Die Europ\u00e4ische Union hat am Internationalen Tag der Menschenrechte ihre Bauanleitung beschlossen, mit der sie in den n\u00e4chsten f\u00fcnf Jahren die Politikfelder Justiz und Inneres gestalten will. Das sogenannte Stockholmer Programm formuliert sehr konkret die Fl\u00fcchtlingsabwehr, die St\u00e4rkung der europ\u00e4ischen Grenzschutzagentur FRONTEX und die Einbindung von Transitstaaten als T\u00fcrsteher Europas. V\u00f6llig unbestimmt bleibt es bei Fragen des Menschenrechtsschutzes an den Au\u00dfengrenzen. <\/p>\n
Wie das „Europa des Asyls“ oder der „<\/i>gemeinsame Schutzraum f\u00fcr Fl\u00fcchtlinge“ \u00fcberhaupt noch lebend erreicht werden kann, wird mit keiner Silbe erw\u00e4hnt. <\/p>\n
Verschiedene antirassistische Gruppen und Menschenrechtsorganisationen haben bereits im Vorfeld mit verschiedenen Aktionen in Br\u00fcssel die EU mit der traurigen Realit\u00e4t an den Au\u00dfengrenzen konfrontiert. <\/p>\n
Ihr Fazit: V\u00f6lkerrechtswidrige Zur\u00fcckweisungen, willk\u00fcrliche Inhaftierungen und der Tod von Fl\u00fcchtlingen sind traurige Realit\u00e4t und Ausdruck einer v\u00f6llig enthemmten Abwehrpolitik Europas<\/i>. <\/p>\n
Ihre Bef\u00fcrchtung: Das Stockholmer Programm kn\u00fcpft nahtlos an diese Politik an. <\/p>\n
Die Menschenrechte und internationale Fl\u00fcchtlingsschutzstandards werden t\u00e4glich an den EU-Au\u00dfengrenzen eklatant verletzt. <\/p>\n
Schutzsuchende werden in Transitl\u00e4nder wie Libyen, die T\u00fcrkei, Mauretanien und die Ukraine zur\u00fccktransportiert, egal wie es dort um die Menschenrechte bestellt ist.<\/p>\n
Die Todesrate bei den Einreiseversuchen an der Seegrenze nach Europa ist unvermindert hoch. \u00dcber 500 Bootsfl\u00fcchtlinge sind seit Beginn 2009 allein im Kanal von Sizilien ums Leben gekommen. <\/p>\n
Die EU und ihre Mitgliedsstaaten f\u00fchren \u00fcber alles Statistik.<\/p>\n
Bezeichnenderweise sind sie nicht bereit, die Opferzahlen der Festung Europa zu dokumentieren, geschweige denn eine humane Antwort zu finden, um dieses Massensterben zu beenden. <\/p>\n
H\u00e4ufig schauen Mitgliedsstaaten einfach nur zu, wie Bootsfl\u00fcchtlinge verzweifelt um ihr nacktes \u00dcberleben k\u00e4mpfen. Sie streiten sich derweil \u00fcber Zust\u00e4ndigkeitsfragen bei der Seenotrettung. Schiffscrews, die Fl\u00fcchtlinge aus dem Wasser fischen, m\u00fcssen bef\u00fcrchten, mit skandal\u00f6sen Verfahren wegen Beihilfe zur „illegalen Einreise“ \u00fcberzogen zu werden. Die fatale Botschaft dieser Gerichtsverfahren: Schiffsbesatzungen schaut weg, fahrt weiter und legt euch nicht mit der Festung Europa an. Entlang der europ\u00e4ischen K\u00fcsten und Landgrenzen entstehen immer mehr Haftanstalten f\u00fcr die neuankommenden Fl\u00fcchtlinge. Potentiellen Schutzsuchenden auf der anderen Seite des Meeres soll vermittelt werden, dass an den europ\u00e4ischen K\u00fcsten nur die Inhaftierung, der R\u00fccktransport oder der nasse Tod auf sie wartet. <\/p>\n
Selbst Asylsuchende, die es auf das EU-Territorium schaffen, sind zunehmend in der sogenannten Dublin-Falle gefangen. Der geographische Zufall und die Frage, welcher Fluchtweg \u00fcberhaupt noch offen ist, bestimmen in der Regel, welches EU-Land f\u00fcr das Asylverfahren zust\u00e4ndig ist. <\/p>\n
In Deutschland und in anderen Staaten im Norden Europas k\u00e4mpfen tausende Fl\u00fcchtlinge aus dem Irak, Afghanistan, Somalia und Eritrea gegen ihre R\u00fcck\u00fcberstellung, das hei\u00dft Abschiebung, nach Griechenland. Viele von ihnen werden deshalb erneut in Deutschland und anderswo inhaftiert. <\/p>\n
