Nichts ist gut in Libyen!

Deutsch-französische Initiative für verstärkte EU-Militärzusammenarbeit, die britische Kritik und die Lage in Libyen

 413 november 2016 Coastliner

Der Brexit stellt einen Rückfall in nationalstaatliche Zurückgezogenheit dar. Anders als UKIP, AfD und andere rechte und neofaschistische GegnerInnen der EU kritisieren wir AnarchistInnen die EU aus herrschafts- und kapitalismuskritischer Sicht. Auch aus antimilitaristischen Erwägungen könnte bei uns ein Bedauern über den Brexit entstehen. So monierten Merkel und Hollande bereits bei ihrem Treffen Mitte September 2016, dass Großbritannien bisher alle Anstrengungen in Richtung einer EU-eigenen Armee "stets blockiert" hätte. Nunmehr durch den Brexit von solchermaßen Bremsklötzen befreit, konnten sie dem EU-Gipfel in Bratislava ein Konzept vorlegen, "wie die militärische Kooperation verstärkt werden kann, um gemeinsam schlagkräftiger zu werden". ((1)) Weiterlesen

Ungarns Referendum

Rassistische Staatspropaganda, Migrationspolitik und Autoritarismus

 413 november 2016 Anja Svobodovna, Migrant Solidarity Group of Hungary

In Ungarn, gepflastert mit rassistischer Staatspropaganda, wurde am 2. Oktober 2016 ein nationales Referendum über die EU-Quotenregelung und ungarische Migrationspolitik abgehalten. Obwohl es aufgrund geringer Beteiligung ungültig war, spricht die Regierung von einem großen Erfolg und will die Verfassung dementsprechend ändern. Die Wahl stellt von der Fragestellung, über die begleitende Hetze, bis zu den darauf folgenden Maßnahmen einen neuen Höhepunkt an rassistischer, autoritärer Politik dar. Weiterlesen

Menschenrechtsbeobachtung in Chiapas/Mexiko, Internationale Begleitung in Guatemala

Vorbereitungsseminare von CAREA e.V.: 10.-13. November und 8.-11. Dezember 2016 bei Kassel

| CAREA e.v.

CAREA e.V. führt Vorbereitungsseminare für den Einsatz als Menschenrechtsbeobachter*in in Chiapas/Mexiko sowie zur Begleitung von Menschenrechtsverteidiger*innen in Guatemala durch. Das nächste Seminar  findet vom 10.-11. November und 8.-11. Dezember 2016 (Chiapas) bzw. vom 8.-11. Dezember (Guatemala) in der Nähe von Kassel statt. Die Teilnahme am Seminar ist Voraussetzung zur Arbeit als Menschenrechtsbeobachter*in/ internationale Begleiter*in. Die … Weiterlesen