Wenige Wochen sp\u00e4ter sitzen wir gemeinsam auf dem Dorfplatz vor der Bar. Einen Augenblick lang wackelt die Erde unter unseren F\u00fc\u00dfen. Es sind die Nachbeben des schweren Erdbebens, das einen Tag zuvor die Abruzzen heimgesucht hat.<\/p>\n
Eine Welle der Hilfsbereitschaft ergreift das ganze Land. „Jetzt m\u00fcssen wir zusammen stehen \u00fcber alle politischen Gr\u00e4ben hinweg“, lautet von links bis rechts die allgemeine Devise. Fast alle F\u00fchrer der politischen Parteien dr\u00e4ngen sich zwischen Tr\u00fcmmern und improvisierten Zeltst\u00e4dten vor die Kameras, um ihre Anteilnahme loszuwerden. Berlusconi auf allen Kan\u00e4len. In der Hauptnachrichtensendung der staatlichen RAI erz\u00e4hlt ihm eine alte Frau unter Tr\u00e4nen vom Verlust ihres Gebisses, wenige Stunden sp\u00e4ter \u00fcberreicht ihr der Premier vor laufenden Kameras ein neues. Und aus Agenturberichten erfahren wir, dass er zwei alten Damen ein schwarzes Kost\u00fcm versprochen hat. Die Umfragewerte seiner neu gegr\u00fcndeten „Partei der Freiheit“ steigen um weitere 10 Prozentpunkte an.<\/p>\n
Die Rolle des Nestbeschmutzers f\u00e4llt wieder einmal dem Journalisten und Moderator Michele Santoro und seiner Mannschaft zu. Sie st\u00f6ren das gro\u00dfe nationale Melodram und fragen in ihrer popul\u00e4ren Fernsehsendung nach den Hintergr\u00fcnden f\u00fcr die gro\u00dfe Anzahl der Opfer und das Ausma\u00df der Zerst\u00f6rungen.<\/p>\n
Die Ursachen sind l\u00e4ngst bekannt und in der Presse ver\u00f6ffentlicht worden: die Versp\u00e4tung der Ersten Hilfe, die fehlenden Einsatzpl\u00e4ne f\u00fcr die Evakuierung von Krankenh\u00e4usern und \u00f6ffentlichen Einrichtungen, die illegale Bauweise zahlreicher H\u00e4user, Schulen und \u00f6ffentlicher Geb\u00e4ude. Nur 8,5 Prozent der Schulgeb\u00e4ude in den Abruzzen haben eine statische Abnahme durch die Baubeh\u00f6rden, und nur ein Viertel verf\u00fcgt \u00fcber ausreichende Brandschutzvorrichtungen. „In der T\u00fcrkei werden die Normen der Erdbebenvorsorge besser eingehalten als in Italien“, sagt ein Erdbebenwissenschaftler aus Aquila, der sich w\u00e4hrend des Erdbebens zuf\u00e4lligerweise in der T\u00fcrkei aufhielt. „Es kommt einem wie der Kongo vor, tats\u00e4chlich aber ist man in Italien“, schreibt Paolo Rumiz.<\/p>\n
Im malerischen Tal unterhalb des Borgo, des mittelalterlichen Teils von Mazzano, stinkt es. Die F\u00e4kalien und Abw\u00e4sser werden nach wie vor ungefiltert in das Fl\u00fcsschen im Tal geleitet, das pikanterweise vor 20 Jahren unter Naturschutz gestellt wurde. Das st\u00f6rt die alteingesessenen DorfbewohnerInnen wenig. Sie wohnen inzwischen weit genug weg im oberen, neuen Teil des Ortes. Die bereits zur Verf\u00fcgung gestellten, teilweise aus EU-F\u00f6rdermitteln stammenden Gelder f\u00fcr den seit Jahrzehnten diskutierten Bau der Kl\u00e4ranlage sind irgendwo versickert.<\/p>\n
Ich brauche nur durch die nahe Umgebung des Ortes zu fahren, um zu verstehen, wie das System Berlusconi funktioniert.<\/p>\n
\u00dcberall verstreut und ohne erkennbaren Bebauungsplan stehen Villen und Einfamilienh\u00e4user. Die meisten sind ohne Baugenehmigung errichtet worden. Die Gemeindeverwaltung ist im Nachhinein gezwungen, Stra\u00dfen zu bauen und die H\u00e4user an die \u00f6ffentlichen Versorgungsnetze anzuschlie\u00dfen.<\/p>\n
