So auch in den Mittagsstunden des 10. Januar, als sich hier mehrere hundert Israelis versammelten, um ihre Solidarit\u00e4t mit f\u00fcnf Kriegsdienstverweigerern zu bekunden, die einem ungew\u00f6hnlich harten Vorgehen des Milit\u00e4rs ausgesetzt sind.<\/p>\n
Noam Bahat, Matan Kaminer, Adam Maor, Hagai Matar und Shimri Tsameret – inzwischen bekannt als „Die F\u00fcnf“ – haben am 7. Januar eine zw\u00f6lfmonatige Haftstrafe antreten m\u00fcssen. Nach einer Verurteilung am 16. Dezember hatte ein Milit\u00e4rgericht am 4. Januar dieses Strafma\u00df festgelegt.<\/p>\n
Adam Maor sagte dazu: „Die Armee hat Angst vor unseren Idealen. Ideale von Frieden und Freiheit sind eine Bedrohung f\u00fcr Gener\u00e4le“.<\/p>\n
Doch ihre Geschichte fing fr\u00fcher an. Bereits im Herbst 2002 wurden sie nacheinander eingezogen und verweigerten die Aufnahme in die Armee. Sie geh\u00f6rten zu den Initiatoren eines Briefes von inzwischen \u00fcber 300 Oberstufensch\u00fclern, die ihre Verweigerung bereits im Vorfeld ank\u00fcndigten. Teil einer Armee zu sein, die nicht der Verteidigung des Staates Israel, sondern der Unterdr\u00fcckung eines anderen Volkes dient, konnten alle F\u00fcnf mit ihrem Gewissen nicht vereinbaren. Um dieses Anliegen auch in die \u00d6ffentlichkeit zu tragen, nahmen sie auch eine Bestrafung in Kauf, statt auf einfachere Weise dem Wehrdienst zu entkommen. Die Armee hatte sich in der Vergangenheit in vergleichbaren F\u00e4llen mit mehreren mehrw\u00f6chigen Haftstrafen begn\u00fcgt und die Verweigerer nach 80 bis 100 Hafttagen f\u00fcr „unbrauchbar“ erkl\u00e4rt und entlassen. Da sich jedoch im Laufe der Intifada eine Zunahme der Dienstverweigerung abzeichnete, entschied sich die Armee f\u00fcr ein h\u00e4rteres Vorgehen. Offensichtlich sollten Nachahmer abgeschreckt und der Wille der Verweigerer gebrochen werden. Als die Armee Hagai Matar am 26. Februar 2003 vor einem Milit\u00e4rgericht wegen Befehlsverweigerung anklagte, hatte er bereits 126 Tage in Haft verbracht. Die vier anderen Verweigerer wurden w\u00e4hrend des folgenden Monats angeklagt und die f\u00fcnf Verfahren zusammengelegt. Aus dem Gef\u00e4ngnis kamen sie nun in „Arrest“ auf einer Milit\u00e4rbasis, womit sich ihre Situation zumindest etwas verbesserte.<\/p>\n
Er\u00f6ffnet wurde das Gerichtsverfahren am 16. April mit den Eingangsstatements von Anklage und Verteidigung. Dov Chenin, Anwalt der F\u00fcnf, bezweifelte die Zust\u00e4ndigkeit eines Milit\u00e4rgerichts, da seine Mandanten sich doch geweigert hatten, Soldaten zu werden. Auch betonte er die Verpflichtungen aus Internationalen Konventionen.<\/p>\n
In einem kleinen Gerichtssaal in Yaffo dr\u00e4ngten sich in den folgenden Monaten immer wieder die Familien und Freunde auf die begrenzten Sitzpl\u00e4tze, um die Verhandlungen zu verfolgen.<\/p>\n
Von den drei Richtern war nur der Vorsitzende studierter Jurist, die anderen beiden waren Offiziere, die sich w\u00e4hrend der Verhandlungen auch nur selten einschalteten. Bis zum Urteil im Dezember gab es sieben weitere Sitzungen. Diese bestanden vor allem aus den Aussagen der Verweigerer und aus der Befragung durch den Staatsanwalt Kostelitz, gefolgt von den Pl\u00e4doyers. In ihren Aussagen \u00fcbten die F\u00fcnf scharfe Kritik an der Besatzungspolitik der israelischen Regierung, erkl\u00e4rten auch, was sie unter „Gewissen“ verst\u00fcnden und wie sie zu ihrer Verweigerung gekommen waren.<\/p>\n
Bei der Urteilsverk\u00fcndung wurde in langen Ausf\u00fchrungen herausgearbeitet, dass die Einstellung der F\u00fcnf nicht akzeptabel w\u00e4re. Sie h\u00e4tten zwar „eine moralische und ideologische Abneigung, in einer Armee zu dienen, die ihrer Meinung nach unmoralisch handele“. Dominierende Motivation sei jedoch der Wille, eine politische Aussage zu machen und die \u00f6ffentliche Meinung sowie die Politik zu beeinflussen.<\/p>\n
