{"id":6019,"date":"2004-03-01T00:00:03","date_gmt":"2004-02-29T22:00:03","guid":{"rendered":"http:\/\/test.graswurzel.net\/gwr\/?p=6019"},"modified":"2022-07-26T14:24:36","modified_gmt":"2022-07-26T12:24:36","slug":"europa-und-guantanamo","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/2004\/03\/europa-und-guantanamo\/","title":{"rendered":"Europa und Guant\u00e1namo"},"content":{"rendered":"<p>In seinem autobiographischen Roman &#8222;Antes que anochezca&#8220; [&#8218;Bevor es Nacht wird&#8216;] ((1)) &#8211; dem letzten, den er vollenden konnte, ehe er sich, HIV-positiv und bereits todkrank, 1990 im Exil das Leben nahm &#8211; beschreibt er einen haarstr\u00e4ubenden Versuch, durch Selbstschu\u00dfanlagen, fingerlange Dornen und S\u00fcmpfe voller Krokodile bis zur US-Basis vorzudringen, um der grausamen Verfolgung von Homosexuellen durch das Castro-Regime zu entgehen. Vierzehn Jahre nach Arenas Tod w\u00e4re es politischen Fl\u00fcchtlingen kaum anzuraten, ihr Gl\u00fcck auf demselben Weg zu versuchen&#8230;<\/p>\n<h3>&#8222;Honor bound to defend freedom&#8220;<\/h3>\n<p>Die Fakten \u00fcber das US-amerikanische Internierungslager von Guant\u00e1namo d\u00fcrften, dank einiger verantwortungsvoller Medienberichte, vor allem aber dank der hartn\u00e4ckigen und gr\u00fcndlichen Arbeit der US-amerikanischen Sektion von Amnesty International ((2)), mittlerweile bekannt sein. Gegenw\u00e4rtig sind ca. 660 Menschen aus 40 L\u00e4ndern in Guant\u00e1namo gefangen. Sie befinden sich, was ihren Rechtsstatus angeht, in einem &#8222;juristischen schwarzen Loch&#8220;. Durch eine Gesetzesnovelle, die Pr\u00e4sident George W. Bush bereits im November 2001 unterzeichnete, werden sie als &#8222;irregul\u00e4re K\u00e4mpfer&#8220; einer milit\u00e4rischen Paralleljustitz unterstellt, die praktisch s\u00e4mtliche rechtlichen Standards mit F\u00fc\u00dfen tritt, von international anerkannten Menschenrechten \u00fcber die Genfer Konvention bis hin zu den Grundlagen des US-amerikanischen Strafrechts. Jedwede Kontrolle \u00fcber die Haftanstalt ist der zivilen US-Justiz entzogen, sie liegt ausschlie\u00dflich beim Pentagon. Und f\u00fcr das Pentagon befinden sich die USA im Krieg.<\/p>\n<p>Niemand in den K\u00e4figen und Zellen von Guant\u00e1namo wei\u00df, warum er hier ist. Nicht selten willk\u00fcrlich und auf offener Stra\u00dfe aufgegriffen, Opfer von Denunzianten, die sich &#8211; vor allem in Afghanistan &#8211; das von den US-Milit\u00e4rs ausgesetzte Kopfgeld auf &#8222;fl\u00fcchtige Terroristen&#8220; und ehemalige Anh\u00e4nger der Taliban verdienen wollten, oder aufgrund geringf\u00fcgiger Unregelm\u00e4\u00dfigkeiten bei der Ein- und Ausreise in die USA verhaftet und eingesperrt, bleiben die meisten H\u00e4ftlinge \u00fcber ein Jahr in Guant\u00e1namo, viele von ihnen auch l\u00e4nger. W\u00e4hrend dieser Zeit wird weder eine Anklage gegen sie erhoben, noch haben sie die M\u00f6glichkeit, rechtlichen Beistand in Anspruch zu nehmen. Besuche von Angeh\u00f6rigen sind nicht gestattet. Statt dessen werden sie einem Regiment unterworfen, das, wie die milit\u00e4rischen Kommandeure des Lagers freim\u00fctig zugeben, einzig und allein den Zweck verfolgt, &#8222;Informationen&#8220; aus ihnen herauszupressen. Die hierzu angewandten Methoden sind