{"id":6056,"date":"2004-03-01T00:00:50","date_gmt":"2004-02-29T22:00:50","guid":{"rendered":"http:\/\/test.graswurzel.net\/gwr\/?p=6056"},"modified":"2022-07-26T14:24:36","modified_gmt":"2022-07-26T12:24:36","slug":"wir-weigern-uns-besatzungssoldaten-zu-sein","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/2004\/03\/wir-weigern-uns-besatzungssoldaten-zu-sein\/","title":{"rendered":"&#8222;Wir weigern uns, Besatzungssoldaten zu sein&#8220;"},"content":{"rendered":"<p>Sie geh\u00f6ren zu jenen mehreren hundert Sch\u00fclerinnen und Sch\u00fcler, die in den letzten beiden Jahren in Offenen Briefen an die israelische Regierung ihre Verweigerung erkl\u00e4rten und sich in einer Gruppe mit Namen &#8222;Shministim&#8220; organisierten. &#8222;Wir weigern uns, Besatzungssoldaten zu sein!&#8220; schrieben 210 Jugendliche am 17. September 2002 und antworteten damit auf die allt\u00e4glichen Aktionen des israelischen Milit\u00e4rs gegen die pal\u00e4stinensische Bev\u00f6lkerung. Sie sehen die Besatzung als &#8222;unmoralisch&#8220; an: &#8222;Sie ist auch sch\u00e4dlich f\u00fcr die Sicherheit Israel und seine Bewohner. Wahre Sicherheit l\u00e4sst sich nur durch einen gerechten Frieden zwischen Israelis und Pal\u00e4stinensern erreichen.&#8220; ((1))<\/p>\n<p>Wer aufmerksam liest, wird leicht feststellen: Diese Begr\u00fcndung f\u00fcr eine Verweigerung hat nur wenig mit der in Deutschland g\u00e4ngigen Vorstellung eines Kriegsdienstverweigerers zu tun. Es gibt in Israel sehr unterschiedliche Motive, den Dienst in der Armee zu verweigern. Ein Reservist hat erlebt, wie sein Freund und Kamerad daran zerbricht, dass er unabsichtlich eine schwangere Pal\u00e4stinenserin bei einer Demonstration erschossen hat. Ein anderer stellt fest, dass er nicht mehr bereit ist, widerrechtliche Befehle auszuf\u00fchren, sogenannte &#8222;Schwarze Befehle&#8220;. Eine Wehrpflichtige lehnt den Dienst ab, da die Armee eine Waffe sei um zu morden, zu unterdr\u00fccken und zu zerst\u00f6ren. Und es gibt auch eine kleine Zahl von Verweigerinnen und Verweigerern&#8220;, die ihre Motivation pazifistisch begr\u00fcnden.<\/p>\n<p>Alle j\u00fcdischen Frauen und M\u00e4nner sind wehrpflichtig und werden mit 18 Jahren einberufen. Die Dauer des Milit\u00e4rdienstes betr\u00e4gt f\u00fcr M\u00e4nner drei Jahre, f\u00fcr Frauen 20 Monate. Nach Ablauf des regul\u00e4ren Milit\u00e4rdienstes leisten M\u00e4nner bis zu ihrem 50. Lebensjahr mindestens einmal j\u00e4hrlich f\u00fcr ca. 30 Tage einen Reservedienst ab.<\/p>\n<p>Nicht wehrpflichtig ist die pal\u00e4stinensische Bev\u00f6lkerung mit israelischer Staatsb\u00fcrgerschaft, immerhin 18% der israelischen Bev\u00f6lkerung. Ausgenommen werden auch religi\u00f6se Sch\u00fcler der orthodoxen j\u00fcdischen Bildungsanstalten. ((2))<\/p>\n<p>Das Recht auf Kriegsdienstverweigerung k\u00f6nnen praktisch nur Frauen in Anspruch nehmen. Sie m\u00fcssen vor einem Gewissenskomitee ihre Gr\u00fcnde darlegen. Nach einer Anerkennung k\u00f6nnen sie einen zivilen Dienst ableisten, m\u00fcssen es aber nicht.