Den Takt gibt derzeit US-Pr\u00e4sident Barack Obama vor, der bereits kurz nach seinem Amtsantritt eine vollst\u00e4ndige \u00dcberpr\u00fcfung der Afghanistanstrategie anordnete und den Krieg unmissverst\u00e4ndlich zur Chefsache erkl\u00e4rte. „Der Krieg ist nun unwiderruflich Obamas Krieg“, erkl\u00e4rte der Milit\u00e4rexperte Fred Kaplan im Online-Magazin Slate (11.05.2009). „Der Pr\u00e4sident hat sich entschlossen, einen neuen Kurs zu fahren und sich nicht nur das n\u00e4chste halbe Jahr oder Jahr durchzuwursteln.“ <\/p>\n
Mittlerweile liegen die Kernelemente der neuen Strategie auf dem Tisch: Im Detail setzt sie erstens <\/i>auf eine massive Aufstockung der westlichen Truppen; zweitens<\/i> auf die Ausweitung der Kampfzone nach Pakistan („AFPAK“); drittens<\/i> sollen sich die NATO-Verb\u00fcndeten, allen voran Deutschland, k\u00fcnftig noch st\u00e4rker am Kampfgeschehen beteiligen, als dies ohnehin bereits der Fall ist; viertens<\/i> soll die „Afghanisierung“ des Krieges \u00fcber den Ausbau der staatlichen Repressionsapparate (Armee und Polizei) die westlichen Truppen erheblich entlasten; und schlie\u00dflich k\u00fcndigte der Pr\u00e4sident f\u00fcnftens <\/i>an, k\u00fcnftig mehr Geld in die Entwicklungshilfe stecken zu wollen. <\/p>\n
Trotz all dieser Ma\u00dfnahmen wird jedoch immer offener einger\u00e4umt, dass ein Abzug der westlichen Besatzungstruppen in immer weitere Ferne r\u00fcckt.<\/p>\n
Von mindestens 10 weiteren Jahren sprechen hohe US-Regierungsberater wie David Kilcullen, Autor des US-Handbuchs zur Aufstandsbek\u00e4mpfung (Field Manual 23). <\/p>\n
Den gleichen Zeitraum nennt der deutsche Ex-Verteidigungsminister Peter Struck, w\u00e4hrend sich der neue NATO-Generalsekret\u00e4r Anders Fogh Rasmussen nicht festlegen will: „Wir werden so lange bleiben, bis der Job erledigt ist.“ (Spiegel Online, 06.08.2009) <\/p>\n
Ebenso wenig Illusionen macht man sich dar\u00fcber, welche Folgen der aktuelle Strategiewechsel haben wird: „Wir werden mehr Opfer auf allen Seiten sehen“, prophezeite Ex-NATO-Generalsekret\u00e4r Jaap de Hoop Scheffer kurz vor seinem Ausscheiden aus dem Amt im Juni 2009. Ebenso lautet die Einsch\u00e4tzung von US-Kriegsminister Robert Gates: „Ich halte es f\u00fcr eine realistische Erwartung, dass wir eine schwere Kampfzeit vor uns haben.“ (Die Welt, 13.06.2009)<\/p>\n
In der Tat d\u00fcrfte der wesentliche Effekt der neuen „Strategie“ darin liegen, dass sich die Eskalationsspirale noch schneller drehen wird – daran d\u00fcrfte auch die vollmundig versprochene Erh\u00f6hung der Hilfsgelder, so sie denn umgesetzt werden sollte, nichts \u00e4ndern. Und genau weil dem so ist, dr\u00e4ngt die Obama-Administration derzeit massiv darauf, das T\u00f6ten und Sterben zu „pluralisieren“. Sprich: Die europ\u00e4ischen Verb\u00fcndeten sollen einen gr\u00f6\u00dferen Anteil der Kriegslasten schultern.<\/p>\n
In der Europ\u00e4ischen Union und gerade auch in Deutschland dient diese Forderung als eine Steilvorlage f\u00fcr diejenigen, die ohnehin f\u00fcr einen Ausbau des Engagements pl\u00e4dieren. Das Argument: Nach den schweren Konflikten der letzten Jahre biete die Wahl Barack Obamas nun die Chance f\u00fcr eine Auss\u00f6hnung und enge strategische Partnerschaft mit den USA.<\/p>\n
Hierf\u00fcr sei es jedoch erforderlich, den US-Forderungen umf\u00e4nglich nachzukommen.<\/p>\n