W\u00e4hrend Kostelitz daraufhin eine hohe Strafe forderte, um die F\u00fcnf doch noch zum Einlenken zu bewegen, z\u00e4hlte Chenin einige andere Urteile auf: Soldaten und Offiziere, die f\u00fcr den Tod oder die Misshandlung von pal\u00e4stinensischen Zivilisten verantwortlich waren, wurden in der Vergangenheit mit Haftstrafen unter 3 Monaten belegt.<\/p>\n
„Aus der Analyse der Aussagen der Angeklagten sind wir zu der Entscheidung gekommen, dass ihre Handlungen vornehmlich durch den Wunsch motiviert waren, den Widerstand gegen die Regierungspolitik in den Gebieten zu verst\u00e4rken und andere dazu zu bringen in ihre Fu\u00dfstapfen zu treten“. Schon mit diesen ersten Worten stellte das Gericht nochmals klar, dass es die Verweigerung der F\u00fcnf nicht als Gewissensentscheidung, sondern als rein politischen Akt sieht. Die Armee d\u00fcrfe f\u00fcr so etwas nicht missbraucht werden. Sie h\u00e4tten versucht, die Legitimit\u00e4t der Handlungen des Staates zu unterwandern. Eine harte Strafe sei zur Abschreckung von Nachahmern n\u00f6tig. Ihr Glaube, einen gerechten Zweck zu verfolgen, sei mit ihrer Jugend und Unerfahrenheit zu begr\u00fcnden, was als mildernd bewertet wurde.<\/p>\n
Als Kompromiss zwischen den Positionen der Richter habe man sich auf die Haftstrafen von zw\u00f6lf Monaten, zus\u00e4tzlich zur bisherigen Haftzeit, geeinigt.<\/p>\n
Haggai Matar kommentierte dies: „Auch wenn uns gesagt worden w\u00e4re, dass wir nach Hause gehen k\u00f6nnten, w\u00e4re ich nicht wirklich froh dar\u00fcber. Wir haben dies alles nicht f\u00fcr unser pers\u00f6nliches Wohlergehen begonnen, sondern um die Besatzung zu bek\u00e4mpfen, die die israelische wie pal\u00e4stinensische Gesellschaft zerst\u00f6rt. Wir werden daf\u00fcr bestraft, es ausgesprochen zu haben: Wir verweigern nicht nur die Teilnahme am \u00dcbel, wir wollen es beenden. Im Urteil wird gesagt, dass wir die Legitimit\u00e4t der Handlungen der Regierung und der Armee untergraben. Das ist vollkommen richtig, und das ist es, was wir weiterhin tun wollen.“<\/p>\n
Parallel zum Gerichtsprozess gegen die F\u00fcnf lief vor dem selben Richter ein Verfahren gegen Yonathan Ben-Artzi, dessen Pazifismus von der Armee nicht anerkannt wurde. Mitte November wurde zwar auch er wegen Befehlsverweigerung verurteilt. Der Richter stellte jedoch klar, dass er Yoni als Pazifisten anerkenne (vgl. GWR 285). Er empfahl der milit\u00e4rischen Gewissenskommission, die theoretisch eine Freistellung vom Milit\u00e4rdienst veranlassen k\u00f6nnte, eine erneute Bewertung des Falls. Nach langem Z\u00f6gern entschied die Armee Anfang Januar, diesen Vorschlag anzunehmen. So konnte Yoni am 8. Januar, in direkter Folge auf den Haftbeginn der F\u00fcnf, nach genau 14 Haftmonaten als vorl\u00e4ufig freier Mann mit der Hoffnung auf baldige Kl\u00e4rung seines Status nach Hause gehen. Die Festlegung seines Strafma\u00dfes soll nach der Entscheidung der Gewissenskommission stattfinden.<\/p>\n
Immerhin hat die Armee definitiv erkl\u00e4rt, sie werde „wahre“ Pazifisten vom Wehrdienst befreien. Mit der klaren Aussage des Richters in Yonis Fall ist zu hoffen, dass die Gewissenskommission in Zukunft zumindest f\u00fcr Pazifisten nicht nur eine Alibi-Veranstaltung der Armee ist.<\/p>\n
Verst\u00e4rkung erhielt die Verweigerungsbewegung im Dezember, als 13 Soldaten einer Eliteeinheit erkl\u00e4rten, sie w\u00e4ren fortan nicht mehr bereit, sich an Eins\u00e4tzen in den Besetzten Gebieten zu beteiligen. Wie schon eine \u00e4hnliche Erkl\u00e4rung von Piloten der israelischen Luftwaffe traf dies auf ein starkes Medieninteresse und zog scharfe Kritik aus Teilen der Politik und Gesellschaft nach sich.<\/p>\n
Damit ist die selektive Verweigerung jedoch kein linkes Ph\u00e4nomen mehr, sondern ein St\u00fcckchen n\u00e4her in die Mitte der Gesellschaft ger\u00fcckt.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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