mal subtil, mal brutal und grobschl\u00e4chtig &#8211; je nachdem. Das Lager ist viergeteilt: diejenigen, die mit den Milit\u00e4rs zusammenarbeiten, werden bald nach ihrer Ankunft in ein sogenanntes &#8222;Vorzugslager&#8220; gesperrt, in dem sie in den Genu\u00df geringf\u00fcgiger Verg\u00fcnstigungen kommen (etwa was Ausgang oder die Qualit\u00e4t des Essens angeht). Spr\u00f6sslinge wei\u00dfer, US-amerikanischer Mittelklassefamilien wie etwa der abtr\u00fcnnige US-B\u00fcrger John Walker Lindh k\u00f6nnen sich auf eine bessere und &#8211; zumindest ansatzweise &#8211; rechtskonformere Behandlung einstellen als ihre Mitgefangenen aus pakistanischen, irakischen oder afghanischen Familien, unabh\u00e4ngig von ihrer jeweiligen Staatsangeh\u00f6rigkeit. Die meisten bleiben im Hochsicherheitsblock Camp Delta, der eine Kapazit\u00e4t von 800 &#8222;Pl\u00e4tzen&#8220; hat. Die Zellen im Hafttrakt von Camp Delta sind 2,03 Meter mal 2,44 Meter gro\u00df und werden 24 Stunden lang k\u00fcnstlich beleuchtet. Hier verbringen die H\u00e4ftlinge ihre Tage in v\u00f6lliger Abgeschlossenheit, abgesehen von den kaum mehr als 15 Minuten &#8222;Hofgang&#8220;, die ihnen &#8211; nie \u00f6fter als zweimal pro Woche &#8211; zugestanden werden. Gespr\u00e4che der H\u00e4ftlinge untereinander sind nicht gestattet. Daf\u00fcr werden sie in unregelm\u00e4\u00dfigen Abst\u00e4nden zum Verh\u00f6r gef\u00fchrt, das mehrere Stunden dauern kann. Wenn ein H\u00e4ftling, v\u00f6llig ahnungslos dar\u00fcber, was ihm vorgeworfen wird und gelegentlich sogar, wo er sich befindet, nicht wie gew\u00fcnscht &#8222;kooperiert&#8220;, wird &#8222;nachgeholfen&#8220;. Menschen, die j\u00fcngst aus Guant\u00e1namo entlassen wurden &#8211; wie der afghanische Taxifahrer Said Abbasin, der einen Fahrgast bef\u00f6rderte, der angeblich Verwandter eines F\u00fchrers der Taliban war und deshalb prompt mitverhaftet wurde &#8211; berichten, man habe sie u.a. gezwungen, stundenlang mit dem Gesicht zur Wand zu stehen. Nachts h\u00e4tten die Wachen regelm\u00e4\u00dfig gegen die Zellent\u00fcren geschlagen, um sie am schlafen zu hindern. Wer eine Decke \u00fcber den Kopf gezogen habe, um dem st\u00e4ndigen Licht zu entgehen, sei schwer bestraft worden. Die \u00fcberwiegend muslimischen H\u00e4ftlinge seien auch \u00fcber die Ausgabe von Nahrungsmitteln, die sie aus religi\u00f6sen Gr\u00fcnden nicht essen konnten, gedem\u00fctigt worden. Die H\u00e4ftlinge bei intimen T\u00e4tigkeiten von weiblichen Soldaten bewachen zu lassen, sei ebenfalls sehr beliebt gewesen. Der Deputy Commander des &#8222;Vorzugslagers&#8220; Camp X-Ray sagte hierzu bereits im Jahre 2002: &#8222;Stellen Sie sich vor, sie sind 24 Stunden lang eingesperrt; ganz gelegentlich kommen sie raus, aber nur sehr, sehr gelegentlich. Sie wissen nicht, was passieren wird, Sie wissen vielleicht noch nicht einmal, warum sie hier sind. Ich denke, das w\u00fcrde jedem Angst machen&#8220;. ((3)) Angst zu verbreiten ist neben dem Sammeln abgepresster Informationen der zweite vorrangige Zweck des Lagers von Guant\u00e1namo. Zeugen berichteten Amnesty International, sowohl bei Verh\u00f6ren im Irak als auch auf der ber\u00fcchtigten Bagram Air Base in Afghanistan sei die Drohung, man werde die H\u00e4ftlinge kurzerhand nach Guant\u00e1namo verfrachten, sollten sie sich weigern, &#8222;auszupacken&#8220;, ein durchaus g\u00e4ngiges Druckmittel gewesen. Die Unmenschlichkeit der Haftbedingungen und die haarstr\u00e4ubenden Rechtsbr\u00fcche rund um das Lager verlieren vor diesem Hintergrund jede Zuf\u00e4lligkeit: sie erscheinen als sorgsam geplanter und politisch eingesetzter Terror des Pentagon.