Eine eher symbolische Geldstrafe sch\u00fctzt die HausbesitzerInnen vor weiterer gerichtlicher Verfolgung. Alle machen mit, alle dr\u00fccken ein Auge zu, wenn es den eigenen Interessen n\u00fctzt. Alle wollen so „furbo“, so clever und verschlagen wie Silvio Berlusconi sein, der den Staat verh\u00f6hnt und der \u00f6ffentlichen Ordnung ein Schnippchen nach dem anderen schl\u00e4gt.<\/p>\n
Es sind bestimmt schon 100 B\u00fccher \u00fcber die Frage geschrieben worden, warum es seit dem Untergang der bis dahin staatstragenden Parteien 1992 in der gr\u00f6\u00dften Schmiergeldaff\u00e4re Italiens seit 1945 und der Aufl\u00f6sung der Kommunistischen Partei Italiens 1991 nach dem Zusammenbruch des Ostblocks nur Berlusconi gelingt, die Mehrheit der ItalienerInnen f\u00fcr sich einzunehmen.<\/p>\n
Sein neuestes Vorhaben zur Bew\u00e4ltigung der Wirtschaftskrise erkl\u00e4rt diesen durchschlagenden Erfolg: Per Dekret erlaubt er den privaten HausbesitzerInnen, ihr Wohneigentum ohne jede beh\u00f6rdliche Baubewilligung um bis zu 20 Prozent zu erweitern. Wenn nur jeder zehnte Hausbesitzer davon Gebrauch macht, wird das ein Investitionsvolumen von ca. 60 Milliarden Euro ausl\u00f6sen.<\/p>\n
Die geplante Deregulierung bedeutet die Legalisierung des illegalen Bauens. „Das wird eine R\u00fcckkehr zur wilden Bauspekulation der sechziger Jahre zur Folge haben und auch noch den letzten Rest unseres sch\u00f6nen Landes mit einer Zementlawine zudecken“, bef\u00fcrchtet der umweltpolitische Sprecher der Demokratischen Partei.<\/p>\n
Man muss inzwischen bezweifeln, ob die historische Linke Italiens tats\u00e4chlich noch in der Lage ist, auf die politische und soziale Krise angemessen reagieren zu k\u00f6nnen, weil sie angeblich „\u00fcber mehr Bewusstsein, ein bildungsgeschultes Denken und ein gr\u00f6\u00dferes Training der Reflektion verf\u00fcgt“, wie man bei Aldo Schiavone in seinem neuen Buch „Italia contesa“ (Italien im Wettstreit) nachlesen kann.<\/p>\n
Bei den Wahlen im Fr\u00fchjahr 2008 standen sich Berlusconis Wahlb\u00fcndnis „Volk der Freiheit“ und die „Demokratische Partei“ gegen\u00fcber, das vorl\u00e4ufige Endprodukt einer jahrzehntelangen H\u00e4utung der Kommunistischen Partei \u00fcber eine sozialdemokratische Variante hin zu einer Zentrumspartei, einem Konglomerat aus ehemals kommunistischen Parteikadern und \u00dcberl\u00e4uferInnen aus dem sozialen Fl\u00fcgel der aufgel\u00f6sten christdemokratischen Partei, die fast f\u00fcnf Jahrzehnte lang die italienische Politik bestimmte.<\/p>\n
Dieser Prozess des Wandels ging einher mit der systematischen Entfremdung der Nomenklatura von ihrer W\u00e4hlerklientel. Sie w\u00e4hlte ganz nach dem Vorbild von Berlusconi Walter Veltroni zu ihrem F\u00fchrer und setzte auf dessen Charisma, anstatt, wie fr\u00fcher, den direkten Kontakt zu den B\u00fcrgerInnen zu pflegen.<\/p>\n
Dieses Konzept ist grandios gescheitert. Die FabrikarbeiterInnen des Nordens, fr\u00fcher die Stammw\u00e4hlerInnen der Kommunistischen Partei, sind inzwischen zur Lega Nord abgewandert, die sie mit billigen Steuerversprechen und der Angst vor der \u00dcberfremdung durch dunkelh\u00e4utige Ausl\u00e4nderInnen, die ihnen angeblich die Arbeitspl\u00e4tze streitig machen, gek\u00f6dert hat.<\/p>\n
Schuld daran ist auch die „Realpolitik“ (im Italienischen direkt aus der deutschen Sprache \u00fcbernommen) der linken Parteien, ihre Politik der Kompromisse, des Verzichts auf eine linke Sozialpolitik und ihre lasche Haltung gegen\u00fcber einem politischen Gegner, der die italienische Verfassung mit F\u00fc\u00dfen tritt. Bereits 1993 w\u00fcnschte sich Silvio Berlusconi den Neofaschisten Gianfranco Fini zum B\u00fcrgermeister von Rom, und Achille Occhetto, der letzte Sekret\u00e4r der Kommunistischen Partei Italiens, schwieg dazu, obwohl Fini zuvor Mussolinis Marsch auf Rom gefeiert hatte.<\/p>\n
