Am 17. Februar 2018 waren 367 Tage türkischer Geiselhaft für Deniz Yücel Geschichte. Endlich! Ähnlich groß war die Erleichterung, als im Oktober 2017 der Menschenrechtsaktivist Peter Steudtner (Kurve-Wustrow) und zwei Monate später die Journalistin Mesale Tolu nach monatelanger Haft in der Türkei freigelassen wurden. Aber auch nach der Entlassung der drei prominenten politischen Gefangenen hat … Weiterlesen
Mit Blick auf die von ihm geplanten Massenmorde fragte Hitler am 22. August 1939 auf dem Obersalzberg: „Wer redet heute noch von der Vernichtung der Armenier?“ Der Völkermord an den Armeniern war einer der ersten systematischen Genozide des 20. Jahrhunderts. Er geschah während des Ersten Weltkrieges unter Verantwortung der Regierung des Osmanischen Reichs. Bei den von Türken und Kurden mit Duldung durch das verbündete Deutsche Reich verübten Massenmorden und Todesmärschen 1915 und 1916 kamen etwa 1,5 Millionen Menschen um. Wer die aktuellen Entwicklungen in der Türkei verstehen will, muss sich auch mit dieser Geschichte auseinandersetzen. Weiterlesen
Wann darf auf einer Messe gegen die Bundeswehr demonstriert werden?
Seit über zwei Jahren kämpft Thomas H. sich nun schon durch den Dschungel der Gerichte (vgl. GWR 411). Weil er bei einer Messe fünf Minuten sein Recht auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit gegen die massive Werbung der Bundeswehr im öffentlichen Raum wahrnahm, will ihn die Staatsanwaltschaft bestrafen. Nun liegt das Verfahren beim Bundesverfassungsgericht mit einer hoffentlich guten Entscheidung, um die Bundeswehr in ihrem Nachwuchshunger in die Schranken zu weisen und das Recht auf freie Meinung und Versammlung zu stärken. Weiterlesen
Zu einem Leben in Würde gehört ein Dach über dem Kopf. Überall auf der Welt aber werden Menschen gezwungen ohne Obdach, ohne schützendes Dach, auf der Straße zu leben. Staatliche Zwangsmaßnahmen verschärfen ihre ohnehin prekäre Lage. In Frankfurt am Main werden Obdachlose zu Verwarnungsgeldern verdonnert, wenn sie in Fußgängerzonen oder auf öffentlichen Bänken schlafen. In Budapest, der Partnerstadt von Frankfurt, greifen Polizei und Justiz zu rigideren Maßnahmen. Menschen, die auf der Straße leben, drohen für diesen "Rechtsbruch" Gefängnisstrafen bis zu drei Jahren. Weiterlesen
Zur aktuellen Entwicklung in Ungarn. Ein Interview mit dem Philosophen Gáspár Miklós Tamás
Gáspár Miklós Tamás (*1948 in Kolozsvár, Rumänien) ist ein ungarischer Philosoph und Dissident. In den 1980er Jahren war er Teil der illegalen Opposition gegen das kommunistische Einparteienregime und konnte nur im Untergrund oder im Ausland publizieren. Ende der 90er Jahre entwickelte er eine radikale Kapitalismuskritik und war 2001 Mitgründer der ungarischen Attac-Bewegung. 2011 wurde Tamás von der extrem rechten Orbán-Regierung aus seinem Amt als Direktor des Philosophischen Instituts der Ungarischen Akademie der Wissenschaften entfernt. (GWR-Red.) Weiterlesen