<\/p>\n<p>Wer neu ankommt oder sich den Milit\u00e4rs gegen\u00fcber &#8222;respektlos&#8220; verh\u00e4lt, landet in den ber\u00fcchtigten &#8222;K\u00e4figen von Guant\u00e1namo&#8220;. Diese K\u00e4fige, deren Fotos um die Welt gingen, stehen unter freiem Himmel und bieten keinen Schatten &#8211; bei Temperaturen um die 40 Grad Celsius. Im April 2003 gaben die US-Autorit\u00e4ten dar\u00fcber hinaus zu, da\u00df in einem gesonderten Lager von Guant\u00e1namo auch Kinder festgehalten werden &#8211; das j\u00fcngste von ihnen gerade einmal 12 Jahre alt. Auch ihnen sind Kontakte zu Angeh\u00f6rigen oder Anw\u00e4lten nicht gestattet. Ihr Haftregiment unterscheidet sich von dem ihrer erwachsenen Mitgefangenen nur unwesentlich, gleichwohl internationalen Organisationen beharrlich der Zugang zum &#8222;Kinderblock&#8220; verwehrt wird und daher kaum gesicherte Informationen vorliegen. General Richard B. Myers, einer der Kommandeure des Lagers von Guant\u00e1namo, versuchte am 25. April 2003 den Skandal in den USA um die Inhaftierung von Kindern mit folgenden Worten einzud\u00e4mmen: &#8222;Trotz ihre Alters sind das sehr, sehr gef\u00e4hrliche Leute. Sie m\u00f6gen ja jung sein, aber sie spielen nicht in der Regionalliga. Sie spielen in der Oberliga, und das ist eine Terroristenliga&#8220;. ((4)) Auch Vizepr\u00e4sident Dick Cheney f\u00fchlte sich berufen, die menschenverachtende Praxis von Guant\u00e1namo allgemein zu rechtfertigen: &#8222;Das sind die \u00dcbelsten der Schlimmsten. Sie sind sehr gef\u00e4hrlich. Sie sind entschlossen, Millionen Amerikaner zu t\u00f6ten&#8220;. ((5)) Es weckt b\u00f6se Erinnerungen, da\u00df \u00fcber dem Eingang des Haftlagers ausgerechnet folgendes Motto prangt: &#8222;Honor bound to defend freedom&#8220; [&#8218;Auf Ehre verpflichtet, die Freiheit zu verteidigen&#8216;].<\/p>\n<h3>Europas Guant\u00e1namo?<\/h3>\n<p>Seit erste Berichte \u00fcber das Lager von Guant\u00e1namo in den Medien zu zirkulieren begannen, haben die Proteste gegen die menschenverachtende Praxis des US-Milit\u00e4rs auf Kuba nicht aufgeh\u00f6rt. Die Zeugenaussagen ehemaliger H\u00e4ftlinge und die f\u00fcr das Fr\u00fchjahr 2004 angesetzten ersten Prozesse vor einem milit\u00e4rischen Schnellgericht, das sowohl die Todesstrafe verh\u00e4ngen als auch jegliche Berufung gegen sein Urteil abblocken kann, haben den Protesten weiter Auftrieb gegeben. Vor allem in den Vereinigten Staaten, wo sich eine schichten\u00fcbergreifende Lobby gegen das Lager auf Kuba stark macht &#8211; von anerkannten StaatsrechtlerInnen und Anwaltsverb\u00e4nden bis hin zu kleinen B\u00fcrgerinitiativen &#8211; ist der Widerstand gegen die Rechtsbeugung von Guant\u00e1namo und den unerh\u00f6rten Machtzuwachs der Exekutive unter der Bush-Administration im eigenen Land stark. In Europa ist die politische Nomenklatur erstaunlich freigiebig geworden in ihrer Bereitschaft, die Existenz des Lagers zu