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Stuttgart 21

Scheitern als Chance erkennen. Endlich Genugtuung vor Gericht. Doch was bringt das der Bewegung?

Am 19. November 2015, fünf Jahre nach Prozessbeginn, stellte das Stuttgarter Verwaltungsgericht fest, dass der brutale Polizeieinsatz gegen GegnerInnen des Großprojekts Stuttgart 21 am 30. September 2010 rechtswidrig war. Was bringt dieses Urteil der nach wie vor aktiven sozialen Bewegung gegen S21? Für die GWR analysieren die AktivistInnen Julia von Staden und Peter Grottian. (GWR-Red.)

Stuttgart am 30.9.2010: Tausende S21-Gegner_innen versammeln sich im Stuttgarter Schlossgarten, um gegen anstehende Baumfällungen in der kommenden Nacht zu protestieren.

Die Polizei geht in ihrem desolaten Einsatz äußerst brutal gegen die Demonstrant_innen vor: Sie setzen massiv Schlagstöcke, Pfefferspray und vier Wasserwerfer ein. Jugendliche suchen unter Plastikplanen Schutz vor dem harten Strahl der Wasserwerfer. Der aus den Augen blutende Dietrich Wagner stützt sich auf zwei Demonstranten, die ihn aus dem Gefahrenbereich führen. Polizisten prügeln wahllos in die Menge, sprühen Pfefferspray in die Gesichter derjenigen, die einfach nur vor ihnen stehen.

Über 400 Demonstrant_innen werden verletzt, teilweise schwer. Es gibt Augenverletzungen bis zur Blindheit, Rippenbrüche, Platzwunden und Prellungen. Die Bilder von der Polizeigewalt aus dem beschaulichen Stuttgart gehen um die Welt. Obwohl noch in der Nacht fast dreißig teils sehr alte Bäume gefällt werden, geht die Bewegung gegen das unnütze Bahn- und Immobilienprojekt Stuttgart 21 aus dieser schlimmen Auseinandersetzung gestärkt hervor. Ein Aus von S21 scheint greifbar nahe.

Es folgt ein "Faktencheck", bei dem S21-Befürworter_innen und S21-Gegner_innen unter Moderation von Heiner Geißler (CDU) dem bundesweiten TV-Publikum Vor- und Nachteile von S21 präsentieren. Im Jahr 2011 kommt mit Winfried Kretschmann ein grüner Ministerpräsident an die Regierung.

Seit 2013 ist mit Fritz Kuhn auch ein Grüner als Oberbürgermeister Stuttgarts im Amt. Beides erklärte S21-Gegner - vor den Wahlen. Dass dadurch der Stopp von S21 irgendwie näher gekommen wäre? Fehlanzeige.

Auch eine zeitnahe gerichtliche Verhandlung über die Unrechtmäßigkeit des Polizeieinsatzes am Schwarzen Donnerstag fand nicht statt. Das Land unter Kretschmann hatte sogar noch angestrebt, den seit 2012 ruhenden Prozess nicht wieder aufnehmen zu lassen. Dann die große Überraschung: Am 18. November 2015 kam es nach nur zwei Prozesstagen doch noch zur Entscheidung des Stuttgarter Verwaltungsgerichts zum Schwarzen Donnerstag: Der Polizeieinsatz am 30.9.2010 war rechtswidrig! Dieser Beschluss ist eine Genugtuung für viele S21-Gegner_innen. Und für die Schwerverletzten ist jetzt endlich der Weg für Schadensersatzklagen frei.

Weitere Klagen der S21-Gegner_innen sind am Laufen. Zum Beispiel eine Strafanzeige gegen zwei Berliner Staatsanwälte, weil diese jegliche Ermittlungen wegen des Tatverdachts der Untreue gegen die Bahn-Vorstände Grube und Kefer verweigert haben. Auch die Ingenieure22 sorgen mit ihren teils detektivisch anmutenden Untersuchungen für ordentlich Sand im Getriebe des Prestigeprojekts. Doch das allein genügt nicht, um eine Bewegung zusammenzuhalten und voranzubringen. Nach 6 Jahren Protest gegen S21 gehen zwar noch immer Hunderte jeden Montag zur Demo, halten die Mahnwache am Hauptbahnhof Tag und Nacht besetzt, das Parkschützer-Büro in Betrieb und engagieren sich weiterhin in ihren Gruppen (z.B. die SeniorInnen gegen S21, die Blockadegruppe, diverse Stadtteilgruppen...). Doch das Ziel, S21 zu stoppen, ist in weite Ferne gerückt. Viele der S21-Gegner_innen haben sich entmutigt zurückgezogen. Sie scheinen darauf zu warten, dass sich das Projekt durch technische, finanzielle oder juristische Schwierigkeiten - mit Unterstützung der eigenen Expert_innen - von selbst erledigt. Politische Selbstermächtigung einer Bewegung sieht anders aus. Aber gibt es überhaupt noch die Möglichkeit, sich als große Bewegung wieder zusammenzufinden?