Damit war der bis dahin g\u00fcltige Konsens zerst\u00f6rt, dass die verfassungsgem\u00e4\u00dfen Parteien Italiens per definitionem antifaschistisch sind.<\/p>\n
Jahrzehntelang schien es so, als ob Gramscis Theorie der kulturellen Hegemonie in Italien weitgehend in Erf\u00fcllung gegangen war: Auch wenn die konservativen ChristdemokratInnen das Land politisch beherrschten, besetzte die Linke die \u00f6ffentlichen Pl\u00e4tze und war die Wortf\u00fchrerin im sozio-kulturellen Diskurs. Als europ\u00e4ischer Linker hielt man sich gern in Italien auf. Dar\u00fcber haben wir allerdings vergessen, „dass die Demokratie des Landes auf dem antifaschistischen Widerstand einer Minderheit von Partisanen und auf einer Verfassung gr\u00fcndete, die von einer Handvoll antifaschistischer Intellektueller f\u00fcr ein Land voller Mussolini-Anh\u00e4nger geschrieben worden war“ (Aureliana Sorrento, FR Nr. 74, 2009).<\/p>\n
Inzwischen wird Rom von einem Neo-Faschisten mit terroristischer Vergangenheit regiert und Berlusconi hat zum dritten Mal die Wahlen gewonnen.<\/p>\n
Seine engsten Weggef\u00e4hrten bei dem neuen Marsch auf Rom waren die rassistische und separatistische Regionalpartei Lega Nord sowie die neofaschistische Alleanza Nationale (AN) unter ihrem langj\u00e4hrigen Vorsitzenden Gianfranco Fini. Aus dem Wahlb\u00fcndnis mit der AN ist inzwischen eine neue „Volkspartei“, das „Volk der Freiheit“ unter Vorsitz von Berlusconi entstanden. Damit ist der lang angek\u00fcndigte Bruch mit der antifaschistischen Genese des Landes endg\u00fcltig manifest.<\/p>\n
Auf ihrem langen Marsch zur kulturellen Hegemonie des Landes ist es der politischen Rechten gelungen, die Geschichte des italienischen Faschismus umzuschreiben. Wie erfolgreich sie damit ist, zeigt sich jetzt in den Schulb\u00fcchern, die den Kampf zwischen Faschismus und Antifaschismus neu bewerten. Seit den 1970er Jahren bem\u00fchen sich Historiker und Publizisten, Mussolinis „edle Absichten“ und die „guten Seiten“ des historischen Faschismus herauszustellen.<\/p>\n
Im so genannten italienischen Historikerstreit, der seit 1975 andauert, versuchte vor allem Renzo de Felice, die „positiven“ Werte des Faschismus der antifaschistischen Gr\u00fcndungsgeschichte der italienischen Republik gegen\u00fcberzustellen, um die Deutungshoheit der Geschichte Italiens nicht l\u00e4nger den antifaschistischen und demokratischen Kr\u00e4ften zu \u00fcberlassen. Der Faschismus sei eine „vitale“ und „aufkl\u00e4rerische“ Bewegung gewesen, die eine „Modernisierung“ Italiens angestrebt h\u00e4tte. Vergeblich versucht de Felice zu beweisen, dass die Nazis das faschistische Regime gezwungen h\u00e4tten, ihre Rassenpolitik zu \u00fcbernehmen, und bem\u00fcht den Vergleich mit Nazideutschland, um den italienischen Faschismus „au\u00dferhalb des sengenden Lichtkegels des Holocausts“ anzusiedeln. „Die deutschen Revisionisten tendieren dazu, den Ausnahmecharakter des Holocaust zu leugnen, die italienischen unterstreichen seinen Ausnahmecharakter, damit sie sich mit dem Holocaust nicht die H\u00e4nde schmutzig machen.“ (Enzo Collotti)<\/p>\n
