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333 november 2008
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>> 333 november 2008

Streit um ein Plakat

BILD, Junge Freiheit, CDU Hessen und Nazis machen Front gegen die Deutsche Friedensgesellschaft - Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK)

Ein fünf Jahre altes Plakat des Büros für antimilitaristische Maßnahmen (BamM) sorgt seit Anfang September für Erregung.

Es zeigt drei Soldaten, die neben einem Sarg hergehen mit dem Text: "Die Bundeswehr / Schritt zur Abrüstung / Wieder einer weniger / Wir begrüßen diese konkrete Maßnahme, den Umfang der Bundeswehr nach und nach zu reduzieren. / www.bamm.de" (siehe Abb. auf Seite 9). Produziert wurde das Plakat anlässlich der Aktionen gegen das öffentliche Gelöbnis der Bundeswehr in Berlin am 20. Juli 2003. Auf der gemeinsamen Homepage von BamM und DFG-VK Berlin-Brandenburg war es noch zugänglich.

Exhumierung eines Plakats

Am 1. September 2008 wurde das Plakat in einem rechtsextremen Internetforum attackiert, einen Tag danach widmete die Welt in einem Artikel über Gefahren für Bundeswehrsoldaten in Afghanistan dem Plakat eine Randbemerkung zwecks Diskreditierung der Demonstrationen am 20. September in Stuttgart und Berlin für den Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan.

Der Verfasser des Artikels, Ansgar Graw, war durch Aktivitäten in rechtsextremen Organisationen und als Autor für Blätter wie Junge Freiheit und Ostpreußenblatt bekannt geworden.

Auch die Junge Freiheit griff das Thema auf.

Prompt ereiferte man sich auf rechten Homepages wie Politically Incorrect und dem Patriotischen Forum Süddeutschland und wünschte AntimilitaristInnen den Tod: "Für jeden, der einen solchen Linken aus dem Leben bombt, bin ich dankbar" oder: "Dem Verfasser wünsche ich vom ganzen Herzen, zum Mordopfer zu werden."

Manchmal wurde es auch fäkal: Bei Politically Incorrect (PI) fragte jemand: "Kann nicht mal ein Frankfurter Pi-ler seinen Darm kräftig vor den Räumen dieses Packs entleeren und damit zeigen was wir von ihnen halten?"

"Der Zynismus des Plakates ist für uns schwer erträglich"

Die DFG-VK Berlin-Brandenburg machte in einer Pressemitteilung auf die massiven Drohungen von Rechts aufmerksam und verteidigte sich:

"Unser Plakat soll die notwendige Empörung über den Krieg befördern. Es soll einer Gesellschaft, die den permanenten Krieg nach außen als Normalität hinnimmt, den Spiegel vorhalten. Es soll die moralische Unterstützung der Heimatfront für die Truppe erschüttern."

Auch der Bundessprecherkreis (BSK) der DFG-VK reagierte:

"Der Bundessprecherkreis der DFG-VK hält das satirische Plakat für eine unangemessene Form der Auseinandersetzung mit der Problematik deutscher Kriegsbeteiligung und deren Folgen. Der Zynismus des Plakates ist für uns schwer erträglich. Unser humanistisches Weltbild verbietet uns die Genugtuung über den Tod eines jeden Menschen - auch in Form einer satirischen Darstellung. Allerdings stellt das Plakat kein Verbrechen dar, sondern der Krieg, in dem der Tod von Soldaten und unschuldigen Zivilisten bewusst in Kauf genommen wird."

Er verwies außerdem darauf, dass das inkriminierte Plakat nicht von der DFG-VK, sondern vom BamM stamme und dass es in der pluralistischen DFG-VK ausschließlich Entscheidung des Landesverbands sei, mit BamM zusammenzuarbeiten. Der BSK verurteilte die Hasstiraden von Rechts und rief zu den Demonstrationen für den Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan auf.

Der Friedensratschlag erklärte: "Das Plakat ist zynisch, dumm und schädlich." Auch Politiker der Linkspartei distanzierten sich vom Plakat.

Skandalisierung und Instrumentalisierung durch BILD

"Bundeswehr ist entsetzt. Tote deutsche Soldaten verhöhnt." Mit diesem 20 cm hohen Aufmacher stürzte sich die BILD am 4. September auf das Plakat, allerdings mit einer neuen Stoßrichtung. Sie konstruierte eine abenteuerliche Indizienkette vom Berliner Plakat zur Linkspartei in Hessen, namentlich zum Fraktionsvorsitzenden Willi van Ooyen. Er sei in den 70er Jahren Vorstandsmitglied der DFG-VK gewesen. BILD dichtete ihm an, Landesgeschäftsführer der DFG-VK gewesen zu sein.

