Es dauerte ebenfalls lange, bis die Mehrheit der betroffenen Arbeitslosen gemerkt hatte, was die Agenda 2010 bedeutet.<\/p>\n
Erst mit der Verschickung der Antragsunterlagen f\u00fcr die Arbeitslosenhilfe II wurde ihnen klar, dass ihnen f\u00fcr den Rest des Lebens Armut droht.<\/p>\n
Auf Hunderten von Montagsdemonstrationen rebellierten sie gegen die Zumutungen von Hartz IV und straften die SPD bei den Landtags- und Kommunalwahlen ab. Als ein H\u00f6hepunkt dann noch die Gro\u00dfdemo in Berlin am 2. Oktober. Doch der Bundeskanzler macht es seinem Vorg\u00e4nger nach und sitzt alle Proteste aus. Er wartet ab, bis das regnerisch-kalte Wetter die letzten unentwegten MontagsdemonstrantInnen resignieren l\u00e4sst. Was tun wir? Schwarz sehen, schwarz arbeiten oder schwarze Fahnen schwenken?<\/p>\n
Werden wir endlich beginnen, einen libert\u00e4ren Oktober zu organisieren?<\/p>\n
Mit dem „Antrag auf Armut“ werden alle finanziellen Reserven der Arbeitslosen aufgesp\u00fcrt. Anschlie\u00dfend werden sie dazu gezwungen, diese aufzubrauchen. Mit der Folge, dass Alterssicherung und Notgroschen weg sind.<\/p>\n
Neben dem Minimalsatz von 345 Euro (Ost: 331 Euro) gibt es dann noch die Beihilfe f\u00fcr eine „Unterkunft“ – von einer Wohnung spricht keiner mehr.<\/p>\n
Es muss jeder Job angenommen werden, und wer die aufgezwungenen „Eingliederungsvereinbarungen“ nicht erf\u00fcllt, erh\u00e4lt kein Geld mehr.<\/p>\n
Da es kaum noch „Normalarbeitspl\u00e4tze“ gibt, sollen Arbeitslose nun von den Kommunen gezwungen werden, sogenannte Arbeitsgelegenheiten f\u00fcr ein bis zwei Euro Stundenlohn anzunehmen. In den Medien wird es so dargestellt, dass sich die Arbeitslosen hiermit noch ein paar Euro hinzuverdienen k\u00f6nnen und f\u00fcr dieses gro\u00dfz\u00fcgige Angebot auch noch dankbar zu sein h\u00e4tten. Die Wirklichkeit sieht anders aus:<\/p>\n
Es ist emp\u00f6rend, wenn die Sozialverb\u00e4nde Caritas, Arbeiterwohlfahrt, das Rote Kreuz und die Diakonie jetzt Hartz IV ausnutzen, um billige Arbeitskr\u00e4fte f\u00fcr einen Euro zu besch\u00e4ftigen. Sie haben sich bereit erkl\u00e4rt, 600.000 solcher „Arbeitsgelegenheiten“ einzurichten. Sie wollen 2005 au\u00dferdem noch \u00fcber 9 Milliarden Euro Verwaltungs- und Lohnkostenzusch\u00fcsse einkassieren, um ihren eigenen Etat zu sanieren.<\/p>\n
Im August kam es f\u00fcr die Arbeitslosen kn\u00fcppeldick. Jeden dritten Tag wurde aus dem 16seitigen Arbeitslosenhilfe-Formular eine neue Gemeinheit bekannt. Der H\u00f6hepunkt war die geplante Streichung der Januarzahlung der Arbeitslosenhilfe f\u00fcr 2005, die allerdings nach einigem Hin und Her wieder zur\u00fcckgenommen werden musste.<\/p>\n
All diese Zumutungen haben dazu gef\u00fchrt, dass Mitte August nach einer Umfrage von „Financial Times Deutschland“ 67 Prozent der Befragten die Demonstrationen gegen Hartz IV f\u00fcr gerechtfertigt hielten. Die Bundesregierung bemerkte die „kommunikative Katastrophe“ und ging mit einer millionenschweren Kampagne in die PR-Offensive. Der CDU, die zun\u00e4chst die Emp\u00f6rung \u00fcber den Sozialraub f\u00fcr ihre parteipolitischen Interessen ausnutzen wollte, wurde allm\u00e4hlich klar, dass sich der Unmut wom\u00f6glich gegen das kapitalistische System an sich richten k\u00f6nnte, und ruderte zur\u00fcck. Nach anf\u00e4nglich ausf\u00fchrlicher Berichterstattung – schlie\u00dflich klaffte gerade das Sommerloch – wurden in den Medien die Montagsdemos kleingerechnet und diffamiert. FernsehreporterInnen fragten ahnungslose PassantInnen nach ihren Vorstellungen, was der Ein-Euro-Jobber alles f\u00fcr gemeinn\u00fctzige, soziale Aufgaben \u00fcbernehmen k\u00f6nnte, und unterstellten den KritikerInnen herzlosen Egoismus. Mit diesen einfach gestrickten, aber wirkungsvollen Manipulationsmechanismen wird an der Delegitimierung der Proteste gearbeitet.<\/p>\n