<\/p>\n<p>M\u00e4nner werden in der Regel vom Milit\u00e4r zu mehrmaligen 2 bis 4-w\u00f6chigen Arreststrafen verurteilt und schlie\u00dflich ausgemustert. In wenigen F\u00e4llen hatten M\u00e4nner beantragt, vom Gewissenskomitee aufgrund ihrer pazifistischen Motivation zur Kriegsdienstverweigerung anerkannt zu werden. Allerdings erhielten von 150 Antragstellern von 1995 bis 2002 nur sechs eine Anerkennung. ((3))<\/p>\n<h3>Vielf\u00e4ltige Ans\u00e4tze zur Verweigerung<\/h3>\n<p>Die unterschiedlichen Ans\u00e4tze spiegeln sich auch bei den Gruppen und Organisationen wider, die sich in Israel organisiert haben. Insgesamt kann man von etwa 1.500 VerweigerInnen Verweigerinnen und Verweigerern seit dem Beginn der zweiten Intifada im September 2000 ausgehen. Bei einem Besuch im Januar 2004 hatten wir Gelegenheit, die verschiedenen Gruppen aufzusuchen, ihre Arbeit kennen zu lernen und ihre Positionen zu erfahren.<\/p>\n<p>&#8222;Shministim&#8220;, was so viel bedeutet wie Highschool, Gymnasium, hatte sich im Zuge der Offenen Briefe von Sch\u00fclerinnen und Sch\u00fclern gegr\u00fcndet. Die im Januar verurteilten Verweigerer stammen aus dieser Gruppe. Allerdings haben die Aktionen der Gruppe erheblich nachgelassen. Einige der Frauen f\u00fchlten sich aus der Arbeit ausgegrenzt, weil es &#8211; auch bedingt durch den Fokus auf die Inhaftierten &#8211; ausschlie\u00dflich um die Verweigerung der M\u00e4nner ging. Andere Aktive zogen es vor, sich ausmustern zu lassen und keine Auseinandersetzung mit dem Milit\u00e4r zu f\u00fchren. Zudem gelang es der Gruppe nur schwer eine Kontinuit\u00e4t \u00fcber die Jahrg\u00e4nge hinweg zu entwickeln. Immerhin gibt es jetzt wohl Ans\u00e4tze neuer Verweigerer, die Gruppe wieder zu beleben.<\/p>\n<p>Die \u00e4lteste noch aktive Gruppe ist &#8222;Yesh Gvul&#8220;. Sie wurde 1982 als Antwort auf die israelische Invasion im Libanon gegr\u00fcndet, als eine steigende Zahl von Soldaten und Soldatinnen bemerkte, dass die Milit\u00e4roperation eine sinnlose Aggression darstellte. Ging es ihnen zun\u00e4chst um die Ablehnung im Libanon eingesetzt zu werden, erweiterte die Gruppe sp\u00e4ter ihre Aktivit\u00e4ten auf die Verweigerung von illegalen Befehlen und des Einsatzes in den besetzten Gebieten. Basis f\u00fcr die Arbeit der Gruppe war ihr Name: &#8222;Es gibt eine Grenze&#8220;. Diese Definition wurde weder r\u00e4umlich noch inhaltlich eingeschr\u00e4nkt. So konnten Verweigerer mit unterschiedlichen Motiven bei &#8222;Yesh Gvul&#8220; aktiv werden. Inzwischen unterst\u00fctzt die Gruppe auch Verweigerer und Verweigerinnen, die den Milit\u00e4rdienst grunds\u00e4tzlich ablehnen.<\/p>\n<p>Seit ihren Anf\u00e4ngen bietet die Gruppe Beratung an. Sie versucht zudem, Familien von inhaftierten Refuseniks finanziell zu unterst\u00fctzen, da die Gef\u00e4ngnisstrafe f\u00fcr die Familien oft den Ausfall eines Monatsgehaltes bedeutet. Dar\u00fcber hinaus beteiligt sie sich an der Organisation verschiedener Demonstrationen zur Unterst\u00fctzung inhaftierter Verweigerer.<\/p>\n<p>&#8222;New Profile&#8220; ist eine feministische, basisdemokratisch organisierte Gruppe, in der auch Verweigererinnen und Verweigerer aktiv sind. Sie setzt sich f\u00fcr Kriegsdienstverweigerer und Verweigerinnen sowie die Anerkennung des betreffenden Menschenrechts ein. Derzeit versucht &#8222;New Profile&#8220;, einige Ans\u00e4tze f\u00fcr Jugendgruppen in verschiedenen St\u00e4dten in Israel zu unterst\u00fctzen. So wurde auf einem Treffen \u00fcber Stra\u00dfenaktionen in Haifa berichtet, \u00fcber Jugendseminare in Jerusalem, \u00fcber eine neue Verweigerergruppe aus Tel Aviv.