Zwei langwierige Gerichtsverfahren gingen im sizilianischen Agrigento im Oktober und November 2009 zu Ende. Zwei Prozesse, die nie h\u00e4tten stattfinden d\u00fcrfen. Angeklagt war die Crew der Cap Anamur, die 37 Bootsfl\u00fcchtlinge im Juni 2004 vor dem sicheren Tod rettete. Im zweiten Verfahren wurde sieben tunesischen Fischern der Prozess gemacht, die 44 Bootsfl\u00fcchtlinge am 8. August 2007 aus Seenot gerettet haben. <\/p>\n
Der Kapit\u00e4n der Cap Anamur, Stefan Schmidt, und Elias Bierdel wurden am 7. Oktober 2009 nach einem fast dreij\u00e4hrigen Prozess und die sieben Fischer am 17.11.2009 vom Vorwurf der Beihilfe zur illegalen Einreise freigesprochen. <\/p>\n
Aber die beiden tunesischen Kapit\u00e4ne der „Morthada“ und der „Mohamed El Hedi“ wurden wegen angeblichen Widerstands gegen die Staatsgewalt und gegen ein Kriegsschiff zu zwei Jahren und sechs Monaten Haft verurteilt. <\/p>\n
Der damals diensthabende Kommandant der italienischen K\u00fcstenwache vertrat im Prozess die Auffassung, die Migranten seien nicht in Lebensgefahr gewesen. Deshalb habe es sich nicht um eine Rettungsaktion gehandelt. Es sei die Pflicht der K\u00fcstenwache gewesen, die Einfahrt in italienische Gew\u00e4sser zu verhindern. Die Man\u00f6ver, mit denen die Kapit\u00e4ne einer Kollision mit den Marineschiffen auswichen, wurden ihnen nun zur Last gelegt. <\/p>\n
Fakt ist: Den Fl\u00fcchtlingen ging es gesundheitlich sehr schlecht. Allein drei von ihnen mussten umgehend nach ihrer Ankunft auf Lampedusa mit dem Rettungshubschrauber nach Sizilien ausgeflogen werden. <\/p>\n
Die beiden verurteilten Kapit\u00e4ne gehen in die Berufung. Aber auch die freigesprochen Fischer haben bereits Ihre berufliche Existenz verloren: Ihre Schiffe wurden konfisziert, ihre Fischereilizenzen nicht erneuert. <\/p>\n
Humanit\u00e4re Hilfe ist keine Straftat. Das gilt f\u00fcr tunesische Fischer ebenso wie f\u00fcr Kapit\u00e4n Stefan Schmidt und Elias Bierdel, deren Prozesse und Freispr\u00fcche zum Tribunal gegen die Kriminalisierung der Hilfe auf Hoher See wurden. Unsere Solidarit\u00e4t muss jetzt vor allem diesen sieben tunesischen Lebensrettern gelten, deren Existenz vernichtet wurde.<\/p>\n<\/p>\n
Bereits von den qu\u00e4lend langen Verfahren ging eine verheerende Signalwirkung aus. Bootsfl\u00fcchtlinge berichten immer h\u00e4ufiger, dass Schiffe an ihren seeunt\u00fcchtigen Booten vorbeigefahren sind, ohne zu helfen.<\/p>\n
Ende Juli 2009 verlie\u00dfen 82 Bootsfl\u00fcchtlinge aus Eritrea, \u00c4thiopien und Nigeria mit einem Schlauchboot Libyen – unter ihnen 25 Frauen, zwei von ihnen schwanger. Nachdem sie die Orientierung verloren hatten und ihnen der Treibstoff ausging, trieben sie drei Wochen lang hilflos im Seegebiet zwischen Libyen, Malta und Italien. Am 20. August rettete ein italienisches Boot die f\u00fcnf \u00dcberlebenden und brachte sie nach Sizilien: 77 Menschen waren w\u00e4hrend dieser Odyssee gestorben. Viele Schiffe h\u00e4tten das wochenlang d\u00fcmpelnde Boot passiert, ohne zu helfen. <\/p>\n
Die f\u00fcnf \u00fcberlebenden Bootsfl\u00fcchtlinge berichteten nach ihrer Ankunft auf der italienischen Insel Lampedusa, dass Angeh\u00f6rige der maltesischen Marine sie zwar auf hoher See gesichtet, ihnen aber nicht geholfen haben. Lediglich Lebensmittel und Schwimmwesten seien ihnen zugeworfen wurden. <\/p>\n
Der Menschenrechtskommissar des Europarats, Thomas Hammarberg, forderte am 10. Dezember 2009 eine Untersuchung der Trag\u00f6die. Es m\u00fcsse gekl\u00e4rt werden, warum niemand den Fl\u00fcchtlingen geholfen habe. Hammarberg hat die Regierungen Italiens und Maltas bereits im August um Informationen gebeten, aber keine zufriedenstellende Antwort erhalten. Das maltesische Innenministerium ((1)) reagierte noch am gleichen Tag und beteuerte, dass es illegal w\u00e4re, wenn Malta Bootsfl\u00fcchtlinge in internationalen Gew\u00e4ssern gegen ihren ausdr\u00fccklichen Willen retten w\u00fcrde. Vorausgesetzt, sie seien nicht in Todesgefahr. <\/p>\n
