Wie kann eine linke Sicht auf den Konflikt um Bergkarabach aussehen?

Als der Schriftsteller Navid Kermani im Herbst 2016 für seinen Reportage „Entlang den Gräben“ durch Armenien reiste, traf er in Jerewan einen schwulen Aktivisten, der ihm erzählte, im (westlichen) Ausland interessiere man sich nicht für „die sozialen Verwerfungen, die Oligarchie, den Nationalismus oder den nicht enden wollenden Krieg“ in seinem Heimatland (1). Dabei war es nur kurz zuvor zum sogenannten April-Krieg gekommen, der blutigsten Auseinandersetzung zwischen Aserbaidschan und Armenien um Bergkarabach seit dem Waffenstillstand von 1994. Erst mit dem erneuten offenen Ausbruch der Feindseligkeit im Herbst 2020 ist das Interesse an diesem Konflikt im deutschsprachigen Raum stark gestiegen(2). Seinen vorläufigen Höhepunkt erreichte die Aufmerksamkeit mit der endgültigen (Rück-)Eroberung Bergkarabachs durch Aserbaidschan im September 2023, woraufhin fast die gesamte armenische Bevölkerung der Region die Flucht ergriff.
Auch in linken und linksliberalen Kreisen wurde in den letzten Jahren und Monaten vermehrt über den Konflikt gesprochen und ich konnte mich dabei des Eindrucks nicht erwehren, dass dabei sehr häufig für die „armenische Seite“ Partei ergriffen wurde. In dem vorliegenden Text erläutere ich erst meine Beobachtungen anhand einiger Beispiele und gehe dabei der Frage nach, woher diese in der Linken verbreitete Sichtweise auf den Konflikt herkommen könnte.
Die prominenteste linke Stimme, die schon seit Jahren eine pro-armenische Perspektive auf den Konflikt einnimmt, ist mit Sicherheit der Satiriker und Europaparlamentarier Martin Sonneborn (3). Sonneborn hatte bereits 2018 nicht nur den armenischen Ministerpräsidenten Nikol Paschinjan, sondern auch Mitglieder der Regierung von Bergkarabach getroffen. Den Artikel, den er über seine Reise im Titanic-Magazin veröffentlichte (4), enthält bereits viele Elemente, die später noch in anderen linken Medien (vermutlich weniger satirisch gemeint) auftauchen sollten, weshalb ich auf ihn vertiefend eingehe.

Ablehnung Aserbaidschans

Es fängt damit an, dass in dem Text schnell die Logik etabliert wird, Bergkarabach beziehungsweise Armenien verdienen schon allein deshalb unsere Sympathie und Unterstützung, weil sie der offenen Diktatur Aserbaidschan die Stirn bieten. Sonneborn geht ausführlich und absolut zurecht auf die Bestechung mehrerer europäischer Politikerinnen und Politiker verschiedener konservativer Parteien durch die aserbaidschanische Regierung ein, das sich auf diese Art und Weise ein besseres Image im Westen kaufen wollte. Mittlerweile investiert Langzeitherrscher Ilham Alijew sein Geld aus dem Verkauf von Erdgas und Erdöl jedoch nicht nur in offene Bestechung oder den Kauf eines ganzen Lehrstuhls – wie von 2010 bis 2021 an der HU Berlin (5) – , sondern betreibt damit ebenso Sportwashing (wie bei der Formel 1 seit 2016 oder bei der Fußballeuropameisterschaft der Männer 2021), um von der desaströsen Menschenrechtslage im eigenen Land abzulenken. So charakterisierte Amnesty International Aserbaidschan 2022 als ein Land, wo „die Rechte auf Meinungs-, Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit weiterhin stark eingeschränkt [waren]. So gingen die Behörden mit willkürlichen Festnahmen und politisch motivierter Strafverfolgung gegen zivilgesellschaftlich engagierte Personen vor, schlugen friedliche Proteste nieder und behinderten die Arbeit unabhängiger Organisationen und Medien“ (6). Diese oder ähnlich klare Kritik an Aserbaidschan findet sich oft in linken Berichten über den Konflikt um Bergkarabach: Während es im Jacobin-Magazin heißt, Aserbaidschan werde von einer „vetternwirtschaftlich-kapitalistischen Elite“ beherrscht, die den Krieg nutze, um gegenüber der eigenen Bevölkerung einen „Stabilisierungs- und Überwachungskapitalismus“ durchzusetzen (7), spricht das Lower Class Magazine schlicht von der „Diktatur in Baku“ (8).