Die Montagsdemos sind an vielen Orten aus spontaner Emp\u00f6rung heraus entstanden. Zum organisatorischen Kern geh\u00f6ren Arbeitslosengruppen, Gewerkschaftsuntergliederungen, versprengte Linke und vom Sozialabbau betroffene Menschen.<\/p>\n
Diese Gruppen wurden von einigen PolitikerInnen sogar d\u00e4monisiert als „Volksfront“. Tats\u00e4chlich hat diese Bewegung nur wenige Verb\u00fcndete.<\/p>\n
Der DGB-Vorsitzende Sommer warnte im Zusammenhang mit den Montagsdemos vor „Rattenf\u00e4ngern und Populisten“. Die DGB-Zentrale konfrontierte ihre mittlerweile demonstrationswilligen \u00f6rtlichen Funktion\u00e4rInnen mit „Ausf\u00fchrungsbestimmungen f\u00fcr Demonstrationen mit DGB-Teilnahme“. Der DGB fordert auf Bundesebene nur noch kleinere Korrekturen und biedert sich mit „konstruktiven“ Gespr\u00e4chen der SPD an. Diese hat sich allerdings durch ihre Politik l\u00e4ngst von den Gewerkschaften verabschiedet. Der DGB aber nicht von der SPD.<\/p>\n
Auch die Gr\u00fcnen bef\u00fcrworten eine neoliberale Wirtschaftspolitik. Sie haben die FDP als Partei der „Besserverdienenden“ abgel\u00f6st, wie die WahlforscherInnen im August herausfanden. Und da das Sein das Bewusstsein bestimmt, l\u00e4sst sich das Kapital nicht lumpen. Mehr als eine halbe Million Euro haben Commerzbank, DaimlerChrysler, BMW, Arbeitgeberverband S\u00fcdwestmetall und Allianz in diesem Jahr f\u00fcr die Gr\u00fcnen gespendet.<\/p>\n
Bei den Sozialverb\u00e4nden ist die Lage \u00e4hnlich wie bei den DGB-Gewerkschaften. Wohl gibt es in den Untergliederungen auch Proteste gegen den Sozialabbau. Gleichzeitig wollen die zentralen Entscheidungstr\u00e4gerInnen der Sozialverb\u00e4nde von der Einf\u00fchrung der Ein-Euro-Jobs profitieren.<\/p>\n
In Deutschland sind bei den Montagsdemos zwar Zehntausende auf die Stra\u00dfe gegangen, aber von einer wirklich breiten Massenbewegung sind wir noch weit entfernt. Das liegt auch daran, dass es etwa der H\u00e4lfte der Bev\u00f6lkerung finanziell noch recht gut geht. Mittelstand, Beamte und leitende Angestellte, RentnerInnen mit hohen Pensionen, die Erbengeneration und nicht zuletzt Teile der noch gutverdienenden FacharbeiterInnen f\u00fchlen sich vorerst noch vor gr\u00f6\u00dferen finanziellen Einbu\u00dfen sicher und denken in ihrer Mehrzahl nicht daran, sich mit den Menschen aus dem unteren Einkommensdrittel zu solidarisieren. Die Deklassierung einer ganzen Bev\u00f6lkerungsschicht nehmen sie in Kauf, wenn nur sicher ist, dass es nicht sie selbst trifft. L\u00e4ngerfristig ist diese egoistische Annahme unrealistisch, verhindert allerdings aktuell solidarisches Handeln gegen Sozialabbau.<\/p>\n
Die Arbeitslosen k\u00f6nnen nicht streiken, denn sie haben keine Arbeit. Sie k\u00f6nnen keine Fabriken besetzen, denn diese sind l\u00e4ngst geschlossen. Die M\u00f6glichkeiten zu agieren sind eingeschr\u00e4nkt und haben ihr Ventil in den Montagsdemos gefunden. Von dort aus k\u00f6nnen noch Parteizentralen, Arbeits\u00e4mter und Rath\u00e4user aufgesucht, belagert oder besetzt werden.<\/p>\n
Anfang August hat Professor Grottian von der Initiative Berliner Bankenskandal dazu aufgerufen, von den „kreuzbraven“ Demonstrationen zu zivilgesellschaftlichem Ungehorsam \u00fcberzugehen, um die etablierten Institutionen herauszufordern.<\/p>\n
Seine Vorschl\u00e4ge reichten von der gewaltfreien Schlie\u00dfung der Arbeitsagenturen f\u00fcr einen Tag, \u00fcber Lumpen-Demonstrationen anl\u00e4sslich festlicher Ereignisse, der Lahmlegung des \u00f6ffentlichen Lebens durch einen dreist\u00fcndigen B\u00fcrgerstreik (Arbeit, T\u00e4tigkeiten, Dienstleistungen) bis hin zu einem Hartz-Tribunal.<\/p>\n