Mit dieser Begr\u00fcndung legte beispielsweise der einflussreiche „European Council on Foreign Relations“ im M\u00e4rz 2009 eine ausf\u00fchrliche To-Do-Liste vor, in welchen Bereichen das EU-Engagement auszubauen sei: „Pr\u00e4sident Barack Obama und seine Au\u00dfenministerin Hillary Clinton haben unmissverst\u00e4ndlich klar gemacht, dass sie eine signifikante Erh\u00f6hung der EU-Anstrengungen erwarten. Die Frage wird wohl in Washington als Lackmustest angesehen werden, ob die Europ\u00e4er als strategische Partner ernst genommen werden sollten. Somit d\u00fcrfte die europ\u00e4ische Reaktion die transatlantischen Sicherheitsbeziehungen auf lange Sicht, also die n\u00e4chsten vier oder acht Jahre beeinflussen.“ (Shaping Europe’s future, ECFR\/11, M\u00e4rz 2009, S. 1) <\/p>\n
Sp\u00e4testens 2006 ging die NATO in Afghanistan in die Offensive. Nachdem man zuvor lediglich in den Landesteilen pr\u00e4sent war, in denen der Widerstand – damals noch – verh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfig schwach organisiert war, entschloss man sich damals, den Versuch zu unternehmen, auch die Kontrolle \u00fcber den S\u00fcden und Osten des Landes zu \u00fcbernehmen. Parallel dazu wurde der Operationsschwerpunkt immer st\u00e4rker in Richtung Aufstandsbek\u00e4mpfung verlagert.<\/p>\n
Die hierauf folgenden schweren Kampfhandlungen wurden wiederum zum Anlass genommen, immer mehr Truppen an den Hindukusch zu entsenden. Waren anf\u00e4nglich, im Jahr 2003, 5.000 NATO-SoldatInnen in Afghanistan stationiert, so stieg diese Zahl bis zum Ende der Amtszeit George W. Bushs auf knapp 50.000. Die USA stellten hiervon 34.000, w\u00e4hrend weitere 19.000 US-SoldatInnen im Rahmen der von Washington allein befehligten „Operation Enduring Freedom“ (OEF) k\u00e4mpften.<\/p>\n
Hierdurch wurde jedoch alles andere als eine „Befriedung“ Afghanistans erreicht. Im Gegenteil, mit jeder Truppenaufstockung erh\u00f6hte sich auch die Zahl der „Sicherheitsvorf\u00e4lle“, dem sichersten Indikator f\u00fcr die Intensit\u00e4t der Kampfhandlungen zwischen westlichen Truppen und afghanischem Widerstand. W\u00e4hrend es im Jahr 2005 noch zu 1.755 Zusammenst\u00f6\u00dfen kam, waren es 2007 bereits etwa 6.000. In diesem Jahre d\u00fcrfte die Zahl 10.000 deutlich \u00fcberschritten werden. Dementsprechend erh\u00f6hen sich die Opfer unter den westlichen SoldatInnen, bereits Mitte 2009 wurden mehr get\u00f6tet als im Vorjahr, ihre Gesamtzahl betr\u00e4gt mittlerweile 1.193 (Stand: 24. Juni 2009).<\/p>\n
Betroffen von diesen Auseinandersetzungen sind aber auch und vor allem AfghanInnen, insbesondere ZivilistInnen. Allein im Jahr 2008 kamen laut Vereinten Nationen 2.118 ums Leben, ein Anstieg um 40% gegen\u00fcber dem Vorjahr (AFP, 17.02.2009). Im ersten Halbjahr 2009 ist ein nochmaliger Anstieg um 24% zu verzeichnen (Zeit Online, 01.08.2009). <\/p>\n
Ganz offensichtlich ist die Eskalation der Kampfhandlungen auf die immer aggressivere Vorgehensweise der NATO zur\u00fcckzuf\u00fchren. Dennoch ist die nochmalige massive Aufstockung der Truppenpr\u00e4senz der wichtigste Bestandteil der neuen US-Afghanistanstrategie.<\/p>\n
Allein die Zahl der US-SoldatInnen soll mindestens verdoppelt werden. Erste Kontingente wurden bereits verlegt und auch andere Verb\u00fcndete, u.a. Deutschland, zogen nach, sodass inzwischen 64.500 NATO-SoldatInnen (Stand: 23. Juli 09) am Hindukusch stationiert sind. Zudem erh\u00f6hte Washington das OEF-Kontingent auf 26.000 SoldatInnen. Mindestens 12.000 weitere US-SoldatInnen sollen bis Herbst in das Kampfgebiet geschickt werden, einflussreiche Milit\u00e4rexperten wie Anthony Cordesman fordern gar zus\u00e4tzliche Truppen mit 45.000 SoldatInnen (Times Online, 10.08.2009). In jedem Fall d\u00fcrfte die Gesamtzahl der westlichen SoldatInnen Ende 2009 die magische Grenze von 100.000 \u00fcberschritten haben.<\/p>\n