Am Ende der Empörungsorgie ließ das Springerblatt den als brutalstmöglich beleumundeten Noch-Ministerpräsidenten Roland Koch schlussfolgern, die Verbindung zwischen Linkspartei und DFG-VK "müsse alle Sozialdemokraten und Bündnisgrüne davor abschrecken mit ihr zusammenzuarbeiten."

Um die DFG-VK besser anprangern zu können, hatte BILD bei der Abbildung des corpus delicti den unteren Rand des Plakats mit der Aufschrift www.bamm.de wohlweislich weggelassen.

Danach häuften sich bundesweit Hassmails an DFG-VK-Adressen, z.B.: "Sollte das Plakat wirklich von euch sein gehört ihr alle an die Wand gestellt und entsorgt."

Das Hotel und Restaurant Otterberg in Otterberg bei Kaiserslautern teilte sowohl der DFG-VK per Mail als auch BILD-LeserInnen per Leserbrief mit, dass dort die DFG-VK nun Hausverbot habe. Sogar auf der Homepage eines Kaiserslauterer Fußballvereins ereiferte man sich einerseits über das Plakat und die DFG-VK, andererseits auch über die Scheinheiligkeit von Roland Koch und seinesgleichen.

Rechte Vielfalt

Die Attacken von Rechts kamen übrigens nicht so sehr von Nazis im engeren Sinn, sondern vorwiegend von BILD, CDU und aus der breiten Übergangszone von CDU zum eher bürgerlichen Faschismus, der sich gerne als rechtskonservativ etikettiert. Die besonders rabiate Homepage Politically Incorrect nennt sich selbst "proamerikanisch" und "proisraelisch", was nicht gerade typisch für Nazis ist. Auf der Nazi-Homepage Altermedia, wo man die Junge Freiheit auch "Junge Feigheit" nennt, gab es zwar auch die üblichen Hassausbrüche, doch stimmte man keineswegs geschlossen in den Chor der Empörung ein. Über Bundeswehrsoldaten in Afghanistan hieß es dort: "… jüdische Söldnertruppe". "Solange die Soldaten in Afghanistan und sonstwo stehen, wo sie für USrael kämpfen, sind es BRDDR-Söldner." "Für die amiarschkriechenden Interessen des Holzkopfes Jung darf kein Tropfen deutschen Blutes vergossen werden." "… den Dreck den die Amis für sich angerichtet haben, sollen sie dann bitte selber wegmachen, wer das anders sie kann sich ja melden und trägt dann das Risiko, da gebe ich der DFG-VK schon recht obwohl ich ihren Pazifismus für abwegig halte und das Plakat für arg missraten." "Das Plakat ist doch einladend, so als wenn endlich die BRd zu Grabe getragen würde. Wer unter schwarz-rot-senf-Farben kämpft für einen Judaslohn hat eben Pech gehabt wenn die einheimischen Freiheitskämpfer es dem Wehrwolf nachtun und den Besatzer angreifen."

"Auch die schönste Kampagne geht einmal zu Ende"

Mittlerweile ist das Plakat auf der Homepage von BamM und DFG-VK Berlin-Brandenburg nicht mehr zu sehen: Dort heißt es: "Auch die schönste Kampagne geht einmal zu Ende - bzw. wird übertroffen von einer noch schöneren. Um also noch eins draufzusetzen, versammelte sich die vaterlandsverräterische Truppe um BamM und Ähnlichgesinnten vor dem Verteidigungsministerium, mit dabei ein Sarg mit Bundesflagge - und vollführte den beliebten 'Schritt zur Abrüstung', indem sie den Sarg kurzerhand in die trübe Brühe des Kanals kippte."

CDU Hessen: Der Amoklauf geht weiter

Bei einem DFG-VK-Infostand in Frankfurt/M. am 6. September sahen sich die Aktiven mit negativen Reaktionen auf das Plakat konfrontiert. Ähnliches befürchtend hatte die DFG-VK Mainz für ihre Infostände am 13. und 14. September eigens für solche Leute eine Stellungnahme vorbereitet. Doch was eine Woche zuvor noch die Gemüter erregt hatte, interessierte nicht mehr. Nur ein Infostandbesucher in zwei Tagen sprach das Plakat an. Begeistert lobte er das Plakat, das schon seit Jahren in seiner Wohnung hänge. Nachdem die mediale Aufmerksamkeit abgeklungen war, hielten viele in der DFG-VK das Thema für erledigt.

