Kategorie: so viele farben

Kommt nach Trump Marine Le Pen in Frankreich?

Zur ideologischen Ausrichtung der Wählerschaft des Front National

 414 dezember 2016 Coastliner

Am 13. November 2016 hat der französische Premierminister Valls bekanntgegeben, dass die den Attentaten des 13. November 2015 geltenden Notstandsgesetze zum fünften Mal verlängert werden, bis zum Abschluss des Präsidentschaftswahlkampfes in Frankreich im Mai 2017 hinein. (1) Wenn dann, was wahrscheinlich ist, entweder ein Kandidat der konservativen Partei "Les Républicains" (LR, deutsch: Die Republikaner) oder gleich Marine Le Pen, die Anführerin des Front National, zum Präsidenten oder zur Präsidentin gewählt wird, könnte es zu dem Tatbestand kommen, dass der Ausnahmezustand überhaupt nicht mehr abgeschafft wird. Dann hätte das demokratische Regime der angeblich progressiven Linken um die Parti socialiste (Sozialistische Partei, PS) mit Hollande an der Macht tatsächlich selbst das Kunststück vollbracht, dass die DemokratInnen einer westlichen Demokratie ihr eigenes Regierungssystem abschaffen und in eine Diktatur à la Orbán oder Erdogan umwandeln. (GWR-Red.) Weiterlesen

Die Wahl in den USA

Don't follow leaders, watch the parkin' meters1

 413 november 2016 Johann Bauer

Trump: Dieser Mann ist gefährlich. Er kann der mächtigste Mensch der Erde werden. Und auch wenn er nicht Präsident der USA wird, bleibt seine Wirkung. Ob er gewinnt, könnte nun davon abhängig sein, was über Hillary Clinton noch enthüllt wird und welches Gewicht die Sexismus-Pest des Einen und die Unglaubwürdigkeits-Cholera der Anderen bei den WählerInnen bekommt. Zwei Drittel der möglichen WählerInnen in den USA verabscheuen Trump wie Clinton. Weiterlesen

Comandante Brus Li isst Sushi

Gegen die Re-Essentialisierung (1) von Ausdrucks- und Protestformen

 413 november 2016 Jens Kastner

Sind Dreadlocks bei Weißen kulturimperialistisch? Offenbart der Protest gegen die Prekarisierung in Europa bloß die Heuchelei der Protestierenden, die ihre Privilegien nicht reflektieren? In den letzten Jahren sind verschiedentlich Stimmen laut geworden, die aus der Perspektive der postcolonial studies und des Critical Whiteness-Aktivismus Behauptungen dieser Art aufgestellt haben. Weiterlesen

Ungarns Referendum

Rassistische Staatspropaganda, Migrationspolitik und Autoritarismus

 413 november 2016 Anja Svobodovna, Migrant Solidarity Group of Hungary

In Ungarn, gepflastert mit rassistischer Staatspropaganda, wurde am 2. Oktober 2016 ein nationales Referendum über die EU-Quotenregelung und ungarische Migrationspolitik abgehalten. Obwohl es aufgrund geringer Beteiligung ungültig war, spricht die Regierung von einem großen Erfolg und will die Verfassung dementsprechend ändern. Die Wahl stellt von der Fragestellung, über die begleitende Hetze, bis zu den darauf folgenden Maßnahmen einen neuen Höhepunkt an rassistischer, autoritärer Politik dar. Weiterlesen