Ein kleineres Übel

Eine Analyse zum Ergebnis der Parlamentswahl in Polen

 445 januar 2020 Monika Kupczyk

Die Parlamentswahlen am 13. Oktober 2019 brachten nicht den erhofften Umschwung in Polen. Bei einer Rekordwahlbeteiligung von 61,74% (im Jahr 2015: 50,92%) und trotz der Mobilisierung der Opposition sind die Politiker*innen der „guten Veränderung“ an der Macht geblieben. Der Sejm ist neben dem Senat eine der beiden Kammern der polnischen Nationalversammlung. Mit über acht Millionen Stimmen (43,59%) gewann die rechte PiS (Prawo i Sprawiedliwość, Gerecht und Gerechtigkeit) die Sejm-Wahlen. Weiterlesen

„Die Junta endete nicht 1974“

Massenproteste gegen die repressive Politik der rechten Regierung in Griechenland

 445 januar 2020 Ralf Dreis

Am 20. November 2019 stellte der griechische „Bürgerschutzminister“ Michális Chrysochoídis allen Hausbesetzer*innen ein Ultimatum von 15 Tagen zum Verlassen ihrer Häuser und Zentren. Nach Ablauf des Ultimatums am 6. Dezember, dem Jahrestag der Ermordung des 15jährigen Aléxandros Grigorópoulos durch Polizeibeamte 2008, sollen alle Besetzungen gewaltsam geräumt werden. Weiterlesen