Doch für die traditionell rechte CDU Hessen geht der Kampf weiter. Mit Stimmungsmache gegen die Linkspartei versucht sie verzweifelt, die Bildung einer neuen rot-grünen, von der Linkspartei unterstützten Regierung zu verhindern. Immer wieder prangert sie die Linkspartei-typischen politischen Werdegänge der Abgeordneten an, zwischendurch skandalisierte sie das Linkspartei-Fraktionsbüro im besetzten Waldstück in Kelsterbach, wo gegen den Ausbau des Frankfurter Flughafens Widerstand geleistet wird, und sie pflegt regelmäßig die Kunst der Erregung, wenn z.B. der linke Fraktionschef die CDU wegen ihrer Kriegspolitik schießwütig nennt. Der BILD-Artikel war keine Eintagsfliege, sondern Auftakt zu einer Kampagne der CDU, die nun einen Entschließungsantrag in den Hessischen Landtag eingebracht hat, der im November behandelt werden soll. Der Landtag möge die "unerträgliche Verhöhnung von Bundeswehrsoldaten" auf dem besagten Plakat verurteilen, "sich gegen jede Form der Zusammenarbeit mit der DFG-VK" aussprechen und allen Landtagsabgeordneten, die Mitglied der DFG-VK sind, soll empfohlen werden, ihre Mitgliedschaft zu beenden.

Die DFG-VK war lange beschuldigt worden, von DKP oder PDS beeinflusst zu sein - selbst dann wenn sie den Sowjetmilitarismus kritisiert hatte. Jetzt erleben wir eine kuriose Wendung. Jetzt soll sich die Linkspartei von der DFG-VK distanzieren. Ist für die CDU Pazifismus schlimmer als Postkommunismus?

Interne Debatte

Innerhalb der Friedensbewegung wird das Plakat diskutiert. Das Meinungsspektrum reicht von vehementer Verdammung bis zur entschiedenen Solidarisierung mit der DFG-VK Berlin-Brandenburg. Zur Polarisierung trägt bei, dass das Plakat "Schritt zur Abrüstung" auch eine Spitze gegen die bundesweite DFG-VK-Kampagne "Schritte zur Abrüstung" enthält, die als zu brav, zu zurückhaltend und zu inkonsequent kritisiert wurde.

Ein Streitpunkt ist, ob das Plakat überhaupt als Satire anzusehen sei. Es sei keine Satire, sondern "hirnrissig blöd", "verbandsschädigend", "eine Steilvorlage für die CDU".

Andere wiederum bestreiten nicht, dass es sich um Satire handelt, halten sie aber für die eigene politische Arbeit für ungeeignet. Die DFG-VK Mainz erklärte:

"Wir von der DFG-VK Gruppe Mainz haben das Plakat nie in unserer Arbeit eingesetzt, da es uns damals schon zu zynisch erschien, und wir die Satire für misslungen halten.

Das ist besonders bedauerlich, weil das Plakat mit einem anderen Text durchaus brauchbar gewesen wäre. Hätte man geschrieben: 'Abrüstung ja, aber doch nicht so! Kriegsdienstverweigerung statt Soldatentod!', hätte das Plakat immer noch eine bissige satirische Pointe gehabt, und unser Anliegen hätte nicht missverstanden werden können.

… Wir haben schon vor fünf Jahren das uns angebotene Plakat als kontraproduktiv eingestuft und nicht bestellt. Aber wir stehen zur Meinungsfreiheit! (…) Unsere streitbare Demokratie muss in der Lage sein, dieses Stück Papier auszuhalten. Gerade diejenigen, die immerhin bereit sind, massenmörderische kriegerische Gewalt zu rechtfertigen oder sogar selbst anzuwenden, sollten vielleicht etwas weniger sensibel reagieren, wenn ihr tödliches Treiben kritisiert wird. (…) Die Gewalt gegenüber der Bundeswehr ist gestiegen. Nicht die DFG-VK ist dafür verantwortlich, sondern die Politiker, die die Bundeswehr nach Afghanistan entsenden.

Menschenverachtend ist nicht ein satirisches misslungenes Plakat, sondern der Krieg!

Menschenverachtend sind diejenigen, die für wirtschaftliche und machtpolitische Interessen Soldaten in alle Welt und oft auch in den Tod schicken, nicht diejenigen, die auf diese Todesgefahr aufmerksam machen."

Enttäuschung über Distanzierung

Die Erklärung des BSK rief entschiedenen Widerspruch hervor. In einem, am 11. September in der jungen Welt erschienenen Leserbrief beklagte der DFG-VK-Aktivist Felix Oekentorp aus Nordrhein-Westfalen die mangelnde innerverbandliche Solidarität:

"Schade, dass sich in diesem Bundessprecherkreis offensichtlich niemand Gedanken macht, warum gerade jetzt dieses Plakat von den Befürwortern des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan thematisiert wird. Glaubt denn jemand allen Ernstes, der Verfassungsschutz habe uns etwa nicht ständig unter Beobachtung?

Sollte dieser ausgerechnet ein solches Plakat nicht längst den entsprechenden Stellen gemeldet haben? … Nein, die Legitimation des Afghanistan-Einsatzes ist derzeit so gewaltig im Keller, dass von Seiten der Befürworter eine Attacke gegen die Friedensbewegung notwendig erschien. Da war jeder denkbare Skandal willkommen, und sei es, dass ein solcher konstruiert werden musste."

