Beitragfrankreich

Zeichen einer Regimekrise

Frankreich: Massenstreik gegen Macrons Rentenreform

 478 april 2023 Fabien Escalona, Romaric Godin

Am 7. März 2023 kam es in Frankreich zum insgesamt 6. Streiktag der Kampagne gegen die Rentenreform Macrons, nach der das Renteneinstiegsalter von 62 auf 64 Jahre erhöht werden soll. Mit rund 1,4 Millionen Beteiligten landesweit war es die bestbesuchte Mobilisierung bis dahin. Die ersten Streiktage dienten nur der Vorbereitung auf den nun beginnenden „grève reconductible“ (fortlaufenden Streik), der nicht mehr nur auf einen Tag beschränkt werden soll und in einem Kräftemessen die Entscheidung mit Macrons Regierung suchen will. Schon ab Montag, 6. März, waren Raffinerien blockiert worden, ab Dienstag wurden Züge und Flüge bestreikt, flankiert von Demos mit mehreren Hunderttausend Demonstrant*innen in 265 Orten Frankreichs. Beschäftigte der Müllabfuhr streikten; Gymasiast*innen und Student*innen in Hunderten von Institutionen verhinderten den Unterricht. Es gibt eine „intersyndicale“, ein breites Bündnis von acht französischen Gewerkschaften, das seit einigen Wochen zusammenhält. Hier folgt eine Analyse der alternativ-linken Medienplattform „Mediapart“, warum Macron durch seine gegen den Willen von 70 % der Bevölkerung und ohne parlamentarische Mehrheit autokratisch verabschiedete Rentenreform eine Regimekrise riskiert. (GWR-Red.) Weiterlesen

Beitragchile

Ende des Neoliberalismus?

Der Verfassungsprozess in Chile

 461 september 2021 Stephan Ruderer

Chile zählt zu den am stärksten von Ungleichheit geprägten Ländern der Welt. Die Aufstände von Oktober 2019 und das darauffolgende Plebiszit haben deutlich gezeigt, dass die Bevölkerung die herrschenden Missstände ändern will. Wird die neue Verfassung die Neoliberalisierungsprozesse stoppen und die Lebens- und Arbeitsbedingungen der ChilenInnen verbessern? Die letzten Entwicklungen beobachtete vor Ort Stephan Ruderer und analysiert diese für die GWR. (GWR-Red.) Weiterlesen

Beitragtödliche

Tödliche Effizienz

Trotz der Corona-Pandemie schließt die Bundesregierung in Deutschland weiter Krankenhäuser

 454 dezember 2020 Joseph Steinbeiß

Die Pressekonferenzen von Lothar Wieler, dem Leiter des Robert-Koch-Instituts (RKI), haben für informierte Zuhörerinnen und Zuhörer zurzeit einen bitteren, um nicht zu sagen: toxischen Beigeschmack. Denn während Professor Wieler vor einer drohenden Überlastung der Krankenversorgung warnt und die Bevölkerung zu Achtsamkeit, Abstand und Solidarität aufruft, lässt sein unmittelbarer Vorgesetzter, Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU), munter weiter … Weiterlesen

Beitragpakete

Woher kommen die Pakete?

Der Arbeitskampf bei Amazon in Zeiten von COVID-19

 449 Mai 2020 Streiksolibündnis Leipzig

Die Schließung zahlreicher Läden in den Innenstädten und die Angst vor einer Ansteckung beim Verlassen des Hauses scheint die Verkaufszahlen bei Amazon in die Höhe zu treiben. Zumindest läuft es in dieser Hinsicht klasse beim Marktführer im Online-Handel. Während weltweit Regierungen die Ausbreitung der Pandemie mit Kontaktsperre-Gesetzen verlangsamen wollen, sind die Arbeiter*innen, die die Waren in Amazons Warenlagern picken, packen und stowen derzeit einem hohen Ansteckungsrisiko ausgesetzt. Die Angst vor einer Ansteckung führte zu ersten Streiks in den USA, Frankreich und Italien. Weiterlesen

Beitragneoliberalepandemie

Die neoliberale Pandemie

Erste Schlüsse aus der Corona-Krise am Beispiel Deutschland und Spanien

 449 Mai 2020 M. Baxmeyer

„Naturkatastrophen“, hat Hans-Ulrich Schmicke, Deutschlands führender Vulkanologe, einmal geschrieben, „sind Menschenkatastrophen“. Wenn ein natürliches Ereignis in einer menschlichen Gesellschaft katastrophale Folgen habe, dann deswegen, weil diese Gesellschaft nicht ausreichend auf die entsprechende Bedrohung eingestellt und vorbereitet sei. Die weltweite Covid-19-Pandemie beweist die Richtigkeit dieser These auf dramatische Weise. Weiterlesen

Beitragkriseohnegrund2

Krise ohne Grund

Viren in Zeiten des Wertgesetzes

 449 Mai 2020 Nicolai Hagedorn

Nach einer Woche Ausgangssperre, Börsen-Einbrüchen und leeren Toilettenpapierregalen zeigte die Bourgeoisie einmal mehr ihr beschränktes Gesicht. Finanzminister Scholz wollte das Virus mit der „Bazooka“ bekämpfen, auch Emmanuel Macron und Donald Trump sahen sich im Krieg. Letzterer forderte kurz darauf die Bevölkerung auf, für die Ärzte und Krankenschwestern zu beten. Weiterlesen