Nach den bisherigen Erfahrungen d\u00fcrfte damit wohl auch eine weitere Intensivierung der Kampfhandlungen einhergehen, wie selbst US-Kriegsminister Gates unumwunden einr\u00e4umte (Spiegel Online, 12.06.2009).<\/p>\n
Ein weiteres zentrales Element der neuen US-Strategie ist die Ausweitung des Kampfgebietes auf Pakistan: „Ich m\u00f6chte, dass das amerikanische Volk versteht, dass wir ein klares Ziel scharf vor Augen haben: Al Qaida in Pakistan und Afghanistan zu st\u00f6ren, zu zersetzen und zu besiegen“, so Barack Obama (Streitkr\u00e4fte & Strategien, 04.04.2009). Offiziell wurde bereits Ende M\u00e4rz 2009 verk\u00fcndet, dass Afghanistan und Pakistan nunmehr als einheitliches Kriegsgebiet begriffen und der Kampf fortan auf beiden Seiten der Grenzen ausgetragen werden solle. <\/p>\n
Seither setzen die USA verst\u00e4rkt auf den Einsatz unbemannter Drohnen, w\u00e4hrend gleichzeitig Pakistan massiv dazu gedr\u00e4ngt wird, offensiv gegen tats\u00e4chliche oder mutma\u00dfliche R\u00fcckzugsgebiete des Widerstands vorzugehen. Laut Los Angeles Times (03.08.2009) wurde mittlerweile im Pentagon eine „Pakistanisch-Afghanische Koordinationseinheit“ ins Leben gerufen, die die Kampfhandlungen zusammenf\u00fchren soll. Vor diesem Hintergrund stellt Lothar R\u00fchl, ehemals Staatssekret\u00e4r im Verteidigungsministerium, richtigerweise fest: „Der afghanische Krieg hat sich schon seit l\u00e4ngerem \u00fcber die Grenze ausgebreitet und begonnen, beide L\u00e4nder zu einem Kriegsgebiet S\u00fcdwestasien zu verschmelzen.“ (FAZ, 25.05.2009)<\/p>\n
Derweil l\u00f6sen die US-Drohnenangriffe, denen Berichten zufolge zahlreiche Menschen zum Opfer gefallen sein sollen, in Pakistan gro\u00dfe Proteste aus.<\/p>\n
BeobachterInnen warnen deshalb vor einer Destabilisierung der Lage, was wiederum bei manchen Spenglersche Untergangsphantasien hervorruft.<\/p>\n
So schreibt Michael St\u00fcrmer in der Welt: „Es w\u00e4re eine weltweite Apokalypse: Atomwaffen in der Hand von Osama bin Laden. Das zeigt, dass es in Afghanistan und Pakistan f\u00fcr den Westen um alles geht. Dort entscheidet sich in diesen Monaten, ob die Islamisten die Erde erben oder ob der Weltentwurf des Westens noch eine Chance hat. […] Wenn wir nicht zum Krieg gehen, kommt der Krieg zu uns: Diese Botschaft der Amerikaner an die Verb\u00fcndeten ist unwillkommen – Nachricht aus der Wirklichkeit, aber leider wahr.“ (Die Welt, 10.05.2009) <\/p>\n
Nicht nur in Bezug auf die Auseinandersetzungen im afghanischen Grenzgebiet, an denen sich die Bundeswehr inzwischen durch die Ausbildung von 500 pakistanischen Soldaten in Deutschland beteiligt (German-Foreign-Policy.com, 22.05.2009), wird so ein Stimmungsteppich f\u00fcr ein gr\u00f6\u00dferes deutsches Engagement ausgebreitet. <\/p>\n
Obwohl die Bundesregierung stets ihren unverzichtbaren Beitrag am Krieg in Afghanistan betont, wurde sie bereits von der Bush-Administration scharf kritisiert. Wesentlicher Streitpunkt war die Tatsache, dass Berlin sich weigert, SoldatInnen in den S\u00fcden und Osten zu entsenden, wo mit Abstand die schwersten Kampfhandlungen stattfinden. <\/p>\n