gei\u00dfeln und seine Rechtsbr\u00fcche anzuprangern. Der britische Staatssekret\u00e4r Chris Mullin verk\u00fcndete am 7. Juli 2003: &#8222;Wir haben den Amerikanern gegen\u00fcber deutlich gemacht, da\u00df vieles, was sich in Guant\u00e1namo abgespielt hat, nicht akzeptabel ist. Wir werden das auch weiterhin tun&#8220;. ((6)) Auch andere namhafte Politiker erheben ihre Stimme. Berufen wird sich bei den offiziellen Protesten nahezu ausschlie\u00dflich auf die Bewahrung international g\u00fcltiger Rechtsstandards, die durch das &#8222;eigenm\u00e4chtige&#8220; Vorgehen der USA im &#8222;Krieg gegen den Terror&#8220; gef\u00e4hrdet w\u00fcrden.<\/p>\n<p>Es soll hier nicht leichtfertig die Aufrichtigkeit vieler (auch parlamentarischer) W\u00fcrdentr\u00e4ger, die gegen die Existenz des Lagers aufstehen, in Zweifel gezogen werden. Was aber auf den ersten Blick so gut und richtig aussieht, die proklamierte &#8222;R\u00fcckkehr&#8220; zu internationalen Standards des (Menschen)Rechts, entpuppt sich bei n\u00e4herem Hinsehen als propagandistische Seifenblase.<\/p>\n<p>Tats\u00e4chlich haben die Staaten Europas wenig Grund, sich als &#8222;Bewahrer des Rechts&#8220; in die Bresche zu werfen. Man mu\u00df, um dies einzusehen, nicht einmal in der Geschichte zur\u00fcckbl\u00e4ttern zu den Tagen europ\u00e4ischer &#8211; und namentlich deutscher! &#8211; Terroristenhysterie, w\u00e4hrend derer, \u00e4hnlich wie in den USA nach dem 11. September, rechtliche Garantien gleich dutzendweise zum Fenster hinausflogen. Von Stammheim \u00fcber die britischen H-Blocks bis hin zu Frankreichs ehemaligem Innenminister Charles Pasqua, der \u00fcber tausend (dunkelh\u00e4utige) Menschen willk\u00fcrlich in den Stra\u00dfen von Paris aufgreifen und verhaften lie\u00df, um eine herbeiphantasierte &#8222;Terrorbedrohung&#8220; der Hauptstadt in den neunziger Jahren abzuwenden, zieht sich eine Spur der Rechtsbeugung und Missachtung durch den Kontinent. Wirft man nun noch einen Blick auf die Praxis europ\u00e4ischer Abschiebegef\u00e4ngnisse, verliert das Lager von Guant\u00e1namo vieles von seiner grausigen Einmaligkeit. Punkt f\u00fcr Punkt kann man viele der menschenverachtenden Rechtsbr\u00fcche im Vergleich abarbeiten: Gefangene in deutschen Abschiebelagern wissen oft nicht, weshalb sie hier sind. Verbrechen werden ihnen nicht zur Last gelegt. Minimale Rechtssicherheiten werden ihnen (zumindest h\u00e4ufig) verweigert. Die Haftbedingungen sind grausam, die Selbstmordrate ist hoch, die psychischen Qualen der Opfer sind extrem. Die rassistische &#8222;Vorauswahl&#8220; der Delinquenten haben Abschiebegef\u00e4ngnisse und Guant\u00e1namo ebenfalls gemein. Und sogar das Inhaftieren von Kindern, komplett mit Isolation von Eltern und sonstigen Angeh\u00f6rigen, d\u00fcrfte so manchem hierzulande merkw\u00fcrdig bekannt vorkommen&#8230;<\/p>\n<p>Man mag das bisher gesagte nicht als nassforsche Gleichsetzung missverstehen, schon gar nicht als launig-besserwisserischen Aufruf, die &#8222;Finger von Guant\u00e1namo zu lassen&#8220;. Gemeint ist: man kann sich gerade in Europa nur dann lauthals und \u00f6ffentlich als Bewahrer der Menschenrechte aufspielen, wenn &#8211; wieder einmal und sehr absichtsvoll &#8211; all jene Menschen &#8222;vergessen&#8220; werden, die qua politischer