Solidaritätsbewegungen in Athen

Ein aktueller Erfahrungsbericht

 405 januar 2016 Peter Oehler

Um Griechenland ist es ruhiger geworden. Das hat aber nichts damit zu tun, dass sich dort etwas verbessert hätte. Es zeigt nur auf, wie unsere (Mainstream-)Medien funktionieren: Nach der Griechenlandkrise im Sommer kamen die "Flüchtlingskrise" im Herbst und dann die islamistischen Attentate in Paris. Griechenland ist nur noch insofern von (medialem) Interesse, sofern es die Flüchtlingsproblematik betrifft. Ich war im August/September 2015 für vier Wochen in Athen, um dort mit einer Reihe von Solidaritätsbewegungen in Kontakt zu treten und mich, wenn möglich, auch entsprechend zu engagieren. Meine dabei gemachten Erfahrungen sind aktuell. Weiterlesen

Lizenz zum Plündern

Die Freihandelsabkommen TTIP, CETA, TISA & Co.

 403 november 2015 Wolfram Treiber (AKI Karlsruhe)

Unter dem Motto "TTIP & CETA stoppen! - Für einen gerechten Welthandel!" haben am 10. Oktober 2015 bis zu 250.000 Menschen in Berlin protestiert. Die DemonstrantInnen waren aus allen Teilen des Landes angereist. Sie wollen, dass die TTIP-Verhandlungen der EU mit den USA gestoppt und das mit Kanada verhandelte CETA nicht ratifiziert werden. Es war die größte Demo seit 12 Jahren in Deutschland. Nie zuvor sind in Europa mehr Menschen zu diesem Thema auf die Straße gegangen. Zur Demo aufgerufen hatte ein großes zivilgesellschaftliches Bündnis. ((1)) In der GWR 402 haben Anete Wellhöfer und Ginny Irish dargestellt, welche Protestbewegungen sich aus welchen Gründen in den USA gegen TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership/Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft) engagieren. Diesmal analysiert Wolfram Treiber (Aktionskreis Internationalismus - AKI Karlsruhe) die Folgen der verschiedenen Freihandelsabkommen und die Perspektiven des antikapitalistischen Widerstands. (GWR-Red.) Weiterlesen

Gipfel der Repression bei den Protesten gegen den G7

Polizeiparade in Garmisch-Partenkirchen - und mittendrin eine linke Demo

 401 september 2015 Silke

Der G7-Gipfel Anfang Juni 2015 auf Schloss Elmau an der bayerisch-österreichischen Grenze war in erster Linie ein Gipfel der Repression. Im Großraum Garmisch-Partenkirchen waren weit mehr Polizeikräfte als DemonstrantInnen zu sehen, und die oft absurden Repressionsmaßnahmen und Schikanen zeugen von einer erstaunlichen Kreativität der staatlichen Organe. Weiterlesen

Sommerschlussverkauf in Griechenland

Fraport kauft ein

 401 september 2015 Ralf Dreis

Griechischer Staatsbesitz im Wert von 50 Milliarden Euro soll in einen von den Gläubigern verwalteten Treuhandfonds überführt und privatisiert werden. So sieht es das Diktat aus dem Hause Schäuble vor. Neben der Wasserversorgung, Stromkraftwerken, Häfen, Stränden und der Eisenbahn stehen auch Flughäfen zum Verkauf. Ausgerechnet ein deutsches Unternehmen, das sich mehrheitlich in öffentlicher Hand befindet, soll davon maximal profitieren: Der Frankfurter Flughafenbetreiber Fraport will 14 der lukrativsten griechischen Flughäfen übernehmen und spekuliert auf satte Gewinne. Einnahmen, die eigentlich der griechische Staat sehr gut gebrauchen könnte, sollen also auf Betreiben der Bundesregierung in deutschen Staatskassen landen. Weiterlesen