Der Hauptgrund hierf\u00fcr d\u00fcrfte sicher nicht eine besonders pazifistische Veranlagung der Regierungsparteien sein, sondern dass ein Einsatz im S\u00fcden von einer \u00fcberwiegenden Mehrheit der Bev\u00f6lkerung kategorisch abgelehnt wird. Aus diesem Grund versucht die Bundesregierung, die Bev\u00f6lkerung scheibchenweise an eine st\u00e4rkere Beteiligung zu gew\u00f6hnen. Erst mit den Tornados Anfang 2007, dann durch die \u00dcbernahme der „Quick Reaction Force“ (QRF) im Juni 2008, eine ausschlie\u00dflich f\u00fcr die Aufstandsbek\u00e4mpfung zust\u00e4ndige Truppe, und schlie\u00dflich \u00fcber die Erh\u00f6hung des Bundeswehrkontingentes auf 4.500 SoldatInnen Ende 2008. Hinzu kommen mittlerweile weitere 300 im Rahmen der AWACS-Gro\u00dfraumaufkl\u00e4rer eingesetzte SoldatInnen.<\/p>\n
Doch damit ist die US-Regierung bei weitem nicht zufrieden gestellt. Noch viel sch\u00e4rfer als sein Vorg\u00e4nger fordert Barack Obama mehr Unterst\u00fctzung.<\/p>\n
Zuletzt wurde der US-amerikanische NATO-Botschafter Ivo Daalder Anfang Juli 2009 \u00fcberdeutlich: „Die Vereinigten Staaten erf\u00fcllen ihren Teil, Europa und Deutschland k\u00f6nnen und sollten mehr tun.“ (FAZ, 01.07.2009) <\/p>\n
Die Botschaft scheint angekommen zu sein. Komme man den US-W\u00fcnschen nicht nach, drohe Deutschland, von den USA zu einem Partner dritten Ranges herabgestuft zu werden, so die Argumentation: „Der neue Pr\u00e4sident wird von Europa keine Vortr\u00e4ge, sondern Beitr\u00e4ge erwarten“, behauptete Eckart von Klaeden, der au\u00dfenpolitische Sprecher der CDU\/CSU-Bundestagsfraktion (Die politische Meinung, Januar 2009). \u00c4hnlich \u00e4u\u00dfert sich Lothar R\u00fchl: „B\u00fcndnisf\u00e4higkeit setzt heute die Bereitschaft voraus, milit\u00e4rische Risiken zu tragen.“ (Internationale Politik, Juli\/August 2009) <\/p>\n
Vor diesem Hintergrund rechnen Teile der Friedensbewegung mit einer neuerlichen Truppenerh\u00f6hung: „Die […] Erh\u00f6hung der in Afghanistan eingesetzten Bundeswehrsoldaten auf nunmehr 4.800 Soldaten bedeutet zwar gegen\u00fcber Sommer 2008 eine Steigerung um 36%. Aber dabei wird es nicht bleiben. Es zeichnet sich ab, dass nach den Bundestagswahlen die Truppenzahl weiter angehoben wird“, lautet die d\u00fcstere Prognose von Uli Cremer und Wilhelm Achelp\u00f6hler (www.gruene-friedensinitiative.de\/). <\/p>\n
Zwar hat Verteidigungsminister Franz-Josef Jung noch Mitte August der Forderung nach mehr SoldatInnen eine Absage erteilt, ob er diese Haltung aber nach den Wahlen angesichts des betr\u00e4chtlichen US-amerikanischen Drucks beibehalten kann – bzw. will – ist offen. <\/p>\n
Ohnehin steht nicht die Frage nach einer Truppenaufstockung im Zentrum, sondern ob Deutschland bereit sein wird, trotz des Widerstands in der Bev\u00f6lkerung Bodentruppen in den schwer umk\u00e4mpften S\u00fcden zu entsenden. Mit dem Trick, erstmalig ein Bundeswehrmandat um 14 statt wie bislang \u00fcblich um 12 Monate zu verl\u00e4ngern, gelang es der Gro\u00dfen Koalition, diese Frage nicht vor den Wahlen behandeln zu m\u00fcssen. Der Verdacht liegt nahe, dass unmittelbar nach den Wahlen die Rufe deutlich lauter werden d\u00fcrften, im Sinne der allseits erw\u00fcnschten Auss\u00f6hnung mit den USA k\u00f6nne und d\u00fcrfe man sich Obamas Forderungen nicht mehr l\u00e4nger verschlie\u00dfen.<\/p>\n
Schon vor einiger Zeit forderte etwa der SPD-Au\u00dfenexperte Hans-Ulrich Klose, Deutschland solle die Quick Reaction Force „stark genug machen, dass sie im Notfall in ganz Afghanistan eingesetzt werden kann – auch im S\u00fcden“. (Spiegel Online, 04.02.2008) <\/i><\/p>\n
Auch ein Beitrag in der Internationalen Politik<\/i> (Januar 09), dem publizistischen Flaggschiff der deutschen au\u00dfenpolitischen Eliten, pocht darauf, man d\u00fcrfe die „Entsendung in den S\u00fcden Afghanistans nicht l\u00e4nger kategorisch ausschlie\u00dfen“. <\/p>\n
