Der 11. September und die neuen Kriege

I. Kapitel

Wird nichts mehr so sein, wie es war?

Nach dem 11. September 2001, den terroristischen Anschlägen auf das World Trade Center in New York und das Pentagon in Washington, wird nichts mehr so sein wie es war – so lautete das Credo der herrschenden Medien in nahezu allen westlich-kapitalistischen Industriestaaten. Der “Spiegel” etwa schrieb: “Am 11. September 2001 ist eine neue, eine dunklere Zeit auf dem Planeten Erde angebrochen. Die Schlachtfelder, die Feindbilder des 21. Jahrhunderts, gestalten sich, das gestand US-Verteidigungsminister Rumsfeld ein, ‘völlig neu’.”

Ungefähr ein Jahr und eine erste Phase des als Vergeltung proklamierten “Krieges gegen den Terror” in Afghanistan später, läßt sich darauf aus libertärer, gewaltfreier und antimilitaristischer Sicht bereits antworten: nichts hat sich verändert und alles ist, wie es immer war. Und das ist das eigentlich Schlimme daran.

Wie ist das gemeint? Die terroristischen Anschläge, die nach allen bekannten Informationen wahrscheinlich auf das Konto islamistischer Terroristen gehen, hatten zwar eine neue Dimension, was Ausmaß und Opferzahlen betrifft. Ca. 3.500 Menschen unterschiedlicher Nationen fielen den Anschlägen in Washington und New York zum Opfer. Doch weder solche Anschläge noch die Tatsache, dass ihnen viele ZivilistInnen zum Opfer fallen können, waren wirklich neu: bei den Attentaten von Oklahoma oder in Kenya und Tansania Ende der neunziger Jahre gingen die Todeszahlen bereits in die Hunderte (in Nairobi und Daresalam waren es zusammen genau 263).

Und dahin ist auch die gespielte Überraschung der Herrschenden nach den Anschlägen vom 11. September. George W. Bush: “Wenn ich gewußt hätte, dass der Feind ein Flugzeug als Mordwerkzeug benutzen würde, dann hätte ich alles getan, um das amerikanische Volk zu schützen.” Inzwischen ist belegt, dass sowohl das Weiße Haus als auch die US-Geheimdienste vorgewarnt waren. Und zwar mehrfach und lange vorher: am 6.8.2001 erhielt die Regierung Bush einen offiziellen Bericht des CIA mit Warnungen vor Flugzeugentführungen durch Osama Bin Ladens Organisation “Al-Qaida”. Auch Hinweise auf die Präsenz von Islamisten in US-amerikanischen Flugzeugschulen hat es in dieser Zeit gegeben. Selbst die Möglichkeit eines Selbstmordanschlages durch entführte Flugzeuge war seit langem bekannt: schon 1995 hat die CIA Pläne von Al-Qaida enthüllt, ein Zivilflugzeug in den Pariser Eiffelturm zu stürzen. Noch im Juli 2001 haben der CIA und der italienische Geheimdienst in Genua Flugabwehrwaffen postiert (!), um einen möglichen Flugzeugangriff auf den G8-Gipfel zu verhindern. Mitte der neunziger Jahre sind dem FBI auf den Philippinen eine Gruppe Islamisten aus dem Umfeld Bin Ladens übergeben worden. Sie wurden verhaftet, bevor sie einen Plan umsetzten, der Selbstmordanschläge mit gekaperten Passagierflugzeugen auf die CIA-Zentrale in Langley/USA vorsah. Vergleichbare Angriffsszenarien spielten seit Anfang der neunziger Jahre im Pentagon eine große Rolle. Unvorstellbar, dass die Bush-Administration nicht vorgewarnt war. Und fragwürdig, warum die Bush-Administration – letztlich erfolglos – versuchte, einen Untersuchungsausschuß des US-Kongresses zur Informationslage vor den Anschlägen zu verhindern. Die Dimension der Bedrohung durch solche Anschläge war also weder neu noch überraschend.

