quergestellt – Seite 31 – graswurzelrevolution

Zum Demonstrationsverbot beim Castor-Transport im November 2004

Im Namen des Grundrechts auf Demonstration gegen das allgemeine Versammlungsverbot

4. November 2004 | Prof. Dr. Wolf-Dieter Narr Dr. Elke Steven

Zugleich: Ankündigung erneuter, grundrechtlich argosäugiger Demonstrationsbeobachtung. Beizeiten, am 22. Oktober 2004, hat die Bezirksregierung Lüneburg eine Allgemeinverfügung erlassen. Allgemein wird verfügt, dass das "Versammlungsrecht" innerhalb eines großzügig bemessenen Korridors 10 bzw. 8 Tage lang von Bürgerinnen und Bürgern zu praktizieren verboten werde. Weiterlesen

Gorleben reloaded

Tag X im Wendland: 6. - 10. November

293 november 2004 Jochen Stay

(Red.) Im November rollt der Castor nach Gorleben - wie immer. Und die Leute stellen sich quer - wie immer. Weiterlesen

Renaissance der Atomkraft?

Neue Pläne zum Wiedereinstieg

291 sommer 2004 Matthias Eickhoff

Alles nur heiße Luft? Stoiber, Koch und andere VertreterInnen von CDU/CSU/FDP lassen in den letzten Wochen jedenfalls keinen Zweifel daran, dass sie möglichst bald neue Atomkraftwerke bauen wollen. Weiterlesen

Exportschlager Atomkraft zu Schnupperpreisen

289 mai 2004 Horst Blume

Die medienwirksame Kampagne "Hanau selber kaufen" der atomkritischen Ärzteorganisation IPPNW lässt die Tatsache in den Hintergrund treten, dass mitten in Peking längst ein in Deutschland entwickeltes Atomkraft-Exportprodukt in Betrieb ist: Es handelt sich um den Hochtemperaturreaktor (HTR). Weiterlesen

Ahaus-Castor zu Pfingsten?

Initiativen rufen zu Protesten auf

289 mai 2004 Matthias Eickhoff

Die Situation ist ungewöhnlich kurios: Ursprünglich hatte die Landesregierung in Düsseldorf bereits grünes Licht für die Castor-Transporte gegeben. Dann nahm der Protest in Ahaus und in Dresden immer stärker zu. Weiterlesen

Kategorie: quergestellt