Türkei-Bezug

Eine vergleichbare Argumentation findet sich in vielen linken Medien im Bezug auf die Rolle der Türkei beim Bergkarabach-Konflikt. Bei seinem Aufenthalt in Jerewan besuchte Sonneborn die zentrale armenische Gedenkstätte für den Völkermord an der armenischen Minderheit im Osmanischen Reich während des Ersten Weltkrieges und verwies dabei daraufhin, dass der türkische Präsident Erdoğan dieses Massenverbrechen hingegen lediglich als „trauriges Ereignis“ bezeichne. In der Türkei werde der Völkermord kleingeredet und verharmlost. In einem Interview auf dem Journalismusfest Innsbruck, das das linksliberale Falter Radio ausstrahlte, meinte dann der Journalist Tigran Petrosyan, dass Deutschland gerade aufgrund seiner aktivem Mithilfe beim Völkermord die Verantwortung habe, sich mit dem Konflikt zwischen Aserbaidschan und Armenien zu beschäftigen. Für die Journalistin Marianna Deinyan sei das Verhalten der deutschen Regierung 2020 sogar dasselbe wie 1915 (9). Nach der Massenflucht aus Bergkarabach schrieb dann Petrosyan für die taz mit Bezug auf den Völkermord, „für das armenische Volk wiederholt sich die Geschichte“ (10).
Eine andere Verbindung zwischen dem Völkermord und der Gegenwart zieht Hovhannes Gevorkian als Autor im Lower Class Magazine: Seit dem 19. Jahrhundert sei es das Ziel der Ideologie des Panturanismus, der die Türkei und Aserbaidschan verbinde, „die Auslöschung der Armenier:innen aus [sic!] ihrer Heimat“ (11). Ähnlich äußerte er sich dann auch als Gast im Podcast 99 Zu Eins (12). Die meisten linken Medien erinnern an diese auch als pantürkisch bezeichnete Weltanschauung, wobei regelmäßig auf eine Aussage von Heydar Alijew (dem Vater des jetzigen Präsidenten Aserbaidschans) Bezug genommen wird, laut der es sich bei der Türkei und Aserbaidschan zwar um zwei verschiedene Staaten, aber dieselbe Nation handele. Beispiele für diese Verbundenheit reichen von der militärischen Unterstützung der Türkei (13), inklusive des Einsatzes islamistischer Söldner (14), über die jüngste Forderung Erdoğans beide Länder über eine Landbrücke miteinander zu verbinden, was nur über Armenien möglich ist (15), bis hin zum „Freudengeheul“ der rechtsextremen Grauen Wölfe im digitalen Raum (16) und deren Bedrohung von Armenier_innen in Deutschland (17).
Wie schon bei den Verweisen auf den diktatorischen Charakter des aserbaidschanischen Regimes wird meist unausgesprochen die Argumentation aufgemacht, die „armenische Seite“ sei schon allein deshalb unterstützenswert, weil sie schon einmal Opfer eines Völkermordes geworden ist und weiterhin von der Türkei als Staat (bzw. häufiger in personifizierter Form Erdoğan als Präsidenten) sowie den rechtsextremen Grauen Wölfen angefeindet werde, die wiederum von allen linken Kreisen im deutschsprachigen Raum vehement abgelehnt werden. Unabhängig von dieser – meiner Ansicht nach – zweifelhaften Logik, der Feind meines Feindes sei unser Freund, übergehen diese Argumentationen meistens die Komplexität des türkisch-aserbaidschanischen Verhältnisses (18). Im anarchistischen Podcast Übertage wird das einmal kurz angeschnitten, als einer der beiden Podcastbetreiber erzählt, er fände es immer lustig zu beobachten, wenn aserbaidschanische Internetnutzer mit ihrer Dankbarkeit für die militärische Unterstützung Israels wiederum ultranationalistische und islamistische Internetnutzer aus der Türkei verwirren (19). Ein weiteres Problem dieser Freund-Feind-Logik ist, dass Armenien ja wiederum enge Kontakte zum Iran pflegt (20), doch das sprechen viele Medien ebenso wenig an.