Das Leid und der Schock der Betroffenen über das Ausmaß der Anschläge wurde von den Herrschenden in den USA – und auch in Europa und Nahost – sehr schnell und zum Teil gegen den Willen der Trauernden als Legitimation für eine ebenfalls altbekannte Antwort benutzt: Krieg! Ein Krieg, ausgerufen gegen das Afghanistan der Taliban und das sie unterstützende terroristische Netzwerk des saudi-arabischen Islamisten Bin Laden, praktisch geführt zu einem großen Teil als Bombenkrieg gegen die afghanische Zivilbevölkerung. Seit Beginn der neunziger Jahre wechseln die veröffentlichten Gründe für die neue Kriegsführung der westlich-kapitalistischen Industrienationen nach dem Kalten Krieg: beim Golfkrieg 1991 wurde der Bruch des geltenden Völkerrechts durch den Irak bei seiner Invasion Kuwaits als Kriegslegitimation ausgegeben; 1999 brachen die Westmächte selbst unbekümmert das Völkerrecht, um einen Bombenkrieg gegen Jugoslawien mit der Legitimation der Durchsetzung von Menschenrechten im Kosovo zu führen; und nun legitimiert der “Krieg gegen den Terror” die neuen Kriege, nicht nur den gegen Afghanistan, sondern auch noch bereits angekündigte weitere Kriege gegen den Irak, Somalia oder die Staaten der von Bush so genannten “Achse des Bösen”. In Wirklichkeit waren die Anschläge des 11. September nicht Anlaß für einen historisch neuartigen Kampf gegen den Terrorismus. Sondern es wurden längst vorhandene strategische Interessen und Kampfpläne lediglich mit den legitimatorischen Möglichkeiten, die der 11. September eröffnete, koordiniert und abgestimmt. Dabei lassen sich schon beim Krieg gegen Afghanistan drastische Widersprüche nicht verleugnen: 15 der 19 Selbstmordattentäter, die in den USA die vier Flugzeuge zum Absturz brachten, besaßen Pässe des Königreichs Saudi-Arabien. Doch Saudi-Arabien wurde von den USA weder militärisch bedroht, noch in der Weltöffentlichkeit als Ausgangspunkt islamistischen Terrors bloßgestellt oder bei den Ländern der “Achse des Bösen” mit aufgelistet. Dazu sind die Verflechtungen der Königsfamilie und der ökonomisch bedeutsamen “Bin Laden Group” (dem Unternehmenskomplex der Bin Laden-Familie, die sich offiziell von Osama Bin Laden losgesagt hat) mit den USA zu eng und zu existentiell – bis hin zum Ex-Präsidenten George Bush Senior, der als Berater der Washingtoner Carlyle-Unternehmensgruppe direkte geschäftliche Beziehungen mit Riad und der Bin Laden-Group unterhält. Der Tatsache, dass sich Osama Bin Laden in Afghanistan aufhielt, war es zu verdanken, dass das anfangs von den USA unterstützte, später lange geduldete Regime der Taliban nun zum Schutzregime Bin Ladens umdefiniert und an erster Stelle bekriegt werden konnte. Doch schon bei den weiteren anvisierten Kriegszielen, seien es der Irak, die Philippinen, Somalia oder andere Länder kann ein direkter Zusammenhang mit den Anschlägen des 11. September gar nicht mehr hergestellt werden.

Dass auch noch das von Hungerkrisen zerrüttete Nordkorea zur “Achse des Bösen” gezählt und ernsthaft als territoriale Bedrohung der USA benannt wird, kann auf den ersten Blick als Treppenwitz der Weltgeschichte empfunden werden und läßt jeden rational denkenden Menschen an der Zurechnungsfähigkeit der Herrschenden im Weißen Haus zweifeln. Dahinter verbirgt sich m.E. jedoch der Versuch, sich von im Spätkapitalismus notwendigen Legitimationen und öffentlich diskutierbaren Begründungen für Kriege überhaupt zu verabschieden, und zwar dadurch, dass der Legitimationsrahmen so weit ausgedehnt wird, dass er überhaupt keinen Sinn mehr macht (nichts etwa ist ideologisch gegensätzlicher als das staatssozialistische Nordkorea und der islamistische Iran) und alle Optionen der Herrschenden im Vorhinein darunter fallen (mit Nordkorea wird zugleich die Option Krieg gegen Cuba und China, also die Option antikommunistischer Krieg, für die Zukunft weiter offen gehalten).

Krieg ist eine allzu bekannte und gänzlich alte Antwort der Herrschenden auf angeblich neue Herausforderungen.

