben zu gut versteckt. Demn\u00e4chst wird sich ein des Mordes Verd\u00e4chtiger daf\u00fcr zu verantworten haben, da\u00df keine Leiche, keine Tatwaffe und kein Motiv zu finden ist – alles viel zu gut versteckt; gerade das beweist doch im Grunde die Perfidie, mit welcher die Tat begangen wurde, nicht wahr… Ist ja auch egal. Da\u00df Politik vor allem aus der Inszenierung des Scheins besteht, ist keine besonders neue Einsicht, aber die Regie war schon mal besser. Sorgf\u00e4ltiger. Mittlerweile wird gewisserma\u00dfen nachdr\u00fccklich geschlampt, wie um sicherzustellen, da\u00df die Botschaft auch wirklich ankommt: Gegen die herrschenden M\u00e4chte ist mit Vernunftgr\u00fcnden nichts auszurichten. Wer sich gegen die Vernunft immunisiert hat, kann machen, was er will, also alles, was er zur Erreichung seiner Ziele f\u00fcr n\u00f6tig h\u00e4lt. Das ist eine ganz praktische Maxime, wenn man Krieg f\u00fchrt oder ein Notstandsregime verwaltet. Insofern l\u00e4\u00dft sich aus der \u00f6ffentlich dargestellten intellektuellen Kapazit\u00e4t der Blairs, Bushs und Schr\u00f6ders der Schlu\u00df ziehen: nicht, weil unsere f\u00fchrenden Politiker so doof sind, werden wir immer st\u00e4rker mit Notstandsma\u00dfnahmen regiert; unsere f\u00fchrenden Politiker sind so doof, weil wir mit Notstandsma\u00dfnahmen regiert werden sollen – als den einer Gesellschaft im Kriegszustand angemessenen Mitteln.<\/p>\n
Die Mobilisierung f\u00fcr den wirtschaftlichen Konkurrenzkampf l\u00e4\u00dft sich kaum von einer milit\u00e4rischen unterscheiden. Der Kampf f\u00fcrs Vaterland ist aus der Mode gekommen, die Massenheere sind \u00fcberfl\u00fcssig geworden; aber die F\u00e4higkeiten, die er erfordert, braucht auch der Standortpatriot, und die Bundeswehr wird kleiner, aber gemeiner. Allerdings braucht auch der Kriegseinsatz von Berufssoldaten in aller Welt eine Heimatfront, die ihn tr\u00e4gt; und die Formierung der Gesellschaft zu einem Kollektiv, das sich gegen \u00e4u\u00dferliche Bedrohungen behauptet, kann ohne reale Bewaffnung und die Bereitschaft, von diesen Waffen auch Gebrauch zu machen, nicht gelingen. Beim Generalangriff auf die sozialen Sicherungssysteme werden den Opfern die gleichen Tugenden gepredigt wie beim Sturm auf die feindliche Stellung dem Kanonenfutter: Einsicht in die Notwendigkeit von Opfern, Bereitschaft zum entschlossenen Einsatz, Hoffnung, da\u00df man es gemeinsam schon schaffen wird, … Sport tut Deutschland gut.<\/p>\n
Wenn es auch nicht darum geht, fit for fun zu werden. Schlie\u00dflich sind wir im Krieg. Nicht an der Front, aber doch in dem Krieg, den der globale Kapitalismus der Welt erkl\u00e4rt hat und der gef\u00fchrt wird auch dort und dann, wo nicht geschossen wird. Zwar ist erobert, was erobert werden konnte, und deswegen bleibt der klassische Imperialismus klassisch. Jetzt geht es darum, die Eroberungen unter Kontrolle zu halten und den eigenen Einflu\u00df gegen die rivalisierenden Partner zu verteidigen, oder, wenn m\u00f6glich, zu st\u00e4rken.<\/p>\n
Wie im Bezugsrahmen dieses defensiven Imperialismus staatliche Politik man\u00f6vriert, zeigte sich recht deutlich in den Auseinandersetzungen um den Irak-Krieg.<\/p>\n
Wenn es den USA um die Absicherung ihrer Dominanz im Nahen Osten und die langfristige Kontrolle des \u00d6lgesch\u00e4ftes ging, dann konnte die Bundesrepublik diesen Krieg nicht ohne weiteres unterst\u00fctzen; sie h\u00e4tte damit jeden eigenen Einflu\u00df aufgegeben und sich mit der Rolle als drittrangige Macht beschieden. Handlungsspielr\u00e4ume er\u00f6ffneten sich nur durch Opposition gegen die USA. Andererseits konnte und wollte sie die Kriegsvorbereitungen nicht ernsthaft hintertreiben; das w\u00e4re nur um den Preis eines tats\u00e4chlichen Bruchs mit den USA m\u00f6glich