Deutsche Blauhelme im Nahen Osten

Was den einen ihr “Saddam = Hitler” oder manch anderen, die es, bevor sie nach dem 11. September zu diesen einen stießen, mal besser wussten, wenig reflektierte Neuschöpfungen wie “Islamofaschismus”, ist noch anderen seit Beginn der israelischen Militäroperation in den besetzten Gebieten “Scharons ‘totaler Krieg'” oder Israels “Vernichtungskrieg”. Scharons angebliche Rede vom “totalen Krieg”, die die Titelseiten zahlreicher deutscher Tageszeitungen zierte, entpuppte sich als Übersetzungsfehler, wie die Berliner Zeitung kleinlaut einräumte.

“Vernichtungskrieg” ist – spätestens seit der gleichnamigen Ausstellung über “Verbrechen der Wehrmacht 1941 bis 1944” – eindeutig als Anspielung auf den Nazismus, speziell den Zusammenhang von Kriegführung im Osten und Judenvernichtung, zu verstehen. (1)  Und damit eine unhaltbare Anspielung.

Doch auch bei Aktionen der Friedensbewegung wurde solch die Nazi-Verbrechen relativierender Unfug propagiert: Von “Nazi-Methoden gegen die palästinensische Bevölkerung” sprach bspw. W. Ayad bei der Auftaktkundgebung des Ostermarsch Rheinland Ruhr in Duisburg. (2)  Das Friedensforum Duisburg versteigt sich mittlerweile zu einer Erklärung, der zufolge der israelische Botschafter Stein “zur Ausbreitung des Antisemitismus in weiteren Kreisen” beitrage. (3)  Den Antisemitismus hätten ‘die Juden’ sich demnach selbst zuzuschreiben! Wenn sich hinter der Pressemitteilung dieses Unfriedensforums doch wenigstens die Selbsterkenntnis versteckte, dass man zu jenen “weiteren Kreisen” gehört!

Die Liste der Beispiele ließe sich leider verlängern. Hier werden einige strikte Trennungslinien gezogen werden müssen. Auch als unabdingbare Voraussetzung, um der neuesten militärpolitischen Zumutung begegnen zu können: der Diskussion um deutsche Blauhelme in Nahost.

Es gibt Prognosen, deren Eintreten man sich nicht wünscht, obwohl man nach ihrer Publikation in Gesprächen von manchen kopfschüttelnd für “wahnsinnig” gehalten wurde. Nachdem Bundeskanzler Gerhard Schröder nun den Versuchsballon aufstiegen ließ, von einer deutschen Beteiligung an einer UN-Truppe im Nahen Osten zu sprechen, sei die Prognose anlässlich der Rede Paul Spiegels beim Bundeswehrgelöbnis am 20. Juli 2001 in Erinnerung gerufen: “Anders als sein Vorgänger, Ignatz Bubis, annahm, legt die rot-grüne Bundesregierung doch Wert auf das TÜV-Siegel des Präsidenten des Zentralrats der Juden in Deutschland. Er soll die innen- und außenpolitische ‘Normalisierung’ absegnen, von der der damalige Außenminister, Klaus Kinkel, in seinem ‘Manifest für den dritten deutschen Versuch’ (Jürgen Link) im März 1993 sprach. […] Diese Rückkehr zur ‘Normalität’, ein Deckwort für ‘Großmacht’, ist nun, in anderer Regierungskonstellation, vollbracht. Wie Verteidigungsminister Rudolf Scharping zur Vorbereitung der deutschen Beteiligung am Nato-Angriffskrieg auf Jugoslawien im Februar 1999 Bundeswehrsoldaten durch das Vernichtungslager Auschwitz stapfen ließ, so lud er am Vorabend des Einsatzes in Mazedonien, in Vorausschau auf den übernächsten, wohl im Nahen Osten, Spiegel ans Rednerpult.