Die italienische K\u00fcstenwache bringt seit Anfang Mai 2009 Fl\u00fcchtlingsschiffe bereits in internationalen Gew\u00e4ssern auf und dr\u00e4ngt sie nach Libyen zur\u00fcck. Nach Einsch\u00e4tzung von Chris Hein vom italienischen Fl\u00fcchtlingsrat sind bis Dezember 2009 etwa 1.400 Menschen zur\u00fcckverfrachtet worden. Diesen Bootsfl\u00fcchtlingen wurde jegliche Hilfe und jeder Schutz verweigert. Sie wurden stattdessen wie St\u00fcckgut in die Haftlager einer Diktatur zur\u00fcckgeschickt. <\/p>\n
Die Aktionen der italienischen K\u00fcstenwache verletzen internationales Fl\u00fcchtlingsrecht und die Menschenrechte, aber ein nennenswerter Aufschrei in Europa oder gar Sanktionen blieben aus. Der rechtspopulistische italienische Innenminister Roberto Maroni jubelte und sprach von einem „historischen Tag“ im Kampf gegen „illegale Einwanderung“ und von einem „Modell f\u00fcr Europa“. <\/p>\n
Schiffe der libyschen K\u00fcstenwache fangen mittlerweile sogar au\u00dferhalb ihres Hoheitsbereiches Fl\u00fcchtlingsboote ab.<\/p>\n
Am 23. November 2009 gerieten etwa 80 Fl\u00fcchtlinge 50 Meilen vor der italienischen Insel Lampedusa in Seenot. Italienische Stellen hatten die libysche K\u00fcstenwache verst\u00e4ndigt, obwohl das Boot sich bereits in einem Seegebiet befunden hatte, in dem das EU-Mitgliedsland Malta f\u00fcr die Seenotrettung zust\u00e4ndig ist.<\/p>\n
Sie wurden nach Libyen zur\u00fcckgebracht und dort unmittelbar nach Ankunft inhaftiert. <\/p>\n
Mitte Juni 2009 wurden 74 Bootsfl\u00fcchtlinge, darunter Frauen und Kinder, 110 Meilen s\u00fcdlich von Malta auf hoher See von der italienischen K\u00fcstenwache aufgebracht und dann einem libyschen Patrouillenboot \u00fcbergeben. Beteiligt war auch eine deutsche Hubschraubereinheit. Die deutsche Regierung beteuert, die Aktion der italienischen K\u00fcstenwache sei keine Ma\u00dfnahme im Rahmen der Frontex-Operation Nautilus IV gewesen. Die deutsche Hubschrauberbesatzung hatte die Informationen \u00fcber die Ortung eines Fl\u00fcchtlingsboots „zust\u00e4ndigkeitshalber“ an die Malteser weitergegeben.<\/p>\n
Diese wiederum gaben die Informationen an die italienischen Kollegen weiter und die verst\u00e4ndigten die „libyschen Kollegen“. F\u00fcr die zur\u00fcckverfrachteten Fl\u00fcchtlinge ist die Frage des arbeitsteiligen V\u00f6lkerrechtsbruches – ob im Rahmen von FRONTEX oder au\u00dferhalb – unerheblich, sie k\u00e4mpfen um ihr blo\u00dfes \u00dcberleben in den libyschen Haftlagern.<\/p>\n
Die EU-Grenzschutzagentur FRONTEX feiert die weitgehende Blockierung zweier wichtiger Fluchtrouten \u00fcber das Meer im Jahr 2009 – von Libyen nach Italien bzw. Malta und von der westafrikanische K\u00fcste auf die Kanarischen Inseln – als Erfolg der EU-Abwehrma\u00dfnahmen und der effizienten Einbindung west- und nordafrikanischer Staaten bei der Fluchtverhinderung. An der Westafrika-Route zu den Kanaren sei es erstmals gelungen, mehr Bootsfl\u00fcchtlinge – etwa 2.600 – an der Abfahrt zu hindern, als auf den Kanarischen Inseln ankamen. 2.280 Fl\u00fcchtlinge erreichten das Urlauberparadies in den ersten neun Monaten 2009 lebend. In 2008 seien es noch 8.000 Ank\u00fcnfte gewesen. Nur zwei Fl\u00fcchtlingsboote konnten von Senegal aus in den ersten drei Quartalen 2009 starten. ((2))<\/p>\n