gewesen, und dazu ist in der deutschen Politik niemand wahnsinnig genug. Die Aufgabe, sich im internationalen staatlichen Machtgerangel m\u00f6glichst g\u00fcnstig zu positionieren, wurde gar nicht ungeschickt gel\u00f6st. In einem Punkt war die Haltung der deutschen Regierung klar, und in diesem Punkt hat sie sich entsprechend ihrer Ank\u00fcndigungen verhalten: Deutschland schickt keine Kampftruppen in den Irak – tut also genau das nicht, worum auch niemand gebeten hatte. Dies lieferte den Aufh\u00e4nger f\u00fcr die Antikriegsrhetorik der SPD-Gr\u00fcne-Koalition, w\u00e4hrend in allen anderen Punkten die Kriegsvorbereitungen diskret unterst\u00fctzt wurden. Offenheit gestattete sich Peter Struck allerdings bereits im Januar 2003 in der Zeitschrift „Europ\u00e4ische Sicherheit“: „Im Falle einer milit\u00e4rischen Operation gegen den Irak gibt es keinen Zweifel dar\u00fcber, da\u00df Deutschland den USA und anderen NATO-Mitgliedsstaaten sowohl \u00dcberflugrechte und Transit als auch die Nutzung ihrer Einrichtungen in Deutschland erm\u00f6glichen wird. Eine direkte Beteiligung an milit\u00e4rischen Aktionen kommt f\u00fcr die Bundesregierung nicht in Betracht. Nicht zuletzt angesichts der hohen Belastung der Bundeswehr durch die laufenden internationalen Eins\u00e4tze wird sich daran auch nichts \u00e4ndern.“ Die diplomatische Konfrontation mit den USA, die Gerhard Schr\u00f6der inszenierte, war nicht n\u00f6tig, um sich der direkten Beteiligung am Krieg zu entziehen: sie diente der innenpolitischen Profilierung, und sie sollte europ\u00e4ische Ambitionen in der Abgrenzung gegen die USA unterstreichen. Die offizielle deutsche Haltung im Irak-Krieg entsprang nicht pl\u00f6tzlich aufgefundenen Gewissensgr\u00fcnden der Regierung, sondern einem kalten machtpolitischen Kalk\u00fcl: wie lassen sich die deutschen Interessen am besten behaupten?<\/p>\n
Der Einsatz milit\u00e4rischer Gewalt ist inzwischen wieder zu einem normalen Mittel der Politik gemacht worden. Das bedeutet auch, da\u00df das UNO-System gescheitert ist. Die UNO war nie dazu gedacht gewesen, milit\u00e4rische Gewalt abzuschaffen; sie sollte ihr einen Rahmen setzen, ihr Ausufern verhindern, sie nur unter bestimmten Bedingungen anwendbar und damit berechenbar machen. Die Organisation der Vereinten Nationen entstand aus der b\u00fcrgerlichen Fortschrittsreligion, die glaubt, alles unter Kontrolle zu haben oder jedenfalls zu kriegen – auch jeden potentiell m\u00f6rderischen Unsinn: den motorisierten Individualverkehr, Reaktorblock 4 und den Krieg, der zu vern\u00fcnftigen Zwecken und auf vern\u00fcnftige Art zu f\u00fchren w\u00e4re. Basis des V\u00f6lkerrechts ist schlie\u00dflich die Gewalt. Auch die Charta der Vereinten Nationen gr\u00fcndet auf der Drohung mit Krieg; und wenn die NATO-Staaten seit einiger Zeit, im Alleingang oder in wechselnden Koalitionen, die UN-Charta nach der Fetzen-Papier-Doktrin behandeln, dann bedeutet dies nicht, da\u00df sie ein grunds\u00e4tzlich gewaltfreies Instrument der Krisenregulierung auf den M\u00fcll bef\u00f6rdern – sie entledigen sich blo\u00df gewisser Fesseln und Kontrollmechanismen, die ihnen hinderlich geworden sind. Die UN-Charta postuliert lediglich ein generelles Gewaltverbot in den internationalen Beziehungen, real befolgt worden ist dieses Verbot nie; deswegen legt das Kapitel VII schlie\u00dflich die Ideen dar, auf die man gekommen war, um es, falls gew\u00fcnscht, durchzusetzen: Auf die Empfehlungen des Sicherheitsrates zur Beilegung eines Konfliktes und die nichtmilit\u00e4rischen Zwangsma\u00dfnahmen folgen dann in Artikel 42 eben doch und unvermeidlich die milit\u00e4rischen Zwangsma\u00dfnahmen der Vereinten Nationen. „Milit\u00e4rische Zwangsma\u00dfnahmen“ – der erste Schritt auf der