Entschieden ist in dieser Sache nat\u00fcrlich noch nichts, die Friedens- und Antikriegsbewegung sollte sich jedoch darauf vorbereiten, dass derlei Forderungen in der Debatte um die kurz nach den Wahlen anstehende Verl\u00e4ngerung des Bundeswehr-Mandates massiv vorgebracht werden k\u00f6nnten.<\/p>\n
In einem anderen Aspekt kommt die Bundesregierung schon jetzt den US-amerikanischen W\u00fcnschen nahezu vollumf\u00e4nglich nach, n\u00e4mlich indem sie die Bundeswehr in ihrem Einsatzgebiet im Norden deutlich aggressiver vorgehen l\u00e4sst. <\/p>\n
Lange wurde m\u00fchsam versucht, das Bild vom Bundeswehrsoldaten als einer Art bewaffnetem Entwicklungshelfer zu vermitteln, der mehr mit dem Brunnenbauen als dem K\u00e4mpfen besch\u00e4ftigt sei. Sp\u00e4testens mit der k\u00fcrzlich durchgef\u00fchrten „Operation Adler“, die Mitte Juli begann und bis Ende des Monats andauerte, hat sich dies jedoch endg\u00fcltig erledigt.<\/p>\n
Dabei handelte es sich um eine Milit\u00e4roperation von 300 BundeswehrsoldatInnen und etwa 900 afghanischen Regierungstruppenangeh\u00f6rigen, bei der erstmals auch schweres Ger\u00e4t, M\u00f6rser und Sch\u00fctzenpanzer, zum Einsatz kam. Ziel war es, Widerstandsgruppen zur\u00fcckzuschlagen, die im deutschen Verantwortungsgebiet an Boden gewonnen hatten: „Der Raum Kundus hat sich negativ entwickelt. Da braucht man nicht drumherum zu reden“, so Bundeswehr-Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan. Deswegen sei es „jetzt an der Zeit, diese Eskalation vorzunehmen“. (Telepolis, 22.07.09)<\/p>\n
Der entsprechende Wikipedia-Eintrag l\u00e4sst an der Bedeutung des Geschehens keine Zweifel aufkommen: „Die Operation Oqab [afgh. f\u00fcr Adler] bedeutete f\u00fcr das deutsche Heer die erste direkte Beteiligung an einer Offensive seit seinem Bestehen. Die Tragweite des deutschen Beitrags spiegelt sich in der Aussage von Oberstleutnant Hans-Christoph Grohmann, Kommandeur der QRF, wider, der einen seiner Offiziere als \u201aden ersten Oberleutnant, der nach 1945 eine Infanterie-Kompanie im Angriff gef\u00fchrt hat‘ vorstellte.“ <\/p>\n
Allerdings war die Operation Adler ein Schlag ins Wasser – zumindest gem\u00e4\u00df dem, was sie offiziell erreichen sollte. Schon kurz nach Beendigung des Einsatzes kehrten die vertriebenen Gruppen wieder in die Region zur\u00fcck. Auf die Frage, ob er dies nicht genauso sehe, antwortete Verteidigungsminister Franz-Josef Jung seltsamerweise folgendes: „Wie das Gefecht vom Freitag zeigt, ist das leider wahr. Deshalb werden auch in Zukunft derartige Operationen notwendig sein.“ (Bild, 09.08.2009) <\/p>\n
Weil also dieser Einsatz nichts bewirkt hat, sollen zuk\u00fcnftig viele weitere folgen – soviel zur Logik des Verteidigungsministers. Festzuhalten ist jedoch, dass sich damit die US-amerikanische und die deutsche Position sukzessive ann\u00e4hern, wie die Politikwissenschaftlerin Elizabeth Pond feststellt: „Sicher, Deutschlands j\u00fcngste erstmalige Verwendung schwerer Waffen und panzer\u00e4hnlicher Fahrzeuge in einer zweiw\u00f6chigen Offensive gegen Aufst\u00e4ndische wird kaum die US-Hoffnungen auf mehr deutsche Kampfeins\u00e4tze im S\u00fcden Afghanistans befriedigen. Aber die neue deutsche Durchsetzungsbereitschaft k\u00fcndigt eine gewisse Ann\u00e4herung an.“ (Christian Science Monitor, 07.08.09)<\/p>\n
In dieses Bild einer zunehmenden Brutalisierung des deutschen Einsatzes passt auch die im Juli erfolgte Anpassung der „Nationalen Klarstellungen“ zum Nato-Operationsplan. <\/p>\n