Projektionsfläche

Neben der Identifikation mit der „armenischen Seite“ über die Ablehnung des aserbaidschanischen Regimes sowie des türkischen Nationalismus wird Bergkarabach außerdem in einigen linken Medien mit bestimmten Merkmalen assoziiert, die mir eher wie Wunschbilder vorkommen und nicht wie Beschreibungen der Wirklichkeit. Im Titanic-Artikel zeigt sich Sonneborn besonders von der „Begeisterung“ der Einheimischen in Bergkarabach für „die Demokratie“ beeindruckt, die wiederum „in einigen Ländern Europas eine fast kollektive Geringschätzung“ erfahre. Auffällig ist, dass er dieses schmeichelhafte Urteil nicht näher belegt und es anscheinend ausschließlich auf seinen Begegnungen mit Politikerinnen und Politikern Bergkarabachs beruht. Die Medien, die ich mir angeschaut habe, gehen wiederum so gut wie gar nicht darauf ein, was für ein Land die Republik Arzach [die armenische Eigenbezeichnung des Mini-Staats] eigentlich vor der Eroberung durch Aserbaidschan war. Nichtsdestotrotz scheint die Identifikation bei einigen Linken mit Bergkarabach mittlerweile sehr weit zu gehen, wie mir bewusst wurde, als ich Ende Oktober zufällig von einer Auseinandersetzung über den israelisch-palästinensischen Konflikt zwischen verschiedenen linken Gruppen in Leipzig hörte. In einem online veröffentlichten Text warf eine linke Gruppe anderen linken Gruppen eine „antisemitische Einstellung“ vor, da sie auf einer Kundgebung „den Terrorangriff der Hamas durch die Gleichsetzung mit den Konflikten in Kurdistan und Artsahk [die englische Schreibweise des armenischen Namens von Bergkarabach]“ romantisieren, indem sie aus ihm „einen links-emanzipatorischen Befreiungskrieg“ gemacht hätten (21). Was mich nun an dieser Textstelle so überraschte, war, dass sich anscheinend beide Seiten dieses innerlinken Konflikts trotz ihrer massiven Differenzen einig waren, in Bergkarabach werde „ein links-emanzipatorischer Befreiungskrieg“ ausgetragen. Dabei musste ich sofort an einen Satz aus dem lesenswerten Beitrag von Peter Korig denken, dem zufolge „nationale Befreiung letztlich nicht auf die Überwindung der Kapitalverhältnisses [abzielt], sondern auf die Etablierung neuer ideeller Gesamtkapitalisten“ (22). Mir ist absolut nicht bekannt, dass die Republik Arzach im Laufe ihrer Geschichte auch nur ansatzweise den Anspruch hatte, ein wie auch immer geartetes fortschrittliches Projekt darzustellen. Das Gemeinwesen in Bergkarabach bot den dort lebenden Menschen schon mehr Freiräume als das aserbaidschanische, wies aber dennoch viele strukturelle Probleme auf. Laut dem österreichischen Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl war die Parlamentswahl 2015 recht frei und fair. Auch ist der Sozialstaat verhältnismäßig gut ausgebaut und es gibt die Möglichkeit, sich gewerkschaftlich zu organisieren. Aber sowohl die Medien als auch das Gerichtswesen stehen unter der Kontrolle der Regierung. Außerdem ist die Religionsfreiheit für Menschen eingeschränkt, die nicht der Armenisch Apostolischen Kirche angehören (23). Auf dem (zugegebenermaßen schwierigen) Freedom-in-the-World-Index der US-amerikanischen Menschenrechtsorganisation Freedom House erreichte die Republik Arzach 2023 eine Punktezahl von 37 (von 100). Das war kaum mehr als die Türkei (32 Punkte), aber wesentlich mehr als Aserbaidschan (9 Punkte). Was aber meiner Ansicht noch schwerer wog ist, dass die Unabhängigkeit Bergkarabachs auf der Ermordung und Vertreibung tausender Aserbaidschaner_innen von Ende der achtziger bis Mitte der neunziger Jahre beruhte (24). Doch das wurde in fast keinem Medienbericht erwähnt.