Schaut sich ein Fernsehteam die „Erfolge“ und vor allem ihr Zustande Kommen genauer an, reagiert die FRONTEX-Zentrale in Warschau als verfolgte Unschuld. Knapp 6.000 Bootsfl\u00fcchtlinge wurden 2008 von der EU-Grenzschutzagentur FRONTEX und den spanischen Beh\u00f6rden auf hoher See oder bereits in den Territorialgew\u00e4ssern westafrikanischer Staaten abgefangen und umgehend zur\u00fcck geschickt. So steht es im FRONTEX-Jahresbericht 2008.<\/p>\n
Genau diese Praxis werfen europ\u00e4ische Menschenrechtsorganisationen der Agentur vor. Als das ARD-Magazin „Report Mainz“ dar\u00fcber berichtete, folgte prompt das Dementi des FRONTEX-Sprechers Michal Parzyszek: „Wir schicken keine Menschen auf hoher See zur\u00fcck.“ ((3)) <\/p>\n
Bizarr wird es, wenn der fr\u00fchere Bundesinnenminister Sch\u00e4uble, der genauso wie sein Vorg\u00e4nger Schily die Patenschaft f\u00fcr FRONTEX f\u00fcr sich reklamiert, zu den v\u00f6lkerrechtswidrigen Zur\u00fcckweisungen auf Hoher See feststellt: „Wer in Not ist und Fl\u00fcchtling ist, hat einen Anspruch auf Aufnahme, und wer auf hoher See ist, wird nicht zur\u00fcckgeschickt, sondern es gelten die Regeln der Genfer Konvention.“<\/i> Zur\u00fcckweisungen auf See seien mit der geltenden Rechtslage unvereinbar. „Das ist gegen alle Regeln“, so Sch\u00e4uble. <\/p>\n
Ein Vertreter des Bundesinnenministeriums relativierte am 3.12.2009 vor dem Menschenrechtsauschuss des Deutschen Bundestages diese klaren Feststellungen Sch\u00e4ubles. Auf hoher See handle kein Staat auf eigenem Hoheitsgebiet. Die extraterritoriale Anwendung, zum Beispiel des Zur\u00fcckweisungsverbotes der Genfer Fl\u00fcchtlingskonvention, sei eine offene Rechtsfrage.<\/i><\/p>\n„Europa l\u00e4sst euch nicht im Stich“<\/h3>\n
Die ambivalente Haltung der EU-Kommission zu Menschenrechtsverletzungen an den Au\u00dfengrenzen dr\u00fcckt sich in der Person des noch amtierenden EU-Kommissars Jaques Barrot aus. Die EU-Kommission setzt sich f\u00fcr eine Humanisierung der Asylsituation im Innern der EU ein, betreibt aber zeitgleich eine Politik der Einbindung der Transitstaaten, wie Libyen und die T\u00fcrkei, um Fluchtwege nach Europa zu blockieren. Barrot besucht bei seinen Reisen in die EU-Frontstaaten, wie Griechenland und Malta, immer auch Lager, wo Fl\u00fcchtlinge unter erb\u00e4rmlichen Umst\u00e4nden inhaftiert sind. Meist kommt er betroffen zur\u00fcck. In Malta rief er im M\u00e4rz 2009 den Fl\u00fcchtlingen, die ihm die monatelange Haft und die rassistischen Anfeindungen auf Malta schilderten, zu: „Europa l\u00e4sst euch nicht im Stich.“ Und irgendwie meinte er das sicher auch ernst. Zuvor hatte er im Landeanflug auf die Insel formuliert, wie er sich die Hilfe f\u00fcr k\u00fcnftige Bootsfl\u00fcchtlinge vorstellt: Er forderte mehr Kooperation der nordafrikanischen Staaten, vor allem von Libyen, damit die Bootsfl\u00fcchtlinge erst gar nicht in die EU kommen. <\/p>\n
Nach einem \u00e4hnlichen Muster verliefen die Besuche an einem anderen „Hotspot“ (FRONTEX-Jargon), der Au\u00dfengrenze Griechenland\/T\u00fcrkei, ab. Auch hier zeigte sich Barrot erschrocken \u00fcber die erb\u00e4rmlichen Haftbedingungen auf den griechischen Inseln und die Tatsache, dass selbst Minderj\u00e4hrige dort inhaftiert waren. <\/p>\n
Dann reiste er weiter in das Nachbarland T\u00fcrkei und formulierte am 11. September 2009 folgende Ziele: Es soll z\u00fcgig ein Arbeitsabkommen zwischen dem Beitrittsland und FRONTEX und ein R\u00fcck\u00fcbernahmeabkommen mit der EU abgeschlossen werden, um Griechenland, das von „Migranten \u00fcberschwemmt“ werde, zu entlasten.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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