Sie regeln die Befugnisse der SoldatInnen f\u00fcr den Einsatz von Gewalt und werden b\u00fcndig auf einer so genannten Taschenkarte zusammengefasst. Nun ist auch f\u00fcr die deutschen SoldatInnen in ihrem Operationsgebiet nicht mehr nur die Selbstverteidigung, sondern auch die aktive Aufstandsbek\u00e4mpfung erlaubt. Folgender Satz wurde komplett gestrichen: „Die Anwendung t\u00f6dlicher Gewalt ist verboten, solange nicht ein Angriff stattfindet oder unmittelbar bevorsteht.“ (Telepolis, 22.07.09) Auch hierdurch soll der massiven US-Kritik Wind aus den Segeln genommen werden, wie Lothar R\u00fchl in der FAZ (19.07.09) beschreibt: „Solange die Deutschen in ihrer Zone nicht mehr Initiative und Aggressivit\u00e4t bei der Bek\u00e4mpfung der Islamisten und anderer Rebellen zeigen, werden sie nur als zweitklassige Verb\u00fcndete betrachtet und auch so behandelt. Abwehr von Angriffen, die man in Berlin stets hervorhebt, gen\u00fcgt den Partnern nicht l\u00e4nger, sie wollen Angriffe auf den Feind sehen, wie auch hohe deutsche Milit\u00e4rs zugeben.“ <\/p>\n
Es bleibt jedoch der Konflikt zwischen den US-Forderungen nach einer h\u00f6heren Beteiligung an den K\u00e4mpfen im S\u00fcden und dem offensichtlichen Unwillen der Bundesregierung, dies angesichts der ablehnenden Haltung der Bev\u00f6lkerung durchzusetzen. Wom\u00f6glich zeichnet sich hier auch eine Kompromissl\u00f6sung ab. <\/p>\n
Washington scheint zu realisieren, dass die innenpolitischen Widerst\u00e4nde insbesondere in Deutschland nur schwer ignoriert werden k\u00f6nnen, erwartet jedoch eine Kompensationsleistung. Diese k\u00f6nnte in einem deutlich erh\u00f6hten Beitrag beim Aufbau der afghanischen Sicherheitskr\u00e4fte liegen. So \u00e4u\u00dferte sich unl\u00e4ngst Kriegsminister Robert Gates folgenderma\u00dfen: „Ich denke offen gestanden, da wir unsere Anforderungen auf zivile Experten und Polizeiausbilder konzentrieren werden, wird dies f\u00fcr Europ\u00e4er zu Hause einfacher sein, als die Bitte, mehr Soldaten zu schicken. Die Dinge, um die wir bitten, sind f\u00fcr sie politisch einfacher, so dass sie trotz ihrer Wirtschaftsprobleme diese Anforderungen erf\u00fcllen werden.“ (Streitkr\u00e4fte & Strategien, 04.04.2009)<\/p>\n
Die US-Milit\u00e4rdoktrin geht davon aus, dass die erfolgreiche Bek\u00e4mpfung eines Aufstandes 20 SoldatInnen auf 1.000 erfordert – f\u00fcr Afghanistan demzufolge also etwa 640.000 Truppenmitglieder. Es liegt auf der Hand, dass eine solche Zahl allen Aufstockungen zum Trotz mit westlichen Einheiten allein bei weitem nicht zu erreichen sein wird. Aus diesem Grund soll die bestehende L\u00fccke nun durch eine massive „Afghanisierung“ des Krieges geschlossen werden. <\/p>\n
Hierf\u00fcr wurde die Zielgr\u00f6\u00dfe f\u00fcr die afghanische Armee von urspr\u00fcnglich 85.000 auf 134.000 angehoben. Doch damit nicht genug. Der US-Sonderbeauftragte f\u00fcr Afghanistan Richard Holbrooke gibt an: „Es ist offensichtlich, dass die derzeitige Zahl der afghanischen Sicherheitskr\u00e4fte auf lange Sicht nicht ausreicht. Nach den Pr\u00e4sidentschaftswahlen werden wir uns gemeinsam mit der neuen Regierung damit besch\u00e4ftigen.“ (Deutsche Welle, 31.07.2009) Der neue US-Kommandeur Stanley McChrystal scheint bereits die neue Zielgr\u00f6\u00dfe von 270.000 SoldatInnen ausgegeben zu haben (CNN, 04.08.2009). <\/p>\n