Definition von diesen Rechtsgarantien ausgeschlossen bleiben. Der pl\u00f6tzlich erwachte (und mehr als berechtigte!) Eifer vieler europ\u00e4ischer Staatsm\u00e4nner, mit dem Finger auf Guant\u00e1namo zu zeigen, erkl\u00e4rt die Unmenschlichkeit im eigenen Lande gleichsam zum Normalzustand &#8211; oder zur vernachl\u00e4ssigenswerten Nebens\u00e4chlichkeit. Guant\u00e1namo ist letztlich nichts anderes als Fortsetzung und Steigerung einer pragmatischen, menschenverachtenden Unrechtspolitik der NATO-Staaten &#8211; die der britische Guardian einmal hellsichtig &#8222;die wei\u00dfe Rasse unter Waffen&#8220; genannt hat -, mittels derer seit Jahrzehnten internationale Rechtsgarantien f\u00fcr einen stetig wachsenden Teil von Menschen ausgeh\u00f6hlt, gekippt und untergraben werden. Die so laut eingeforderte &#8222;R\u00fcckkehr&#8220; zu internationalen Rechtsstandards in Europa ist vor diesem Hintergrund ein Festschreiben des rassistischen Normalzustandes. Es gibt keinen rechtlichen status ante, zu dem man &#8211; nach Guant\u00e1namo &#8211; &#8222;zur\u00fcckkehren&#8220; k\u00f6nnte.<\/p>\n<p>Der Widerstand gegen das Lager auf Kuba mu\u00df die Forderung beinhalten, elementare Menschenrechte endlich allgemein durchzusetzen und ihnen G\u00fcltigkeit f\u00fcr alle Menschen zu verschaffen- auch im eigenen Land. Wer, bei allem Zorn und Entsetzen angesichts der Schrecken und Ungeheuerlichkeiten des Haftlagers von Guant\u00e1namo, wieder nur auf den &#8222;gro\u00dfen Satan&#8220; von jenseits des Teiches schaut, droht \u00fcber kurz oder lang, willentlich oder unwillentlich, jenes \u00fcble Spielchen mitspielen, in dem Europa, als &#8222;bessere Alternative&#8220; zu den USA in der Rolle des Weltpolizisten, bereits gl\u00fccklich seine Figuren nach vorne w\u00fcrfelt.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>In seinem autobiographischen Roman &#8222;Antes que anochezca&#8220; [&#8218;Bevor es Nacht wird&#8216;] ((1)) &#8211; dem letzten, den er vollenden konnte, ehe er sich, HIV-positiv und bereits todkrank, 1990 im Exil das Leben nahm &#8211; beschreibt er einen haarstr\u00e4ubenden Versuch, durch Selbstschu\u00dfanlagen, fingerlange Dornen und S\u00fcmpfe voller Krokodile bis zur US-Basis vorzudringen, um der grausamen Verfolgung von &hellip; <a href=\"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/2004\/03\/europa-und-guantanamo\/\">Weiterlesen<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"slim_seo":{"title":"Europa und Guant\u00e1namo - graswurzelrevolution","description":"In seinem autobiographischen Roman \"Antes que anochezca\" ['Bevor es Nacht wird'] ((1)) - dem letzten, den er vollenden konnte, ehe er sich, HIV-positiv und bere"},"footnotes":""},"categories":[375,1025],"tags":[],"class_list":["post-6019","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-287-marz-2004","category-die-waffen-nieder"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/6019","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=6019"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/6019\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=6019"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=6019"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=6019"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}