Mein Leben lang bin ich davon überzeugt, dass Waffen keine Probleme lösen sondern nur verschärfen können und dass Aufrüstung letztendlich zum Krieg führt. Und diese Einstellung hat sich durch die Kriege der letzten Jahrzehnte nicht geändert sondern eher gefestigt.
Heute wurde im Parlament selbst Franz-Josef Strauß zitiert und eine Zementierung der nuklearen Teilhabe gefordert. Ich könnte kotzen …
Aber besonders erschreckend fand ich, wie SPD und Grüne mal so eben über Nacht ihre bisher erklärten Grundsätze “keine Waffenlieferungen in Kriegs- und Krisengebiete” und “Zurückhaltung beim Rüstungsetat” komplett über Bord geworfen haben. Diese Politiker:innen haben aus meiner Sicht damit bewiesen, dass sie ihre eigenen Argumente selbst nie wirklich verstanden haben und eher populistisch unterwegs sind.
Wenn Rot-Grün an die Macht kommt, wird es anscheinend brandgefährlich: Beim letzten Mal (1999) beförderten Sie (Joschka Fischer in Rambouillet) aktiv den Beginn des “Kosovo-Kriegs”.
Anders als in der Presse im Moment ständig zu hören, war das übrigens auch ein Angriffskrieg in Europa (!), damals allerdings von der NATO begonnen. Vergleicht wird es deshalb vergessen zu erwähnen … Die Friedensbewegung hat damals heftig davor gewarnt, mit diesem Völkerrechtsbruch ein Exempel zu statuieren, an dem sich andere später auch orientieren könnten …
Ich war übrigens nie Mitglied einer Partei, habe aber gut verstanden, weshalb so einige gute Freunde damals die Grünen verlassen haben.
Heute wurden die nächsten Tabus gebrochen: noch weniger Skrupel bei Waffenlieferungen und einen Wiedereintritt in die Rüstungsspirale: 2% BIP bedeutet mindestens +54% Steigerung,
Beides halte ich für absolut unverantwortlich und zwar nicht “nur” aus moralischen sondern auch aus ganz pragmatischen Gründen:
Waffenlieferungen:
Die Ukraine hat militärisch überhaupt keine Chance gegen Russland. An diesem komplett asymmetrischen Verhältnis ändern auch deutsche Waffenlieferungen nichts. Die könnten aber andererseits dem Aggressor aus seiner Sicht als „Legitimation“ herhalten, den Konflikt noch weiter zu eskalieren. Durch weitere NATO-Truppenverstärkungen in unmittelbarer Grenznähe steigt zudem das Risiko, dass es zu Zusammenstößen und Grenzverletzungen kommen wird, die bis hin zu einem Atomkrieg (auch aus Versehen) führen können.
Wenn Rot-Grün an die Macht kommt, wird es anscheinend brandgefährlich: Beim letzten Mal (1999) beförderten Sie (Joschka Fischer in Rambouillet) aktiv den Beginn des “Kosovo-Kriegs”.
Die wirkliche effektive Verteidigung der Ukraine passiert auf ganz anderen Ebenen. So hat sich Selenskyj in Reden auf Russisch (nicht Ukrainisch) auch gezielt an die russische Bevölkerung gewandt und dadurch sicher deutlich mehr erreicht, als es Panzer könnten. Die Nachrichten von Friedensdemos und vielen Verhafteten in Russland gehen durch die Presse, auch russische Prominente im Ausland melden sich zu Wort und man hört bereits von abtrünnigen Oligarchen. Die wirklichen Kriegskosten entstehen für Putin an dieser Stelle und werden ergänzt durch die Sanktionen.
Rüstungsspirale:
Es ist unglaublich, wie über Nacht 100 Mrd. für Waffen bewilligt werden können, für Material, was Konflikte nur anheizen kann und in vielen Fällen dann erfahrungsgemäß auch zum Einsatz kommt. Dabei hat die Weltgemeinschaft wahrlich andere Probleme zu meistern! Diese 100 Mrd. entstehen nicht aus dem Nichts, sie werden an anderer Stelle entzogen, wo sie DRINGENDER gebraucht würden! Mit 100 Mrd. für Rüstung sind die Klimaziele nicht erreichbar.
Es ist schon frustrierend anzusehen: Seit Jahrzehnten (seit den 70ern der Club of Rome) legen uns die Wissenschaftler die Fakten auf den Tisch und wir sollten es nun wirklich begreifen, dass unser Klima, die Erde nicht anders als durch große Anstrengung zu retten ist. Und dann kommen Politiker und genehmigen nicht 100 Mrd. für Maßnahmen gegen den Klimawandel sondern für Tötungsmaschinen? Und bezeichnen das auch noch als “Realpolitik”?
Hier müsste man jetzt noch einen Absatz schreiben, der einen hoffnungsvollen Ausblick gibt, wie es vielleicht doch noch zu schaffen ist. Heute reicht meine Energie dafür nicht. Dazu muss ich meinen persönlichen „Hoffnungsakku“ erst wieder aufladen. Vielleicht in den Garten gehen … oder mich mit Freunden austauschen, die auch noch solche utopischen „Spinner“ sind, wie ich …
Es ist höchste Zeit, den U-Topien einen Raum zu verschaffen!
¡IMAGINE!