<\/p>\n<p>Interessant ist dabei, dass angestrebt wird, andere Formen zu finden, um Jugendliche f\u00fcr die Kriegsdienstverweigerung zu motivieren. Als Beispiel daf\u00fcr sei das sogenannte &#8222;listening-project&#8220; genannt. Eine kleine Gruppe von Aktiven stellt sich in die N\u00e4he von Schulen mit Plakaten, auf denen provokante Thesen z.B. zur Besatzung, zum Milit\u00e4r usw. stehen, und warten darauf, dass Sch\u00fclerInnen kommen und mit ihnen diskutieren wollen. Statt zu diskutieren, versuchen die Mitglieder der Gruppe jedoch, die Diskutanten zum Reden zu bringen &#8211; und machen nichts anderes, als zuzuh\u00f6ren. Die Erfahrung zeigt, dass zun\u00e4chst die h\u00e4ufig bekannten Schlagworte genannt werden, der allgemeine &#8222;mainstream&#8220; wiederholt wird. Aber oft stellen sie dann fest, dass die Argumente bei den Diskutanten von selbst aufbrechen, sie sich selbst in Frage stellen. \u00dcber diese Aktionsform versucht die Gruppe, Interessierte zu finden und sie in ihrer Gruppe einzubinden.<\/p>\n<p>Ziel von &#8222;New Profile&#8220; ist, den verschiedenen Ans\u00e4tzen der Arbeit mit jungen Erwachsenen einen gemeinsamen Rahmen zu geben. Das Treffen, an dem wir teilnahmen, war sehr konstruktiv, neue Ideen wurden diskutiert und praktische Vorschl\u00e4ge f\u00fcr die Umsetzung gemacht. Ein neues Flugblatt soll erstellt werden. Geplant sind auch weitere Aktivit\u00e4ten an Schulen.<\/p>\n<p>Neu zusammengefunden hat sich eine Gruppe von Verweigerinnen. Sie m\u00fcssen sich mit dem Verfahren vor dem Gewissenskomitee auseinandersetzen. &#8222;Es war ein Zusammensto\u00df von f\u00fcnf gro\u00dfen M\u00e4nnern mit einem kleinen, pazifistischen M\u00e4dchen.<\/p>\n<p>Sie gaben mir zu verstehen, dass meine Entscheidung die Staatssicherheit zerst\u00f6re. Ich hatte wirklich Angst.&#8220; ((4)) So beschreibt Inbal Kaplan die Anh\u00f6rung vor dem Komitee. Sie erhielt die Anerkennung als Kriegsdienstverweigerin.<\/p>\n<p>Jedes Jahr beantragen 120-180 junge Frauen die Anerkennung. Im Jahre 2002 wurden von 173 Frauen 118 in der ersten Anh\u00f6rung anerkannt, 23 weitere in der zweiten Instanz. Die anderen wurden abgelehnt.<\/p>\n<p>Die Frauen machten in ihrer gemeinsamen Arbeit in der &#8222;Shministim&#8220;-Gruppe eine Erfahrung: Die Arbeit und Handlung der M\u00e4nner wurde als deutlich wichtiger eingesch\u00e4tzt. Die f\u00fcnf Verweigerer, die vor Gericht standen, wurden zu Helden der antimilitaristischen Arbeit, w\u00e4hrend die Frauen nur noch als Helferinnen ohne eigenes politisches Konzept wahrgenommen wurden. So spiegelte sich der gesellschaftliche Rang von M\u00e4nnern und Frauen auch in dieser Gruppe wider.<\/p>\n<p>Die Frauengruppe beschloss daher, sich unabh\u00e4ngig von den M\u00e4nnern zu organisieren, um eigene politische Ans\u00e4tze entwickeln und nach au\u00dfen tragen zu k\u00f6nnen. Sie bedienen sich dabei einer von &#8222;New Profile&#8220; erarbeiteten Ausstellung, in der die in Israel \u00fcbliche untergeordnete Rolle von Frauen thematisiert wird. Sie gehen damit an Schulen, er\u00f6rtern ihre Vorstellung von Feminismus und informieren \u00fcber die M\u00f6glichkeiten der Kriegsdienstverweigerung.<\/p>\n<p>Das &#8222;Forum der Eltern von Verweigerern&#8220; hatte sich aus Anlass der Verfahren vor dem Milit\u00e4rgericht im Jahre 2003 gegr\u00fcndet. Es unterst\u00fctzt die Anliegen der f\u00fcnf Verweigerer, wie auch von Yonathan Ben Artzi, der aus pazifistischen Motiven heraus seine Verweigerung erkl\u00e4rt hatte und vor dem Milit\u00e4rgericht stand (vgl. GWR 284). Sein Fall wurde an das Gewissenskomitee zur\u00fcck verwiesen, das \u00fcber die Antr\u00e4ge zur Kriegsdienstverweigerung zu entscheiden hat.