Was nun?

Mein Wissen über diesen Konflikt ist nur angelesen. Darüber hinaus spreche ich (mit Ausnahme von etwas Russisch) keine der für die Region maßgeblichen Sprachen, schon allein daher sind meine Möglichkeiten der Recherche begrenzt. Mit dem vorliegenden Text bringe ich zunächst einmal mein Unbehagen zum Ausdruck, welches mich beim Konsum vieler linker Medien überkam und das ich nicht ignorieren konnte. Ich hatte den Eindruck, die Berichterstattung folgte meist dem Bedürfnis nach eindeutigen Freund-Feind-Bildern, während abwägende Urteile nur selten getätigt wurden (25). Dabei sollte es doch eigentlich zum Grundverständnis einer radikalen linken Perspektive gehören, die Konstruktion von „Konfliktparteien“ grundsätzlich zu hinterfragen.
Zum Beispiel hätte mich mal sehr die Meinung von Menschen interessiert, die in Armenien, Bergkarabach oder Aserbaidschan versuchen, den militärischen Zwangsdienst (der grundsätzlich in allen drei Staatswesen gilt) zu vermeiden. Beim Krieg Anfang der Neunziger sollen sich allein auf armenischer Seite noch tausende junge Männer dem Zwangsdienst entzogen haben (26). Wie ist das denn heute? Des Weiteren hätte ich neben den Stimmen der vertriebenen Armenier_innen auch gerne mal etwas von den Aserbaidschaner_innen gehört, die in den Neunzigern vor den armenischen Truppen flüchteten oder vertriebenen wurden und ja nun (zumindest theoretisch) zurückkehren könnten. Was ist deren Perspektive? Das sind nur zwei von vielen möglichen Ideen für eine umfassendere Perspektive auf den Konflikt um Bergkarabach, die aber leider in der Berichterstattung keine Beachtung finden.
Das Ziel meines Beitrags ist es zu einer offenen Debatte darüber beizutragen, wie eine linke Perspektive auf den Konflikt um Bergkarabach aussehen könnte. Wir dürfen nicht erst auf gewaltsame Konflikte reagieren, wenn sie akut werden. Sowohl die russische Invasion der Ukraine als auch der erneute Gewaltausbruch zwischen Israel und der Hamas haben zuletzt gezeigt, wie selbstzerstörerisch sich solche Situationen auf die politische Linke auswirken, wenn wir erst beginnen, uns Gedanken zu machen, wenn das Töten bereits angefangen hat. Allein die Anwesenheit der vielen Menschen türkischer, kurdischer oder armenischer Herkunft in Deutschland hätte bereits vor Jahren eine Auseinandersetzung mit dem Thema gerechtfertigt.
Doch lieber spät als nie. Und das trifft auch auf mich selbst zu. Mir war zwar die Existenz dieses scheinbar eingefrorenen Konflikts grundsätzlich bewusst, aber ich hätte vermutlich nicht begonnen, mich näher damit zu beschäftigen, wenn die aserbaidschanische Regierung den Konflikt im Juli 2020 nicht bewusst hätte eskalieren lassen (27). Ich bin sehr interessiert an den Wahrnehmungen anderer und lasse mich auch gerne eines Besseren belehren. Es ist notwendig, die eigene Haltung ständig zu hinterfragen, denn der Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan ist noch lange nicht vorbei.

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