„Die Istanbul-Konvention rettet Leben!“

Gegen den erklärten Austritt mobilisiert die Frauenbewegung in der Türkei

 460 sommer 2021 Eva Bernard

In der Nacht vom 19. auf den 20. März 2021 hat der türkische Präsident Erdoğan (Premierminister 2003-2014; Präsident seit 2014) seinen bereits seit mehr als einem halben Jahr angedrohten Austritt aus der EU-„Istanbul-Konvention“ durch ein Präsidenten-Dekret umgesetzt. Zahlreiche Frauenorganisationen, Gewerkschaften, Parlamentsabgeordnete und Anwaltskammern betrachten diese Entscheidung als juristisch nichtig, weil sie konträr zu den in der Konvention vorgesehenen Prozeduren sowie auch zur Verfassung der Türkei steht. Trotz der Corona-Maßnahmen organisierte sich die Frauenbewegung in der Türkei, um dieses Instrument für den Kampf gegen Männergewalt zu verteidigen. Sie ruft zu Demonstrationen in der Öffentlichkeit und Protesten in den sozialen Netzwerken auf. Eine große Massenkundgebung in Istanbul ist für den 1. Juli 2021 geplant – den Termin, an dem nach Angaben der türkischen Behörden der Austritt in Kraft treten soll. Weiterlesen