L\u00fcgenstra\u00dfe zu den „friedensschaffenden Eins\u00e4tzen“. Theoretisch ist der Krieg ge\u00e4chtet. Aber solange die Gesellschaften in Nationalstaaten organisiert werden, ist diese Regel nur durchzusetzen, wenn eine \u00fcbergeordnete Gewalt ihre Befolgung notfalls milit\u00e4risch erzwingen kann und sie damit selber ad absurdum f\u00fchrt. Und nun ist die UNO auch mit der Aufgabe, die kriegerische Gewalt zu rationalisieren und zu monopolisieren, gescheitert. Ihr Einflu\u00df im kalten Krieg entsprang ihrem Verm\u00f6gen, den hei\u00dfen zu verhindern. Die mit jeweils dutzendfacher Overkillkapazit\u00e4t ger\u00fcsteten Superm\u00e4chte waren gezwungen, sich – in der Hauptsache jedenfalls – zu einigen, wozu sie die Regularien der UNO nutzten. Aber mit dem Zerfall der Sowjetunion kam der n\u00f6tige Partner abhanden, und die Regeln f\u00fcr die Kriegf\u00fchrung, wie sie die UNO in Zeiten der Blockkonfrontation gesetzt hat, gelten nicht mehr.<\/p>\n
Der aktuellste Ausdruck dieses Wandels sind Peter Strucks „Wegmarken f\u00fcr den neuen Kurs der Bundeswehr“, mit denen die Umstrukturierung des deutschen Milit\u00e4rs, die nach dem Sieg im kalten Krieg und der deutschen Vereinigung erforderlich wurde, konsequent fortgesetzt wird. Die Bundeswehr soll \u00fcberall auf der Welt Krieg f\u00fchren k\u00f6nnen; das bedeutet nicht, da\u00df sie \u00fcberall Krieg f\u00fchren soll. Nicht nur die Anwendung, auch die blo\u00dfe Androhung von Gewalt ist Element staatlicher Politik und eine Aufgabe des Milit\u00e4rs, die es nur erf\u00fcllen kann, wenn jeder wei\u00df, da\u00df die Armee f\u00e4hig ist zu k\u00e4mpfen. Die Gliederung der Bundeswehr in Eingreiftruppen, Stabilisierungskr\u00e4fte und Unterst\u00fctzungskr\u00e4fte ist sinnvoll: nur eine solche Armee ist in den Kriegen des defensiven Imperialismus zu gebrauchen; und auch nur dann, wenn sie weltweit eingesetzt werden kann.<\/p>\n
Die Frage, ob die Bundesrepublik statt einer solchen Bundeswehr nicht eine reine Verteidigungsarmee (was immer man sich darunter vorstellen mag) aufstellen solle, weil schlie\u00dflich die Verfassung das so vorschreibe, stellt sich nicht, und auch die Klage dar\u00fcber, da\u00df mit der Bundeswehrreform die Verfassung gebrochen werde, ist nicht besonders hilfreich, sondern nur hilflos. Der reale Zustand der Gesellschaft hat sich ge\u00e4ndert, er entspricht nicht mehr den Formeln, mit denen er einst in der Verfassung beschrieben wurde, und das ist kein rechtliches, sondern ein politisches Problem.<\/p>\n
Das Verh\u00e4ltnis der westlichen Staaten untereinander \u00e4u\u00dfert sich in punktueller Rivalit\u00e4t auf der Grundlage eines weiterhin bestehenden Konsenses: Wir teilen die Welt unter uns auf, aber wie und zu welchen Bedingungen, dar\u00fcber streiten wir im Einzelfall. Diese partnerschaftliche Konkurrenz wird wahrscheinlich noch lange unter der Suprematie der USA stattfinden, aber auch das ist kein endg\u00fcltiger Zustand. Das deutsch-franz\u00f6sische Kerneuropa arbeitet mit einigem Nachdruck an der Formierung eines Machtblocks, der zwar kaum die US-Suprematie an sich wird bek\u00e4mpfen k\u00f6nnen, und der das, wenn man den europ\u00e4ischen Politikern eine gewisse Zurechnungsf\u00e4higkeit unterstellt, auch gar nicht soll; wohl aber soll er die Bedingungen, unter denen diese Suprematie ausge\u00fcbt wird, beeinflussen und dort, wo es den europ\u00e4ischen Interessen dienlich erscheint, einschr\u00e4nken k\u00f6nnen. Im eigenen Hinterhof, einem „europ\u00e4ischen Stabilit\u00e4tsraum“, will man schon selber f\u00fcr Ruhe und Ordnung sorgen; und global notfalls auch ohne Unterst\u00fctzung durch die USA handlungsf\u00e4hig werden. Deshalb kann man Peter Struck beruhigt glauben, da\u00df die Bundeswehr in Zukunft nur im Rahmen von