AntimilitaristInnen k\u00f6nnen sich jetzt dar\u00fcber freuen, dass der in den Denkfabriken des US-Militarismus angedachte Krieg gegen den Iran in absehbarer Zeit wohl nicht stattfinden wird. Der Schuldenberg und das Handelsdefizit der USA sind gigantisch. Die gr\u00f6\u00dfte Milit\u00e4rmacht der Weltgeschichte, die 660 Milliarden Dollar j\u00e4hrlich f\u00fcr Krieg und R\u00fcstung ausgibt, ist so gut wie bankrott. Der neue Krieg f\u00e4llt also aus.<\/p>\n
Die in den Zentren des Kapitalismus entstandene Spekulationsblase ist geplatzt. Der Neoliberalismus scheint zu wanken. Kommt jetzt ein „New Deal“? Eine neue Form des „Staatskapitalismus“?<\/p>\n
„Die Krise des Finanzkapitals ist das Scheitern der neoliberalen Ideologie. Wie am Anfang ist auch an dessen Ende der absolute Staat die Garantie daf\u00fcr, dass der Schwindel, der die \u201aewige Kapitalakkumulation‘ begleitet, am Leben erhalten wird“, so Lutz Schulenburg treffend (in: DIE AKTION<\/em> Nr. 214, Mitte Oktober 2008).<\/p>\n Die Finanzkrise ist nur bedingt ein Grund zur Freude. Absehbar ist, dass von ihr letztlich diejenigen profitieren werden, die sie verursacht haben: die Gro\u00dfbanken, die nun von den Regierungen der EU-Staaten mit zwei Billionen Euro und von der US-Regierung mit 700 Milliarden Dollar Steuergeldern aufgep\u00e4ppelt werden. Mit einem Bruchteil des Geldes, das jetzt f\u00fcr diesen „Rettungsplan f\u00fcr das Bankensystem“ ausgegeben wird, k\u00f6nnte ein „Rettungsplan f\u00fcr die Hungernden“ realisiert werden. Auf die Idee kommen die Verantwortlichen aber nicht.<\/p>\n Absehbar ist dagegen, dass die Politik weiterhin auf Kosten der \u00c4rmsten gemacht wird, dass f\u00fcr die staatliche Bankensubventionierung weltweit die Sozialausgaben zusammengestrichen werden.<\/p>\n Dabei sind die Folgen des kapitalistischen Herrschaftssystems schon heute f\u00fcr einen gro\u00dfen Teil der Menschheit katastrophal. Etwa eine Milliarde Menschen haben derzeit nicht genug zu essen. Allein 2008 sind 75 Millionen Menschen hinzugekommen, so das Hungerforschungsinstitut Ifpri. Bereits f\u00fcr 2007 hatten die Vereinten Nationen einen Anstieg der Zahl der Hungernden von 800 Millionen auf 925 Millionen gesch\u00e4tzt. Die kapitalistische Weltordnung, die ungerechte Verteilung der Ressourcen, vom IWF diktierte postkoloniale Handelsbedingungen und nicht zuletzt die Biokraftstoffpolitik von EU und USA sind Ursachen dieser Hungerkatastrophe. Der Anteil des Biosprits am Preisanstieg liegt nach Berechnungen der HungerexpertInnen bei 30%. Der Mais wird kaum noch als \u00dcber-Lebensmittel f\u00fcr die Hungernden angebaut, sondern verpufft stattdessen als Treibstoff in den spritfressenden Luxuskarossen von Daimler, BMW und Co.<\/p>\n Vor zwanzig Jahren konnte sich kaum jemand vorstellen, dass das autorit\u00e4re „realsozialistische“ System im Osten Europas zusammenbrechen k\u00f6nnte. Kurze Zeit sp\u00e4ter passierte aber genau das.<\/p>\n Heute kann sich kaum jemand vorstellen, dass der global herrschende Kapitalismus verschwinden wird. Dabei ist genau dies eine Vorbedingung f\u00fcr das \u00dcberleben der Menschheit.<\/p>\n Das kapitalistische System macht keine Fehler, es ist der Fehler. Es ist daf\u00fcr verantwortlich, dass die Erde so ausgebeutet und verseucht wird, dass mittlerweile jedes vierte S\u00e4ugetier vom Aussterben bedroht ist, die Polkappen schmelzen und die Lebensgrundlage k\u00fcnftiger Generationen bedroht ist.<\/p>\n Der Kapitalismus ist das Problem. Die L\u00f6sung w\u00e4re eine freiheitlich-sozialistische Gesellschaftsordnung, deren oberste Prinzipien die Gegenseitige Hilfe und der Respekt vor der Natur sind, eine gewaltfreie, herrschaftslose, menschengerechte Welt. Das ist eine Utopie, gewiss, aber eine, f\u00fcr die es sich zu k\u00e4mpfen lohnt.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" AntimilitaristInnen k\u00f6nnen sich jetzt dar\u00fcber freuen, dass der in den Denkfabriken des US-Militarismus angedachte Krieg gegen den Iran in absehbarer Zeit wohl nicht stattfinden wird. Der Schuldenberg und das Handelsdefizit der USA sind gigantisch. 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