<\/p>\n<p>Die Eltern, Gro\u00dfeltern, Freunde und Freundinnen, die sich in dieser Gruppe organisiert haben, begleiten die Verweigerer in den Strafverfahren, organisieren Demonstrationen, f\u00fchren eine umfangreiche \u00d6ffentlichkeitsarbeit durch und haben einige der F\u00e4lle sehr bekannt gemacht, gerade auch auf internationaler Ebene.<\/p>\n<p>&#8222;Courage to Refuse&#8220; trat das erste Mal mit einer gemeinsamen Erkl\u00e4rung von 52 Reservisten im Januar 2002 in die \u00d6ffentlichkeit. Inzwischen geh\u00f6ren der Gruppe etwa 600 Refuseniks an. Sie verweigern j\u00e4hrlich den in der Regel einmonatigen Dienst in den besetzten Gebieten.<\/p>\n<p>W\u00e4hrend unseres Aufenthaltes hatte die Gruppe eine Demonstration am Checkpoint zur j\u00fcdischen Siedlung Netzarim organisiert, die im besetzten Gaza-Streifen liegt. Etwa hundert Demonstrierende hatten sich zusammengefunden, relativ viel Presse. Bezeichnend f\u00fcr den politischen Hintergrund der Gruppe ist ihr gemeinsames Logo: ein Davidsstern, der in der Farbe der israelischen Flagge \u00fcber dem Horizont aufgeht. Sie sehen sich als Zionisten, die sich mit ihrer Verweigerung, in den besetzten Gebieten zu dienen, f\u00fcr Israel einsetzen:&#8220;Refusing for Israel&#8220;. Ihr zentraler Slogan hei\u00dft: &#8222;Es wird nicht enden, wenn wir nicht verweigern!&#8220;<\/p>\n<p>Auf der anderen Seite der Stra\u00dfe standen auch etwa 100 Personen: Gegendemonstranten, Sch\u00fcler und Sch\u00fclerinnen, die aus einem Internat aus Netzarim kamen. Sie konterten mit Slogans, wie &#8222;Verweigerung Nein, Zionismus Ja&#8220; oder &#8222;Die Terroristen auf der anderen Seite des Zauns k\u00f6nnen Euch h\u00f6ren &#8211; sch\u00e4mt Euch!&#8220;<\/p>\n<p>Die Refuseniks sch\u00e4mten sich nicht, sondern hatten vielmehr gute Anlagen mitgebracht, um ihre Slogans lautstark zu vertreten und Lieder anzustimmen.<\/p>\n<p>Die Sch\u00fcler hielten dagegen. Es war ein munterer Wettbewerb, der nach etwa einer Stunde sein friedliches Ende fand, als die Sch\u00fclerInnen zur\u00fcck ins Internat fuhren.<\/p>\n<p>Auf einem Treffen betonte wenige Tage sp\u00e4ter Arik Diamant von &#8222;Courage to Refuse&#8220; ihren begrenzten Ansatz zur Verweigerung. Es ginge ihnen nicht darum, das Milit\u00e4r in Frage zu stellen, sondern ausschlie\u00dflich um die Frage der Besatzung. Wenn die Besatzung beendet w\u00e4re, w\u00fcrde sich die Gruppe aufl\u00f6sen, da sie damit ihr Ziel erreicht h\u00e4tte. &#8222;Wir verfolgen diesen Ansatz ganz bewusst. In der israelischen Gesellschaft stehen Verweigerer ganz schnell au\u00dferhalb der politischen Agenda, da sie in aller Regel als linke Au\u00dfenseiter wahrgenommen werden w\u00fcrden. Durch unseren begrenzten Ansatz hingegen k\u00f6nnen wir deutlich machen, dass wir als Zionisten im Interesse von Israel agieren.&#8220;<\/p>\n<p>Das Medienecho best\u00e4tigt diese Einsch\u00e4tzung. Hunderte von Seiten umfasst die Presseauswertung allein eines Vierteljahres. \u00dcber die anderen Verweigerer wird deutlich seltener berichtet, da sie sich weit au\u00dferhalb des &#8222;mainstreams&#8220; bewegen.