Dieser Aufruf war sehr wichtig, um den Blick von eingefahrenen und kalkulierbaren Demonstrationsritualen weg und hin zu kreativen und offensiveren Aktionen zu lenken.<\/p>\n
Allerdings gibt es in Deutschland nicht gerade eine ausgepr\u00e4gte Kontinuit\u00e4t phantasievoller sozialer K\u00e4mpfe. Eine ausged\u00fcnnte, weitgehend isolierte Linke und nur noch wenige erfahrene AktivistInnen und „TrainerInnen“ werden wohl kaum in der Lage sein, auf breiter Ebene grundlegendes Wissen \u00fcber Techniken und praktische Durchf\u00fchrung anspruchsvollerer Aktionen zu vermitteln. Offene Kommunikationsr\u00e4ume bereitzustellen reicht allein nicht aus, wenn die dort sich Versammelnden nicht in der Lage sind, diese kreativ und selbstbewusst zu nutzen. Viele Arbeitslose sind leider unge\u00fcbt bei der Organisierung und Formulierung ihrer Interessen. Gerade im sozialen Bereich werden wir in der Praxis vor Ort oft von vorne anfangen m\u00fcssen und k\u00f6nnen nur auf ermutigende Erfahrungen in anderen Bewegungen hinweisen.<\/p>\n
Eine blo\u00dfe Fortsetzung der Montagsdemos sowie die nur einfache Aneinanderreihung von \u00fcberregionalen Aktions- und Demotagen w\u00e4hrend des ganzen Herbstes l\u00e4sst die AktivistInnen bald erlahmen und \u00fcberfordert die SympathisantInnen. Der Kampf wird auch nach dem Inkrafttreten von Hartz IV am 1. Januar 2005 weitergehen m\u00fcssen.<\/p>\n
Trotz dieser Probleme zeichnen sich auch positive Tendenzen ab. Innerhalb diverser Untergliederungen des DGB entsteht allm\u00e4hlich eine intensivere und selbstkritischere Debatte \u00fcber Kampfformen und das Verh\u00e4ltnis zur SPD. In den n\u00e4chsten Jahren k\u00f6nnen sich hier autonome und k\u00e4mpferische Str\u00f6mungen entwickeln.<\/p>\n
Durch eine qualifiziertere politische Praxis kann sich die anarchosyndikalistische Freie ArbeiterInnen Union (FAU) in Zukunft bei einer Zuspitzung der sozialen Auseinandersetzungen besser einmischen. Zunehmend wird innerhalb der Anti-Hartz-B\u00fcndnisse die Notwendigkeit von betrieblichen Protesten bis hin zum Streik diskutiert (s. UZ vom 10.9.04). Die Realisierung wird allerdings wahrscheinlich noch dauern.<\/p>\n
Schwerwiegende Defizite der Anti-Hartz-Bewegung fallen immer deutlicher auf. Es fehlen einsichtige, leicht nachvollziehbare Vorschl\u00e4ge f\u00fcr eine soziale Grundsicherung und zum Abbau der Arbeitslosigkeit. „Wo haben sich eigentlich die Intellektuellen dieses Landes versteckt?<\/p>\n
Ihre Aufgabe w\u00e4re es, die Ideologie der Herrschenden grunds\u00e4tzlich anzugreifen“, stellte Michael J\u00e4ger im „Freitag“ fest. Bei Arbeitslosen und prek\u00e4r Besch\u00e4ftigten greift die Existenzangst um sich, die in der Gen\u00fcgsamkeit gipfelt „Hauptsache Arbeit, egal zu welchen Bedingungen“. Das f\u00fchrt dazu, dass selbst nicht existenzsichernde, aber tarifierte „Vollarbeitspl\u00e4tze“ angenommen werden. Beispielsweise erh\u00e4lt eine ausgebildete Friseurin in Th\u00fcringen in den ersten beiden Betriebsjahren einen Tariflohn von 3,18 Euro brutto je Stunde (Neues Deutschland, 25.8.04). Davon kann niemand leben. „Lohnt es sich wirklich, um die Ausbeutbarkeit zu k\u00e4mpfen? Lohnt es sich zu schuften und zu buckeln, wenn weder das Geld noch der Arbeitsplatz sicher sind?“ fragt zu recht Mag Wompel in der „jungen Welt“ und fordert ein „Grundeinkommen f\u00fcr alle, statt Almosen und Zumutungen“.<\/p>\n
Die zentrale Gro\u00dfdemo am 2. Oktober in Berlin ist sicherlich ein wichtiges Zeichen, um im Herbst eindrucksvoll den Protest auf die Stra\u00dfen zu tragen, auch wenn die Vorbereitungszeit kurz war und die DGB-Spitze ihre Beteiligung ablehnte. Demonstrationen ohne DGB-Dominanz sind ohnehin lebendiger und transportieren radikalere Forderungen. Jedoch verdeckt die Orientierung auf \u00fcberregionale Gro\u00dfdemos ein strukturelles Defizit.<\/p>\n