Und dem bereitete die Einladung durch den neben Joseph Fischer wohl schlimmsten praktischen Relativierer von Auschwitz ‘keine Kopfschmerzen’. Er kam ‘gerne’ und verlieh, man mag es nicht glauben, das Tüv-Siegel für die Großmacht.” (4)

Nun ist eine solche Prognose nicht der Versuch, das Gras wachsen zu hören oder Schwarzmalerei ins Blaue. Auch handelt es sich nicht um eine Prophezeiung oder irgendeinen ingeniösen Geistesblitz. Vielmehr entstand die Prognose, ausgehend von der zeitgenössischen Entwicklung des Konfliktes zwischen Israel und den Palästinensern und seiner Verarbeitung im hiesigen mediopolitischen Diskurs, recht simpel durch die hypothetische Verlängerung eines diskursiven Trends. Eine komplizierter angelegte, diskurstheoretisch belehrte Simulation hätte verschiedene Szenarien umfassen müssen – auf das Ereignis exterministischen Terrors am 11. September 2001 in New York und Washington wäre wohl auch sie nicht gekommen. Dieses Ereignis und die Folgen, darunter Kampfeinsätze der Bundeswehr, falsifizierten die Prognose teilweise, nämlich in der Durchnummerierung der Einsätze.

Den Rückblick auf die Prognose möchte ich verstanden wissen als Plädoyer für ein prognostisches Denken. Prognostisches Denken, wie es bspw. eine Gruppe von Forschern und Forscherinnen um die von Jürgen Link herausgegebene Zeitschrift kultuRRevolution in operativen Diskursanalysen seit 1982 betreibt. Während die Friedensbewegung der 80er Jahre vor allem, wenn nicht beinahe ausschließlich (und Ausnahmen wie die GWR bestätigen die Regel), auf ‘die Raketen’ starrte, thematisierten Link u.a. damals schon hellsichtig die Frage von Einsätzen der Bundeswehr out of area. Aus dieser Schwerpunktsetzung resultierten nicht nur hervorragende Diskursanalysen zur Konstruktion von Feindbildern und zur diskursiven Verschränkung von Asyldebatte und der Debatte um “Deutsche Wüstenstürmer”, sondern auch eine in Teilen der Friedensbewegung verbreitete “Initiative Intelligente Deeskalationsstrategie – IIDS” (5)  sowie die “Normalismus”-Theorie. (6)  Letztere sensibilisiert auch für die in Deutschland historisch überdeterminierte Diskussion um “Normalität”, die seit Beginn der 90er Jahre an Bedeutung gewann. Um den Stellenwert der aktuellen Diskussion einschätzen zu können, sollen einige wichtige Momente des “Normalisierungs”-Diskurses (die auch der Prognose zugrunde lagen) in Erinnerung gerufen werden.

In jenem Grundsatzreferat vom März 1993 verknüpfte Außenminister Kinkel unter dem Stichwort “Normalität” Außen- und Innenpolitik inklusive der Frage der kulturellen nationalen Formierung und wies den Weg, auf dem sein Nachfolger einige Schritte vorwärts gekommen ist: Der deutsche “Neuanfang” stehe vor zwei Aufgaben: “Im Inneren müssen wir wieder zu einem Volk werden, nach außen gilt es etwas zu vollbringen, woran wir zweimal zuvor gescheitert sind: Im Einklang mit unseren Nachbarn zu einer Rolle zu finden, die unseren Wünschen und unserem Potential entspricht. Die Rückkehr zur Normalität im Inneren wie nach außen entspricht einem tiefen Wunsch unserer Bevölkerung seit Kriegsende. Sie ist jetzt auch notwendig, wenn wir in der Völkergemeinschaft respektiert bleiben wollen. So wie wir die innere Vereinigung nur mit einem ehrlichen Patriotismus schaffen, so werden wir unserer weltpolitischen Verantwortung nur mit einer Übernahme aller Rechten (sic in der FAZ; A.S.) und Pflichten eines UN-Mitgliedes gerecht. (…) Unsere Bürger haben begriffen, daß die Zeit des Ausnahmezustandes vorbei ist (…). Eine Grundgesetzänderung, die die ganze Breite möglicher UN-Aktionen abdeckt, wird von Monat zu Monat dringlicher. (…). Wir müssen jetzt unsere Fähigkeit zur Normalität nach innen und außen unter Beweis stellen, wenn wir politisch nicht schwer Schaden nehmen wollen. Zu dieser Normalisierung gehört auch ein deutscher ständiger Sitz im Sicherheitsrat (…)” (7).

