Aufatmen trotz dicker Luft

Die Wahlerfolge der Ultrarechten in Wien sind beängstigend - aber die "Rache für Rot-Grün" konnte vorerst verhindert werden

 403 november 2015 Johannes von Hösel

Kommentar Als am 27. September 2015 in Oberösterreich der Landtag gewählt worden war, titelte die Boulevard-Zeitung „Österreich“ am nächsten Tag: „Das blaue Beben“. Die „Süddeutsche Zeitung“ berichtete von einem „Sturm von rechts“. Aber so naturgemäß wie die Metaphern nahe legen, war der Erfolg der ultrarechten FPÖ nicht. Es gibt seit den späten 1980er Jahren, nachdem … Weiterlesen

Nicht mehr alle Latten am Zaun

Refugees erschüttern die Festung Europa, Mohammad liebt Bach

 402 oktober 2015 Johannes von Hösel

Großdemonstrationen mit antirassistischen Anliegen sind in Österreich nicht gerade an der Tagesordnung. Hier hat das sogenannte "dritte Lager", die ultrarechten "Freiheitlichen", ein seit mehr als fünfzehn Jahren konstantes WählerInnenpotenzial von knapp 30 Prozent. Auch im gegenwärtigen Wahlkampf zur Wahl im größten Bundesland Wien am 11. Oktober wird gegen den "Ansturm der Wirtschaftsflüchtlinge" gehetzt. Umso großartiger war es, dass sich am Abend des 31. August rund 20.000 Menschen vor dem Wiener Westbahnhof versammelten, um gegen den miserablen Umgang mit Flüchtlingen und gegen die herrschende Flüchtlingspolitik zu demonstrieren. Weiterlesen

Bericht aus Budapest

Von Willkür, “refugee crisis” und Ungarn-Bashing

 402 oktober 2015 Anja Svobodova, Budapest

Die Situation für Geflüchtete in Ungarn war Anfang September 2015 von besonderer Brutalität und Unsicherheit geprägt. Neben xenophoben Kampagnen führt die ungarische Regierung Gesetzesänderungen ein, die Flucht und Fluchthilfe massiv kriminalisieren. Österreich und Deutschland geben sich empört - im Angesicht der betriebenen Grenzpolitik ist das scheinheilig. Weiterlesen