Jahr: 2018

Solidarität mit dem Antimilitaristen Thomas H.

Wann darf auf einer Messe gegen die Bundeswehr demonstriert werden?

 427 märz 2018 Thomas Mickan

Seit über zwei Jahren kämpft Thomas H. sich nun schon durch den Dschungel der Gerichte (vgl. GWR 411). Weil er bei einer Messe fünf Minuten sein Recht auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit gegen die massive Werbung der Bundeswehr im öffentlichen Raum wahrnahm, will ihn die Staatsanwaltschaft bestrafen. Nun liegt das Verfahren beim Bundesverfassungsgericht mit einer hoffentlich guten Entscheidung, um die Bundeswehr in ihrem Nachwuchshunger in die Schranken zu weisen und das Recht auf freie Meinung und Versammlung zu stärken. Weiterlesen

Die Stadt gehört allen

Der gewaltfreie Kampf für eine solidarische Gesellschaft und gegen die Kriminalisierung der Obdachlosen in Ungarn

 427 märz 2018 zinkhund

Zu einem Leben in Würde gehört ein Dach über dem Kopf. Überall auf der Welt aber werden Menschen gezwungen ohne Obdach, ohne schützendes Dach, auf der Straße zu leben. Staatliche Zwangsmaßnahmen verschärfen ihre ohnehin prekäre Lage. In Frankfurt am Main werden Obdachlose zu Verwarnungsgeldern verdonnert, wenn sie in Fußgängerzonen oder auf öffentlichen Bänken schlafen. In Budapest, der Partnerstadt von Frankfurt, greifen Polizei und Justiz zu rigideren Maßnahmen. Menschen, die auf der Straße leben, drohen für diesen "Rechtsbruch" Gefängnisstrafen bis zu drei Jahren. Weiterlesen

Autoritäres Regime oder Diktatur?

Zur aktuellen Entwicklung in Ungarn. Ein Interview mit dem Philosophen Gáspár Miklós Tamás

 427 märz 2018 Gáspár Miklós Tamás, Interviewer: Magyar Narancs

Gáspár Miklós Tamás (*1948 in Kolozsvár, Rumänien) ist ein ungarischer Philosoph und Dissident. In den 1980er Jahren war er Teil der illegalen Opposition gegen das kommunistische Einparteienregime und konnte nur im Untergrund oder im Ausland publizieren. Ende der 90er Jahre entwickelte er eine radikale Kapitalismuskritik und war 2001 Mitgründer der ungarischen Attac-Bewegung. 2011 wurde Tamás von der extrem rechten Orbán-Regierung aus seinem Amt als Direktor des Philosophischen Instituts der Ungarischen Akademie der Wissenschaften entfernt. (GWR-Red.) Weiterlesen