Der von Kinkel hergestellte Zusammenhang von Deutschlands drittem außenpolitischen Versuch und der erneuten Volkwerdung der Deutschen spielte in den (politisch-)kulturellen Debatten der vergangenen Jahre eine entscheidende Rolle. Die nationale Frage wird als Frage der Normalisierung verhandelt: Nachdem Steffen Heitmann vom Bundeskanzler Kohl zum CDU-Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten ausgerufen worden war, erregte er Aufsehen mit seinen Äußerungen. In Bild erklärte er, merkwürdig Land und Bevölkerung identifizierend: “Ich möchte gerne, daß Deutschland nichts anderes als ein normales Volk unter normalen Völkern sein kann. Die Sonderrolle ist zu Ende, endgültig.” Zwecks Beendigung der “Sonderrolle” vollführte er in der Süddeutschen Zeitung einen Eiertanz um die Singularität der Judenvernichtung; diese, “der organisierte Tod” getauft, war ihm so einmalig wie andere historische Vorgänge auch – was die Singularität durchstreicht. Jedenfalls könne man Deutschland wegen ihr nicht “bis ans Ende der Geschichte” eine “Sonderrolle” auferlegen.

Als Martin Walser, der in Westdeutschland mit seiner Friedenspreis-Rede im Herbst 1998 den ersten Antisemitismus-Streit der Berliner Republik vom Zaum brach, ging es um eben diese Normalität: Auf seine Verteidigung Heitmanns anspielend, fragte er suggestiv: “Aber in welchen Verdacht gerät man, wenn man sagt, die Deutschen seien jetzt ein ganz normales Volk, eine ganz gewöhnliche Gesellschaft?” (8)

Das Frankfurter Auditorium spendete Walser an dieser Stelle spontan Beifall. Die Botschaft verbreitete sich blitzschnell. Hier trafen Rechtsruck der Mitte und Rechtsdruck in die Mitte einmal mehr aufeinander. Die Deutsche Nationalzeitung hob diese Passage eigens lobend hervor, die rechtsextreme Wochenzeitung Junge Freiheit füllte mit ihr in großen Lettern ihre Titelseite, um dann Walsers Rede komplett abzudrucken. Auch im Parteiorgan Der Neue Republikaner brachte es Walsers Frage auf die Titelseite. Man konnte frohlocken, dass nun die politische Elite des Landes sich einer These annahm, die am rechten Rand seit langem kursierte. So hatte Armin Mohler, der alte Haudegen der sich intellektuell gerierenden extremen Rechten, schon 1968 gefordert: “Da sie aus dem Gleichgewicht geraten sind, müssen die Deutschen wieder zu einer normalen Nation werden wie die anderen” (9). Und die REPs erklärten in ihrem “Siegburger Manifest” 1985, ihre Forderungen ließen sich “nur verwirklichen, wenn Deutschland wieder eine normale Nation wird.” Zur Beendigung des dem Zustand der “normalen Nation” entgegengesetzten “Ausnahmezustands” gehöre “vor allem die Entkriminalisierung unserer Geschichte als Voraussetzung für ein selbstverständliches Nationalbewußtsein”.

“Entkriminalisierung unserer Geschichte” schloss und schließt in diesen Kreisen auch die Leugnung von Auschwitz ein. Das ist selbstverständlich nicht hegemoniefähig, für das neue Deutschland aber auch gar nicht nötig seit der bahnbrechenden Systeminnovation, die Deutschland den Bündnisgrünen verdankt: Auslandseinsätze der Bundeswehr ‘wegen Auschwitz’.