Auch die afghanische Polizei, de facto Paramilit\u00e4rs, die ihre urspr\u00fcngliche anvisierte Gr\u00f6\u00dfe von 82.000 nahezu erreicht hat, soll deutlich vergr\u00f6\u00dfert werden. Ihre Ausbildung \u00fcbernimmt zu einem guten Teil die EU-Mission „EUPOL Afghanistan“, die Mitte 2007 gestartet wurde. Um die Durchlaufquoten der Trainingsprogramme zu erh\u00f6hen, beschloss Deutschland Anfang Juli, die Zahl seiner BeamtInnen bis 2010 zu verdreifachen. Andere EU-L\u00e4nder wollen ihr Kontingent ebenfalls aufstocken. Auch die NATO mischt seit dem Treffen ihrer Kriegsminister im Juni mit: „Die Minister beschlossen f\u00f6rmlich eine Ausbildungsmission der NATO. Sie soll nicht nur das Training von afghanischen Soldaten intensivieren, sondern auch paramilit\u00e4rische Polizei ausbilden. Frankreich und Italien wollen insgesamt 300 Gendarme und Carabinieri schicken.“ (Netzzeitung, 12.06.2009) <\/p>\n
Ein letzter, immer wieder betonter Aspekt der neuen US-Strategie stellt – zumindest verbal – mehr und effektivere Entwicklungshilfe dar. Richtig ist in jedem Fall, dass sich allein die US-Kriegskosten mittlerweile auf 223 Mrd. Dollar addieren (Congressional Research Service, 15.05.09), von den zugesagten 25 Mrd. Dollar an Hilfsleistungen der gesamten „Internationalen Gemeinschaft“ jedoch lediglich 15 Mrd. ausgesch\u00fcttet wurden. Dar\u00fcber hinaus ist davon je nach Sch\u00e4tzung zwischen 40% (Oxfam) und 90% (Center for Strategic and International Studies) „gebundene Hilfe“, wandert also direkt in die Taschen der Firmen aus den Geberl\u00e4ndern zur\u00fcck. Jede Ver\u00e4nderung in diesem Bereich w\u00e4re demzufolge nat\u00fcrlich w\u00fcnschenswert.<\/p>\n
Selbst wenn dies tats\u00e4chlich geschehen w\u00fcrde, d\u00fcrfte die w\u00e4hrend der Besatzung erzwungene \u00d6ffnung der afghanischen Wirtschaft f\u00fcr westliche Produkte und Investitionen eine nachhaltige Verbesserung der \u00f6konomischen Lage auf Dauer unm\u00f6glich machen (siehe GWR 333). Durch die Liberalisierung ist in Afghanistan ein eklatantes Handelsbilanzdefizit entstanden. <\/p>\n
Allein Deutschland exportierte im Jahr 2008 Waren im Wert von 267,7 Mio. Euro nach Afghanistan, w\u00e4hrend sich die Importe auf lediglich 2,7 Mio. Euro beliefen. Daran wird sich auch in absehbarer Zeit nichts \u00e4ndern: „Die Handelsbilanz wird auch langfristig passiv bleiben“, folgert ein Bericht von Germany Trade and Invest (Afghanistan – Jahresmitte 2009). <\/p>\n
Gleiches gilt demnach auch f\u00fcr die Leistungsbilanz, die sich auf minus 6,8 Mrd. Dollar im Haushaltsjahr 2008\/09 belief (CIA World Factbook, 30.07.09).<\/p>\n
Da an der Neoliberalisierung der afghanischen Wirtschaft unbeirrt festgehalten wird, ist die vollmundig versprochene Erh\u00f6hung der Entwicklungshilfe allenfalls – wenn \u00fcberhaupt – ein Tropfen auf dem hei\u00dfen Stein. Zudem ist v\u00f6llig unklar, woher k\u00fcnftig die Gelder f\u00fcr den enormen Repressionsapparat kommen sollen, der derzeit aufgebaut wird – aus dem derzeitigen (und wohl auch k\u00fcnftigen) afghanischen Haushalt jedenfalls nicht. Laut Rory Stewart, Direktor des „Carr Center on Human Rights Policy“, d\u00fcrften sich die Kosten f\u00fcr die afghanischen Sicherheitskr\u00e4fte auf zwei bis drei Mrd. Dollar im Jahr belaufen – ein Vielfaches der gesamten Staatseinnahmen. <\/p>\n
„Wir kritisieren Entwicklungsl\u00e4nder daf\u00fcr, wenn sie 30% ihres Budgets f\u00fcr R\u00fcstung ausgeben; wir dr\u00e4ngen Afghanistan dazu, 500% seines Haushalts hierf\u00fcr aufzuwenden. […] Wir sollten kein Geburtshelfer eines autorit\u00e4ren Milit\u00e4rstaats sein. Die hieraus resultierenden Sicherheitsgewinne m\u00f6gen unseren kurzfristigen Interessen dienen, aber nicht den langfristigen Interessen der Afghanen.“ (London Review of Books, 07.07.2009)<\/p>\n