Zeit für mehr Selbstreflexion der Bewegung gegen S21

Selbstreflexion mit distanziertem Blick kann ein erster Schritt sein, sich erneut und anders auf den Weg zu machen. Eine selbstkritische Analyse der eigenen Strategie hat die Bewegung gegen S21 bisher kaum vorgenommen. Zwar fanden große und kleine Ratschläge und Gruppen-Diskussionen statt. Dabei ging es meist um kurzfristige taktische Entscheidungen. Eine wichtige Chance der Bewegung gegen S21 wurde bisher nicht genutzt: ihre Erfahrungen und die Einsicht, "es geht um mehr als nur einen Bahnhof", auch so handhabbar zu machen, dass daraus eine kritische Auseinandersetzung mit einer Schein-Beteiligungspolitik und Ministerpräsident Kretschmanns "Politik des Gehörtwerdens" aufgebaut werden konnte.

Reden wir doch offen über die strategischen Fehler an bestimmten Gabelungen, an denen ein Scheitern des Projektes S21 möglich gewesen wäre. Wir stellen vier Thesen zu maßgeblichen Weichenstellungen, an denen die Bewegung nicht inne gehalten hat, um ihre Strategie zu reflektieren und entsprechend auszurichten, zur Diskussion:

These 1: Es wurden nie ernsthafte Versuche unternommen, einen Aushandlungsprozess auf Augenhöhe anzustoßen.

Beim Faktencheck zu S21 (Ende Oktober bis Ende November 2010), auf den sich alle Konfliktparteien, außer den basisorientierten Parkschützer_innen, eingelassen hatten, wollten die S21-Gegner_innen beweisen, dass der von ihnen favorisierte modernisierte Kopfbahnhof (K21) besser ist als S21. Die Teilnehmer_innen der Sach- und Faktenschlichtung hatten nie das Ziel oder die Möglichkeit, einen Aushandlungsprozess anzustoßen oder einen Kompromiss auszuhandeln. Auch wenn der Ablauf der im bundesweiten TV übertragenen Schlichtungsrunden und die Rhetorik des Moderators ("Schlichtung" statt Faktencheck) einen anderen Eindruck vermittelten. Dennoch kann diese Erfahrung gut als Paradebeispiel dafür verstanden werden, wie Mediationsprozesse ablaufen, wenn sie nicht von der Bewegung, sondern von Parteivertretern dominiert werden.

Nach der Landtagswahl im März 2011 kam es - sicher auch wegen der katastrophalen S21-Politik - zu einem Regierungswechsel im zuvor 58 Jahre lang von der CDU regierten Baden-Württemberg. Mit der Koalition der Grünen und der SPD als Juniorpartner waren jetzt S21-Gegner_innen und S21-Befürworter_innen an der Landesregierung beteiligt. Da keine Ansätze zu einem Kompromiss bei S21 für die Koalitionspartner greifbar waren, einigten sie sich auf eine Volksabstimmung, die im November 2011 stattfinden sollte. Die Bewegung gegen S21 verpasste die Gelegenheit, stattdessen rechtzeitig einen selbstbestimmten Aushandlungsprozess zu initiieren.

Dabei wäre mit ihrem umfangreichen Fachwissen das Potential durchaus vorhanden gewesen, um mit einem realistisch umsetzbaren Vorschlag jenseits von S21 und K21 die Projektbetreiber_innen herauszufordern und einem Stopp von S21 näher zu kommen.

Ein Kompromissvorschlag zu S21 wurde dann aber doch noch vor der Volksabstimmung vorgelegt. Überraschend präsentierte der Moderator der Schlichtung, Heiner Geißler, im Juli 2011 seinen Vorschlag, den er gemeinsam mit dem renommierten Verkehrsberatungsbüro SMA erarbeitet hatte. Er sah vor, den Kopfbahnhof in verkleinerter Form mit Gleisanlagen für den Nahverkehr zu erhalten. Unterirdisch sollte es nur vier Gleise für Fernzüge geben. Die geschätzten Investitionskosten waren mit bis zu 3 Milliarden Euro um einiges geringer als die 4,1 Milliarden für S21, wie sie damals die Deutsche Bahn prognostizierte (heute: 6,5 Milliarden; S21-Gegner_innen: 14,5 Milliarden). Geißlers Vorschlag hätte womöglich eine brauchbare Vorlage geboten, um in einen Aushandlungsprozess einzusteigen und einen Kompromiss auszuhandeln.