Die Montagsdemonstrationen sind ein fragiles Gebilde, das bald in sich zusammenfallen wird, wenn nicht rechtzeitig von dort aus damit begonnen wird, im Alltag verankerte lokale Widerstandsstrukturen aufzubauen. Die in scheinbar viele Partikularinteressen aufgespaltenen MontagsdemonstrantInnen m\u00fcssen sich vor Ort gegenseitig intensiv austauschen, ihre Interessen b\u00fcndeln, neue Verb\u00fcndete suchen und einbeziehen, um eine neue Basis f\u00fcr die kommenden Auseinandersetzungen zu schaffen. Dies geschieht am besten in Sozialforen. Bei ihnen wird das Themenspektrum Hartz IV noch um die gesamte Palette der neoliberalen Offensive erweitert, und es findet eine Verkn\u00fcpfung mit den internationalen K\u00e4mpfen der Antiglobalisierungsbewegung statt. Die Tatsache, dass es im September an \u00fcber 250 Orten Montagsdemonstrationen gab, aber nur in etwa jeder zehnten Montagsdemo-Stadt ein Sozialforum besteht, zeigt das aktuelle Missverh\u00e4ltnis zwischen spontaner Rebellion einerseits und einer breiter verankerten Widerstandskultur andererseits.<\/p>\n
Wenn ab dem 14. Oktober das Europ\u00e4ische Sozialforum mit Zehntausenden TeilnehmerInnen in London tagt (siehe Seite 20) und sich im n\u00e4chsten Jahr das deutsche Sozialforum in Erfurt als \u00fcberregionales Netzwerk konstituiert, wird dieser Politikansatz wieder mehr Aufmerksamkeit erhalten.<\/p>\n
Die erste Welle der gro\u00dfen Emp\u00f6rung \u00fcber die immer st\u00e4rkere kapitalistische Deregulierung der Lebens- und Arbeitsverh\u00e4ltnisse in diesem Jahrtausend hat zwar in Ans\u00e4tzen gezeigt, wozu eine Massenbewegung f\u00e4hig w\u00e4re. Allerdings sind die meisten Menschen in diesem Land noch zu sehr damit besch\u00e4ftigt, sich von den gleicherma\u00dfen eingefahrenen wie gescheiterten Vorstellungen der konventionellen Stellvertreterpolitik im Rahmen von SPD und DGB zu verabschieden und dies gedanklich zu verarbeiten. Grundlegende Erfahrungen der Selbstorganisation und der eigenen Interessenwahrnehmung m\u00fcssen sie sich erst wieder in einem m\u00fchsamen Prozess aneignen. Alternative Widerstandsstrukturen sind erst langsam im Aufbau begriffen. Wichtig ist es, bei der zweiten Welle, die bald kommen wird, besser vorbereitet zu sein.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
Es dauerte ebenfalls lange, bis die Mehrheit der betroffenen Arbeitslosen gemerkt hatte, was die Agenda 2010 bedeutet. Erst mit der Verschickung der Antragsunterlagen f\u00fcr die Arbeitslosenhilfe II wurde ihnen klar, dass ihnen f\u00fcr den Rest des Lebens Armut droht. Auf Hunderten von Montagsdemonstrationen rebellierten sie gegen die Zumutungen von Hartz IV und straften die SPD … Weiterlesen<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"slim_seo":{"title":"Widerstand gegen Hartz IV - graswurzelrevolution","description":"Es dauerte ebenfalls lange, bis die Mehrheit der betroffenen Arbeitslosen gemerkt hatte, was die Agenda 2010 bedeutet. Erst mit der Verschickung der Antragsunte"},"footnotes":""},"categories":[390,1026,1042],"tags":[],"class_list":["post-6341","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-292-oktober-2004","category-geld-oder-leben","category-ohne-chef-und-staat"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/6341","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=6341"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/6341\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=6341"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=6341"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=6341"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}