„You are fired“

Eine US-Wahlnachlese aus gewaltfrei-anarchistischer Sicht

 454 dezember 2020 Johann Bauer

Viele von uns haben in „Staatsbürgerkunde“ oder „Gemeinschaftskunde“ erörtert, wie bedenklich niedrig die Wahlbeteiligung in den USA sei, Zeichen einer entpolitisierten Konsumgesellschaft oder Gefahr für die Demokratie, die durch Desinteresse ins Koma fallen könnte. 2020 haben sich mehr WählerInnen als je bei den Republikanern wie Demokraten registrieren lassen, Trump hatte mehr Stimmen auf sich vereinigt als irgend ein republikanischer Präsidentschaftskandidat vor ihm, über 70 Millionen, also noch zehn Millionen mehr als vor vier Jahren; Biden kommt auf etwa 78 Millionen WählerInnen, zwölf Millionen Stimmen mehr als Hillary Clinton 2016. Weiterlesen

Kommt der Bürgerkrieg von rechts?

In den USA wollen neofaschistische Milizen durch Riot und Bürgerkrieg den Putsch erzwingen

 453 november 2020 Lou Marin

In den USA heute gibt es immer mehr hochgradig bewaffnete Milizen, die aus Internetforen entstanden sind, Anklänge zur US-Bürgerkriegsgeschichte, aber auch zu Computerspielen oder Sport aufweisen, aber in Wirklichkeit neofaschistisch sind. Einige traten in bewaffneten Aktionen im Wahlkampf als bewaffnete Helfer Trumps auf, andere, wie etwa die „Boogaloos“, in jüngeren Riots als rechte Beteiligte der militanten Front der antirassistischen Bewegung. Sie eint, dass sie an einem Tag X einen Bürgerkrieg in Gang setzen wollen. (GWR-Red.) Weiterlesen

Ein kleineres Übel

Eine Analyse zum Ergebnis der Parlamentswahl in Polen

 445 januar 2020 Monika Kupczyk

Die Parlamentswahlen am 13. Oktober 2019 brachten nicht den erhofften Umschwung in Polen. Bei einer Rekordwahlbeteiligung von 61,74% (im Jahr 2015: 50,92%) und trotz der Mobilisierung der Opposition sind die Politiker*innen der „guten Veränderung“ an der Macht geblieben. Der Sejm ist neben dem Senat eine der beiden Kammern der polnischen Nationalversammlung. Mit über acht Millionen Stimmen (43,59%) gewann die rechte PiS (Prawo i Sprawiedliwość, Gerecht und Gerechtigkeit) die Sejm-Wahlen. Weiterlesen