Die Neubewertung des historischen Faschismus in Italien im intellektuellen Diskurs war eine zentrale Voraussetzung f\u00fcr die Neuformierung der politischen Rechten nach dem Zusammenbruch der etablierten Ordnung 1992, von der sich viele einen Neuanfang, eine „geistig-moralische“ Wende versprochen hatten.<\/p>\n
Mit den Wahlen im „neuen“ Italien nach dem Untergang der „Ersten Republik“ kam es 1994 zum ersten Mal an die Macht: das B\u00fcndnis der von Silvio Berlusconi gegr\u00fcndeten populistischen Fernsehpartei Forza Italia mit der rassistischen Lega Nord und dem neofaschistischen Movimento Sociale Italiano (MSI), die noch schnell in Alleanza Nazionale (AN) umbenannt worden war. Das kam einer politischen Z\u00e4sur gleich: Bis dahin hatten die NeofaschistInnen zumindest auf nationaler Ebene als nicht regierungsf\u00e4hig gegolten. Daf\u00fcr stand auch Giulio Andreotti, „il divo“, der G\u00f6ttliche, der jahrzehntelang die Geschicke Italiens bestimmte und trotz seiner Verstrickungen mit der Mafia in 26 Prozessen 26 mal freigesprochen wurde.<\/p>\n
Historisch gesehen sind die Mafia und der Faschismus unvereinbar. Zu unterschiedlich sind die Wertvorstellungen und das Verh\u00e4ltnis zum Zentralstaat. Die USA nutzten diesen Widerspruch 1943 bei der Landung der Alliierten auf Sizilien und brachten Mafiosi, die vor dem Faschismus in die USA gefl\u00fcchtet waren, als Kundschafter und Berater mit. Anscheinend ist Berlusconi, der seinen Aufstieg der Mafia verdankt, und seinen Kumpanen ein neuer „historischer Kompromiss“ gelungen: ein Zweckb\u00fcndnis zwischen organisierter Unterwelt und Neo-Faschismus.<\/p>\n
Vor 500 Jahren w\u00fcnschte sich der italienische Philosoph Francesco Guicciardini, dass sein Land sich zu einem wohl geordneten republikanischen Gemeinwesen entwickelt.<\/p>\n
Er meinte aber auch, dass die B\u00fcrgerInnen immer vom Streben nach ihrem „Besonderen“ angetrieben w\u00fcrden. Ihre pers\u00f6nlichen Interessen an Besitz oder Ruhm w\u00fcrden sie vor den Erhalt des Gemeinsamen stellen. Die ItalienerInnen haben sich bei den Wahlen 2008 f\u00fcr den Einzelnen und gegen das Kollektiv entschieden. Die vorherige Mitte-Links-Regierung hatte \u00fcbersehen, dass die Mehrheit der B\u00fcrgerInnen des Landes von dem Mangel an Ordnung profitiert. Die Mehrheit der Italiener erkennt sich in Berlusconi wieder, dem gro\u00dfen Aufschneider, so wie sie sich einst in Mussolini erkannten.<\/p>\n
\u00dcber die Mattscheibe flimmern Bilder mit Berlusconi, dem die durch das Erdbeben obdachlos gewordenen Menschen ihr Herz aussch\u00fctten.<\/p>\n
Es ist unn\u00fctz, sich \u00fcber die Instrumentalisierung, den Zynismus und den kalkulierten Gebrauch menschlicher Gef\u00fchle aufzuregen. Berlusconi macht das so, weil er so ist.<\/p>\n
Ob W\u00e4hlerkalk\u00fcl oder nicht, Tatsache ist, dass es nat\u00fcrlich erscheint. Es erscheint nat\u00fcrlich, wenn er sich einen Pullover anstelle des Jackets anzieht und sich w\u00e4hrend der Beerdigung bei den Verwandten der Toten und nicht bei den offiziellen Regierungsvertretern aufh\u00e4lt. Er ist die Apotheose seiner antipolitischen Berufung. Er pr\u00e4sentiert sich als Politiker aus Zufall, der im Besitz der politischen Macht ist, aber au\u00dferhalb der politischen Macht aufgewachsen ist, als Premier aus Notwendigkeit, der aus Berufung Unternehmer bleibt, zu dem er sich selbst gemacht hat, und der jedem sagt, dass jeder etwas aus sich machen kann, auch wenn er gerade unter einem Zeltdach lebt.<\/p>\n