Zumindest die Stimmung im Land wäre dem zuträglich gewesen: Dass sich die Baden-Württemberger_innen trotz der für November 2011 angekündigten Volksabstimmung einen Kompromiss zwischen S21-Gegner_innen und Projektbetreiber_innen wünschten, zeigte eine Umfrage von TNS Infratest Anfang August. Mehr als zwei Drittel der Befragten wollten, dass der Kompromissvorschlag ernsthaft verhandelt werden sollte, nur ein Viertel sprach sich dagegen aus. Zugleich festigte sich die Mehrheit für Stuttgart 21 mit knapp sechzig Prozent. Es war also ziemlich sicher, dass die S21-Gegner_innen bei der Volksabstimmung im November scheitern würden. Geißlers Kompromissvorschlag hatte dagegen offensichtlich gute Chancen für eine allgemeine Zustimmung. Sogar die Unterstützung der SPD wäre hier ohne Verlust ihrer Glaubwürdigkeit möglich gewesen und selbst die CDU hätte davon profitieren können (Machtoption: Schwarz-Grün!).

Das baden-württembergische Verkehrsministerium signalisierte schnell, dass es die Vorteile des Kompromissvorschlags erkannt hatte. Doch trotz der eindeutig schlechten Prognose zur Volksabstimmung lehnte das Aktionsbündnis gegen 21, wie dann auch die S21-Projektbetreiber_innen, Geißlers Vorschlag ab. Innerhalb der Bewegung gegen S21 gab es dazu keine strategische Debatte.

Bis Ende November 2011 machte das Aktionsbündnis gegen S21 stattdessen gemeinsam mit dem DGB, den Grünen, dem BUND, der Linken und Campact Werbung und Wahlkampf für das "Ja zum Ausstieg" aus dem Finanzierungsvertrag von S21.

Mit Kretschmann hofften sie auf ein "Wunder" bei der Volksabstimmung. Letztendlich war dann das Scheitern bei der Volksabstimmung keine große Überraschung. Eine Analyse der strategischen Entscheidungen wurde innerhalb der Bewegung nicht angestrebt. Die S21-Gegner_innen blieben weiterhin bei der Position K21 als einzige Lösung - wohl auch, um Spaltungsprozessen vorzubeugen.

These 2: Die Grünen Kretschmann und Kuhn werden plüschtierhaft kritisiert.

Mit Ministerpräsident Winfried Kretschmann und Oberbürgermeister Fritz Kuhn sind die wichtigsten politischen Positionen in Baden-Württemberg mit S21-Gegnern besetzt. Dafür, dass sich dieser Hintergrund kaum in ihrer Tagespolitik bemerkbar macht, ist es mehr als erstaunlich, dass hier Druck und Kritik nicht zur gemeinsamen Agenda der gesamten Bewegung gegen S21 gehören. Kretschmann und Kuhn werden fast wie verlorene Plüschtiere der Bewegung behandelt - irgendwie gehören sie doch zu uns...

Vorlagen zur Kritik böte Kretschmanns "Politik des Gehörtwerdens" zu Genüge. Zum Beispiel, als die Bahn im Dezember 2012 zugeben musste, dass die Kosten von S21 mit 6,8 Milliarden Euro über 2 Milliarden Euro höher sind, als die bei der Volksabstimmung genannte Höhe des Kostendeckels von 4,5 Milliarden. Statt dies zu nutzen, um das Projekt nochmals grundsätzlich in Frage zu stellen, beharrte Kretschmann darauf, dass das eben in der Demokratie so sei und er sich an die Entscheidung bei der Volksabstimmung halten werde. Und auch Stuttgarts Oberbürgermeister Kuhn sprach später nur von einer Vertrauenskrise und verwies bei Fragen zur Zukunft von S21 auf die Verantwortlichen im Aufsichtsrat der Bahn. Aktionen und Demonstrationen der S21-Gegner_innen, wie zum Neujahrsempfang der Grünen im Januar 2012 (mit Schuhwurf Richtung Kretschmann) oder ein Offener Brief an MP Kretschmann, Verkehrsminister Hermann und OB Kuhn von prominenten S21-Gegner_innen, blieben hier die Ausnahme. Die zahme Haltung gegenüber den Grünen war und blieb weiterhin die Haltung eines Großteils der S21-Gegner_innen. Bis heute gibt es keine fundierte Kritik an Kretschmanns "Politik des Gehörtwerdens", die zu einem Flop im Hinterzimmer der etablierten Parteien verkommen ist. Die Mentorin des Ministerpräsidenten Hannah Arendt müsste sich eigentlich im Grabe umdrehen.

These 3: Die Selbstverpflichtung der Parkschützer zu massenhaftem Zivilen Ungehorsam war ein PC-Tiger.