NATO, EU, UNO oder OSZE eingesetzt werden wird – nationale Interessen lassen sich nur noch in B\u00fcndnissen, und zwar in je nach Opportunit\u00e4t wechselnden, verfolgen. Deshalb wird das Milit\u00e4r im Interesse seiner Effizienz verkleinert; deshalb naht vielleicht sogar in Deutschland doch noch das Ende der Wehrpflicht – jetzt, wo ihre Abschaffung kein Erfolg antimilitaristischer Aktionen w\u00e4re, sondern nur eine weitere Ma\u00dfnahme zur Anpassung der Gesellschaft an die Erfordernisse der modernen weltweiten Kriegf\u00fchrung. Und deshalb ist es auch nur folgerichtig, wenn eine Kommission unter dem Titel „Impulse f\u00fcr die Zivilgesellschaft – Perspektiven f\u00fcr Freiwilligendienste und Zivildienst in Deutschland“ dem Familienministerium einen Bericht \u00fcbergibt, in dem als „priorit\u00e4res Aufgabenfeld“ von Freiwilligendiensten der Zivilschutz genannt wird: das ist der Versuch, Freiwillige zu Kriegshilfsdiensten heranzuziehen.<\/p>\n
F\u00fcr die Bev\u00f6lkerungen bedeutet der defensive Imperialismus der NATO-Staaten den permanenten Ausnahmezustand. Der au\u00dfenpolitischen Kriegsnormalit\u00e4t entspricht im inneren der Burgfrieden, die Formierung der Gesellschaft. Das ist durchsetzbar, weil es eine Art Sicherheit vermittelt, in einer Situation, in der die Angst um die eigene wirtschaftliche Existenz und das Gef\u00fchl, anonymen M\u00e4chten ausgesetzt zu sein, das jeder kennt, der schon einmal eine Einladung des Arbeitsamtes erhalten hat, erg\u00e4nzt wird durch die Angst vor unberechenbarer Gewalt – da\u00df der internationale Terrorismus jederzeit und \u00fcberall zuschlagen kann und uns alle bedroht, ist eine Behauptung, die nicht nur die vielen sehr pr\u00e4zisen und ernstzunehmenden Hinweise auf geplante Attentate belegen sollten, die zum Jahreswechsel einer den anderen jagten. Auch die eigene Erfahrung der Ohnmacht l\u00e4\u00dft es plausibel erscheinen, da\u00df sich eine gewaltige, ziellose Wut aufstaut, die sich in kriminellen oder terroristischen Gewalttaten schlie\u00dflich entl\u00e4dt. Die neoliberale Entfesselung des b\u00fcrgerlichen Naturzustandes, des Kampfes aller gegen alle, erzeugt nicht nur den andauernden \u00e4u\u00dferen Krieg, sondern l\u00e4\u00dft auch die immer weitere Beschneidung von Freiheitsrechten und immer sch\u00e4rfere staatliche Repression als konsequent und angemessen erscheinen. Deshalb geht alles; und nichts passiert …<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
Sie dienen einem anderen Zweck. Dem Publikum wird zu verstehen gegeben, da\u00df es hier nichts zu diskutieren gibt; und zwar unter Einhaltung aller formalen Regeln einer \u00f6ffentlichen Auseinandersetzung. Es gibt Reden, Erkl\u00e4rungen, Pressekonferenzen, Debatten, Talk Shows, und aus all dem Remmidemmi folgt gar nichts, weil ihm jeglicher Sinn ausgetrieben worden ist. Oder anders: Der Sinn … Weiterlesen<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"slim_seo":{"title":"Der normale Kriegszustand - graswurzelrevolution","description":"Sie dienen einem anderen Zweck. Dem Publikum wird zu verstehen gegeben, da\u00df es hier nichts zu diskutieren gibt; und zwar unter Einhaltung aller formalen Regeln"},"footnotes":""},"categories":[373,1025],"tags":[],"class_list":["post-5957","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-286-februar-2004","category-die-waffen-nieder"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/5957","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=5957"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/5957\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=5957"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=5957"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=5957"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}