Er bedauerte, dass es gelang, "einen Keil in die Antikriegsbewegung zu treiben, indem leider nicht nur der Bundessprecherkreis der DFG-VK reflexartig nach dem hingehaltenen Stöckchen schnappte und sich flugs von dem Plakat distanzierte. Billiger konnte die Bewegung es den Kriegstreibern wirklich nicht machen. (…) Die Gelegenheit wäre da gewesen, nun mit unseren Positionen offensiv in die Öffentlichkeit zu gehen, die wirklichen Skandale zu benennen und vor allem Geschlossenheit zu demonstrieren. (…) Wir brauchen uns nicht zu beschweren, wenn wir wirkungslos bleiben, wenn jeder Depp öffentlich hergeht und MitstreiterInnen in die Pfanne haut."

Auch andere äußerten und äußern sich ähnlich und bedauern, dass die DFG-VK die ihr plötzlich zugefallene, ansonsten so schmerzlich vermisste mediale Aufmerksamkeit nicht offensiv nutzt.

Was ist und darf Satire?

Was als Satire eingestuft wird, ist hochgradig abhängig vom individuell unterschiedlichen Geschmack und dem Umfeld, in dem man sich bewegt. Was die einen erheitert, stößt bei anderen auf Unverständnis oder sogar Empörung. Manche haben überhaupt keine Ader für Ironie oder schwarzen Humor.

Persönliche Betroffenheit kann auch dazu führen, dass man nicht mitlacht. Und wenn es um Tod geht, wird es noch kritischer. Bis vor kurzem hatten alle, die in meinem Beisein das Plakat kennen lernten, erst einmal gelacht, selbst wenn sie anschließend entschieden, es angesichts der zu erwartenden Humorlosigkeit der breiteren Öffentlichkeit für ihre politische Arbeit nicht zu verwenden.

Drastische Karikaturen, die in französischen Zeitschriften, auch in pazifistischen, keinerlei Anstoß erregen, abgesehen von gelegentlichen Blasphemieklagen, die gewöhnlich abgeschmettert werden, sind in wesentlich zarter besaiteten deutschen linken und antimilitaristischen Zeitschriften und auch in der Graswurzelrevolution selten zu finden.

Die DFG-VK ist nun auch selbst Gegenstand von Satire geworden. So schreibt das Satiremagazin Titanic (Oktober 2008) in der Rubrik Briefe an die Leser:

"'Schritt zur Abrüstung - wieder einer weniger' steht völlig zutreffend auf einem Plakat Deines Landesverbands Berlin-Brandenburg, das drei lebende Bundeswehrsoldaten mit dem Sarg eines toten Kameraden zeigt.

Warum aber distanziert Du Dich nun davon und schimpfst 'Zynismus'?

Weil Du dem Zynismus der deutschen Politikerbagage aus SPD und CDU auf den Leim gegangen bist: einen 'Schlag ins Gesicht unserer Soldaten, die ihr Leben für die Freiheit Deutschlands einsetzen', meint Kriegsminister Jung (CDU) in dem Plakat zu erkennen, Wehrbeauftragter Reinhold Robbe (SPD) ist der Ansicht, es sei 'eine menschenverachtende Geschmacklosigkeit, die nicht mehr zu überbieten ist', und der lebende Gegenbeweis für diese These, Roland Koch (Hessen), versteigt sich zu der Behauptung, das Plakat zeige 'ein Ausmaß an Unmenschlichkeit, ja Menschenverachtung, wie ich es nicht für möglich gehalten hätte.'

Nun ist die Tatsache, dass Staaten in einer kapitalistisch verfaßten Welt ständig Menschen zum Töten anderer Menschen ausbilden und diese dann, unter welchem Vorwand auch immer, in irgendwelche Kriege um Einflußsphären und Rohstoffe schicken, für sich genommen auch nicht gerade menschenfreundlich und su-pernett und so; aber um das zu erkennen, darf man halt weder ein deutscher Politiker noch ein Sprecher der DFG-VK sein, nicht wahr?

Dein Schlag ins Gesicht,
Titanic"

Wie weiter?

"Unsere streitbare Demokratie muss in der Lage sein, dieses Stück Papier auszuhalten" schrieb die DFG-VK Mainz. Der DFG-VK und der Friedensbewegung ist zu wünschen, dass sie es ebenso aushalten kann und das Beste aus der Situation macht.

Ein durchaus berechtigter interner Diskussionsbedarf sollte nicht dazu führen, dass man sich, wie so oft, mit sich selbst beschäftigt, statt sich gegen Krieg und Militarismus zu engagieren.

Mogon
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