„Gewerkschaft braucht Versammlungsfreiheit“

Ein subjektiver Demo-Bericht

 461 september 2021 Regionalkoordination West – Orga

Am 26. Juni 2021 fand in Düsseldorf eine als „Großdemonstration“ angekündigte Versammlung gegen das geplante neue Versammlungsgesetz für Nordrhein-Westfalen (NRW) statt. Ursprünglich sollte diese am DGB-Haus (Nähe Hauptbahnhof) starten. Wenige Tage vorher wurde die Auftaktveranstaltung von den Organisator*innen allerdings auf die Rheinwiesen in Oberkassel (gegenüber der Altstadt) verlegt. Es zeichnete sich nämlich ab, dass mehr Leute kommen würden als ursprünglich erwartet... Weiterlesen

Frankreich: Blankoscheck für Polizeibrutalität

Der Artikel 24 eines neuen „globalen Sicherheitsgesetzes“ verbietet die filmische Verbreitung polizeilicher Gewalteinsätze

 455 januar 2021 Lou Marin

Die von Aktivist*innen gefilmten und ins Netz gestellten Aufnahmen des Polizeimordes an George Floyd waren für die anschließende antirassistische Massenbewegung in den USA enorm wichtig. Die Bewegung schwappte nach Europa über und führte in Frankreich zur öffentlichen Anprangerung von Granatenschüssen auf Gelbwestenaktivist*innen und zur nachträglichen Skandalisierung etwa des Mordes am Warenauslieferer Cédric Chouviat, dem bei … Weiterlesen

Danni bleibt!

… und die Autoritäre Politik

 455 januar 2021 Eichhörnchen

„Der Wald stirbt weiter“, diese Überschrift ist häufig in Zeitungen zu finden. Als Grund für das Waldsterben gilt der Klimawandel. „Landesregierung startet Projekt ‘Unser Wald‘“, kündigt die schwarz-grüne hessische Landesregierung an. „Unser Wald – Wundertüte für Klima- und Umweltschutz“, schreibt die hessische CDU. Leser*innen könnten nun vermuten, die Politik habe es begriffen und versuche, die Klimakatastrophe auszubremsen. Weit gefehlt! Weiterlesen