Nach der Bundestagswahl im September 2017 zog die AfD mit über neunzig Abgeordneten in den Bundestag ein. Nach dem Austritt Frauke Petrys aus der AfD wird nun von einem "Comeback" Björn Höckes in der AfD gesprochen. Höcke gilt als der rechte Rand der rechten AfD. In den Massenmedien wird aber kaum erläutert, was das heißt. Weiterlesen
Der Flüchtlingsdeal mit Erdogan, mit dem zerfallenen Bürgerkriegsland Libyen, das EU-Abkommen mit Afghanistan, die Endlosdebatte über "Lager in Nordafrika", "Migrationspartnerschaften" mit diktatorischen Regimen - es gibt kaum noch ein Tabu in der Europäischen Flüchtlingspolitik. Weiterlesen
Kurz gesagt: Es ist eine Katastrophe. Wahlen ändern nämlich doch etwas, vor allem, wenn sie so ausgehen wie am 15. Oktober 2017 in Österreich. Die Korruptionsfälle der ersten Schwarz-Blauen Koalition (2000-2006) sind juristisch noch immer nicht aufgearbeitet, da wählen die Österreicherinnen und Österreicher schon die nächste. Dazwischen lagen Jahre der Großen Koalition aus SPÖ und … Weiterlesen
In Leipzig ist am 8. Oktober 2017 die Konferenz "Selbstbestimmt und solidarisch! Konferenz zu Migration, Entwicklung und ökologische Krise" ((1)) zu Ende gegangen. Weiterlesen
Wie durch eine neue Gedenkstätte für geschätzte 30.000 in Vernichtungslager deportierte Berliner Bürger*innen das Gedenken an die Opfer des rassistischen Naziterrors erneut in den Bereich der Nichtwahrnehmung geschoben wurde. Weiterlesen