Kategorie: news & infos

Hausdurchsuchung in den Räumen der „Anti Atom Aktuell“ wegen Prekär Camp-Website

| Redaktion der "anti-atom aktuell"

Heute morgen (Donnerstag 11.8) fand in den Redaktionsräumen der Zeitschrift „anti atom aktuell“ in Tollendorf/Wendland eine Hausdurchsuchung wegen angeblichem Aufruf zu Straftaten statt; im Durchsuchungsbeschluß wird ein Zusammenhang mit der Internetseite www.prekaer-camp.org hergestellt, die für das Prekär Camp wirbt. Seit dem letzten Wochenende campen etwa 100 AktivistInnen prekär in Reddebeitz bei Lüchow. Die Polizei erschien … Weiterlesen

Vier Jahre Haft für türkischen Kriegsdienstverweigerer

Militärgericht verurteilt Mehmet Tarhan wegen wiederholtem Ungehorsam

| Rudi Friedrich, Karin Fleischmann

In der Verhandlung am 10. August vor dem Militärgericht in Sivas (Türkei) wurde Mehmet Tarhan zu zweimal zwei Jahren Haft wegen zweimaligem „Ungehorsam vor versammelter Mannschaft“ (Art. 88 TACK) verurteilt. Das Gericht folgte damit der Anklage des Militärstaatsanwalts. Die Verteidigerin Suna Coskun hatte heute in ihrem Plädoyer deutlich gemacht, dass das Menschenrecht auf Kriegsdienstverweigerung auch … Weiterlesen

Mit GPS-Sendern und Lauschangriff gegen Castor-Gegner in Göttingen

Details zum Überwachungsfall und Beschwerdeverfahren

| AntiAtomPlenum Göttingen

Bei einer Informationsveranstaltung im DGB-Haus Göttingen schilderte ein Atomkraftgegner, wie er 2 Wochen lang vom LKA observiert und abgehört wurde. Teilgenommen hatten außerdem sein Anwalt Johannes Hentschel, ein Sprecher des AntiAtomPlenums Göttingen, eine Vertreterin der Roten Hilfe sowie des Komitees für Grundrechte und Demokratie (Köln). Übereistimmend wurde die Polizeimaßnahme und das ihm zu Grunde liegende … Weiterlesen

GelöbNIX-Demo treibt Bundeswehr in die Enge

Europaabgeordneter Tobias Pflüger: Bundeswehr unterhält "Killertruppe"

| Bündnis Gelöbnix9

Rund 700 Menschen haben am Abend des 20. Juli gegen das Bundeswehr-Gelöbnis in Berlin demonstriert. Die TeilnehmerInnen der GelöbNIX-Demo zogen vom Bahnhof Friedrichstraße über den Potsdamer Platz in die Nähe des Bendlerblocks. Die Berliner Polizei stoppte den Demonstrationszug antimilitaristischer und antifaschistischer Gruppen rund dreihundert Meter vom Antreteplatz der Bundeswehr entfernt. Damit wurde für die Truppe … Weiterlesen

LabourNet: Durchsuchung und Beschlagnahmungen!

Presseerklärung des Labournet.de e.V. und der Redaktion des Internetportals LabourNet Germany

| Mag Wompel Wolfgang Schaumberg Ralf Pandorf

Am Dienstag, dem 05.07.2005 wurde zeitgleich gegen 06:30 Uhr eine Hausdurchsuchung bei Mag Wompel (verantwortliche Chefredakteurin), Wolfgang Schaumberg (Vorstandsvorsitzender des Trägervereins) und Ralf Pandorf (Redaktion und Vorstand), alle wohnhaft in Bochum, durchgeführt. Es wurden sämtliche Computer (Laptops, Server, Ersatzgeräte), viele CD-ROMs, Disketten und Teile des archivierten Schriftverkehrs beschlagnahmt. Der Beschluß der Hausdurchsuchung wurde durch das … Weiterlesen