Ebenso altbekannt sind die Verschärfungen der Sicherheitsgesetze im Innern der kapitalistischen Staaten, die wie die gesamten neunziger Jahren hindurch auch diesmal vor allem die MigrantInnen und Flüchtlinge treffen – auch das ist die Fortsetzung längst bekannter rassistischer Politik, nur unter neuen legitimatorischen Vorzeichen. An alten Rüstungsprojekten wie der sich bei den Anschlägen als völlig nutzlos erweisenden interkontinentalen Raketenabwehr und der damit zusammen hängenden US-Verteidigungskonzeption eines Raketenabwehrschirms wurde festgehalten, weil die Verträge mit den Rüstungsfirmen nun schon einmal unterschrieben waren – die Macht der Rüstungslobby war auch bisher schon gegen jeden realistischen Einwand immun. In den Köpfen der Militärs und der Rüstungslobby ist durch den 11. September nicht etwa ihr bisheriges Bedrohungsszenario obsolet geworden, sondern nur ein weiteres Bedrohungsszenario hinzu gekommen, das ebenso militärischen Ruhm wie profitable Aufträge verspricht.

Und schließlich war auch der Versuch genauso wenig neu, die sich weltweit ankündigende Rezession, die vor allem die Ökonomien in den USA, der BRD und anderen europäischen Ländern traf, auch noch den islamistischen Terroristen unterzuschieben: die tagelange Schließung der New Yorker Börse, die plötzliche Angst vorm Fliegen und die damit verbundene Baisse der Fluggesellschaften wurde zusammen mit dem eskalierenden Krieg in Israel/Palästina zur letztlich vom islamistischen Terrorismus verursachten Krise der Wohlstandsökonomien hoch gespielt. Spätestens dieser letzte Versuch der Herrschenden, Altbekanntes mit der neuen Situation nach den Anschlägen zu erklären und damit zu überdecken, war nur kurzlebig und scheiterte auf vielen Ebenen: Bundeskanzler Schröder etwa hätte sich lächerlich gemacht, hätte er versucht, die über vier Millionen Arbeitslosen auf die islamistischen Terroristen zu schieben. Und der Aufstand der Armen in Argentinien Ende Dezember 2001 sowie die unerwartet hohe Resonanz des zweiten Treffens der Bewegung gegen neoliberale Globalisierung im brasilianischen Porto Alegre Ende Januar 2002 mit rund 70.000 oder der Gegendemonstration gegen den EU-Gipfel in Barcelona mit ca. 300.000 TeilnehmerInnen sprechen eine gänzlich andere Sprache. Sie rufen gegen die Ideologie der “Kriege gegen den Terror” ein Thema wieder auf die internationale Tagesordnung, das bereits vor dem 11. September mehr als 200.000 Menschen zu Protesten nach Genua mobilisierte: weltweite Verarmung durch den globalisierten Kapitalismus, materieller Existenzkampf von immer mehr Marginalisierten, seien es MigrantInnen, Obdachlose, Arbeitslose, Minderheiten oder andere auf soziale Unterstützung Angewiesene. Die Herrschenden und die herrschenden Medien versuchen seit Genua, dieser Bewegung eine Gewaltförmigkeit zuzusprechen, die keineswegs charakteristisch für sie ist. Jahre vor den Anschlägen und ideologisch gänzlich unabhängig von ihnen hat sich diese Bewegung der neoliberalen Offensive des Kapitalismus in den neunziger Jahren entgegen gestellt und eine wesentliche Ursache für Rezession und Verarmung angeprangert: den Kapitalismus selber, das heißt die globale Dominanz der westlichen Industrienationen und multinationalen Konzerne. Wenn es dieser Bewegung für eine andere Globalisierung gelingt, sich weiter öffentlichkeitswirksam sowohl von den herrschenden Strategien wie auch von terroristischen Handlungen abzugrenzen, kann sie sich mit umso größerer Legitimation den weltweiten neuen Kriegen als eine neue Antikriegsbewegung entgegen stellen. Dem Versuch, diesen programmatischen Schritt zu unterstützen, dienen die hier dargelegten Überlegungen über den 11. September, die Politik der Krisenbewältigung im Neoliberalismus und die neuen Kriege, sowie ihrer Auswirkungen auf die sozialen Gegenbewegungen – Überlegungen, die aufgrund der gebotenen Kürze und der Vielfalt der Themen und Dimensionen des Problems nur vorläufigen und thesenartigen Charakter haben können.