In der als “liberal” geltenden Presse gab es bezüglich des Nahen Ostens schon im Sommer letzten Jahres einen bemerkenswerten Vorstoß, der einmal mehr deutsche Vergangenheit Vergangenheit sein ließ, um das Tor zu militärpolitischer Zukunft weiter aufzustoßen. In einer Bestandsaufnahme nach knapp drei Jahren Regierung schrieb Jochen Buchsteiner in der Wochenzeitung Die Zeit von (seinen) “höheren Erwartungen” an die deutsche Außenpolitik. Buchsteiner baute Joseph Fischer, den “verhängnisvollsten deutschen Außenminister seit 1945” (Jürgen Link), zum Friedensbringer auf, der nur endlich entschlossener deutsche Außenpolitik betreiben müsse. Als Beispiel diente ausgerechnet die Nahost-Politik, in der Fischer “eines historischen Zufalls wegen zu einer Zentralfigur des Vermittlungsprozesses” geworden sei. In Israel zu Gast, als der blutigste Anschlag seit Jahren stattgefunden hatte, sei es Fischer gelungen, “eine Eskalation zu verhindern. Seither wird nach ihm verlangt. Scharon und Arafat vertrauen ihm gleichermaßen: der eine dem Repräsentanten einer deutschen Außenpolitik, die über Jahrzehnte besondere Beziehungen zu Israel pflegte, der andere dem Repräsentanten einer westeuropäischen Linken mit traditionellen Sympathien für den Freiheitskampf der Palästinenser. Weder Bush noch Solana (…) können derzeit mit ähnlichen Erfolgsaussichten vermitteln.” Monate später wissen wir, welchen Erfolg Fischer hatte, doch seine tatsächlichen Erfolgsaussichten kümmerten den Zeit-Strategen eh kaum. Ihm ging es um die Konturierung deutscher Außenpolitik – mit bemerkenswerten Erkenntnissen in historischer Arithmetik: “Gefragt ist eine geschmeidige Politik, ausgerichtet an den eigenen Interessen – auf der Grundlage eines realistischen Selbstbewusstseins. Das umfasst die besondere Lage des Landes, seine Größe und sein Gewicht ebenso wie die historische Tatsache, dass Deutschland eine längere Zeit von demokratisch gewählten und gesonnenen Bundeskanzlern regiert wurde als von Wilhelm Zwo und Hitler. Drei Jahre sitzt die Regierung nun im außenpolitischen Sattel: kein Hindernis ist bislang umgerissen worden. Aber der Gaul trabt unter seinen Möglichkeiten; man traut ihm zu wenig zu.” (10)

Buchsteiners Kollektivsymbolik vom “Gaul” und dem “Sattel” ist recht altbacken, sagen wir mal anno Wilhelm Zwo. Wenn, dann sitzt die Regierung im Tornado – womit auch die Hochgeschwindigkeit der politischen Diskussion symbolisiert ist. Zwar erweckt man im Moment den Anschein, die Diskussion über Einsätze in Nahost zurückhaltend anzugehen. Schröder ist nach einigen Tagen ein wenig zurückgerudert, Fischer gibt den Bedenkenträger, doch können die Interessierten auf Anfragen der Freunde in der EU vertrauen, um gegebenenfalls die historischen symbolischen Hindernisse aus dem Weg zu räumen.

Hier ist der Rückblick auf die Diskussion um Bundeswehreinsätze in Jugoslawien instruktiv: Als bei Sozialdemokraten die Ablehnung von Auslandseinsätzen bröckelte, formulierten manche zunächst noch die Einschränkung, solche Einsätze sollten nicht in Gebieten stattfinden, in denen die Wehrmacht gewütet hatte (und nicht im Nahen Osten). Die Tornados mit dem Eisernen Kreuz flogen dann aber mit ihrer tödlichen Fracht ‘wegen Auschwitz’ über Jugoslawien.

Ein Einsatz im Nahen Osten würde diese militärisch-praktische Geschichtspolitik noch toppen. Das macht ihn für die hegemonialen Kräfte so attraktiv. Er liefe auf die symbolische Vollendung der “Normalisierung” hinaus, er wäre das I-Tüpfelchen auf der lange diskursiv vorbereiteten geschichts- und militärpolitischen “Normalisierungs”-Strategie. Da in der öffentlichen Wahrnehmung (auch im Ausland) Out-of-area-Einsätzen der Bundeswehr die deutsche Geschichte und insbesondere die Shoah entgegenstand, wäre es eben die Krönung, wenn nun deutsche Soldaten ‘den Israelis’ ‘ziviles Benehmen’ und ‘Frieden’ beibrächten – und zugleich befriedigte man damit das (wieder gewachsene) antisemitische Potential.