<\/p>\n<p>Das israelische Milit\u00e4r hatte in den 80er Jahren auf die gro\u00dfe Zahl der Verweigerer, die den Einsatz im Libanon verweigerten, auf eigene Art reagiert. Es setzte seit 1985 ausschlie\u00dflich Wehrpflichtige ein, so dass es von da an praktisch keine Verweigerer mehr gab. \u00c4hnlich geht es mit der Frage der Refuseniks um. Abgesehen von gr\u00f6\u00dferen milit\u00e4rischen Aktionen und dem Einmarsch in die autonomen pal\u00e4stinensischen St\u00e4dte im April 2002 setzt die israelische Armee fast ausschlie\u00dflich Wehrpflichtige in den besetzten Gebieten ein. Damit umgeht es die Tatsache, dass wohl nur noch 10% der Reservisten den Reservedienst ableisten. Wie sich angesichts dessen &#8222;Courage to Refuse&#8220; weiter entwickeln wird, ist offen.<\/p>\n<p>Die Gruppe der Piloten vertritt eine noch begrenztere Form der Verweigerung. Sie trat im September 2003 an die \u00d6ffentlichkeit (vgl. <a href=\"\/283\/israel.shtml\">GWR 283<\/a>). Jonathan Shapira, Mitglied der Gruppe, machte deutlich, dass sich das Nein ausschlie\u00dflich auf unmoralische Befehle beziehe, sie sich konkret weigern, den Tod von Zivilisten in Kauf zu nehmen. Diese Entscheidung h\u00e4tten sie bewusst getroffen, um als anerkannter Teil der israelischen Gesellschaft besonders wirksam agieren zu k\u00f6nnen. &#8222;Das Ergebnis gibt uns recht. Die Medien sind geradezu auf uns angesprungen.&#8220;<\/p>\n<p>Die Piloten standen nach ihrer Ver\u00f6ffentlichung unter enormen Druck. Die noch im Reservedienst aktiven Piloten seien schlie\u00dflich aus dem Milit\u00e4rdienst entlassen worden, sind allerdings weiter scharfen Angriffen der israelischen \u00d6ffentlichkeit ausgesetzt.<\/p>\n<p>Adam Keller, Herausgeber der Zeitung &#8222;The Other Israel&#8220;, sieht eine zunehmende Akzeptanz der Verweigererbewegung. &#8222;Damit meine ich das ganze Spektrum, die F\u00fcnf, die Piloten, die Refuseniks &#8211; alle Ans\u00e4tze unterst\u00fctzen sich gegenseitig.&#8220; ((5)) Aber gerade der Brief der Highschool-Absolventen habe die Armee besonders unter Druck gesetzt. Die Armee sei davon ausgegangen, dass Sch\u00fcler und Sch\u00fclerinnen kaum politisches Interesse h\u00e4tten und den Befehlen nachk\u00e4men. Sie setzte daher m\u00f6glichst nur noch die jungen Wehrpflichtigen in den besetzten Gebieten ein. Als pl\u00f6tzlich eine gro\u00dfe Gruppe von Wehrpflichtigen auftrat, die ihre Verweigerung erkl\u00e4rten, sei klar geworden, dass die Armee sich auch nicht mehr auf diese Gruppe verlassen k\u00f6nnte. &#8222;Das war der entscheidende Grund, warum die f\u00fcnf Verweigerer vor das Milit\u00e4rgericht gestellt wurden, obwohl dies auch bedeutete, der Sache wesentlich gr\u00f6\u00dfere \u00d6ffentlichkeit zu verschaffen. Die Armee entschied, dass die jungen Verweigerer ein zu gro\u00dfes Risiko darstellen und sie nicht mit einer geringen Strafe davonkommen d\u00fcrften. Eigentlich ist das ein Kompliment.&#8220;<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Sie geh\u00f6ren zu jenen mehreren hundert Sch\u00fclerinnen und Sch\u00fcler, die in den letzten beiden Jahren in Offenen Briefen an die israelische Regierung ihre Verweigerung erkl\u00e4rten und sich in einer Gruppe mit Namen &#8222;Shministim&#8220; organisierten. &#8222;Wir weigern uns, Besatzungssoldaten zu sein!&#8220; schrieben 210 Jugendliche am 17. 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