Die Internetseite parkschuetzer.de ging im Herbst 2009 online und ist bis heute das Vernetzungsforum der S21-Gegnern_innen. In der heißen Phase, als Baumfällungen und Bahnhofsflügel-Abriss noch bevor standen, konnten sich die Aktiven auf der Internetseite zum Zivilen Ungehorsam verpflichten: Über ein Stufenmodell von der allgemeinen Erklärung, gegen S21 zu sein, bis hin zur höchsten Stufe, der Selbstverpflichtung zu Zivilem Ungehorsam, konnte das Maß des eigenen Engagements gegen S21 festgelegt werden.

Bei anstehenden Abrissarbeiten und Baumfällungen wurde ein SMS-Alarm verschickt. Mitte August 2010 hatten sich bereits fast zweitausend von den insgesamt etwa dreißigtausend Parkschützer_innen bereit erklärt, Baufahrzeuge zu blockieren oder sich an Bäume anzuketten. Anfang des Jahres 2011, also knapp ein halbes Jahr später und nach dem brutalen Polizeieinsatz am Schwarzen Donnerstag, waren es rund 2800 Parkschützer_innen, die sich für den Zivilen Ungehorsam entschieden hatten.

Doch als es zur Einlösung des Schwurs kam, war die Mobilisierungstaktik der Organisator_innen offensichtlich nicht aufgegangen. Selbst bei größeren Sitzblockadeaktionen waren es selten mehr als fünfzig bis zweihundert Menschen, die auch nach Aufforderung der Polizei wegzugehen tatsächlich sitzen blieben und sich wegtragen oder -führen ließen. Zwar gibt es bis heute jede Woche ein Blockiererfrühstück. Diese Kontinuität ist bemerkenswert, aber dennoch vom massenhaften Zivilen Ungehorsam weit entfernt. Zudem war Ziviler Ungehorsam nie Schwerpunkt der Montagsdemos gegen S21 und so wurde weiteres Mobilisierungspotential nicht genutzt.

Kurzum:

Die Angst vor wirklichem Zivilen Ungehorsam wurde sträflich unterschätzt. Ziviler Ungehorsam muss geübt werden, sonst trauen sich die Menschen nicht. Ein paar Sitzblockade-Trainings reichten da nicht aus. Ziviler Ungehorsam ist ein ernsthafter Bestandteil von gehörter Demokratie und kein Akt einer zu großen Klappe.

Der Schritt von der Parkschützer_innen-Kartei zum Zivilen Ungehorsam auf der Straße ist also nicht gelungen. Bemerkenswert ist dabei, dass sich diese Diskrepanz zwischen den Selbstverpflichtungen und den tatsächlich Aktiven ziemlich bald am Anfang der Abrissarbeiten gezeigt hatte, sodass eine Analyse und Korrektur der Mobilisierungstaktik durchaus möglich gewesen wäre. Nur vereinzelt wurde versucht, diesen Kurs zu korrigieren. Stattdessen blieb der Zivile Ungehorsam Aktivität von kleineren Gruppen und wurde keine gemeinsame Agenda der Bewegung gegen S21.

These 4: Ermutigt Selbstreflexion zu einer Demokratiebewegung?

Harsche Selbstreflexion sollte auch ermutigen, zum erfolgreichen Scheitern einer Bewegung zu stehen, um daraus neue Kräfte zu schöpfen. Zu Recht ist die Bewegung gegen S21 mit großer Sympathie europaweit begleitet und der Aufstand gegen die verstockte Demokratie des "Wahnsinns-Bahnhofs" mehrheitsfähig gebilligt worden. Nichts liegt deshalb näher, als die Bahnhofsfrage zu einer Demokratiefrage für das Ländle zu machen. Und da die Kretschmann-Regierung die Demokratie des Gehörtwerdens grob-fahrlässig gegen die Wand hat fahren lassen, spricht viel für eine Erneuerung der Bewegung in diesem Sinne.

Die Landtagswahl 2016 steht im März an. Die S21-Gegner_innen haben hier ihre Chance, den Prozess bis zur Wahl und darüber hinaus in diesem Sinne selbstbestimmt zu gestalten.

Julia v. Staden und Peter Grottian
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Anmerkungen

Julia v. Staden ist Parkschützerin und Sozialwissenschaftlerin im Rahmen eines Forschungsprojektes zu S21.

Politikwissenschaftler Prof. Peter Grottian (FU Berlin) ist Mitinitiator des Demokratie-Kongresses 2012 in Stuttgart.

Literaturtipp zum Thema S21:

Michael Wilk, Bernd Sahler (Hg.): Strategische Einbindung. Von Mediationen, Schlichtungen, runden Tischen und wie Protestbewegungen manipuliert werden, Beiträge wider die Beteiligung, Verlag Edition AV, Lich 2014, 170 S., 14 Euro, ISBN 978-3-86841-094-5, www.edition-av.de/buecher/strategische_einbindung.html


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