Schnöggersburg heißt die im Bau befindliche Kampfstadt der Bundeswehr, die auf dem Militärgelände „Colbitz-Letzlinger Heide“ liegt und 150 Millionen Euro kosten soll. Eine hartnäckige Bürgerinitiative kämpft unter dem Namen „Offene Heide“ von Anfang an für die zivile Nutzung des Geländes und veranstaltet seit August 1993 monatlich einen antimilitaristischen „Sonntagsspaziergang“. Der 299. Spaziergang dieser Art findet … Weiterlesen
G20-Gipfel-Repression: Kleidung als Vorwand für Kriminalisierung
Im Januar 2018 wurden, wegen der Polizeieinsätze zum G20-Gipfel, mehrere Klagen gegen die Stadt Hamburg eingereicht. Wie über die letzten Monate hinweg, berichtete der NDR sachlich und unaufgeregt von der zu diesem Zweck einberufenen Pressekonferenz. ((1)) Ein eigentlich ganz unscheinbarer Satz im NDR-Artikel deutete allerdings auf ein Phänomen hin, das eine genauere Betrachtung verdient. Über … Weiterlesen
Wann darf auf einer Messe gegen die Bundeswehr demonstriert werden?
Seit über zwei Jahren kämpft Thomas H. sich nun schon durch den Dschungel der Gerichte (vgl. GWR 411). Weil er bei einer Messe fünf Minuten sein Recht auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit gegen die massive Werbung der Bundeswehr im öffentlichen Raum wahrnahm, will ihn die Staatsanwaltschaft bestrafen. Nun liegt das Verfahren beim Bundesverfassungsgericht mit einer hoffentlich guten Entscheidung, um die Bundeswehr in ihrem Nachwuchshunger in die Schranken zu weisen und das Recht auf freie Meinung und Versammlung zu stärken. Weiterlesen
Dank der öffentlichen Fahndung des Polizeipräsidiums Mittelfranken, nordbayern.de und der Nürnberger Zeitung ist sie nun endlich gefasst. Ist sie eine U-Bahn-Schubserin, hat sie ein Kind in ihrer Gewalt oder gar Alexander Dobrindt eine Konterrevolution angedroht? Aber Zynismus beiseite, die Sache ist durchaus ernst: Sie soll eine Flasche auf einen Polizisten geworfen haben. Weiterlesen