Portugal nach den Massenprotesten
Die politische Krise in Portugal hat nach den Massenprotesten Mitte März 2011 und dem anschließenden Sturz der "sozialistischen" Regierung an Dynamik verloren. Weiterlesen
Die politische Krise in Portugal hat nach den Massenprotesten Mitte März 2011 und dem anschließenden Sturz der "sozialistischen" Regierung an Dynamik verloren. Weiterlesen
Am 11. Mai 2011 fiel in Athen erneut die Troika, eine Kommission aus EU, Europäischer Zentralbank (EZB) und Internationalem Währungsfond (IWF), ein, um zu prüfen, ob der griechische Staat eine weitere Tranche der Hilfskredite aus dem im letzten Jahr beschlossenen "Rettungspaket" überwiesen bekommt. Weiterlesen
"Es geht nicht mehr darum zu warten - auf einen Lichtblick, die Revolution, die atomare Apokalypse oder eine soziale Bewegung. Noch zu warten ist Wahnsinn. Die Katastrophe ist nicht das was kommt, sondern das was da ist. Wir befinden uns schon jetzt in der Untergangsbewegung einer Zivilisation. Das ist der Punkt, an dem man Partei ergreifen muss." (Aus: Der kommende Aufstand, Unsichtbares Komitee) Weiterlesen
Die Streiks in Frankreich am Beispiel einer Hafenstadt mit strategischer Bedeutung
"Die spinnen, die Franzosen" entblödete sich ein Kommentator des "Spiegel" (43/10, S. 130) nicht, in Umkehrung eines Spruchs von Asterix' Freund Obelix zu fragen ("Die spinnen, die Römer"), und mit ihm fragte die gesamte bürgerliche Presse Deutschlands: Wie können die sich nur wegen so einer kleinen Rentenreform so echauffieren? Die bürgerliche Presse übersah dabei meist, dass die französischen ArbeiterInnen endlich von ihrem zynischen Herrscher Sarkozy die Schnauze voll hatten. Die Rentenreform war da nur der Tropfen, der das Fass zum Überlaufen brachte. Dazu wurde kolportiert, die Bewegung könne nur solche Formen annehmen, weil in Frankreich keine Massengewerkschaften existierten wie in Deutschland, was bei rund acht Prozent gewerkschaftlich Organisierten in Frankreich die Gewerkschaften den Radikalen ausliefere. Nichts könnte falscher sein. Wenn die Streikbewegung dieser Tage an Radikalität verliert, dann liegt das gerade an intergewerkschaftlichen Absprachen und reformistischen Taktiken der Gewerkschaftsführer. Für die Radikalisierung sorgen in Frankreich gerade die Gewerkschaftsbasis und die Unorganisierten. In dieser GWR blicken wir in zwei Übersetzungen aus der französischen libertären Wochenzeitung "Le Monde libertaire" auf das französische Streikgeschehen der letzten Wochen zurück. Ein Beitrag von Ende Oktober, auf dem Höhepunkt der Streiks, befasst sich mit Marseille, wo sich die Bewegung beispielhaft spiegelte; ein zweiter von Anfang November zieht eine vorläufige kritische Bilanz. (GWR-Red.) Weiterlesen
Christof N. (24) und Frederik V. (32) wurden nachts auf dem Parkplatz eines Discounters von zwei Polizisten angehalten, mit abgelaufenen Lebensmitteln. Monate später kamen Strafbefehle über 10 und 20 Tagesgeldsätze wegen Diebstahls ins Haus: Beiden wird vorgeworfen, Lebensmittel aus dem Container des Discounters entwendet zu haben. Obwohl der Discounter selbst auf einen Strafantrag verzichtet hatte, sah die Chemnitzer Staatsanwaltschaft in diesem Fall ein "besonderes öffentliches Interesse". Christof und Frederik legten Einspruch ein und machten aus dem Prozess ein Politikum. Als am 13. Oktober 2010 erstmals über den Fall verhandelt wurde, war der Gerichtssaal voll mit SympathisantInnen, einige mussten vor der Tür warten Auch einige Döbelner BürgerInnen waren gekommen. Die Aktivisten hatten am Vormittag in der Innenstadt mit Straßentheater und Aktionen auf den Prozess aufmerksam gemacht. Am 28. Oktober wurde der Prozess weitergeführt. Weiterlesen