Last Exit Podemos
Die in vielen lokalen Initiativen verankerte Linkspartei Podemos ist für viele Spanier politisch die letzte Hoffnung. Ob die in sie gesteckten Erwartungen erfüllt werden können, ist aber mehr als fraglich. Weiterlesen
Kategorie: die qual der wahl
Ist Anarchie radikale Demokratie?
Im Mai 2014 erschien "Agonistik", das neueste Werk von Chantal Mouffe, der wohl wichtigsten Vertreterin des sogenannten Postmarxismus. Mit dem Slogan der "radikalen Demokratie" hat der Postmarxismus starken Einfluss auf die intellektuelle Linke. Sogar einige Anarchist_innen behaupten, dass radikale Demokratie eigentlich dasselbe sei wie Anarchie. Das soll Anlass genug sein, sich mit der Frage zu beschäftigen, was "Demokratie" eigentlich für eine emanzipatorische Politik bedeutet. Sollten Anarchist_innen angesichts der kleiner werdenden Gruppe der Stimm-Abgeber_innen den Verfall der Demokratie bedauern? Kann Demokratie als anarchistischer Bezugspunkt gelten? Oder ist "radikale Demokratie" ein Widerspruch in sich, in etwa so wie "Anarchokapitalismus", oder "militärische Lösung"? Weiterlesen
Zuckerbrot für die einen, Peitsche für die anderen
Die Kommunalwahlen am 30. März 2014 beherrschten in den Wochen vor und nach dem Wahltermin die politischen Debatten in der Türkei und wurden quasi als Volksabstimmung zu der AKP-Regierung unter Erdogan verstanden. Die Wahlen waren ein erstes Barometer für die Stimmung unter Bevölkerung nach den zahlreichen Korruptionsaffären der Erdogan-Regierung und dem schmutzigen Machtkampf zwischen verschiedenen … Weiterlesen
Proletarischer Patriotismus
Nationalismus, Militarismus und Krieg in der deutschen Sozialdemokratie bis 1914
Am 4. August 1914 erklärte der damalige Parteivorsitzende der SPD, Hugo Haase, im Namen seiner Fraktion vor dem Reichstag: “Jetzt stehen wir vor der ehernen Tatsache des Krieges. Uns drohen die Schrecken feindlicher Invasionen. Nicht für oder gegen den Krieg haben wir heute zu entscheiden, sondern über die Frage der für die Verteidigung des Landes … Weiterlesen
Ich bin nicht frei, ich kann nur wählen … (II)
Viele entscheidende Zukunftsfragen werden in den Wahlkämpfen ausgeblendet, z.T. weil dafür niemand eine "Lösung" anbieten kann. Dann bleibt nur "Vertrauen", also die Frage nach der Glaubwürdigkeit von Personen. Und: Ob man vermutet, dass die eigenen Interessen bei Kandidatin X besser aufgehoben sein werden als bei den "Mitbewerbern", und so wird auch der Wahlkampf betrieben. Weiterlesen
Ihr habt gewählt? Dann habt Ihr ihnen ja richtig Mut gemacht!
Eine heilige Hetzjagd gegen das Gespenst des Nichtwählers hat weit auseinander liegende politische Positionen vereint: Der Spiegel-Titel "Wie Nichtwähler die Demokratie verspielen" (Nr. 38/2013) beschreit die Wahlverweigerer als "träge, frustriert, arrogant". Nicht etwa die "Arroganz der Macht" wird also heute beklagt, sondern die angebliche Arroganz der relativ Entmachteten und Desillusionierten. Weiterlesen
Ich bin nicht frei, ich kann nur wählen … (I)
Nach einem so oft als langweilig kritisierten Wahlkampf wurde ein spannender "Endspurt" nicht nur herbeigeredet: Wird die AfD in den Bundestag einziehen, kommt die FDP wieder ins Parlament? Der Sieg Merkels war sicherlich absehbar, dennoch liegen die Gründe dieses Sieges nicht (nur) auf der Hand. Besonders das schlechte Abschneiden der "Grünen", die vor einiger Zeit noch mit einem möglichen Erfolg um die 20 % gehandelt worden waren, wird nun für Diskussionen sorgen. Aber: Ströbele hat in Kreuzberg/Friedrichshain seinen Wahlkreis mit etwa 40% der Erststimmen erneut gewonnen. Auch hier hat die Partei jedoch Zweitstimmen verloren. Wir wollen versuchen, einige Aspekte aufzunehmen. Weiterlesen
Selbstbestimmung!
Libertär-sozialistische Parlamentarismuskritik. Ein Kommentar zur Bundestagswahl 2013
Am 28. November 2010 saß ich als Redakteur der Graswurzelrevolution u.a. mit Hans-Christian Ströbele von den Grünen und Uwe Hiksch von der LINKEN auf dem Abschlusspodium des Antikriegskongresses in der Technischen Universität Berlin. Dort ging es heiß her, auch weil sich ein Mensch aus dem Publikum ereiferte. Er habe im Internet recherchiert und dabei entdeckt, "dass Herr Drücke zum Wahlboykott aufgerufen hat!". Weiterlesen
Erinnerungswürdig!
Helmut Kohl und die CDU/CSU/FDP hatten, als sie 1982 die Bundesregierung übernahmen, eine "geistig-moralische Wende" versprochen. Gegen Ende ihrer Regierungszeit wurde allgemein die Bilanz gezogen, davon sei nicht viel übrig geblieben, die Regierung konnte ihre Pläne größtenteils gegen den gesellschaftlichen Widerstand und unvorhergesehene Ereignisse nicht durchsetzen. Aber die "geistig-moralische Wende" fand in einer neoliberal modernisierten Fassung dann doch noch statt: Unter der rot-grünen Bundesregierung. Weiterlesen
Die Linke: Alternative für Deutschland?
Als Oskar Lafontaine Ende April 2013 für einen schrittweisen Abschied vom Euro plädierte, hatte er als Medienprofi die sich daran anschließende öffentliche Aufgeregtheit hierüber mit Sicherheit einkalkuliert. Die vielbeachtete Gründung der eurokritischen "Alternative für Deutschland" hat nicht nur die etablierten Parteien aufgeschreckt, sondern beunruhigt auch die Linkspartei. "Neues Deutschland" meldete irritiert Umfragen, nach denen ausgerechnet WählerInnen von so gegensätzlichen Parteien wie FDP und der Linken mit der neuen rechtspopulistischen Partei liebäugeln ((1)). Weiterlesen