Dieser Ausbau des Repressionsapparates ist \u00fcberaus Besorgnis erregend. Dass sich in der afghanischen Regierung allerlei Kriegsverbrecher tummeln, ist bekannt. Ihnen nun die Mittel an die Hand zu geben, ihre ureigensten Interessen unter dem Deckmantel der Staatsraison brutal umsetzen zu k\u00f6nnen, ist alles andere als eine gute Idee. Umso mehr, da diese „Sicherheitskr\u00e4fte“ schon jetzt ein be\u00e4ngstigendes Eigenleben entwickeln. So berichtet Reuters (12.07.09): „Bei ihrer Offensive im S\u00fcden Afghanistans vernehmen britische Soldaten eine eindringliche Bitte von Dorfbewohnern: \u201aIn Gottes Namen, bringt uns nicht die afghanische Polizei zur\u00fcck!‘ […] Die Einwohner des Dorfes von Pankela etwa berichten, die Polizei-Einheiten der Regierung in Kabul seien so brutal und korrupt gewesen, dass die Taliban vor Monaten wie Befreier begr\u00fc\u00dft worden seien.“ <\/p>\n
Inzwischen spricht sich eine Mehrheit der Bev\u00f6lkerung in Deutschland f\u00fcr einen schnellstm\u00f6glichen Abzug der Truppen aus. Im ARD-Deutschlandtrend vom Juli 2009 waren es 69% – so viele wie noch nie. Gleichzeitig zeigt eine Umfrage von ARD, ABC und BBC im Februar 2009, dass mittlerweile auch eine Mehrheit der AfghanInnen einen schnellen Abzug von USA und NATO bef\u00fcrwortet (tagesschau.de, 09.02.09).<\/p>\n
Tats\u00e4chlich ist der sofortige Abzug die einzige Option, um aus der derzeitigen Eskalationsspirale aussteigen. <\/p>\n
Alle Gegenargumente sind nicht stichhaltig, wie etwa die afghanische Abgeordnete Malalai Joya betont: „Mein Land wurde nicht befreit, es wird immer noch von den Warlords kontrolliert, und die NATO-Okkupation vergr\u00f6\u00dfert nur deren Macht. […] <\/b>Dieses Blutvergie\u00dfen muss nicht ewig weitergehen. Einige behaupten, wenn die ausl\u00e4ndischen Truppen Afghanistan verlie\u00dfen, werde das Land in einen B\u00fcrgerkrieg st\u00fcrzen. Ist das heute etwa kein B\u00fcrgerkrieg und keine Katastrophe? Je l\u00e4nger die Besetzung andauert, desto schlimmere Formen wird dieser B\u00fcrgerkrieg annehmen.“ (The Guardian, 25.07.09. \u00dcbersetzt von Wolfgang Jung) <\/p>\n
Argumente gibt es also genug, um die anstehende Mandatsverl\u00e4ngerung im Herbst 2009 erneut f\u00fcr Gro\u00dfdemonstrationen gegen den deutschen Einsatz am Hindukusch zu nutzen. <\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
Den Takt gibt derzeit US-Pr\u00e4sident Barack Obama vor, der bereits kurz nach seinem Amtsantritt eine vollst\u00e4ndige \u00dcberpr\u00fcfung der Afghanistanstrategie anordnete und den Krieg unmissverst\u00e4ndlich zur Chefsache erkl\u00e4rte. „Der Krieg ist nun unwiderruflich Obamas Krieg“, erkl\u00e4rte der Milit\u00e4rexperte Fred Kaplan im Online-Magazin Slate (11.05.2009). „Der Pr\u00e4sident hat sich entschlossen, einen neuen Kurs zu fahren und sich … Weiterlesen<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"slim_seo":{"title":"Afghanistan: Eskalation an allen Fronten - graswurzelrevolution","description":"Den Takt gibt derzeit US-Pr\u00e4sident Barack Obama vor, der bereits kurz nach seinem Amtsantritt eine vollst\u00e4ndige \u00dcberpr\u00fcfung der Afghanistanstrategie anordnete u"},"footnotes":""},"categories":[546,1025],"tags":[],"class_list":["post-9489","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-341-september-2009","category-die-waffen-nieder"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/9489","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=9489"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/9489\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=9489"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=9489"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=9489"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}