Sie sollte \u00fcber den Populismus nachdenken und ihn nicht einfach nur abtun als ein Surrogat der Politik, das notwendigerweise der Rechten zuzuordnen ist. Die Frage ist, inwieweit eine progressive und revolution\u00e4re politische Strategie auf eine popul\u00e4re Botschaft angewiesen ist, wenn sie erfolgreich sein will. Der argentinische Philosoph Ernesto Laclau hat sich intensiv mit dem Thema „Populismus“ besch\u00e4ftigt. Er vertritt die Ansicht, dass die Grenze zwischen der Rechten und der Linken nicht zwischen Populismus und Antipopulismus verl\u00e4uft. Der Kampf geht vielmehr um die Hegemonie \u00fcber die Begriffe, die Botschaften, die Erz\u00e4hlungen, auf die sich die Mobilisierung der Bev\u00f6lkerung st\u00fctzen kann. Zum Beispiel die Frage nach der Verantwortung vor der Gesellschaft, wie sie im Falle des Erdbebens bisher nur von Giorgio Napolitano, dem ehemaligen Kommunisten und derzeitigen Pr\u00e4sidenten der Republik, und einigen wenigen wie dem Journalisten Michele Santoro, die sich noch nicht haben gleichschalten lassen, gestellt wurde.<\/p>\n
„Es scheint so, als ob unser weites kulturelles Erbe sich aufl\u00f6st und an seine Stelle der konfuse und erb\u00e4rmliche Ausfluss einer so genannten \u00f6ffentlichen Meinung tritt, die nach der Pfeife der propagandistischen Medien tanzt“, endet der Brief meines Freundes. An einem Sp\u00e4tnachmittag sind wir gemeinsam vor den Toren Roms auf der Via Appia Antica unterwegs.<\/p>\n
Der Verkehrsl\u00e4rm der ruhelosen Stadt dringt kaum durch den breiten G\u00fcrtel aus Wiesen und Waldst\u00fccken, der die alte R\u00f6merstra\u00dfe umgibt. Unter unseren F\u00fc\u00dfen 2.000 Jahre alte, sorgf\u00e4ltig verlegte Steinplatten, Teil des kulturellen Reichtums Italiens. Nach jahrzehntelangen Auseinandersetzungen erreichte eine Gruppe von Architekten und Stadtplanern, dass 1988 der „Parco Regionale dell‘ Appia Antica“ gegr\u00fcndet wurde, der die Umgebung der Via Appia Antica zum \u00f6ffentlichen Kulturgut erkl\u00e4rt. Das hat sie bis heute vor den Verw\u00fcstungen durch die Gier pers\u00f6nlicher Interessen sch\u00fctzen k\u00f6nnen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
Wenige Wochen sp\u00e4ter sitzen wir gemeinsam auf dem Dorfplatz vor der Bar. Einen Augenblick lang wackelt die Erde unter unseren F\u00fc\u00dfen. Es sind die Nachbeben des schweren Erdbebens, das einen Tag zuvor die Abruzzen heimgesucht hat. Eine Welle der Hilfsbereitschaft ergreift das ganze Land. „Jetzt m\u00fcssen wir zusammen stehen \u00fcber alle politischen Gr\u00e4ben hinweg“, lautet … Weiterlesen<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"slim_seo":{"title":"Das System Berlusconi - graswurzelrevolution","description":"Wenige Wochen sp\u00e4ter sitzen wir gemeinsam auf dem Dorfplatz vor der Bar. Einen Augenblick lang wackelt die Erde unter unseren F\u00fc\u00dfen. Es sind die Nachbeben des s"},"footnotes":""},"categories":[544],"tags":[],"class_list":["post-9440","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-340-sommer-2009"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/9440","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=9440"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/9440\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=9440"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=9440"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=9440"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}