Last Exit Podemos
Die in vielen lokalen Initiativen verankerte Linkspartei Podemos ist für viele Spanier politisch die letzte Hoffnung. Ob die in sie gesteckten Erwartungen erfüllt werden können, ist aber mehr als fraglich. Weiterlesen
Kategorie: die qual der wahl
Ist Anarchie radikale Demokratie?
Im Mai 2014 erschien "Agonistik", das neueste Werk von Chantal Mouffe, der wohl wichtigsten Vertreterin des sogenannten Postmarxismus. Mit dem Slogan der "radikalen Demokratie" hat der Postmarxismus starken Einfluss auf die intellektuelle Linke. Sogar einige Anarchist_innen behaupten, dass radikale Demokratie eigentlich dasselbe sei wie Anarchie. Das soll Anlass genug sein, sich mit der Frage zu beschäftigen, was "Demokratie" eigentlich für eine emanzipatorische Politik bedeutet. Sollten Anarchist_innen angesichts der kleiner werdenden Gruppe der Stimm-Abgeber_innen den Verfall der Demokratie bedauern? Kann Demokratie als anarchistischer Bezugspunkt gelten? Oder ist "radikale Demokratie" ein Widerspruch in sich, in etwa so wie "Anarchokapitalismus", oder "militärische Lösung"? Weiterlesen
Zuckerbrot für die einen, Peitsche für die anderen
Die Kommunalwahlen am 30. März 2014 beherrschten in den Wochen vor und nach dem Wahltermin die politischen Debatten in der Türkei und wurden quasi als Volksabstimmung zu der AKP-Regierung unter Erdogan verstanden. Die Wahlen waren ein erstes Barometer für die Stimmung unter Bevölkerung nach den zahlreichen Korruptionsaffären der Erdogan-Regierung und dem schmutzigen Machtkampf zwischen verschiedenen … Weiterlesen
Proletarischer Patriotismus
Nationalismus, Militarismus und Krieg in der deutschen Sozialdemokratie bis 1914
Am 4. August 1914 erklärte der damalige Parteivorsitzende der SPD, Hugo Haase, im Namen seiner Fraktion vor dem Reichstag: „Jetzt stehen wir vor der ehernen Tatsache des Krieges. Uns drohen die Schrecken feindlicher Invasionen. Nicht für oder gegen den Krieg haben wir heute zu entscheiden, sondern über die Frage der für die Verteidigung des Landes … Weiterlesen
Ich bin nicht frei, ich kann nur wählen … (II)
Viele entscheidende Zukunftsfragen werden in den Wahlkämpfen ausgeblendet, z.T. weil dafür niemand eine "Lösung" anbieten kann. Dann bleibt nur "Vertrauen", also die Frage nach der Glaubwürdigkeit von Personen. Und: Ob man vermutet, dass die eigenen Interessen bei Kandidatin X besser aufgehoben sein werden als bei den "Mitbewerbern", und so wird auch der Wahlkampf betrieben. Weiterlesen